1 Wirtschaft und Arbeitsmarkt. 2 Einkommen und soziale Sicherheit. 4 Bildung und Qualifizierung

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1 II. Berichte zur wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und kulturellen Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 2 Einkommen und soziale Sicherheit 3 Umwelt 4 Bildung und Qualifizierung 5 Kultur 177

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3 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Jahr 2005 zum vierten Mal in Folge um Personen zurückgegangen. Weniger sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wurden zuletzt im Jahr 1997 im Saarland verzeichnet. Für das Jahr 2006 ist eine Wende auf dem Arbeitsmarkt nicht erkennbar. Fehlende öffentliche und private Nachfrage schlagen seit Jahren bei der Beschäftigungsentwicklung durch. Trotz des höchsten realen Wirtschaftswachstums (+2,5 Prozent) im Vergleich aller Bundesländer ist im Saarland die Zahl der Erwerbstätigen (= Arbeitsplätze) nur noch wenig gestiegen (+300). Der leichte Anstieg gegenüber dem Vorjahr ist ausschließlich Folge der Zunahme der Selbstständigenzahlen (+1.500), zurückzuführen darauf, dass sich Arbeitslose aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig gemacht haben. Die Zahl der Arbeitnehmer (sozialversicherungspflichtig Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte, geringfügig Beschäftigte, Beamte und Ein-Euro-Jobs) ist dagegen um gesunken. Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Saarland haben im Jahr 2005 einen Rückgang von rund Personen zu verzeichnen. Das ist der vierte Rückgang in Folge. Mit 1,3 Prozent war der Rückgang stärker als in Westdeutschland (-0,9 Prozent) Personen waren im Jahr 2005 noch im Saarland sozialversicherungspflichtig beschäftigt, tiefer war der Stand zuletzt im Jahr Beim letzten Beschäftigungshöchststand im Jahr 2001 hatten noch knapp Menschen im Saarland ein sozial abgesichertes Beschäftigungsverhältnis 1. Vor allem Vollzeitarbeitsplätze waren vom Beschäftigungsabbau betroffen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Teilzeitbeschäftigten erhöhte sich dagegen kontinuierlich auf zuletzt Personen. Der sprunghafte Anstieg der Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten seit 1999 setzte sich im Jahr 2005 zunächst nicht weiter fort. Rund Menschen waren im Jahr 2005 ausschließlich als Minijobber tätig, ebenso viele wie im Jahr Die Zahl der im Nebenjob geringfügig Beschäftigten ( Personen im Jahr 2005) stieg zwar weiter an, aber nicht mehr so stark wie im Jahr Neu hinzu kommen noch fast Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs), die im Jahr 2005 erstmals als Erwerbstätige gezählt wurden. 179

4 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Grafik 1 Arbeitsplätze im Saarland brutto: neue und verlorene netto = zusätzliche zusätzliche neue verlorene ) ) ohne Leiharbeiter Quelle: Bundesagentur für Arbeit; Statistik der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nach Wirtschaftsgruppen (3-Steller); jeweils 30. Juni 180

5 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Beschäftigung: Aussichten verhalten Auch im laufenden Jahr sind die Aussichten für eine Verbesserung der Beschäftigungssituation wenig ermutigend, obwohl die Wachstumsprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute mit 1,8 Prozent gar nicht so schlecht sind. Tragende Säule der Konjunktur wird wie bisher die Exportwirtschaft sein. Davon wird das Saarland mit seiner starken Stahl- und Automobilindustrie weiterhin überdurchschnittlich profitieren. Sorgen macht die ungenügende Binnennachfrage. Bei den Kommunen ist z. B. kein Umlenken beim Investitionsverhalten zu erkennen, obwohl der Sanierungsbedarf von Schulen, Straßen und Kanalisation inzwischen offenkundig ist. Der private Konsum bleibt bei insgesamt nur mäßig steigenden Tarifeinkommen und weiter anziehenden Energiekosten der Schwachpunkt für die konjunkturelle Entwicklung. Lediglich Vorzieheffekte wegen der geplanten Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007 werden die private Nachfrage steigern. Unter diesen Bedingungen ist kaum zu erwarten, dass der weitere Abbau von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zum Stillstand kommt. Die ersten Zahlen für das Jahr 2006 versprechen nichts Gutes. In den ersten drei Monaten des Jahres 2006 ist nach den vorläufigen Angaben der Bundesagentur für Arbeit die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber den Vorjahresmonaten um weitere gesunken. Die geht für das gesamte Jahr von einem weiteren Abbau von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erneut in einer Größenordnung von aus. Tiefer lag die Beschäftigtenzahl zuletzt im Jahr Die Verluste seit dem letzten Höchststand im Jahr 2001 summieren sich dann auf rund sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze 2. Ursprünglich waren einmal neue Arbeitsplätze angekündigt worden. Produzierendes Gewerbe: anhaltender Arbeitsplatzabbau Der Rückgang der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Saarland erfolgte überwiegend im Produzierenden Gewerbe. Knapp Arbeitsplätze wurden wieder abgebaut. Das Minus war mit 2,7 Prozent etwas größer als in Westdeutschland (-2,4 Prozent). Aber auch der Dienstleistungssektor, lange Jahre Garant für eine Überkompensation der Verluste im Produzierenden Gewerbe, verlor im Jahr 2005 nun schon zum zweiten Mal hintereinander Beschäftigte (-0,4 Prozent; -900 Beschäftigte). In Westdeutschland entwickelte sich der Dienstleistungssektor dagegen weitgehend stabil (-0,1 Prozent). Im Bergbau geht der massive Stellenabbau weiter Personen waren in der Branche im Jahr 2005 noch beschäftigt, (-17,9 Prozent) weniger als

6 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Grafik 2 Beschäftigungsentwicklung nach Wirtschaftsbereichen Veränderungsraten 2005 im Vergleich zum Vorjahr in Prozent Insgesamt Landwirtschaft Bergbau Verarb. Gewerbe Energie, Wasser Baugewerbe Handel Gastronomie Verkehr Kredit Unternehmensdienstl. Öffentl. Verwaltung Bildung, Erziehung Gesundheit, Soziales Sonst. Dienstleist. Quelle: Bundesagentur für Arbeit Saarland Westdeutschland Baugewerbe: leichte Hoffnungsschimmer -22,0-17,0-12,0-7,0-2,0 3,0 Auch im Baugewerbe hält der Stellenabbau unvermindert an. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sank um 900 (-4,6 Prozent; Westdeutschland: -5 Prozent). Rund Personen waren in den Betrieben des saarländischen Baugewerbes im Jahr 2005 beschäftigt, rund weniger als Leichte Hoffnungsschimmer auf ein vorläufiges Ende des Arbeitsplatzabbaus im Baugewerbe resultieren insbesondere aus Vorzieheffekten beim privaten Eigenheimbau als Folge des Auslaufens der Eigenheimzulage. Auch das von der Bundesregierung beschlossene Programm zur Forcierung von Energiesparmaßnahmen in privaten Gebäuden sowie zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur könnte zunächst den Beschäftigungsabbau bremsen. 182

7 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Tabelle 1 Beschäftigungsentwicklung in beschäftigungsstarken Branchen des Verarbeitenden Gewerbes 1 im Saarland 2005 im Vergleich zum Vorjahr Beschäftigte Veränderung 2005 in Prozent Verarbeitendes Gewerbe insgesamt ,9 dar. Herstellung von Kfz und Kfz-Teilen ,5 Metallerzeugung und -bearbeitung ,3 Maschinenbau ,6 Herstellung von Metallerzeugnissen ,3 Ernährungsgewerbe ,2 Herstellung von Gummi- u. Kunststoffwaren ,2 Glasgewerbe, Keramik ,6 Medizin-, Mess-, Steuer und Regelungstechnik ,6 Elektrotechnik ,1 Verlags- und Druckgewerbe ,9 1 Betriebe von Unternehmen mit im allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten Quelle: Statistisches Landesamt des Saarlandes Verarbeitendes Gewerbe: trotz guter Auftragslage... Trotz einer Steigerung der Auftragseingänge um 10,2 Prozent im Jahr 2005 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber dem Vorjahr um gesunken. Das Minus war mit 1,2 Prozent im Saarland aber nicht so ungünstig wie in Westdeutschland (-1,9 Prozent). Die Industriestatistik zeigt, dass trotz verbesserter Auftragseingänge in den meisten Branchen bis auf Metallerzeugung und -bearbeitung die Zahl der Arbeitsplätze zurückgeht. Einzig die Stahlindustrie hat das deutliche Plus an Auftragseingängen (+13,3 Prozent) in nennenswerte Beschäftigungsgewinne umgesetzt. In der ebenfalls boomenden saarländischen Autoindustrie (Auftragseingänge: +14,3 Prozent) ist die Arbeitsplatzentwicklung negativ. Hier spielt sicher eine Rolle, dass auch der Standort Saarlouis von Ford Ende des Jahres 2005 vom weltweiten Abbau von Arbeitsplätzen im Konzern nicht verschont geblieben ist....beschäftigungsaufbau fraglich Ob dem durchweg positiven Auftragswachstum in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes auch zusätzliche Beschäftigung folgt, ist allerdings eher fraglich. Länger andauernde gute Auftragslagen werden in den Unternehmen heute eher mit dem Einsatz von Leiharbeitskräften, weiterer Rationalisierung und dem flexiblen Arbeitseinsatz von Mitarbeitern abgefangen. Es gibt inzwischen eine Vielzahl von durch Tarifverträge ermöglichte Arbeitszeitmodelle, die es den Unternehmen gestatten, die regelmäßige Wochen- 183

8 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt arbeitszeit dauerhaft zu verlängern oder Mehrarbeit einzusetzen. Ein Höchstmaß an Flexibilität ist heute schon an der Tagesordnung. Dienstleistungssektor: Nur Unternehmensdienste können zulegen Stagnierende oder zurückgehende öffentliche und private Ausgaben hinterlassen ihre Spuren auch im Dienstleistungssektor. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Jahr 2005 zum zweiten Mal in Folge gefallen (-0,4 Prozent; Westdeutschland -0,1 Prozent). Viele Jahre konnte der Dienstleistungssektor die Beschäftigungsverluste im Produzierenden Gewerbe auffangen. Das scheint aber nur in Wachstumsphasen möglich zu sein. Im Handel sinkt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten schon zum dritten Mal in Folge, zuletzt um -0,8 Prozent (-450 Beschäftigte), ebenso im Gastgewerbe. Selbst im Gesundheits- und Sozialsektor war im letzten Jahr die Beschäftigung mit einem Minus von 0,2 Prozent rückläufig. In den Jahren davor waren dort immer Zuwächse zu verzeichnen. Kostensenkungsrunden und Reorganisationsprozesse in fast allen Bereichen öffentlich finanzierter Dienstleistungen, ob Gesundheit, Bildung, Kultur oder Medien, führen dazu, dass reguläre, sozial abgesicherte Beschäftigung abgebaut oder durch Minijobs, (Schein-)Selbstständigkeit und inzwischen auch Ein-Euro-Jobs ersetzt wird. Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten werden mit solchen Strategien verschlechtert und die Qualität der Dienstleistungen gemindert. Allein die unternehmensbezogenen Dienstleistungen, wie Verkehr/Nachrichtenübermittlung (+0,7 Prozent), Kredit/Versicherung (+1,0 Prozent) sowie die Unternehmensdienstleistungen (+1,7 Prozent) konnten bei der Beschäftigung noch zulegen. Insbesondere Letztere mit inzwischen knapp Beschäftigten wachsen ungebrochen weiter, wenn auch mit kleineren Zuwächsen als in Westdeutschland. Ein Teil dieses Wachstums ist allerdings auf Auslagerung von Dienstleistungstätigkeiten aus Industrieunternehmen zurückzuführen. Es sind lediglich statistische Umgruppierungen, denen kein echter Arbeitsplatzzuwachs entspricht. Ein detaillierter Blick auf die einzelnen Branchen der Unternehmensdienstleistungen zeigt, dass auch dort die Entwicklung nicht einheitlich verläuft. Branchen mit Beschäftigungszuwächsen stehen Branchen mit anhaltendem Arbeitsplatzabbau gegenüber. Der EDV-Sektor hat sich vom Platzen der Dot.com-Blase immer noch nicht erholt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist vom Höchststand mit Personen im Juni 2002 kontinuierlich bis auf im Juni 2005 gefallen. Deutliche Einbußen hat es auch im Reinigungsgewerbe gegeben (-16,3 Prozent seit 2002), zurück- 184

9 1.1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: weiter auf Talfahrt Tabelle 2 Beschäftigte in Unternehmensdienstleistungen im Saarland insgesamt Grundstückswesen, Vermietung EDV Forschung und Entwicklung Rechts-, Unternehmensberatung Architektur-, Ingenieurbüros Techn. Untersuchungen Werbung Arbeitnehmerüberlassung Detekteien; Bewachung Gebäudereinigung Sonstige Dienstl. für Unternehmen Juni-Werte Quelle: Bundesagentur für Arbeit zuführen sicherlich zu einem wesentlichen Anteil auf die Umwandlung von sozialversicherungspflichtigen in geringfügige Stellen. Deutliche Arbeitsplatzgewinne konnten dagegen Rechts- und Unternehmensberatungen (+11,9 Prozent), Arbeitnehmerverleih (+27,2 Prozent) sowie die sonstigen Dienstleistungen für Unternehmen (+22,2 Prozent) erzielen. 1 Im März 2002 wurden aus der Beschäftigtenstatistik des Saarlandes französische Arbeitnehmer von französischen Leiharbeitsfirmen, die beim Arbeitsamt Saarbrücken gemeldet waren, herausgenommen französische Arbeitnehmer von französischen Leiharbeitsfirmen sind herausgerechnet (siehe Anmerkung 1). 185

10 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben Rund Menschen waren im Saarland im Jahr 2005 arbeitslos; ein deutlicher Sprung nach oben (+7.500) gegenüber dem Jahr 2004, der auch auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zurückzuführen ist. Das tatsächliche Ausmaß der Arbeitslosigkeit wird aber immer noch unterschätzt, weil sich viele in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen befinden und die Statistik beschönigen. Für das Jahr 2006 erwartet die eine leichte Verminderung (-3.000) der Arbeitslosenzahl Menschen waren im Schnitt des Jahres 2005 im Saarland arbeitslos gemeldet. Auch wegen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Jahresbeginn 2005 hat die Zahl der Arbeitslosen einen deutlichen Sprung nach oben gemacht, mehr als im Jahr Der Anstieg war im Saarland mit 16,4 Prozent etwa gleich stark wie in Westdeutschland (+16,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote lag mit 11,7 Prozent um 0,7 Prozent über dem Niveau in Westdeutschland. Die Aussichten für den Arbeitsmarkt sind im laufenden Jahr nur sehr verhalten. Zwar prognostizieren die Wirtschaftsforschungsinstitute ein Wachstum von 1,8 Prozent. Die Konjunktur wird weiter vom Export getragen. Die Binnennachfrage wird aufgrund von Vorzieheffekten wegen der Mehrwertsteuererhöhung im Jahr 2007 leicht anziehen. Die rechnet allenfalls mit einer leichten Verminderung der Arbeitslosenzahl (-3.000). Ein-Euro-Jobs beschönigen Arbeitsmarktlage Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist in den ersten drei Monaten des Jahres 2006 um weitere Personen im Vergleich zu den entsprechenden Vorjahresmonaten gefallen. Überraschend ist, dass die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr im Schnitt gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um rund auf gesunken ist. Das resultiert aber nicht aus einer Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt, sondern aus dem verstärkten Einsatz von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten, insbesondere von Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs). Ohne den Einsatz von Ein-Euro- Jobs (3.250 mehr im Schnitt der Monate Januar bis Mai 2006 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) die Maßnahmeteilnehmer gelten nicht mehr als arbeitslos wäre die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Hochstand Anfang des Jahres 2005 unverändert geblieben. Schon im Jahr 2005 hat der im Vergleich zu Westdeutschland stärkere Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Billig -Instrumente Trainingsmaßnahmen 186

11 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben Grafik 1 Teilnehmer in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen je 100 Arbeitslose Weiterbildung Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) Überbrückungsgeld Ich-AGs Trainingsmaßnahmen Jahresdurchschnitte Quelle: Bundesagentur für Arbeit Westdeutschland Saarland und insbesondere Ein-Euro-Jobs dazu geführt, dass die offene Arbeitslosigkeit im Saarland überdurchschnittlich gedrückt wurde. So kamen im Saarland auf 100 Arbeitslose noch einmal 2,3 Personen in Trainingsmaßnahmen (Westdeutschland: 1,5) und 6,5 Personen in Ein-Euro-Jobs (Westdeutschland: 3,1 Personen). Beide Instrumente zusammen haben die Arbeitslosigkeit im Saarland im Schnitt des Jahres 2005 immerhin um mehr als Personen gesenkt (Ein-Euro-Jobs allein: 3.500). Nicht unwesentlich haben auch die beiden Arbeitsmarktinstrumente Überbrückungsgeld mit 900 Teilnehmern und Existenzgründungszuschüsse (Ich- AGs: Teilnehmer) dazu beigetragen, die ausgewiesene Arbeitslosenzahl zu senken. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen spielen nach der Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik keine Rolle mehr (100 Maßnahmeteilnehmer). Die lange als neues Wundermittel angesehenen Personal-Service-Agenturen haben sich mit einem Bestand von 180 Teilnehmern als Flop erwiesen. Als erfreulich muss bewertet werden, dass der steile Sinkflug bei den Weiterbildungsmaßnahmen inzwischen gestoppt scheint. Die Teilnehmerzahlen erreichten 187

12 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben mit Personen im ersten Halbjahr 2005 Niedrigststände im Saarland, seit November 2005 liegen sie zumindest wieder in einer Größenordnung über Hinzu kommen rund Personen, die als Arbeitslose ohne Lohnersatzleistungen der Bundesagentur für Arbeit im Laufe des Jahres 2005 aus der Arbeitslosenstatistik verschwunden sind. Wahrscheinlich handelt es sich um ehemalige Arbeitslosenhilfebezieherinnen, die wegen verschärfter Anrechnungsbedingungen für den Bezug von Arbeitslosengeld II ihre Arbeitslosenmeldung im Laufe des Jahres nicht mehr erneuert haben, weil sie sich z.b. keine Vermittlungschance mehr ausrechnen. Tatsächliches Ausmaß der Arbeitslosigkeit: weit höher Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 hat offengelegt, dass insbesondere bei Frauen, jüngeren Menschen und Ausländern das Ausmaß der tatsächlichen Arbeitslosigkeit bisher deutlich unterschätzt wurde: Überdurchschnittlich gestiegen ist vor allem die ausgewiesene Arbeitslosigkeit der Frauen, plus 31,7 Prozent auf Ihre Arbeitslosenquote hat mit 11,7 Prozent wieder mit der der Männer gleichgezogen. Der große Zuwachs hängt damit zusammen, dass sich mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe die bisher nicht erwerbstätigen Ehefrauen von ehemaligen Arbeitslosenhilfebeziehern jetzt Arbeitslosengeld-II-Bezieher arbeitslos melden mussten, um selbst Arbeitslosengeld II zu bekommen, sofern sie erwerbsfähig sind. Mit hat die Zahl der arbeitslosen jüngeren Menschen (unter 25 Jahre) einen neuen Höchststand erreicht (siehe ausführlicher in Kapitel 3.1 im Schwerpunktteil dieses Berichtes). Die Zahl der arbeitslosen Ausländer ist im Vergleich zu 2004 im Saarland um mehr als ein Viertel auf im Jahr 2005 gestiegen. Knapp 80 Prozent des Zuwachses entfiel auf Frauen. Die Ursache liegt in der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Auch hier gilt: Die nichterwerbstätigen Ehefrauen von ausländischen Arbeitslosenhilfebeziehern mussten sich arbeitslos melden, um selbst Arbeitslosengeld II beziehen zu können. Die Arbeitslosenquote der Ausländer liegt mit fast 30 Prozent weit über der aller Arbeitsloser im Saarland. Im Vergleich zu den ausländischen Arbeitslosen in Westdeutschland ist die Quote im Saarland um 6,1 Prozentpunkte höher. Die Integration von Ausländern in das Beschäftigungssystem hat bisher kaum Fortschritte gemacht. 188

13 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben Tabelle 1 Arbeitslose nach ausgewählten Strukturmerkmalen im Saarland Merkmale Jahreswerte Alle Arbeitslosen absolut Arbeitslosenquote in % 10,8 10,4 10,0 11,7 Geschlecht Männer Arbeitslosenquote in % 11,1 11,4 11,0 11,7 Frauen Arbeitslosenquote in % 10,4 9,1 8,9 11,7 Nationalität Deutsche Arbeitslosenquote in % 10,1 9,5 9,3 10,7 Ausländer Arbeitslosenquote in % 22,3 25,1 23,3 29,6 Berufsausbildung ohne abgeschlossene Berufsausbildung 1 45,2 42,2 41,7 46,3 Alter unter 25 Jahre Arbeitslosenquote in % 10,5 10,0 9,9 11,8 30 bis unter 55 Jahre bis unter 65 Jahre Anteil 55 bis unter 65 Jahre 21,7 11,0 10,6 11,7 an allen Arbeitslosen in % Dauer der Arbeitslosigkeit unter 1 Jahr Jahr und länger Anteil an allen Arbeitslosen im September Quelle: Bundesagentur für Arbeit; eigene Berechnungen Auch die Arbeitslosigkeit Älterer steigt wieder. Knapp Personen, die 55 Jahre und älter sind, waren im Jahr 2005 arbeitslos gemeldet, mehr als im Jahr zuvor. Der Hauptgrund liegt sicher in der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Die Steigerung von in den letzten Monaten des Jahres 2005 auf in den ersten Monaten des Jahres 2006 ist aber auch eine Folge davon, dass zum 31. Januar 2006 die Übergangsregelung des SGB III ausgelaufen ist, nach der ältere Arbeitnehmer bis zu 32 Monaten Arbeitslosengeld erhalten konnten. Danach sind es nur noch 18 Monate. Viele Arbeitgeber haben diese noch günstige Regelung genutzt, um kurz vor der Rente stehende Arbeitnehmer zu entlassen. 189

14 1.2 Arbeitslosigkeit im Saarland: deutlicher Sprung nach oben Stellensituation weiterhin miserabel Das Hauptproblem am Arbeitsmarkt ist weiterhin, dass es nicht genügend Arbeitsplätze gibt, trotz aller neuen Ansätze wie Fordern und Fördern oder bessere Arbeitsvermittlung. Die Zahl der ungeförderten offenen Stellen, die bei den Arbeitsagenturen gemeldet waren, ist zwar im Jahr 2005 wieder gewachsen, um rund gegenüber dem Jahr 2004, auf Der Bestand an offenen Stellen (ungefördert) je 100 Arbeitslose lag aber mit 5,2 auf niedrigstem Niveau. Erfreulich: Der Zugang an ungeförderten Stellen bei den saarländischen Arbeitsämtern ist in den ersten fünf Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14,8 Prozent gestiegen. 190

15 1.3 Arbeitszeiten im Saarland 1.3 Arbeitszeiten im Saarland In der Debatte um Arbeitszeit geht es inzwischen um flächendeckende Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich und weitere massive Flexibilisierung zu Lasten der Arbeitnehmer. Arbeitszeitverlängerung auf breiter Front erhöht aber die Arbeitslosigkeit weiter. Arbeitszeitflexibilisierung hat den Beschäftigten bisher nur wenig Zeitsouveränität ermöglicht. Die Beschäftigten im Saarland arbeiten im Bundesländervergleich heute schon lange und flexibel. In der öffentlichen Debatte um Arbeitszeit sind die Arbeitnehmer in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten. Es geht nicht mehr um Arbeitszeitverkürzung wie noch vor 20 Jahren, es geht um flächendeckende Arbeitszeitverlängerung und weitere massive Flexibilisierung zu Lasten der Arbeitnehmer. Die ersten Arbeitszeitverlängerungen sind von den Tarifparteien übergreifend für ganze Branchen vereinbart. Bei der Bahn ist zum 1. Mai 2005 die wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde auf 39 Stunden angehoben worden. Im Bauhauptgewerbe gilt seit Januar 2006 wieder die 40-Stunden-Woche (plus 1 Stunde). Im öffentlichen Dienst müssen die Bundesbeschäftigten West eine halbe Stunde länger arbeiten, für den kommunalen Bereich Hamburg, Baden-Württemberg) sind Tarifverträge abgeschlossen, die eine Differenzierung der Arbeitszeit zwischen 38,5 und 40 Stunden nach Alter, Kinderzahl und tariflicher Eingruppierung vorsehen. Die Arbeitszeitverlängerungen erfolgen ohne Entgeltausgleich für die Beschäftigten. Bei der Volkswagen AG wird eine Anhebung von 28 auf 35 Stunden ohne Lohnausgleich diskutiert. Aber: Es gibt auch Gegenbeispiele wie die Telekom, bei der die Arbeitszeit von 38 auf 34 Stunde je Woche gesenkt wurde bei gleichzeitiger Anpassung der Entgelttabelle auf Basis einer 35,5-Stunden-Woche. Begründet wird die Forderung nach einer Verlängerung mit Arbeitszeiten, die angeblich im internationalen Vergleich zu den kürzesten zählen und dadurch Wettbewerbsnachteile bewirkten. Arbeitszeitverlängerung werde so die Befürworter die Personalkosten senken, die Produktivität steigern und über die dadurch ermöglichten niedrigeren Preise die Nachfrage erhöhen. In der Folge führe dies zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Im Bereich der öffentlichen Dienste dient Arbeitsverlängerung vor allem dazu, Handlungsspielräume für Personalabbau zu öffnen und damit zur Ausgabensenkung beizutragen, wie von öffentlichen Arbeitgebern offen eingeräumt wird. Die Forderungen nach Arbeitszeitverlängerung werden auch im Saarland seit einiger Zeit mit Nachdruck erhoben. Sie gehen allerdings an der Wirklichkeit vorbei und sind wenig zielführend. 191

16 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Tatsächliche Arbeitszeit liegt im EU-Durchschnitt Bundesweit, so zeigen seriöse Vergleiche 1, liegen die tatsächlichen Arbeitszeiten von Vollzeitbeschäftigten bei 40 Stunden je Woche und damit im EU- Durchschnitt. Seit Mitte der neunziger Jahre haben sich die tatsächlichen von den tariflichen Arbeitszeiten entkoppelt. Tatsächlich arbeiten die Beschäftigten 2,5 Stunden je Woche länger als tariflich vereinbart. Die Gründe liegen in der abnehmenden Tarifbindung der Betriebe und der verstärkten Nutzung von Öffnungsklauseln zur Arbeitszeitverlängerung in Tarifverträgen. Bundesweit geht die tatsächlich geleistete Jahresarbeitszeit von Vollzeitkräften bereits seit Anfang der 90er-Jahre nicht weiter zurück im Gegenteil: Die tatsächliche Jahresarbeitszeit von Vollzeit-Arbeitnehmern stieg in den letzten Jahren wieder an und lag 2005 mit Stunden um rd. 25 Stunden über dem Durchschnitt der 90er-Jahre. Von einer Arbeitszeitverkürzung kann also schon lange keine Rede mehr sein. Die weiterhin sinkende Durchschnittszahl für alle Arbeitnehmer ist ausschließlich auf den vermehrten Einsatz von Teilzeitkräften zurückzuführen. Grafik 1 Stunden Arbeitszeit Deutschland Vollzeit-Arbeitnehmer alle Arbeitnehmer Teilzeiteffekt Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB); eigene Berechnungen 192

17 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Nach Bundesländern differenziert liefert die amtliche Statistik allerdings keine vergleichbaren Zahlen. Insbesondere wird nicht zwischen Voll- und Teilzeitbeschäftigten unterschieden. Da die Teilzeitanteile in den Bundesländern sehr unterschiedlich sind, müssen um einen seriösen Vergleich vorzunehmen entsprechende Korrekturen vorgenommen. Ergebnis: Auch bei der tatsächlich geleisteten Jahresarbeitszeit liegt das Saarland in der Spitzengruppe der Bundesländer (West). Produzierendes Gewerbe: Saarland in der Spitzengruppe bei Jahresarbeitszeit Besonders deutlich wird dies im Produzierenden Gewerbe, das einen relativ niedrigen Teilzeitanteil hat und so die Verzerrung hier relativ gering ist. Hier bildet das Saarland mit Hamburg und Niedersachsen die Spitzengruppe bei der Jahresarbeitszeit. Grafik 2 Arbeitszeit je Arbeitnehmer 2004 Jahresarbeitszeit - Produzierendes Gewerbe Hamburg Niedersachsen Saarland Bremen in Stunden Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Hessen Deutschland (West) Schleswig-Holstein Bayern Baden-Württemberg Quelle: Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder; eigene Berechnungen 193

18 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Grafik 3 Wöchentliche bezahlte Arbeitsstunden 2005 Bundesländervergleich - Produzierendes Gewerbe Saarland Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Deutschland (West) Hessen Hamburg Bayern Baden-Württemberg Berlin Niedersachsen Bremen in Stunden Stunden Quelle: Statistisches Bundesamt; eigene Berechnungen 36,3 36,2 37,3 37,7 37,6 37,6 37,6 37,6 37,6 38,2 38,1 37,9 Die Wochenarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten im saarländischen Produzierenden Gewerbe (= Industrie, Bauwirtschaft usw.) war auch 2005 so lange, wie in keinem anderen Bundesland (West): Im Dienstleistungsbereich weist die amtliche Statistik für das Saarland eine unterdurchschnittliche Jahresarbeitszeit aus. Diese ist allerdings verzerrt durch einen hohen Anteil von Teilzeit-Beschäftigten, die den statistischen Pro-Kopf-Durchschnitt stark nach unten drücken, und damit kaum aussagekräftig ist. Dies gilt vor allem durch den hohen Anteil an geringfügig Beschäftigten an allen Arbeitnehmern: Hier hat das Saarland in 2005 mit 22,2 Prozent den höchsten Anteil aller Bundesländer (West). Die saarländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leisteten mit durchschnittlich 1,8 Stunden pro Woche auch im Jahr 2005 mit Abstand die meisten Mehrarbeitsstunden im Bundesländervergleich (West). Das gilt im Übrigen auch, wenn man die neuen Bundesländer einbezieht. 194

19 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Grafik 4 Hamburg Arbeitszeit je Arbeitnehmer 2004 Jahresarbeitszeit - Dienstleistungsbereiche Hessen Bremen Bayern Deutschland (West) Baden-Württemberg Schleswig-Holstein Saarland Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Rheinland-Pfalz in Stunden Quelle: Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder; eigene Berechnungen Arbeitsvolumen im Saarland: -20 Prozent seit Das Arbeitsvolumen, d.h. die Gesamtzahl der pro Jahr geleisteten Arbeitsstunden, lag 2005 mit rd. 710 Mio. Stunden um fast 20 Prozent unter dem von Gleichzeitig ist die Zahl der Erwerbstätigen mit so hoch wie noch nie. Deutlich wird: Angesichts des rückläufigen Arbeitsvolumens erwies sich die Verkürzung der Arbeitszeit als die entscheidende Stellschraube, um die Arbeitslosigkeit nicht noch weiter anschwellen zu lassen. Die Arbeitszeit je Erwerbstätigen lag 2005 um 28 % unter der des Jahres Nur so lässt sich sinkendes Arbeitsvolumen mit steigenden Erwerbstätigenzahlen kombinieren. Hinter diesen Durchschnittszahlen verbergen sich allerdings gravierende Veränderungen am saarländischen Arbeitsmarkt. Diese vollzogen sich keineswegs als Selbstläufer, sondern sind Resultat vieler gesetzlicher und tariflicher häufig sehr umstrittener Entscheidungen. 195

20 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Grafik 5 Mehrarbeit 2005 Stunden pro Woche - Produzierendes Gewerbe Saarland Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Niedersachsen Hamburg Deutschland (West) Rheinland-Pfalz Hessen Baden-Württemberg Bremen Berlin Bayern 0,7 0,7 0,7 0,8 0,9 0,6 0,8 1,0 1,2 1,4 1,6 1,8 2,0 Quelle: Statistisches Bundesamt; eigene Berechnungen Polarisierung der Arbeitszeit 1,0 1,0 1,0 1,0 1,1 Stunden Ergebnis ist eine zunehmende Polarisierung der Arbeitszeit: 1,5 1,8 Bei den Vollzeit-Arbeitsplätzen ist der langjährige Trend abnehmender Arbeitsstunden bereits seit über einem Jahrzehnt zum Stillstand gekommen Auffallend ist jedoch eine zunehmende Spreizung der geleisteten Arbeitszeit, insbesondere nach Qualifikationsstufen: Mehrarbeit häufig unbezahlt gehört immer mehr zur Tagesordnung. Bei den Teilzeit-Arbeitsplätzen ist ein Anstieg und gleichzeitig eine zunehmende Vielfalt festzustellen. Neben der seit langem steigenden Zahl sozialversicherungspflichtiger Teilzeit-Beschäftigungsverhältnisse (2005: Beschäftigte) drückt sich dies vor allem in dem starken Anstieg von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen mit geringen Arbeitszeiten und/oder geringen Verdiensten aus: Mittlerweile arbeitet rd. ein Sechstel der Beschäftigten zumeist Frauen im Saarland in einem Nie- 196

21 1.3 Arbeitszeiten im Saarland Grafik = 100 Erwerbstätige und Arbeitsvolumen im Saarland Erwerbstätige Arbeitsvolumen Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder; eigene Berechnungen 197

22 1.3 Arbeitszeiten im Saarland driglohnbereich, den es vor 30 Jahren praktisch noch gar nicht gegeben hat. Dies geschieht häufig nicht freiwillig, sondern ist Ergebnis von Rahmenbedingungen, z.b. der angebotenen Arbeitsmöglichkeiten, aber auch des Steuer- und Sozialversicherungsrechts, der Kinderbetreuung oder der Studienfinanzierung, die häufig keine andere Wahl lassen. Die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten weichen allerdings häufig von den Arbeitzeitwünschen der Beschäftigten ab. So kommt das Institut zur Erforschung sozialer Chancen Köln (ISO) bei einer Arbeitszeituntersuchung 2 im Jahr 2003 zu dem Ergebnis, dass die Arbeitszeitwünsche der vollbeschäftigten Männer auf eine vollständige Reduzierung der geleisteten Mehrarbeit zielen. Vollzeitbeschäftigte Frauen wünschen zusätzlich eine Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit. Teilzeitbeschäftigte hätten demgegenüber gerne eine vertragliche und tatsächliche Verlängerung der Arbeitszeit bei entsprechend höherem Entgelt. 3 Auch deshalb steht eine neue Diskussion über Arbeitszeitverkürzung an. Arbeitszeitverlängerung = Beschäftigungsabbau Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich, wie derzeit schon vielfach durchgesetzt, bedeutet für den einzelnen Arbeitnehmer eine direkte Senkung des Stundenverdienstes. Gesamtwirtschaftlich wird damit die Zahl der Beschäftigten noch weiter reduziert, da bei gleicher Produktivität weniger Beschäftigte bei höherer Arbeitszeit die gleiche Produktionsmenge wie vorher erzeugen können. Zusätzliche Beschäftigung entsteht erst, wenn die Produktionsmenge überproportional im Vergleich zur Arbeitszeit ansteigt. Bei der derzeitigen Nachfrageschwäche auf dem Binnenmarkt ist aber kaum davon auszugehen, dass die Unternehmen die Risiken einer wenig kalkulierbaren Produktionsausweitung eingehen. In der Konsequenz bedeutet Arbeitszeitverlängerung also den Abbau von Beschäftigung. Die ohnehin schon hohe Arbeitslosigkeit wird weiter nach oben getrieben mit der Folge einer weiteren Schwächung der Binnenkonjunktur. Eine pauschale Verlängerung der Wochen-Arbeitszeit um 2 Stunden würde im Saarland die Zahl der Beschäftigten um vermindern, wenn die Wertschöpfung unverändert bleibt (zum Vergleich: Arbeitslose im März 2006), erst dann beschäftigungsneutral sein können, wenn gleichzeitig die Wertschöpfung um + 7,7 Prozent (!) steigen würde (zum Vergleich: das Saar-BIP-Wachstum 2005 betrug +2,5 %), 198

23 1.3 Arbeitszeiten im Saarland erst dann zusätzliche Arbeitsplätze bringen, wenn die Produktion um mehr als diese 7,7 Prozent zulegen würde: Dies mag für einzelne Betriebe z.b. bei echter Standortverlagerung ins Saarland denkbar sein, von einem gesamtwirtschaftlichen Regelfall kann jedoch nicht ausgegangen werden. Hinzu kommt: Die Arbeitnehmer gehen schon heute in einem Höchstmaß flexibel auf die betrieblichen Arbeitsanforderungen ein. Inzwischen finden sich in den meisten Tarifverträgen flexible Arbeitszeitregelungen, die alle nur denkbaren Arbeitszeitmodelle auf betrieblicher Ebene zulassen. 4 So kann die Arbeitszeit für bestimmte Mitarbeitergruppen dauerhaft verlängert werden. Betriebliche Vereinbarungen zur Standortsicherung lassen Arbeitszeitreduzierungen (oder -verlängerungen) ohne Lohnausgleich zu. Arbeitszeitkonten für die Mitarbeiter in den unterschiedlichsten Gestaltungsvarianten sind inzwischen fast die Regel. Auch im Saarland wird in sehr breitem Umfang von unterschiedlichen betrieblichen Flexibilisierungsstrategien Gebrauch gemacht. 5 So verwundert es kaum, dass bei betrieblichen Mitbestimmungsfragen der Regelungsbereich Arbeitszeit auch im Saarland ganz oben auf der Tagesordnung steht. 6 Von der im Zuge der Arbeitszeitflexibilisierung versprochenen Zeitsouveränität für die Arbeitnehmer ist allerdings in der Praxis wenig zu merken. Kaum planbare Arbeitszeiten belasten die Beschäftigten. Arbeitsguthaben verfallen, weil sie nicht abgebaut werden können. Insbesondere in Phasen starker Arbeitbelastung wirken Zeitkonten zum Nachteil der Beschäftigten, weil sie Arbeitzeiten nicht begrenzen, was erheblichen Gestaltungsdruck im Alltag erzeugt. Auch aus diesem Grund ist eine neue Diskussion um die Balance von Arbeit und Leben erforderlich. 1 Z.B. St. Lehndorff (2003), Wie lang sind die Arbeitszeiten in Deutschland? IAT-Report oder Eurostat Jahrbuch Bauer, Frank; Munz, Eva (2005), Arbeitszeiten in Deutschland: 40plus und hochflexibel; in WSI- Mitteilungen 1/ Vgl. dazu auch Statistisches Bundesamt (2006), Unterbeschäftigung nimmt zu: Jeder siebte Erwerbstätige möchte mehr Arbeit; Pressemitteilung vom 24. März Boecklerimpuls 11/ Zu saarländischen Beispielen für flexible Arbeitszeitregelungen siehe: Arbeitszeitmodelle Wie es gerade passt; in: arbeitnehmer, Heft 3/2005; S. 12/13. 6 und BEST Saarland (2005), AK-Betriebsbarometer