Rechtliche Grundlagen für den Fremdfirmeneinsatz
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- Christoph Rosenberg
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1 Rechtliche Grundlagen für den Fremdfirmeneinsatz Themen: Vertragsarten im Überblick Probleme beim Einsatz von Zeitarbeit Zeitarbeit sicher, gesund und erfolgreich Unterscheidungsmerkmale zu Werkvertrag Gute Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber 7. Forum protect 23./ Bad Wildungen
2 Vertragsarten im Überblick Zeitarbeit und Werkvertrag Arbeitnehmer (Erfüllungsgehilfe) Auftragnehmer (Werkunternehmer) Werkvertrag Auftraggeber
3 Merkmale für Werkvertrag Erstellung eines konkreten Werkergebnisses Dispositionsfreiheit des Auftragnehmernehmers (z.b. legt er fest wie viele Mitarbeiter das Werk erstellen) Weisungsrecht liegt nur beim Auftragnehmer Gewährleistungspflicht für Mängel des Werkes (Haftung) Ergebnisbezogene Vergütung Auftragnehmer ist verantwortlich für Einhaltung der Arbeitschutzvorschriften Rechtsgrundlage: BGB 631 ff
4 Merkmale für Zeitarbeit Bereitstellung geeigneter, arbeitsbereiter Arbeitnehmer Eingliederung des Arbeitnehmers in die Betriebsorganisation des Entleihers Weisungsrecht hinsichtlich Ausführung der Arbeitsleistung liegt beim Entleiher Keine Gewährleistung durch das Zeitarbeitunternehmen Pflichten des Arbeitsschutzes obliegen dem Entleiher, unbeschadet der Pflichten des Zeitarbeitunternehmens ( 11(6) AÜG) Rechtsgrundlage: Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
5 Verleihbetriebe Verleihbetriebe 6854 Zeitarbeitsfirmen Quelle.: Bundesagentur für Arbeit
6 Mitarbeiter in der Zeitarbeit (Männer und Frauen) (Durchschnitt auf 12 Monate berechnet) Quelle.: Bundesagentur für Arbeit
7 Zahl und Dauer der beendeten Arbeitsverhältnisse (2005) unter 1 Woche 13,6 % Woche bis unter 3 Monate 48,5 % ,1 % 3 Monate und länger 37,9 % zusammen: Quelle.: Bundesagentur für Arbeit
8 Probleme in der Zeitarbeit Mangelnde Eignung von Zeitarbeitnehmern Ungenügende Arbeitsplatz- u. Aufgabenbeschreibung Kundenumsetzung im Kundenbetrieb Einarbeitung und Integration des Zeitarbeitnehmers unzureichend Fehlende eindeutige Festlegungen zu Arbeitsschutz in Arbeitnehmerüberlassungs-Verträgen Übermotivation des Zeitarbeitnehmers
9 Zeitarbeitsunternehmen - sicher, gesund und erfolgreich Regelungen für die Gestaltung der Arbeitsorganisation im Leitfaden - BGI 5020 Ziele im Unternehmen u.a. sicheres und gesundheitsgerechtes Arbeiten Befähigte Disponenten u.a. fachliche Kompetenz u.arbeitsschutzkenntnisse Eindeutige Verantwortlichkeiten schriftliche Vereinbarung Geeignete Arbeitsschutzorganisation FASI 3h - Betriebsarzt 0,8h Einsatzzeit/ZAN Geplanter Überlassungsprozess
10 Leitfaden BGI 5020
11 Zeitarbeit nutzen Nutzen der Zeitarbeit für Kunden nur: Wenn sorgfältig organisiert und vorbereitet ist, und wenn Zeitarbeitnehmer genauso behandelt werden wie die eigenen Mitarbeiter
12 Zeitarbeit nutzen - sicher, gesund und erfolgreich Leitfaden für Unternehmen, die Mitarbeiter flexibel einsetzen wollen (BGI 5021) Der Leitfaden enthält Kriterien und Hilfen: Wie Zeitarbeit von Nutzen sein kann. Was beim Einsatz zu berücksichtigen ist. Wie Zeitarbeitnehmer effektiv und sicher in eigene Prozesse integriert werden. Für einen rechtssicheren Überlassungsprozess.
13 Zeitarbeit nutzen sicher, gesund und erfolgreich Leitfaden für Unternehmen,die Mitarbeiter flexibel einsetzen wollen (BGI 5021) Fünf Schritte für eine erfolgreiche Nutzung von Zeitarbeit: 1. Bedarf und Anforderungen festlegen 2. Geeignete Zeitarbeitsunternehmen auswählen 3. Schnittstellen gemeinsam festlegen und Auftrag vergeben 4. Einsatz vorbereiten und sicher durchführen 5. Erfahrungen auswerten und Verbesserungen festlegen
14 Leitfaden BGI 5021
15 Auftreten von Sicherheitsrisiken beim Fremdfirmeneinsatz Fremdfirma kennt Umgebungsgefahren beim Auftraggeber nicht Fremdfirma bleibt sich selbst überlassen Unternehmensbereiche des Auftraggebers haben keine Kenntnis, dass Fremdfirma tätig wird und wann welches Gefahrenpotential hereingetragen wird Keine Unterweisung der Beschäftigten des Auftraggebers zum Verhalten gegenüber Fremdfirmenpersonal
16 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Unterrichtung: Gegenseitige Information über die Gefahren der betrieblichen Abläufe Abstimmung: der notwendigen Schutzmaßnahmen zur Beseitigung oder Minimierung der Gefährdungen Anweisungen: Weitergabe der abgestimmten Schutzmaßnahmen an die jeweils eigenen Beschäftigten in Form geeigneter Anweisungen Vergewissern: ob die abgestimmten Schutzmaßnahmen umgesetzt und eingehalten werden
17 Checkliste für den Einsatz von Fremdfirmen im Werkvertrag Auftraggeber Fremdfirma auswählen, Arbeitsschutzbestimmungen festlegen Auftragsverantwortlichen bestimmen Fremdunternehmer Auftrag übernehmen Arbeitsschutzbestimmungen beachten Auftragsverantwortlichen erfragen, Verantwortlicher vor Ort festlegen u. bekannt geben Auftraggeber und Fremdunternehmer Gegenseitige Gefährdungen gemeinsam ermitteln und Maßnahmen festlegen Koordinator einsetzen Aufsichtsführender bestellen Mitarbeiter unterweisen Auftrag ausführen und Sicherheitsmaßnahmen kontrollieren Auftraggeber Fremdfirma bewerten Fremdunternehmer Ergebnis kontrollieren
18
19 Werkvertrag - Zeitarbeit Vertragsart Vertragsinhalt Vertragserfüllung Status Vergütung Werkvertrag Herstellen eines Produktes, eines Werkes oder Erbringen einer Dienstleistung Fremdfirma in eigener Verantwortung für Werk/Arbeitsergebnis mit eigenen Mitarbeitern Keine Eingliederung in Arbeitsprozess des Auftraggebers. Kein Weisungsrecht des Auftraggebers hinsichtlich der Auftragserledigung Vergütung nach Werkerstellung Zeitarbeit Überlassen von Arbeitnehmern auf Zeit Keine Verantwortung für das Arbeitsergebnis des Leiharbeitnehmers Eingliederung der LAN in den Arbeitsprozess des Entleihers Weisungsrecht des Entleihers gegenüber dem LAN und entsprechende weisungsgebundene Arbeitsausführung Vergütung i.d.r. nach geleisteter Arbeitszeit
20 Rechtliche Grundlagen für den Fremdfirmeneinsatz Noch Fragen? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 7. Forum protect 23./ Bad Wildungen
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