Kraftwerke Trianel Lünen, Uniper Datteln4 und B474n Großprojekte rund um Ickern. Thomas Krämerkämper BUND NRW e.v.

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kraftwerke Trianel Lünen, Uniper Datteln4 und B474n Großprojekte rund um Ickern. Thomas Krämerkämper BUND NRW e.v."

Chantal Abel
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Kraftwerke Trianel Lünen, Uniper Datteln4 und B474n Großprojekte rund um Ickern

3 Was haben diese Verfahren miteinander zu tun? EON/Uniper Datteln4 z.b. Beeinträchtigung Natura-2000-Gebiet Cappenberger Wälder Trianel Lünen B474n Wesentliche Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung Trianel Lünen: Veröffentlichung der Bundesanstalt für Straßenwesen ( BASt-Bericht )!

4 2016: 2. Klage des BUND gegen den Vorbescheid Trianel Kraftwerk Lünen wird abgewiesen Unsere erfolgreichste Niederlage!

5 Trotz Niederlage wichtige Teilerfolge: OVG erkennt das BASt-Gutachten als schwer fehlerhaftder BASt-Leitfaden muss überarbeitet werden -> Auswirkung auf zahllose weitere Verfahren, u.a. auf die B474n! wichtige Behörden wie das UBA, das LANUV und die UNECE sind sehr sensibilisiert für den Pfusch beim BASt-Leitfaden

6 Wie geht es weiter bei Trianel Lünen? Noch ist das Verfahren nicht abschliessend verloren: -zwei weitere wasserrechtliche Klagen sind noch anhängig -BUND hat nach Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung des OVG eine Revisionsnichtzulassungsbeschwerde (NZB) eingelegt, Entscheidung durch das Bundesverwaltungsgericht steht aus Der BUND hat beschlossen, alle Rechtsmittel auszuschöpfen.

7 Status Kraftwerk EON/Uniper Datteln4 1. Klagen gegen Zielabweichung beim VG Gelsenkirchen durch Waltrop verloren (wird unter 2. erneut geprüft) 2. Folgende Verfahren sind anhängig: - Normenkontrollanträge gegen Bebauungsplan beim OVG Münster (Entscheidung wird in 2017 erwartet) - Klagen gegen Hafenbau/Ölmühlenbach beim OVG Münster 3. Zu erwartende weitere Verfahren: - Klage gegen neue Genehmigung des Kraftwerks (noch nicht erteilt) - Klage gegen wasserrechtliche Erlaubnis der Abwassereinleitung in das Natura-2000-Gebiet Lippeaue

8 B474n Status und weiteres Vorgehen

9 Verfahrenstatus Abschnitt Datteln: Verhandlung der Klage des BUND (eingereicht 2009) ist vom OVG für den 27./ angesetzt. Abschnitt Waltrop: Planfeststellungsverfahren läuft. BUND hat 100seitige Stellungnahme eingereicht.

10 Hautargumente gegen B474n Waltrop - kein Bedarf bzw. löst nicht die Probleme - städtebaulicher Wahnsinn Ghetto Ickern - große Steuergeldverschwendung - Klima- und Emissionsschutz: Kfz-km pro Jahr mehr durch die B474n Diesen Punkte werden von Gericht oft wenig beachtet. - Zerschneidung der geplanten Bereiche zum Schutz der Natur - große Artenschutzprobleme - Erhebliche Auswirkungen auf die Natura Gebiete

11 B474n Datteln Querung NSG Lippeaue ohne B474n

12 B474n Datteln Artenschutz in der Deipe Straßen.NRW: 6 artenschutzrechtliche Verbotstatbestände BUND: über 200 artenschutzrechtliche Verbotstatbestände

13 B474n Datteln Artenschutz in der Deipe

14 Wie geht es weiter? Variante 1: Politik und Verwaltung werden vernünftig, geben die NewPark-Planung auf und fangen endlich an, sich mit vernünftigen Projekten zu beschäftigen Soweit sind die noch nicht, das dauert noch ein paar Jahre! Variante 2: Das OVG hebt den PFB für die B474n auf und das Bundesministerium zieht die Unterstützung zurück. Denkbar! Variante 3: Weiterer jahrelanger Kleinkrieg um diese 50 Jahre alte Planung, bis dass Variante 1 oder 2 zieht. Wahrscheinlicher!

Ähnliche Dokumente

2 3 4 5 6 7 8 9 10 12,999,976 km 9,136,765 km 1,276,765 km 499,892 km 245,066 km 112,907 km 36,765 km 24,159 km 7899 km 2408 km 76 km 12 14 16 1 12 7 3 1 6 2 5 4 3 11 9 10 8 18 20 21 22 23 24 25 26 28