MEDIENSERVICE der Stadt Linz

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1 der Stadt Linz Informationsunterlage zur Pressekonferenz Neue Holding-Struktur für Unternehmensgruppe Linz von Bürgermeister Klaus Luger, Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner, Finanzdirektor Dr. Christian Schmid und LINZ AG-Generaldirektor DI Erich Haider am Montag, 21. November 2016, 10 Uhr, im Renaissancesaal des Altes Rathauses Nach Magistratsreform folgt nun Reorganisation der Unternehmensgruppe Linz Neue Holding-Struktur für Unternehmensgruppe Linz Nach der Magistratsreform 2015 hat sich der Gemeinderat bereits im Jänner 2016 mit breiter Mehrheit für eine Reorganisation der Unternehmensgruppe Linz ausgesprochen und den Startschuss für die Gründung einer neuen Holding gegeben. Die Unternehmensgruppe Stadt Linz (UGL) ist das größte Unternehmensnetzwerk in öffentlichem Eigentum in Linz, umfasst den Magistrat, die städtischen Unternehmen und Beteiligungen. Die UGL zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren in der Landeshauptstadt, bietet für Menschen einen Arbeitsplatz und ist für viele Unternehmen eine zuverlässige Geschäftspartnerin. Gemeinsam mit externen ExpertInnen, Beratungsunternehmen und der Leitung des UGL-Koordinationsteams wurde seit Frühjahr dieses Jahres intensiv an den betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen für eine neue Holding-Struktur gearbeitet. Nun liegt ein Vorschlag für eine Neugestaltung der Unternehmensgruppe Linz vor, mit dem die städtischen Beteiligungen zusammengeführt werden sollen. Damit wird künftig die strategische Ausrichtung der städtischen Unternehmen erleichtert, gleichzeitig eine zielgerichtete Steuerung ermöglicht. Diese neue Struktur soll bereits in der nächsten Gemeinderatssitzung am 1. Dezember 2016 beraten und beschlossen werden. Vorbild für diese Reorganisation der Unternehmensgruppe Linz ist dabei die derzeitige Struktur der OÖ Landesholding GmbH, in der das Land Oberösterreich seine landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen bündelt. Auch andere österreichische Städte wie Wien, Graz, Salzburg oder Wels nutzen bereits seit vielen Jahren die Vorteile eigener Holding-Gesellschaften für ihre Unternehmen und Beteiligungen. Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber: Magistrat Linz Redaktion: Kommunikation und Marketing; A-4041 Linz, Altes Rathaus Telefon: Offenlegung:

2 Nach Umsetzung der Magistratsreform im vergangenen Jahr haben wir im letzten Halbjahr gemeinsam mit Experten intensiv an einer Reorganisation der gesamten Unternehmensgruppe Linz gearbeitet. Mit einer modernen Holding-Struktur schaffen wir die Basis dafür, dass unsere städtischen Unternehmen künftig noch besser zusammenarbeiten. Bürgermeister Klaus Luger Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den städtischen Unternehmen leisten hervorragende Arbeit. Mit der vorliegenden neuen Struktur einer Unternehmensgruppe Linz Holding bündeln wir das vorhandene Know-how unserer Unternehmen künftig noch besser und schaffen gleichzeitig die Voraussetzungen, unsere städtischen Unternehmen auch weiterhin im öffentlichen Eigentum zu erhalten. Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner Alle Gemeinderatsfraktionen für Gründung einer Holding Nach den Gemeinderatswahlen 2015 haben alle Stadtregierungsparteien grundsätzlich ihre Bereitschaft bekundet, eine eigene Dachgesellschaft in Form einer Holding zu gründen. Dies wurde auch in den jeweiligen Arbeitseinkommen zwischen den Parteien schriftlich festgehalten. Am 28. Jänner 2016 hat der Gemeinderat mit Zustimmung aller Gemeinderatsfraktionen den Startschuss zur Gründung einer Holding gegeben und die Finanzverwaltung beauftragt, gemeinsam mit externen ExpertInnen, Beratungsunternehmen und der Leitung des UGL-Koordinationsteams die betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen für eine Holding-Struktur zu erarbeiten und das Ergebnis danach dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gemeinsam mit SteuerexpertInnen und einer Rechtsanwaltskanzlei wurde in den letzten Monaten intensiv an dieser neuen Holding-Struktur gearbeitet. Ziel ist es, die städtischen Beteiligungen damit unter einem rechtlich verbindlichen Rahmen zusammenzuführen, um die strategische Ausrichtung der städtischen Beteiligungen zu erleichtern und eine zielgerichtete Steuerung zu ermöglichen. Zielgerichtete gemeinsame Steuerung, Hebung von Synergien In den vergangenen Jahren haben viele Städte und Gemeinden zahlreiche Aufgaben und Dienstleistungen an eigene Unternehmen in öffentlichem Eigentum ausgegliedert (in der Stadt Linz z.b. die Immobiliengesellschaft ILG oder die Seniorenzentren). Durch ein gemeinsames Dach in Form einer Holding können künftig noch mehr Sy- 2

3 nergiepotenziale zwischen diesen ausgegliederten Unternehmen generiert, dadurch ein effizienter und effektiver Ressourceneinsatz weiter vorangetrieben und damit nachhaltig auch zur Haushaltskonsolidierung beitragen werden. Zudem schafft eine neue gemeinsame Dachgesellschaft die Voraussetzungen, die städtischen Unternehmen und Beteiligungen auch weiterhin in öffentlichem Eigentum erhalten zu können. In mittelfristiger Perspektive soll der städtische Haushalt auch durch die aus der Gruppenbesteuerung generierten Vorteile und aus der Hebung von Synergiepotenzialen entlastet werden. Neue Holding-Struktur für Unternehmensgruppe Linz Unter den oben angeführten Prämissen wurde in den letzten Monaten eine neue Holding-Struktur für die Unternehmensgruppe Linz erarbeitet. Die geplante Holdingstruktur im Detail ist auf dem Schaubild auf Seite 7 zu finden: Unternehmensgruppe Stadt Linz Holding GmbH: Als gemeinsame Muttergesellschaft soll diese an der Spitze und im 100%-igen Eigentum der Stadt Linz stehen. In deren direkten Besitz sollen dabei die LINZ AG für Energie, Telekommunikation, Verkehr und Kommunale Dienste, die Seniorenzentren Linz GmbH (SZL) und der Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH (OSL) bleiben sowie auch die Beteiligungen an der Bezirksabfallverbände Holding GmbH, an der Linzer Lokalbahn AG (LILO), an der Flughafen Linz GesmbH (FLG) und an der Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK). Branchenholdings: Unter dem gemeinsamen Dach der neuen Muttergesellschaft sollen als Tochtergesellschaften zwei Branchenholdings in der Rechtsform einer GmbH entstehen, die sich wiederum im 100%-igen Eigentum der neuen Unternehmensgruppe Stadt Linz Holding GmbH befinden. Damit werden Unternehmensbeteiligungen mit ähnlichen Geschäftsinhalten zusammengefasst und es können unter der Führung der jeweiligen Branchenholding Synergiepotenziale erarbeitet werden. Diese beinhalten unter anderem den Abbau von Doppelstrukturen, die Konzentration und Zusammenlegung von Aufgaben und den intensiven inhaltlichen Austausch der Gesellschaften. Städtisches Eigentum: Im direkten Eigentum der Stadt Linz bleiben weiterhin der Kommanditanteil an der Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG KG) sowie ein 1%-iger Anteil an der Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbh (TFL), um den erst kürzlich durchgeführten Umstrukturierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Finanzie- 3

4 rung Rechnung zu tragen. Ebenso unverändert bei der Stadt Linz bleiben auch die Anteile an der IKT Linz GmbH und der IKT Linz Infrastruktur GmbH als EDV- Dienstleisterin für die gesamte Unternehmensgruppe. Damit die IKT-Gruppe auch die Holding unter Nutzung des vergaberechtlichen Inhouse-Privilegs servicieren kann, wird lediglich ein Prozent des städtischen Anteils an die neue Unternehmensgruppe Stadt Linz Holding GmbH übertragen. Die geringfügigen Anteile (0,5 %) an der FH OÖ Management GmbH bleiben ebenso im direkten Besitz der Stadt Linz. Branchenholdings: UGL-Unternehmen mit ähnlichen Geschäftsinhalten unter gemeinsames Dach Als Vorbild für die neuen Branchenholdings der Unternehmensgruppe Linz dient die OÖ Landesholding GmbH. Diese Dachgesellschaft des Landes Oberösterreich wurde bereits 2005 gegründet und umfasst sämtliche Beteiligungen des Landes an Kapitalgesellschaften und Genossenschaften. Aktuell hält die OÖ Landesholding GmbH direkte Beteiligungen an vier Branchenholdinggesellschaften, dazu noch an drei Aktiengesellschaften, sechs GmbHs, sieben Genossenschaften sowie vier Kommanditgesellschaften. Eine der Zielsetzungen der OÖ Landesholding GmbH ist ebenfalls die Realisierung und Nutzung vorhandener Synergiepotenziale im Bereich der Beteiligungsgesellschaften der OÖ Landesholding GmbH untereinander sowie im Verhältnis zur Landesverwaltung und zu vom Land Oberösterreich direkt gehaltenen Beteiligungen oder Körperschaften öffentlichen Rechts des Landes Oberösterreich. Aufgrund der bestehenden Unternehmenszwecke der städtischen Beteiligungen soll es in der neuen Unternehmensgruppe Linz Holding zur Gründung von zwei Branchenholdings in der Rechtsform einer GmbH kommen, die folgende UGL- Gesellschaften bzw. Beteiligungen beinhalten: 1. Stadtentwicklungs- & Immobilien Holding GmbH: Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Linz GmbH (GWG) Immobilien Linz GmbH & Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG) Tabakfabrik Linz GmbH (TFL) Tech Center Linz Winterhafen Errichtungs- und Betriebsgesellschaft m.b.h. Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich (LA- WOG) 4

5 2. Veranstaltungs- und Kultur Holding GmbH: Design Center Linz Betriebsgesellschaft m.b.h. & Co KG (DCB) Linzer Veranstaltungsgesellschaft m.b.h. (LIVA) Creative.Region Linz & Upper Austria GmbH (Creative Region) Ars Electronica Linz GmbH & Co KG (AEC) & Ars Electronica Spaxels GmbH Museen der Stadt Linz GmbH: Um einen bestmöglichen synergetischen Ansatz insbesondere auch im Ausstellungsbereich zwischen AEC und den städtischen Museen erzielen zu können, sollen die bisher als Unternehmung nach Statut geführten Museen der Stadt Linz in eine eigenständige GmbH ausgegliedert und Teil der Branchenholding werden. Städtisches Beteiligungsmanagement in der Holding Derzeit ist das städtische Beteiligungsmanagement als Teilbereich der Finanzverwaltung in der Abteilung Haushalts- und Beteiligungsmanagement (HBM) angesiedelt. Es ist auf Verwaltungsebene derzeit für folgende Agenden zuständig: Beteiligungsverwaltung im Auftrag der Eigentümerin (Stadt Linz) Beteiligungscontrolling Mandatsträgerbetreuung betriebswirtschaftliche und (gesellschafts-)rechtliche Betreuung der städtischen Unternehmen Dem Wesen einer Holding entsprechend sollen diese Agenden der zentrale Steuerung sowie die zentralen Dienste künftig an die Unternehmensgruppe Stadt Linz Holding GmbH übertragen werden und in einem ersten Schritt die bisherigen Aufgaben des Beteiligungsmanagements sowie deren MitarbeiterInnen auf die Unternehmensgruppe Stadt Linz Holding GmbH übergehen. Unternehmensgruppe Linz bewirtschaftet 5,2 Milliarden Euro Vermögen Die Unternehmensgruppe Stadt Linz (UGL) ist das größte Unternehmensnetzwerk in öffentlichem Eigentum, das den Magistrat, die städtischen Unternehmen und Beteiligungen umfasst. Sie zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren in der Landeshauptstadt, bietet für rund Menschen einen Arbeitsplatz und ist für viele Unternehmen eine zuverlässige Geschäftspartnerin. Die städtischen Betriebe bewirtschaften ein Vermögen von rund 5,2 Milliarden Euro im öffentlichen Eigentum aller Linzerinnen und Linzer. Im heurigen Jahr werden knapp 290 Mio. Euro 5

6 zur Verbesserung und Erweiterung dieses Vermögens investiert. Dazu zählen beispielsweise Kindergärten, Schulen oder Horte ebenso wie die Sanierung von Wohnungen, neue Straßenbahnen oder die Modernisierung der Versorgungs- Infrastruktur. Die Unternehmensgruppe Stadt Linz ist derzeitig ein loser Zusammenschluss der städtischen Unternehmen. Mit der neuen Holdingstruktur sollen diese Unternehmen und Beteiligungen in einem rechtlich verbindlichen Rahmen zusammengefasst werden. Wichtige Kennzahlen aus der UGL- Konzernbilanz : Kennzahl Stichtag: Vermögen 5,2 Mrd. Eigenkapital 1,4 Mrd. Eigenmittelquote 1 36,4 % 1 In den Wirtschaftswissenschaften wird eine Eigenmittelquote von über 30 % durchgehend als sehr gut bezeichnet. 6

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