Erich Bachmann. Die Gemeindevertreter/-Innen der Marktgemeinde Haunetal waren durch Einladung vom 03. Juni zu Uhr. den 18.

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Lukas Schneider
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1 Sitzung Gemeindevertretung am 18. Juni 2013 Ort Beginn Ende Unterbrechungen Dorfgemeinschaftshaus, OT Oberstoppel 20:03 Uhr 22:00 Uhr bis Uhr gesetzliche Mitgliezahl: 23 stimmberechtigte Anwesende nicht stimmberechtigte Anwesende 1. Dr. Axel Schreiber, Vorsitzen 1. Almuth von Campenhausen 2. Maren Braun 2. Karl-Heinz Diehl 3. Gerhard Kauffunger 3. Christian Streck 4. Gerhard Diehl 4. Alfred Ruppel 5. Helmut Pittich 5. Karin Wagner-Pilot 6. Britta Göbel 6. Wolfgang Schmitt 7. Martin Grünke Peter Heimroth 8. Volker Heise, Schriftführer 9. Andreas Kimpel 9. Tim Nieding, Schriftführer 10. Sonja Huff 10. Frank Schott 11. Jörg Langer Jürgen Leimert Klaus Billing Helmut Most Frank Neuber Frank Wiegand Berthold Rohrbach Dr.Hans-Jörg Leister (ab Uhr) Renate Frauenfel Stimmberechtigt fehlten: Rainer Reul Martin Kümpel Lothar Göbel Erich Bachmann Nicht Stimmberechtigt fehlten: Jens Franzkowiak Udo Möller Stefan Euler, Bürgermeister Die Gemeindevertreter/-Innen Marktgemeinde Haunetal waren durch Einladung vom 03. Juni 2013 auf Dienstag, den 18. Juni 2013 zu Uhr - unter Mitteilung - einberufen worden. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

2 I. (1) Feststellung Ordnungsmäßigkeit Einladung und Beschlussfähigkeit Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden Gemeindevertretung (2) Schließung des Protokolls über die Sitzung Gemeindevertretung vom 23. April 2013, DGH Kruspis II. Drucksache-Nr.: 1. Bericht des Gemeindevorstandes 2. Antrag FWG-Fraktion vom 21. April 2013 betr.: Verleihung Silberner / Goldener Haunetaler an 59/X/2013 Herrn Friedrich Christian Delius 3. Antrag FWG-Fraktion vom 05. Mai 2013 betr.: Einbeziehung aller Ortsteile in die erhaltende Pflege ihrer 60/X/2013 öffentlichen Anlagen 4. Zustimmungserklärung zur Realisierung einer Breitband-Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis (NGA) im Landkreis 61/X/2013 Hersfeld-Rotenburg im Rahmen des NGA Cluster Nordhessen 5. Wahl a) eines Vertreters/einer Vertreterin für die Verbandsversammlung 62a/X/2013 Zweckverband Knüllgebiet b) von Schöffinnen/Schöffen für den Landgerichtsbezirk Fulda 62b/X/2013 c) eines stellvertretenden Vorsitzenden Gemeindevertretung hier: Wahlvorschlag CDU 62c/X/ Aufhebung des Sperrvermerkes für die Baumaßnahme Sanierung/Neubau Hochbehälter Neukirchen 63/X/ Beratung und Beschlussfassung über die zeitlich befristete Abschaltung Straßenbeleuchtung 64/X/ Beratung und Beschlussfassung über einen Investitionszuschuss für den Schützenverein Stärklos e.v. 65/X/ Beratung und Beschlussfassung über die Planungskonzeption zur Außenanlage des DGH Rhina 66/X/ Beratung und Beschlussfassung über die Planungskonzeption zur Dorferneuerung in Odensachsen (Umbau/Neubau DGH) 67/X/ Beratung und Beschlussfassung über eine neue Feuerwehrsatzung 68/X/ Beratung und Beschlussfassung über eine neue a) Satzung über die Benutzung Kintagesstätte Marktgemeinde Haunetal 69a/X/2013 b) Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung Kintagesstätte Marktgemeinde Haunetal 69b/X/ Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung zur Vermietung gemeindlicher Dachflächen zur Nutzung für Photovoltaik-Anlagen 70/X/ Antrag CDU-Fraktion vom 29. Mai 2013 betr.: Anfallende Kosten für eine Sanierung/Neubau des Hochbehälters in Neukirchen 71/X/ Mitteilungen und Anfragen

3 Sitzung vom 18. Juni 2013 Seite 3 Lfd.Nr. Nieschrift I 1 Der Vorsitzende Gemeindevertretung Marktgemeinde Haunetal, Herr Dr. Axel Schreiber, stellt zu Beginn Sitzung fest, dass die Einladung zur heutigen Sitzung Gemeindevertretung Marktgemeinde Haunetal ordnungsgemäß erfolgte und dass die Gemeindevertretung nach Anzahl erschienenen Mitglie beschlussfähig ist. Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Einsprüche gegen die Nieschrift letzten Sitzung Gemeindevertretung vom 23. April 2013 vorliegen. Somit wurde das Protokoll Sitzung vom 23. April 2013 geschlossen. Vor Eintritt in die beschließt die Gemeindevertretung eine Tischvorlage zur Einstellung einer Jahrespraktikantin als Erzieherin im Kingarten Haunetal (DS.-Nr. 72/X/2013) als spunkt 15 in die mit aufzunehmen. Die Beschlussfassung zur Aufnahme erfolgte mit 19 Ja- Stimmen, ohne Nein-Stimmen und ohne en. Mitteilungen und Anfragen wird somit TOP 16. Weiterhin erklärte besone Wahlleiter dass aufgrund unwiruflichen Verzichtserklärung des Gemeindevertreters Christian Brehm nunmehr Herr Helmut Pittich in die Gemeindevertretung nachgerückt sei. Die SPD-Fraktion wurde aufgefort ein neues ordentliches Mitglied des Bau- und Umweltausschusses als Ersatz für Herrn Brehm zu benennen. II 1 Aufgrund Erkrankung des Bürgermeisters erklärte die Erste Beigeordnete, dass es keinen Bericht des Gemeindevorstands gäbe. Eine Diskussion hierzu erfolgte nicht. II 2 Die Gemeindevertretung möge beschließen gem. Drucksache-Nr. 59/X/2013 Herrn Friedrich Christian Delius den Goldenen Haunetaler zu verleihen. Mit dieser Beschlussfassung ist Antrag abgelehnt

4 Lfd.Nr. Nieschrift II 3 Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund vorgelegter Tischvorlage des Haupt- und Finanzausschusses in Abänung Drucksache-Nr. 60/X/2013 den Gemeindevorstand mit Prüfung folgen Vorgehensweise zu beauftragen: Einbeziehung aller Ortsteile in die erhaltende Pflege ihrer öffentlichen Anlagen. Diese Rückverlagerung sollte mit Anreizen ausgestattet werden, die den Ortschaften zu Gute kommen müssen und ihnen einen eigenen finanziellen Gestaltungsspielraum ermöglichen. Versicherungstechnische und rechtliche Fragen müssen geklärt werden II 4 Die Gemeindevertretung beschließt die Zustimmungserklärung zur Realisierung einer Breitband- Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis (NGA) im Landkreis Hersfeld-Rotenburg im Rahmen des NGA Cluster Nordhessen gem. Drucksache-Nr. 61/X/ II 5 a) Die Gemeindevertretung wählt, Herrn Bürgermeister Stefan Euler als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Knüllgebiet II 5 b) Die Gemeindevertretung beschließt, die folgenden Personen als Schöffinnen bzw. Schöffen für den Landgerichtsbezirk Fulda für die Amtsperiode 2014 bis 2018 vorzuschlagen: Herr Kurt Bolen, Rosenstraße 2, Haunetal-Rhina Herr Alfred Ruppel, Heinrich-Ruppel-Straße 9. Haunetal- Neukirchen Herr Jörg Langer, Rexfeldstraße 11, Haunetal- Neukirchen Der Gemeindevertreter Herr Jörg Langer war wegen Wistreits Interessen zu Beratung und Beschlussfassung nicht anwesend II 5 c) Die Gemeindevertretung wählt Herrn Gerhard Kauffunger zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden Gemeindevertretung Haunetal II 6 Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes bei Investitions-Nr. I Hochbehälter Neukirchen gem. Drucksache-Nr. 63/X/

5 Lfd.Nr. Nieschrift II 7 Vor einer Beschlussfassung über die nächtliche Abschaltung Straßenbeleuchtung gem. Drucksache- Nr. 64/X/2013 beantragt Gemeindevertreter Peter Heimroth die Vertagung des spunktes, damit bis zur nächsten Sitzung die Ortsbeiräte hierzu gehört werden II 8 Die Gemeindevertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe gem. 100 HGO in Höhe von 2.820,00 EUR über einen Investitionskostenzuschuss für den Schützenverein Stärklos e.v. - zur Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige/Neue Standanlage für Luftgewehr und Luftpistole gem. Drucksache-Nr. 65/X/ II 9 Die Gemeindevertretung beschließt gem. Drucksache-Nr. 66/X/2013, daß im Rahmen Dorferneuerung Rhina künftig für die Gestaltung Außenanlagen die Planung des Büros Emmerich verfolgt wird II 10 Die Gemeindevertretung beschließt die Planungskonzeption zur Dorferneuerung in Odensachsen (Umbau/Neubau DGH) gemäß Drucksache-Nr. 67/X/ II 11 Die Gemeindevertretung beschließt die neue Feuerwehrsatzung in vorgelegten Fassung Drucksache-Nr. 68/X/ II 12 a) Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Benutzung Kintagesstätte Marktgemeinde Haunetal in vorgelegten Fassung Drucksache-Nr. 69a/X/ II 12 b) Die Gemeindevertretung beschließt die neue Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung Kintagesstätte Marktgemeinde Haunetal in vorgelegten Fassung Drucksache-Nr. 69b/X/ II 13 Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss einer Absichtserklärung zur Vermietung gemeindlicher Dachflächen zur Nutzung für Photovoltaik-Anlagen mit Kirchner Solar Group, Alheim in Fassung Drucksache-Nr. 70/X/

6 Lfd.Nr. Nieschrift II 14 Die Gemeindevertretung beschließt: Der Gemeindevorstand möge gem. Drucksache-Nr. 71/X/2013 prüfen, in wie weit bei einer Sanierung/ bei einem Neubau des Hochbehälters in Neukirchen anfallende Kosten durch die Hessische Landgesellschaft mbh im Rahmen Erschließung des Gewerbegebiets Neukirchen getragen werden können II 15 Die Gemeindevertretung beschließt, dass gemäß Drucksache-Nr. 72/X/2013 im Kingarten Marktgemeinde Haunetal, eine Jahrespraktikantin in Zeit vom bis eingestellt wird II 16 Mitteilungen : Den Gemeindevertretern wurde das Ergebnis 160. Vergleichenden Prüfung Haushaltsstruktur 2012: Kleinere Gemeinden übergeben. II 16 Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Frank Neuber: Der Gemeindevertreter, Herr Frank Neuber erinnert an die Beantwortung seiner 3 noch offenen Anfragen. II 16 Anfrage FWG-Fraktion: Eine schriftliche Anfrage FWG-Fraktion zu durch den Gemeindevorstand unbeantworteten Schreiben wurde verlesen und Verwaltung ausgehändigt. Sie ist Urschrift des Protokolls beigefügt. II 16 Die nächste Sitzung Gemeindevertretung Marktgemeinde Haunetal findet am Dienstag, den 27. August 2013, um Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteils Odensachsen statt. Die Sitzung wurde um 22:00 Uhr geschlossen. Der Vorsitzende: Der Schriftführer: (Dr. Axel Schreiber) (V. Heise, Vfw.)

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