Landkreis. N i e d e r s c h r i f t. Zentrale Aufgaben und Finanzen Ref Alzey, den Az.: Z /fi

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Harald Auttenberg
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1 Landkreis Alzey-Worms Kreisverwaltung Zentrale Aufgaben und Finanzen Ref Alzey, den Az.: Z /fi N i e d e r s c h r i f t Nr. der Sitzung: 21 Wahlperiode öffentlich nichtöffentlich öffentlich und nichtöffentlich Gremium: Kreisausschuß Sitzungsdatum: Uhrzeit: Uhr Sitzungsort: Kreisverwaltung Alzey-Worms, Sitzungsraum 119

2 - 2 - Anwesenheitsliste Vorsitzender Landrat Schrader Kreisbeigeordnete Name/Wohnort Anwesend von/bis TOP Entschuldigt Karl-Heinz Jürging, Wörrstadt 1 19 Heinz Rohschürmann, Alzey 1 19 Cornelia Schuck-Klebow, Saulheim 1 19 Kreisverwaltung RD Linkerhägner BauDir Dr. Schmitt KOVRin Emrich KOVR Fröhlich OAR Gosenheimer OAR Jung MedDir. Körner KOI Sippel Gäste Herr Siering, Kommunalbau AG Schriftführer/in KHSin Fillinger

3 - 3 - Kreisausschußmitglieder Name/Wohnort Anwesend von/bis TOP Entschuldigt nicht entsch. Benkert, Knut, Alzey 1 19 Müller, Bernd, Osthofen Dexheimer, Jutta, Flonheim 1 19 Merker, Helga, Gau-Odernheim Kiefer, Gerhard, Eich 1 5 (bis Uhr) Winkler, Ingrid, Eich Görisch, Ernst Walter, Gau-Odernheim 1 11 (bis Uhr) Espenschied, Philipp, Siefersheim Pühler, Karl-Heinz, Schornsheim 1 19 Seebald, Gerhard, Wörrstadt Köhm, Reinhold, Lonsheim 1 4 (bis Uhr) Jung, Hansjörg, Gau-Bickelheim Nauth, Peter, Westhofen 1 19 Blüm, Gerhard, Gundheim Schnabel, Heinz-Hermann, Erbes-Büdesheim 2 a 19 (ab Uhr) Kerz, Andreas, Saulheim Müller, Christine, Eich 1 19 Hoffmann, Wolfgang, Alsheim Mittnacht, Ludwig, Flomborn 1 19 Clar, Georg-Heinz, Alzey Erbes, Heribert, Spiesheim 1 19 Seibert, Otto Albert, Hamm Becker, Klaus, Bornheim 1 19 Kolb-Noack, Elisabeth, Dittelsh.-Heßl.

4 - 4 - Landrat Schrader begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlußfähigkeit fest. Änderungen der Tagesordnung liegen nicht vor. Somit geltende T a g e s o r d n u n g TOP Bezeichnung Drucksachennummer Öffentlicher Teil 1 Mitgliedschaft im Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland- 123/2001 Pfalz e.v. 2 Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln der Psychiatrie-Mark 124/2001 a) Sozialpsychiatrischer Dienst der Abt. 8 b) Verschiedene Träger 3 Mitteilungen und Anfragen Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: 1 Drucksachennummer: 123/2001 Mitgliedschaft im Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland- Pfalz e.v. Vorlagetext: Gemäß Beschluss des Kreisausschusses des damaligen Kreises Alzey vom ist der Landkreis Mitglied im Landesverkehrsverband Rheinland-Pfalz (später: Fremdenverkehrs- und Heilbäderverband; heute: Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland-Pfalz e.v.) geworden. Die Verbandsversammlung des Tourismus- und Heilbäderverbandes Rheinland-Pfalz e.v. (THV) hat am eine neue Satzung beschlossen, die der grundlegenden Neuorganisation der Tourismusstrukturen in Rheinland-Pfalz Rechnung trägt. Kernpunkte der Neuorganisation sind die Ausgliederung des operativen Geschäfts an eine neu gegründete GmbH sowie eine stärkere Regionalisierung der Tourismusbemühungen.

5 - 5 - Am wurde die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH (RPT) gegründet. Gesell-schafter sind zu 90 % der FHV und zu 10 % übergangsweise das Land Rheinland-Pfalz. Die GmbH soll alle Marketingaufgaben, die einen operativen Markteinsatz erfordern, übernehmen. Hauptaufgabe soll sein, neue Vermarktungsinhalte und -strukturen zu entwickeln, neue Vermarktungswege aufzuzeigen und Synergien aus neuen Kooperationen zu schöpfen. Die verbandspolitischen und tourismusfachlichen Aufgaben sollen beim THV verbleiben. Er soll sich zukünftig allerdings im wesentlichen auf die Lobbyarbeit konzentrieren. Die Fremdenverkehrsregionen sollten in ihren Gestaltungsmöglichkeiten und ihrem Finanzierungspotential gestärkt werden. Insofern ist es folgerichtig, dass auch die acht Urlaubsregionen des Landes ab dem Gesellschafter der neuen GmbH werden können. Mitgliedschaften im THV Der ursprüngliche Vorschlag des Tourismus- und Heilbäderverbandes sah vor, die bisherigen Mitgliedschaften von Kommunen auf die Regionen zu übertragen, die dann über die vollen Mitgliedsbeiträge verfügen könnten. In Rheinhessen kämen die Beiträge der Rheinhessen-Information GmbH zugute. Im Gegenzug müssten die Regionen nach einem noch zu entwickelnden Schlüssel Beiträge an die Rheinland- Pfalz Tourismus GmbH zahlen. In der neuen Satzung wurde von diesem Vorschlag insoweit abgewichen, dass die zukünftige Mitgliederstruktur des THV ab auch eine Beibehaltung der bisherigen Mitgliedschaften von Kommunen auf der Basis eines reduzierten Beitragsaufkommens in einer Größenordnung von nur noch 20 % des bisherigen Beitrages ermöglicht. Eine Doppel-mitgliedschaft im Verband (mit 20 % des bisherigen THV- Beitrages) und in der Region (mit 80 %) ist möglich. Bei einem Verbleiben von Kommunen im THV bzw. einer Doppelmitgliedschaft würde sich das Beitragsaufkommen für die Rheinhessen-Infomation GmbH gegenüber der ursprünglichen Absicht der vollen Überleitung auf die Regionen entsprechend verringern. Dies würde der eigentlichen Absicht der Neuorganisation, die Regionen zu stärken, zuwiderlaufen. In Anbetracht der veränderten Verbandsstruktur wird keine Notwendigkeit gesehen, die Mit-gliedschaft im THV aufrecht zu erhalten. Die Verwaltung schlägt dem Kreisausschuss daher vor, die Mitgliedschaft im THV zum zu beenden. Landrat Schrader erläuterte ausführlich die Verwaltungsvorlage. Diskussionspunkte entstanden keine.

6 - 6 - Beschluß: Die Mitgliedschaft des Landkreises Alzey-Worms im Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland- Pfalz e.v. wird zum beendet. Abstimmungsergebnis: einstimmig... Ja... Nein... Enthaltungen Form der Abstimmung: offen geheim namentlich Tagesordnungspunkt: 2 Drucksachennummer: 124/2001 Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln der Psychiatrie-Mark a) Sozialpsychiatrischer Dienst der Abt. 8 b) Verschiedene Träger a) Sozialpsychiatrischer Dienst der Abt. 8 Vorlagetext: Für die Arbeit des sozialpsychiatrischen Dienstes im Rahmen der gemeindenahen Psychiatrie erbittet die Abteilung 8 einen Zuschuss von 1.998,--DM. Von der Stadt Worms wird - wie in den Vorjahren auch - eine finanzielle Zuwendung von 300,--DM erwartet. Der Psychiatriebeirat empfiehlt einen Zuschuss für die Arbeit des sozialpsychiatrischen Dienstes in Höhe von 800,--DM bereitzustellen.

7 - 7 - Nachdem dem Landkreis Alzey-Worms neben der finanziellen Zuwendung aus Mittel der Psychiatrie- Mark aber auch nicht unerhebliche Personalkosten entstehen, empfiehlt die Verwaltung der Abteilung 8 für die Arbeit mit den Patientenclubs einen Betrag von 500,--DM zur Verfügung zu stellen. Landrat Schrader erläuterte die Verwaltungsvorlage. Diskussionspunkte entstanden keine. Beschluß: Der Kreisausschuss stimmt, unter Kenntnis der Empfehlung des Psychiatriebeirates des Landkreises Alzey-Worms, den Empfehlungen der Verwaltung auf Bezuschussung der Arbeit des sozialpsychiatrischen Dienstes der Abteilung 8 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig... Ja... Nein... Enthaltungen Form der Abstimmung: offen geheim namentlich b) Verschiedene Träger Vorlagetext: 1. Hilfsverein Alzey/Rheinhessen e.v. Für diverse Maßnahmen in Bereich -Betreutes Wohnen- beantragte der Hilfsverein Alzey/Rheinhessen e.v. einen Betrag in Höhe von ,--DM während für die Tagesstätte OASE ,--DM beantragt wurden. Der Psychiatriebeirat empfiehlt für Betreutes Wohnen einen Zuschuss von 8.000,--DM. Für die Tagesstätte OASE soll ein Zuschuss von ,--DM bereitgestellt werden. 2. Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Landkreis Alzey-Worms Die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft im Landkreis Alzey-Worms schätzt für die Durchführung der von ihr geplanten Psychiatrietage 2001 einen Betrag von 400,--DM zu benötigen. Die Schätzung beruht auf den Ausgaben Der Psychiatriebeirat empfiehlt 400,--DM bereitzustellen.

8 Caritasverband Worms e.v. Der Caritasverband Worms e.v. beantragt für den Kauf bzw. die Renovierung eines neuen Objektes für die Tagesstätte einen Zuschuss von ,--DM. Der Psychiatriebeirat empfiehlt einen Betrag von 5.000,--DM bereitzustellen. 4. Verein für die integrative Versorgung Abhänigkeitskranker (V.I.V.A. e.v.) V.I.V.A. e.v. beantragt, für die Verbesserung des tagesstrukturierenden Angebotes, einen Zuschuss in Höhe von ,--DM. Der Psychiatriebeirat empfiehlt dem Verein einen Betrag von ,--DM zu gewähren. 5. Evangelisches Diakoniewerk ZOAR, Werkhaus Alzey Für die Anschaffung eines Poolbillardtisches beantragt das Werkhaus einen Zuschuss in Höhe von 3.000,--DM. Der Psychiatriebeirat empfiehlt einen Betrag von 1.000,--DM bereitzustellen. OAR Jung erläuterte sehr ausführlich die Vorlage der Verwaltung. Diskussionspunkte entstanden keine. Beschluß: Der Kreisausschuss stimmt den Empfehlungen des Psychiatriebeirates des Landkreises Alzey-Worms auf Verteilung der Zuwendung aus Mittel der Psychiatrie-Mark an die nachfolgend aufgeführten Träger der gemeindenahen Psychiatrie zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig... Ja... Nein... Enthaltungen Form der Abstimmung: offen geheim namentlich

9 - 9 - Tagesordnungspunkt: 3 Drucksachennummer: Mitteilungen und Anfragen Seitens der Verwaltung lagen keine Mitteilungen vor. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen schloß Landrat Schrader um Uhr die Sitzung. (Schrader) Landrat (Fillinger) Schriftführerin (Pühler) Urkundsperson (Mittnacht) Urkundsperson

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