AUSGABE_2017/2018. Wir über uns. Deutsche Steuer-Gewerkschaft Bezirksverband Württemberg e.v. Am Hohengeren Stuttgart

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1 AUSGABE_2017/2018 Wir über uns Deutsche Steuer-Gewerkschaft Bezirksverband Württemberg e.v. Am Hohengeren Stuttgart

2 2 DSTG Sehr geehrte Kollegin, sehr geehrter Kollege, wir sind die DSTG! Wir, das ist nicht allein der vom Steuer-Gewerkschaftstag gewählte Vorstand, Wir, das sind die Vorsitzenden, Stellvertreter, Frauen-, Jugend-, Arbeitnehmer- und Seniorenvertreter vor Ort in den Ämtern, Wir, das sind aber vor allem Sie, unsere Mitglieder. Der Einfluss einer Gewerkschaft und das Gehör, das sie findet, leitet sich neben dem Können und Engagement ihrer Funktionsträger zunächst aus der Zahl ihrer Mitglieder ab. In der DSTG Württemberg sind rund Kollegen organisiert, gemeinsam mit dem Bezirksverband Baden bilden wir den Landesverband Baden-Württemberg mit über Mitgliedern. Die DSTG ist die einzige Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung. Alle Funktionsträger sind Kolleginnen und Kollegen aus den Ämtern, die dieselben Erfahrungen aus der dienstlichen Tätigkeit wie Sie als Mitglied besitzen und ausnahmslos ehrenamtlich tätig sind. Mit dieser Broschüre erhalten Sie die wesentlichen Informationen zu unserer Arbeit, den Erfolgen und Zielen sowie dem Aufbau der DSTG Württemberg. Jochen Rupp Bezirksvorsitzender

3 DSTG 3 Der Bezirksvorstand BEZIRKSLEITUNG Jochen Rupp Bezirksvorsitzender der DSTG Württemberg Stellvertretender Vorsitzender des Bezirkspersonalrats Mitglied im Hauptpersonalrat Patrick Schellhorn Stellvertretender Vorsitzender Mitglied im Hauptpersonalrat Andrea Gallasch Stellvertretende Vorsitzende Vorsitzende des Hauptpersonalrats Sonja Stiefvater Stellvertretende Vorsitzende Mitglied im Hauptpersonalrat Jörg Kock Geschäftsführer Alexander Geibel Kassier WEITERE MITGLIEDER DES VORSTANDS Klaus Kastler Operative Geschäftsführung, Mitgliederverwaltung Steffen Buse Landesgeschäftsführer, FORUM Mitglied im Bezirkspersonalrat Steffen Wohlleb Vorsitzender des Rechtsschutzausschusses, Mitglied im Hauptpersonalrat Sabine Lauer Mitglied im Bezirkspersonalrat Stefanie Vogel Werbung, Mitglied im Hauptpersonalrat Thomas Braig EDV und Internet, Mitglied im Hauptpersonalrat Markus Salzinger Bezirksjugendleiter Richard Huber (Ehrenvorsitzender), Klaus Dehner (kooptiert) Rechtsschutzbeauftragter Antje Weidemann Arbeitnehmervertreterin, Fachreferentin AN, Mitglied im Hauptpersonalrat Karin Gräber Bezirksfrauenvertreterin Klaus Becht Seniorenvertreter, DSTG-Bundesseniorenvertreter Ehrenvorsitzender BaWü

4 4 DSTG Landesverband Baden-Württemberg Markus Scholl: Landesvorsitzender, Vorsitzender des Bezirkspersonalrats DIE BEZIRKSVERBÄNDE BADEN UND WÜRTTEMBERG BILDEN GEMEINSAM DEN LANDESVERBAND BADEN-WÜRTTEMBERG. UNSER VERBAND STELLT FOLGENDE MITGLIEDER IN DER SECHSKÖPFIGEN LANDESLEITUNG: Andrea Gallasch: Stellvertretende Landesvorsitzende, Vorsitzende des Hauptpersonalrats Jochen Rupp: Stellvertretender Landesvorsitzender, Stellvertretender Vorsitzender des Bezirkspersonalrats Steffen Buse: Landesgeschäftsführer, Mitglied im Bezirkspersonalrat Der Bundesverband der DSTG Thomas Eigenthaler: Bundesvorsitzender DER LANDESVERBAND UND DIE BEZIRKSVERBÄNDE SIND MITGLIED IM BUNDESVERBAND DER DSTG. UNSER VERBAND STELLT FOLGENDE MITGLIEDER DES BUNDESVORSTANDS: Jochen Rupp: Bezirksvorsitzender Württemberg Klaus Becht: Bundesseniorenvertreter

5 DSTG 5 Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft DIE DSTG IST DIE EINZIGE FACHGEWERKSCHAFT DER FINANZVERWALTUNG. IM KONSTRUKTIVEN UND PARTNERSCHAFTLICHEN DIALOG MIT POLITIK UND VERWALTUNG SETZT SICH DIE DSTG FORTLAUFEND FÜR STRUKTURELLE VERBESSERUNGEN IM BEREICH PERSONAL EIN UND WIRKT AUF DIE VERBESSERUNG DER ARBEITSBEDINGUNGEN HIN. Über der insgesamt Beschäftigten in der Steuerverwaltung sind Mitglieder der DSTG. Sie ist bundesweit in 20 Mitgliedsverbänden auf Ebene der Länder und Oberfinanzdirektionen organisiert. Der DSTG-Landesverband Baden-Württemberg setzt sich aus dem Bezirksverband Baden und dem Bezirksverband Württemberg zusammen.

6 6 DSTG Die Ortsverbandsvorsitzenden beim Treffen mit dem Bezirksvorstand Aufbau und Organe der DSTG An jedem Finanzamt, im LBV, der OFD und im Finanzministerium besteht ein Ortsverband der DSTG. Dessen Vorsitzende/r ist der erste Ansprechpartner für die Mitglieder vor Ort. In der Regel findet jährlich eine Mitgliederversammlung des Ortsverbands statt, an dem auch Mitglieder des Bezirksvorstands teilnehmen. Einmal im Jahr treffen sich alle Ortsvorsitzenden und der Bezirksvorstand zur sogenannten Bezirkskonferenz, um aktuelle Informationen auszutauschen und die weitere gewerkschaftliche Arbeit zu besprechen. Auf Ebene des Landesverbands findet neben laufenden Sitzungen des Landesvorstands zwei Mal im Jahr eine Sitzung des Landeshauptvorstandes statt, dem neben den Bezirksvorständen die Landesjugendleitung und die Mitglieder der Fachausschüsse der einzelnen Laufbahnen angehören. Alle fünf Jahre, zuletzt im Oktober 2014 in Leonberg, finden die Steuer-Gewerkschaftstage des Landesund der Bezirksverbände statt. Rund dreihundert Delegierte aus den Ortsverbänden und den Vorständen entscheiden mit den Wahlen der Vorsitzenden und Mitglieder der Vorstände sowie der Beschließung über Anträge über die gewerkschaftliche Arbeit der nächsten Jahre. Forderungen und Ziele Die Ziele der DSTG werden vom Steuer-Gewerkschaftstag, dem höchsten Gremium unseres Verbands, durch die Beschlussfassung der Anträge festgelegt. Sie werden laufend verfolgt, ergänzt und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst. Schwerpunkte der nächsten Zeit werden u. a. sein: > Schaffung neuer Stellen in der Steuerverwaltung > Arbeit zu den Menschen Schaffung dezentraler Arbeitsplätze > Erhöhung der Haushaltsstellen in den Spitzenämtern > Einführung des Spitzenamts A 13 Z im gehobenen Dienst > Abschaffung der Stellenobergrenzen im mittleren Dienst > Erhöhung der prüfungsfreien Aufstiegsmöglichkeiten > Anhebung der Eingangsämter in allen Laufbahnen > Steuergerechtigkeit durch gleichmäßigen Steuervollzug

7 DSTG 7 Protest Um seine Forderungen zu untermauern, ist es manchmal unerlässlich, seine Macht durch Aktionen zu demonstrieren: 2017 Protestkundgebung des BBW zur Unterstützung der Tarifforderungen sowie zur wirkungsgleichen Übernahme auf die Beamtinnen und Beamten 2015 Protestkundgebung des BBW in Stuttgart gegen die Giftliste der Beamtenopfer 2013 Protestkundgebung des BBW zur Unterstützung der Tarifforderungen sowie zur zeit- und inhaltsgleichen Übernahme des Tarifabschlusses auf die Beamten 2012 Protestkundgebung des BBW in der Liederhalle Stuttgart gegen erneute Sonderopfer der Beamten ( Liederhallentrauma des Ministerpräsidenten) 2009 Demonstration des BBW in Stuttgart gegen die Anhebung der Pensionsaltersgrenze. Die DSTG stellt mit Teilnehmern mit die stärkste Gruppe unter den Demonstranten. IN DEN LETZTEN JAHREN HAT DIE DSTG ZAHLREICHE VERBESSERUNGEN ER- REICHT UND DROHENDE VERSCHLECHTERUNGEN VERHINDERT. DIES ERFOR- DERT EINE NACHHALTIGE, VERLÄSSLICHE UND HARTNÄCKIGE ARBEIT. Erfolge 2018 Rücknahme der Absenkung der Eingangsbesoldung zum Schaffung weiterer 200 Telearbeitsplätze. Nach Abschluss des Pilotprojekts werden nunmehr 520 Telearbeitsplätze angeboten Stellenhebungen von A 8 nach A 9, 14 Stellenhebungen von A 9 nach A 9 Z, 57 Stellenhebungen von A 11 nach A 12, 22 Stellenhebungen von A 11 nach A 13, 15 Stellenhebungen von A 13 gd nach A Ausbringung weiterer 150 Telearbeitsplätze Einführung eines zweiten Einstellungstermins für Anwärter des gehobenen Diensts 2015 Erneut 42 Stellenhebungen von A 5 nach A 6, 280 Stellenhebungen von A 8 nach A 9, 98 Stellenhebungen von A 9 nach A 9 Z, 431 Stellenhebungen von A 11 nach A 12. Dies führte zu über Beförderungen. Einführung der Teilzeit nach 69 Abs. 5 LBG ( Sabbatjahr ) 20 Stellenhebungen von A 5 nach A 6, 50 Stellenhebungen von A 9 nach A 9 Z, 50 Stellenhebungen von A 11 nach A 12 sowie Ausbringung der restlichen 150 Neustellen aus dem 500er-Programm Vereinfachung der Aufstiegsmöglichkeiten vom mittleren in den gehobenen Dienst der Steuerverwaltung, sowohl prüfungsfrei als auch prüfungsgebunden Schaffung von 100 Telearbeitsplätzen im Rahmen eines Pilotprojekts Altersunabhängiger Urlaubsanspruch von 30 Tagen Spürbare Erhöhung der Einstellungszahlen 2013 Übernahme aller Lehrgangsabsolventen

8 8 DSTG Bild links: Die Mitglieder des Hauptpersonalrats mit Andrea Gallasch, Sonja Stiefvater, Patrick Schellhorn, Jochen Rupp, Steffen Wohlleb, Thomas Braig, Stefanie Vogel und Antje Weidemann Bild rechts: Der Bezirkspersonalrat mit den württembergischen Mitgliedern Jochen Rupp, Sabine Lauer und Steffen Buse DSTG und Personalrat Der Personalrat vertritt die Interessen der Beschäftigten gegenüber der Verwaltung. Die Personalräte werden in ihre Ämter gewählt und agieren ausschließlich im Rahmen der Regelungen des Landespersonalvertretungsgesetzes. In allen Dienststellen gibt es einen örtlichen Personalrat. Bei der Oberfinanzdirektion ist der Bezirkspersonalrat angesiedelt, beim Finanzministerium der Hauptpersonalrat. Ansprechpartner sind jeweils die Spitzen der Verwaltung. Ein Aufruf zu Demonstrationen und Streiks oder Verhandlungen mit Politikern sind den Personalvertretungen nicht erlaubt. Als Mitglieder der DSTG werden Personalräte schnell und umfassend über die aktuellen Entwicklungen informiert. Nicht umsonst stellt die DSTG den weit überwiegenden Teil der Mitglieder im Bezirks- und Hauptpersonalrat und deren Vorsitzende Markus Scholl und Andrea Gallasch. DSTG und Personalräte sind sozusagen der rechte und der linke Arm von gut organisierten Bediensteten. DSTG und Senioren Die DSTG Württemberg hat mit dem Seniorenverband Öffentlicher Dienst Baden-Württemberg einen Kooperationsvertrag geschlossen. Pensionäre und Rentner der DSTG genießen damit den vollen Service des Seniorenverbands ohne einen Cent mehr dafür zu bezahlen.

9 DSTG 9 Protestveranstaltung des Beamtenbundes im März 2012 in der Stuttgarter Liederhalle DSTG und Beamtenbund Die DSTG ist als Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes in die Dachorganisation des Beamtenbundes eingebunden. Auf Bundesebene ist dies der Deutsche Beamtenbund (dbb beamtenbund und tarifunion), auf Landesebene der Beamtenbund Baden-Württemberg (BBW). Durch die Föderalismusreform hat die Arbeit des BBW immens an Bedeutung gewonnen, da das Beamtenrecht nun Ländersache ist. Die DSTG ist mit ihren beiden Bezirksverbänden die zweitstärkste Einzelgewerkschaft im BBW. Sie stellt mit Dorothea Faisst-Steigleder und Kai Rosenberger zwei stellvertretende Vorsitzende in der Landesleitung des BBW sowie mit Heidi Deuschle die BBW-Frauenvertreterin. DSTG und Politik Die DSTG-Landesleitung im Gespräch mit den Arbeitskreisen Finanzen der politischen Fraktionen und deren Sprechern mit Thekla Walker (Grüne) mit Tobias Wald (CDU) mit Peter Hofelich (SPD) mit Gerhard Aden (FDP) Die DSTG ist parteipolitisch unabhängig. Forderungen an die Politik legt sie gegenüber der Presse und Öffentlichkeit dar. Sie pflegt über ihre Landesleitung Kontakte zu den Fraktionen im Landtag und führt Gespräche mit der Finanzministerin, den Partei- und Fraktionsvorsitzenden, den finanzpolitischen Sprechern und den Abgeordneten von Regierung und Opposition. Hierdurch bringt die DSTG die Anliegen der Mitglieder permanent ins politische Tagesgeschäft ein und klärt die Standpunkte der Parteien. Als Gewerkschaft ruft die DSTG zu Demonstrationen oder Streiks auf und agiert auf vielfältige Art und Weise im politischen Raum.

10 10 DSTG Service Sport in der DSTG Die DSTG veranstaltet für ihre Mitglieder mehrere Sportturniere. > Skatturnier im März in Ludwigsburg > Fußballturnier der württembergischen Finanzämter im Juni in Reutlingen > Kegel- und Bowlingturnier im Oktober in Feuerbach > Volleyball-Mixed-Turnier im November in Schwäbisch Gmünd Mitglieder erhalten folgende im Mitgliedsbeitrag enthaltene Zeitschriften sowie per den brandaktuellen +++ dstg newsletter +++: FORUM Die Mitglieder-Zeitschrift des Landes- und der Bezirksverbände erscheint quartalsweise und informiert Sie über das aktuelle Geschehen DSTG-MAGAZIN Herausgegeben vom Bundesverband, erscheint monatlich und beinhaltet das BBW-Magazin des Beamtenbundes Baden-Württemberg sowie die Steuerwarte mit der aktuellen Steuerrechtsprechung TACHELES Arbeitnehmer erhalten zusätzlich monatlich die Informationszeitschrift speziell für den Tarifbereich SENIORENMAGAZIN Pensionäre und Rentner erhalten zusätzlich monatlich die Zeitschrift des Seniorenverbands für den öffentlichen Dienst Baden-Württemberg Weitere im Mitgliedsbeitrag enthaltene Leistungen: > Berufsrechtsschutz: Nach Maßgabe der Rechtsschutzordnung gewähren wir kostenfreien Berufsrechtschutz über das Dienstleitungszentrum des dbb > Seminarangebote > Kostengünstige Exklusiv-Angebote für DSTG-Mitglieder über Kooperationspartner (siehe Homepage der DSTG) > dbb-vorsorgewerk und vorteilswelt: Günstige Versicherungsangebote und Einkaufsmöglichkeiten exklusiv für DSTG-Mitglieder IMPRESSUM Herausgeber Deutsche Steuer-Gewerkschaft Bezirksverband Württemberg e.v. Vorsitzender Jochen Rupp Stellvertretende Vorsitzende Andrea Gallasch, Patrick Schellhorn, Sonja Stiefvater Geschäftsstelle Am Hohengeren 12, Stuttgart, Tel , Fax ,

11 Das Begrüßungsgeschenk wähle ich aus dem Internetangebot unter: Begrüßungsgeschenk: Ich wurde geworben von Vor- und Zuname: Ortsverband: Mitgliedsbeiträge (Stand ) BESOLDUNGSGRUPPE BEITRAG ENTGELTGRUPPE BEITRAG Vollzeit Pensionär Vollzeit Rentner A 5 7,50 D 7,50 D EG 1 7,50 D 7,50 D A 6 7,50 D 7,50 D EG 2 7,50 D 7,50 D A 7 7,50 D 7,50 D EG 3 7,50 D 7,50 D A 8 9,00 D 7,50 D EG 4 7,50 D 7,50 D A 9 9,00 D 7,50 D EG 5 7,50 D 7,50 D A 9 + Z 9,00 D 7,50 D EG 6 7,50 D 7,50 D A 10 9,00 D 7,50 D EG 7 7,50 D 7,50 D A 11 11,50 D 10,00 D EG 8 9,00 D 7,50 D A 12 11,50 D 10,00 D EG 9 9,00 D 7,50 D A 13 14,50 D 12,50 D EG 10 11,50 D 10,00 D A 14 14,50 D 12,50 D EG 11 11,50 D 10,00 D A 15 19,00 D 14,50 D EG 12 11,50 D 10,00 D A 16 19,00 D 14,50 D EG 13 11,50 D 10,00 D A 16 + Z 19,00 D 14,50 D EG 14 u. höher 14,00 D 12,50 D Teilzeitbeschäftigte mit einem Anteil von unter 75 v. H. und bei Familienmitgliedschaft das betragsniedrigere Mitglied: 7,50 D Anwärter sind während der Ausbildungszeit beitragsfrei. Bei Besoldungs- / Gehaltserhöhungen wird der Beitrag dynamisiert.

12 Beitrittserklärung Bezirksverband Württemberg e.v. Vor- und Zuname: Geboren am: Amtsbezeichnung bzw. Entgeltgruppe: Teilzeit (Umfang): Straße: PLZ / Wohnort: Ortsverband: Ich erkläre hiermit meinen Beitritt in die Deutsche Steuer-Gewerkschaft Bezirksverband Württemberg e.v. Am Hohengeren Stuttgart SEPA-Lastschriftmandat: Gläubiger-Identifikationsnummer: DE61ZZZ Hiermit ermächtige ich die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG)-Bezirksverband Württemberg e.v. widerruflich den von mir zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag vierteljährlich mittels Lastschrift von meinem / unserem nachstehenden Konto einzuziehen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. IBAN: BIC: Name der Bank / Ort: Kontoinhaber: Ich bin damit einverstanden, dass die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG)-Bezirksverband Württemberg e.v. meine in dieser Beitrittserklärung angegebenen Daten zum Zweck der Beitragserhebung in einem automatisierten Verfahren verarbeitet. Auf Wunsch erhalte ich Auskunft über die zu meiner Person gespeicherten Daten. Die Übermittlung an andere Stellen als die mit dem Geldeinzug beauftragten Geldinstitute ist ausgeschlossen. Ich erkläre mich einverstanden, dass ein durch satzungsgemäßen Beschluss geänderter Beitrag eingezogen werden kann. Der Austritt ist nur zum Schluss eines Kalendervierteljahres zulässig. Er muss mindestens einen Monat vorher dem Bezirksvorstand schriftlich angezeigt werden. Vorstehende Einzugsermächtigung und die Beitrittserklärung gelten ab: Ort / Datum: Unterschrift: > Bitte wenden Deutsche Steuer-Gewerkschaft Württemberg e.v. Geschäftsstelle Am Hohengeren Stuttgart