Vorwort Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... 21

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1 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Überblick Neuerungen Änderungen bzw. wichtige Grunddaten zum Jahreswechsel 2017/2018 und notwendige Aktionen Neue Rechengrößen Mindestlohn und Anpassung seit Höhe des Mindestlohns und Ausnahmeregelungen Tarifverträge mit Übergangsregelung Arbeitszeitkonto Aufzeichnungspflichten Bürgenhaftung Anrechenbarkeit auf den Mindestlohn Grundlagen der Entgeltabrechnung Aufgaben der Entgeltabrechnung Arbeitnehmereigenschaft Arbeitnehmerbegriff Arbeitslohn Arbeitsentgelt Laufende Bezüge und Einmalbezüge Lohnzahlungszeitraum/Lohnabrechnungszeitraum Zufluss- und Entstehungsprinzip Lohnsteuer Sozialversicherung Ein- und Austritt von Arbeitnehmern Neueintritt Arbeitnehmer Anmeldung Zuständige Krankenkasse Übersicht Arbeitspapiere Lohnsteuerabzugsmerkmale Sozialversicherungsausweis Mitführungspflicht von Personaldokumenten Ende der Beschäftigung Tätigkeiten bei Austritt Abmeldung ausgeschiedener Arbeitnehmer

2 Inhalt 4 Steuerrechtliche Abzüge Rechtsgrundlagen Lohnsteuer Lohnsteuer als Teil der Einkommensteuer Berechnung der steuerlichen Abzüge Steuertarif Steuerklassen Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung Bürgerentlastungsgesetz Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Mitglieder der privaten Krankenversicherung Bescheinigungspflichten Mindestvorsorgepauschale Freibeträge Kinderfreibeträge Bereits eingearbeitete Freibeträge Individuelle Freibeträge Hinzurechnungsbeträge Nicht eingetragene Freibeträge Kirchensteuer Kappung der Kirchensteuer Kirchensteuerberechtigte Konfessionen Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen Konfessionsverschiedene Ehen/Lebenspartnerschaften Pauschale Kirchensteuer Solidaritätszuschlag Höhe des Solidaritätszuschlags Nullzone Gemilderter Solidaritätszuschlags Progressionsvorbehalt Pauschalierung von Arbeitslohn Grundsätzliches zur Pauschalierung Pauschalierung der Kirchensteuer Wahlrecht bei Kirchensteuer-Pauschalierung Vereinfachungsverfahren Nachweisverfahren Elektronische Lohnsteuerbescheinigung Auszug der wichtigsten Felder Reisekostenrecht Erste Tätigkeitsstätte Verpflegungsmehraufwendungen Dreimonatsfrist bei Verpflegungspauschalen Mahlzeiten Unterkunft

3 Inhalt 5 Sozialversicherung Rechtsgrundlagen Zweige der Sozialversicherung Versicherungspflicht in der Sozialversicherung Grunddaten in der Sozialversicherung Beiträge zur Sozialversicherung Beitragsteilung Beitragsbemessungsgrenzen Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung Besonderheiten in den neuen Bundesländern Personengruppenschlüssel Beitragsgruppen Krankenversicherung Beiträge Krankenkassenwahlrecht bei der GKV Prüfung der Krankenversicherungspflicht Beitragszuschuss des Arbeitgebers Durchschnittlicher Zusatzbeitrag Pflegeversicherung Beiträge Beitragszuschlag für Kinderlose Beitragszuschuss zur privaten Pflegeversicherung Rentenversicherung Beitrag Entgeltpunkte Arbeitslosenversicherung Beitrag Unfallversicherung Beiträge Insolvenzgeldumlage Umlageversicherung Aufgaben der Umlageversicherung Aufwendungsausgleichsgesetz Regelungen im Überblick Entgeltfortzahlung bei Krankheit Mutterschaftsaufwendungen DEÜV-Meldeverfahren Grundlagen Empfänger der Meldungen Meldesachverhalt Meldefristen DEÜV-Meldeverfahren für Unfallversicherung seit

4 Inhalt 5.13 Beitragsabführung Beitragsabzug Mitteilungsverfahren Besonderheiten Geringverdiener und Gleitzone Abrechnungsbeispiel Ablauf Brutto-/Nettoabrechnung Folgeaktivitäten Aufzeichnungspflichten Mitteilungspflichten Sozialversicherung Aufzeichnungsunterlagen Lohnkonto Allgemeine Angaben Lohnjournal Buchungsbeleg (Beispiel DATEV-Kontenrahmen SKR 03) Beitragsnachweis Lohnsteueranmeldung Entgeltbescheinigung für den Arbeitnehmer Beschreibung Allgemeiner Teil Lohnartenteil Brutto Lohnartenteil Summen Weitere Regelungen Teillohnzahlungszeitraum Begriff Berechnung von Teilmonatsentgelt Stundenlöhne Festbezüge Kalendertägliche Berechnung Dreißigstel-Berechnung Arbeitstägliche Berechnung Abzugs-/Bezugsmethode Berechnung der Steuer- und SV-Beiträge Ein- und Austritt während des Monats Ermittlung der Lohnsteuer Ermittlung der Sozialversicherungsbeiträge Anteilige Beitragsbemessungsgrenzen Ende der Entgeltfortzahlung Berechnung der Lohnsteuer Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge Aufzeichnungspflichten

5 Inhalt 8 Behandlung von Abwesenheitszeiten Entgeltfortzahlung bei Krankheit oder Kur Dauer der Entgeltfortzahlung Entgeltfortzahlung bei mehreren Erkrankungen Höhe der Entgeltfortzahlung Wartezeit Krankengeld und Aufzeichnungspflichten Unterbrechungsmeldung Entgeltfortzahlung an Feiertagen Anspruch auf Feiertagslohn Höhe des Feiertagslohns Zusammentreffen von Feiertagen mit anderen Tagen Feiertag und Pflegeversicherung Urlaub Allgemeines Urlaubsentgelt/Urlaubslohn Steuer- und beitragsrechtliche Behandlung Urlaubsgeld Urlaubsabgeltung Mutterschutz Individuelle Beschäftigungsverbote Generelle Beschäftigungsverbote Mutterschutzlohn Mutterschaftsgeld Zuschuss zum Mutterschaftsgeld Freibeträge und Steuerklassenwechsel Elternzeit Dauer der Elternzeit Anspruchsvoraussetzungen Elternzeit für Großeltern Antragsfristen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis Abbruch der Elternzeit Elterngeld Höhe des Elterngeldes Ermittlung des Elterngeldes Konsequenzen für Arbeitgeber und die Personalpraxis Elterngeld Plus Höhe des Elterngeld Plus Partnerschaftsbonus Vorteile für den Arbeitgeber Pflegezeitgesetz Allgemeines Angehörige

6 Inhalt Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Pflegezeit Soziale Absicherung Familienpflegezeit Beitragspflicht von Arbeitgeberleistungen während des Bezugs von Sozialleistungen ( 23c SGB IV) Arbeitgeberseitige Leistungen Sozialleistungen Nettoarbeitsentgelt (Vergleichsnetto) Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahmen Bezug von Mutterschaftsgeld Elternzeit Freigrenze Freistellung von Arbeitnehmern Entgeltanspruch des dienstbereiten Arbeitnehmers Wirkung einer arbeitsgerichtlichen Entscheidung Freistellung des Arbeitnehmers vor Ende des Arbeitsverhältnisses Einvernehmliche unwiderrufliche Freistellung Einseitige unwiderrufliche Freistellung Einvernehmliche widerrufliche Freistellung Aufhebungsvertrag Besondere Entgeltarten Vermögenswirksame Leistungen Allgemeines Steuer- und beitragsrechtliche Behandlung Angaben des Arbeitnehmers zur Vermögensbildung Arbeitszeitbezogene Zuschläge Allgemeines Überstunden SFN-Zuschläge Einmalbezüge Allgemeines Steuerrechtliche Behandlung Berücksichtigung von Vorarbeitgeberwerten Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten Abfindungen Gibt es einen Anspruch auf Abfindungen? Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld Steuerliche Behandlung von Abfindungen Zusammenballung Zuordnung zum Steuerjahr

7 Inhalt Sozialversicherung Abfindung und Lohnpfändung Sachbezüge Allgemeines Bewertung von Sachbezügen Aufmerksamkeiten Auslagenersatz Berufskleidung Betriebsveranstaltungen Bewirtungskosten Fortbildungskosten Freie Verpflegung und Unterkunft Unterkunft Wohnung Geringfügige Sachbezüge Warengutscheine Umwandlung von Barlohn Zufluss des Arbeitslohns Arbeitslohn durch Dritte Dienstwagenregelung Mahlzeiten Personalrabatte Telefon-, Internet- und Computernutzung Förderung der Elektromobilität Arbeitgeberdarlehen Besondere Arbeitnehmerformen Minijobs Allgemeines Formen der geringfügigen Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten Kurzfristige Beschäftigung Niedriglohnsektor Allgemeines Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts Ausnahmen von der Gleitzonenregelung Beitragsberechnung in der Gleitzone Beitragspflichtige Einnahme Arbeitsentgelt bei schwankenden Bezügen Verzicht auf Reduzierung des Entgelts Meldungen und Abführung der Beiträge Studenten Lohnsteuerrechtliche Behandlung Versicherungspflicht von Studenten

8 Inhalt 10.4 Praktikanten Allgemeines Lohnsteuerrechtliche Behandlung Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Schüler Allgemeines Schüler allgemeinbildender Schulen Fachoberschüler und Fachschüler Überbrückungsbeschäftigungen Geschäftsführer Geschäftsführer einer GmbH Sozialversicherungsrecht Meldepflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Lohnsteuerrecht Arbeitsrecht Rentner Lohnsteuer Sozialversicherung Hinzuverdienst bei Rentenbezug Mehrfachbeschäftigte Betroffene Personengruppen Rückmeldung der Krankenkasse Betriebliche Altersversorgung Allgemeines Umwandlung von Arbeitsentgelt Bindung an einen Tarifvertrag Direktzusage/Pensionszusage Steuerrechtliche Auswirkungen Sozialversicherung Unterstützungskasse Lohnsteuerrechtliche Behandlung Sozialversicherung Versorgungsbezüge Berücksichtigung von Versorgungsfreibeträgen Gewährung von mehreren Versorgungsbezügen Sterbegeld Kapitalauszahlung/Abfindung Pensionskassen Steuerliche Behandlung der Beiträge Voraussetzungen für die Steuerfreiheit Personenkreis für die Steuerfreiheit Sozialversicherungsrechtliche Behandlung

9 Inhalt Pauschalierung der Beiträge Nachgelagerte Versteuerung der Beiträge Pensionsfonds Steuerliche Behandlung der Beiträge Verzicht auf Steuerfreiheit Nachgelagerte Versteuerung der Beiträge Direktversicherungen Pauschalversteuerung von alten Direktversicherungen Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Zulagenförderung der Beiträge (Riesterförderung) Alte Vervielfältigungsregelung bei Direktversicherungen Neue Vervielfältigungsregelung Verbesserte Portabilität Weiterführung der betrieblichen Altersversorgung BAV-Förderbertrag 100 EStG Bescheinigung mehrerer Versorgungsbezüge Aufzeichnungspflichten Versorgungsbezüge Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Jahresabschlussarbeiten Allgemeines Lohnsteuerjahresausgleich Erstattung der Lohnsteuer Verbot des Lohnsteuerjahresausgleichs Durchführung des Lohnsteuerjahresausgleichs Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag Aufzeichnungs- und Bescheinigungspflichten Abschluss der Lohnkonten Lohnsteuerbescheinigung Jahresmeldungen Praktische Übungen Fallbeispiele der Musterfirma ENDDATA GmbH Abrechnungsmonat Januar Abrechnungsmonat Februar Abrechnungsmonat März Abrechnungsmonat April Abrechnungsmonat Mai Abrechnungsmonat Juni Abrechnungsmonat Juli Abrechnungsmonat August Abrechnungsmonat September Abrechnungsmonat Oktober

10 Inhalt Abrechnungsmonat November Abrechnungsmonat Dezember Musterlösungen Abrechnungsmonat Januar Abrechnungsmonat Februar Abrechnungsmonat März Abrechnungsmonat April Abrechnungsmonat Mai Abrechnungsmonat Juni Abrechnungsmonat Juli Abrechnungsmonat August Abrechnungsmonat September Abrechnungsmonat Oktober Abrechnungsmonat November Abrechnungsmonat Dezember Anlagen Arbeitslohn von A-Z Behandlung von Teillohnzahlungszeiträumen Pauschalierung der Lohnsteuer Übersicht Kirchensteuersätze Übersicht kirchensteuerberechtigte Konfessionen Übersicht Meldetatbestände DEÜV Übersicht Personengruppenschlüssel Übersicht Beitragsgruppenschlüssel Checklisten für die Entgeltabrechnung Checkliste Eintritt von Arbeitnehmern (normal) Checkliste Eintritt von geringfügig Beschäftigten Checkliste Eintritt von kurzfristig Beschäftigten Checkliste Eintritt von Arbeitnehmern in der Gleitzone Checkliste Eintritt von Studenten Checkliste Eintritt von Praktikanten Checkliste Austritt Checkliste Mehrfachbeschäftigungen Checkliste Krankheit/Kur Checkliste Mutterschaft Checkliste Dienstwagen Index

11 1 Überblick Neuerungen 2018 Wie in jedem Jahr müssen die Basiswerte auch zum wieder angepasst werden. Steuerlich sind dies u.a.: Altersentlastungsbetrag Versorgungsfreibetrag Entgeltumwandlung nach 3 Nr. 63 Sozialversicherungsrechtlich wurden u.a. geändert: Beitragsbemessungsgrenzen Jahresarbeitsentgeltgrenzen Arbeitgeberzuschuss zu KV und PV sonstige Rechengrößen einige Beitragssätze Sachbezugswerte 1.1 Änderungen bzw. wichtige Grunddaten zum Jahreswechsel 2017/2018 und notwendige Aktionen Änderungen Beitragsbemessungsgrenzen RV/AV-West: RV/AV-Ost: KV/PV: Beiträge RV: 18,60 % AV: 3,00 % PV: 2,55 % KV: 14,60 % Jahresarbeitsentgeltgrenze für am privat Versicherte: Sonstige: Aktionen Rechenwerte werden von den Systemen aktualisiert Rechenwerte werden von den Systemen aktualisiert, Nettolohnhochrechnungen anpassen Bei der Prüfung auf KV- Freiheit beachten, ggf. Reports oder Programme anpassen 23

12 1 Überblick Neuerungen 2018 Änderungen Beitragszuschuss zu privater KV, allgemein: 323,03 privater KV, ohne Krankengeldanspruch: 309,75 privater PV: 56,42 Sachsen: 34,29 Sachbezugswerte u.a. Frühstück: 1,73 Mittagessen: 3,23 Abendessen: 3,23 KV für Studenten und Praktikanten ab : 66,33 zzgl. kassenindividuellem Zusatzbeitrag PV für Studenten und Praktikanten ab : 16,55 ohne Kinder: 18,17 KV-Anwartschaftsversicherung: 44,46 PV-Anwartschaftsversicherung: 7,76 Entgeltumwandlung gemäß Betriebsrentenstärkungsgesetz ( 3 Nr. 63 EStG) Höchstbetrag: /Jahr bzw. 520 /Monat Altersentlastungsbetrag 19,2 %, max. 912 /Jahr Versorgungsfreibetrag 19,2 %, max /Jahr Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag max. 432 /Jahr Schwerbehindertenausgleichsabgabe 125 bei bei bei 0-2 Aktionen Rechenwerte in den Systemen aktualisieren Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen; evtl. erhöhen die Mitarbeiter ihren Vertrag Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen Lohnarten anpassen keine Änderung 24

13 1.2 Neue Rechengrößen 2018 Änderungen Pfändungsfreigrenzen Für den Schuldner: 1.133,80 /Monat Für den ersten Unterhaltsberechtigten: 426,71 /Monat Für den zweiten bis fünften Unterhaltsberechtigten: 237,73 /Monat Höchstgrenze für unpfändbaren Grundbetrag: 2.511,43 /Monat Absolute Höchstgrenze gemäß 850c Abs. 2 Satz 2 ZPO: 3.475,79 /Monat ATZ Mindestnettotabelle Aktionen Tabelle seit Neue Tabelle zum (Werte bei Druck noch nicht bekannt) keine Änderung Kurzarbeitergeld Mindestnettotabelle Tabelle seit Neue Rechengrößen 2018 Name West Ost Beitragsbemessungsgrenze RV und AV jährlich Beitragsbemessungsgrenze RV und AV monatlich Beitragsbemessungsgrenze KV und PV jährlich Beitragsbemessungsgrenze KV und PV monatlich Jahresarbeitsentgeltgrenze für KV (allgemein) Jahresarbeitsentgeltgrenze für KV (PKV-Versicherte am ) Bezugsgröße jährlich (RV) Geringverdienergrenze (monatlich) 325 Geringfügigkeitsgrenze (monatlich) 450 Gleitzonenfaktor 0,

14 1 Überblick Neuerungen 2018 Name West Ost Sachbezugswert Frühstück Mittag- und Abendessen 1,73 3,23 Rentenversicherung 18,6 % Knappschaft-RV 24,7 % Arbeitslosenversicherung 3,0 % Pflegeversicherung 2,55 % Allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen KV 14,6 % Ermäßigter Beitragssatz der gesetzlichen KV 14,0 % Durchschnittlicher Zusatzbeitrag 1,0 % Künstlersozialversicherung 4,2 % Insolvenzschutzabgabe 0,06 % Höchstbeitragszuschuss für privat Krankenversicherte 323,03 Höchstbeitragszuschuss für privat Krankenversicherte (ohne Krankengeldanspruch) 309,75 Höchstbeitragszuschuss für private Pflegeversicherung 56,42 Höchstbeitragszuschuss für private Pflegeversicherung (nur für Sachsen) KV für Studenten und Praktikanten ab zzgl. kassenindividuellem Zusatzbeitrag 34,29 66,33 PV für Studenten und Praktikanten ab ,55 PV für Studenten und Praktikanten ab kinderlose 18,17 KV-Anwartschaftsversicherung 10 % der Bezugsgröße: 304,50 x allgemeiner Beitragssatz der Krankenkasse 14,6 % PV-Anwartschaftsversicherung 10 % der Bezugsgröße: 304,50 x allgemeiner Beitragssatz in der Pflegeversicherung 2,55 % 44,46 7,76 Hinzuverdienstgrenze für Rentner (jährlich)

15 1.3 Mindestlohn und Anpassung seit Einkommensgrenze für Familienversicherung Mit Arbeitslohn: Ohne Arbeitslohn: 450,00 435,00 Gesetzlicher Mindestlohn seit pro Zeitstunde (brutto) 8,84 Grenze für Betriebsprüfungen der Unfallversicherung 548, Mindestlohn und Anpassung seit Am ist das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie, das sog. Mindestlohngesetz (MiLoG), in Kraft getreten. Hier ein Überblick über die wichtigsten Eckpunkte im Gesetz: Höhe des Mindestlohns und Ausnahmeregelungen Wichtig Mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Mindestlohngesetz) wurde seit dem ein flächendeckender Mindestlohn in Höhe von 8,50 in Deutschland eingeführt. Mit dem Gesetz zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns wurde die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns seit dem auf 8,84 beschlossen. Die Anpassung erfolgt nach Vorgabe des Mindestlohngesetzes alle zwei Jahre durch die Mindestlohnkommission. Der Mindestlohn ist auf alle in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmer anzuwenden, unabhängig davon, ob der Arbeitgeber seinen Firmensitz im Inland oder Ausland hat. Fällig ist der Mindestlohn spätestens am letzten Bankarbeitstag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung erbracht hat. Allerdings sind eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen zu beachten, bei denen der gesetzliche Mindestlohn keine Anwendung findet. Vom Mindestlohn ausgeschlossen sind beispielsweise Auszubildende in der Berufsausbildung. Auch Ehrenamtliche haben keinen Anspruch auf Mindestlohn letztendlich eine logische Schlussfolgerung, denn ein ehrenamtlich Tätiger ohne Entgelt kann keinen Anspruch auf einen Mindestlohn geltend machen. Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre haben keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie noch keine Berufsausbildung abgeschlossen haben. Praktikanten 27

16 1 Überblick Neuerungen 2018 werden dagegen umfangreicher im Mindestlohngesetz geregelt. Grundsätzlich will der Gesetzgeber einen Missbrauch von Praktikanten verhindern, deshalb spricht er ihnen auch den gesetzlichen Mindestlohn zu. Allerdings mit Ausnahmen: Pflichtpraktika und Orientierungspraktika/begleitendes Praktika bis zu drei Monaten sind vom Mindestlohn ausgeschlossen. Ebenfalls vom Mindestlohn ausgeschlossen sind sog. begleitende Praktika, wenn bei dem gleichen Arbeitgeber nicht bereits ein solches Praktikumsverhältnis vorher bestand. Letzte Ausnahme bei den Praktikanten sind Praktika in den Fällen des 54 SGB III (sog. Einstiegsqualifizierungen) oder Praktika in den Fällen der 68 bis 70 Berufsbildungsgesetz (sog. Berufsausbildungsvorbereitung). Tipp Arbeitgeber sollten ihre firmeninternen Regelungen zum Thema Praktikanten überprüfen, denn nicht überall, wo Praktikant draufsteht, steht auch wirklich ein Praktikum dahinter! Langzeitarbeitslose erhalten in den ersten sechs Monaten ihrer Beschäftigung keinen Mindestlohn. Danach haben sie Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Die Regelung soll eine verbesserte Möglichkeit zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Eine weitere besondere Gruppe im Mindestlohngesetz ist die der Zeitungszusteller. Für diese gilt der Mindestlohn im Rahmen einer stufenweisen Anpassung. Somit erhalten Zeitungszusteller: ab dem % des Mindestlohns (6,38 ) ab dem % (7,23 ) und ab dem den Mindestlohn in Höhe von 8,50 und seit dem den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,84. Wichtig Dabei ist zu beachten, dass die Erhöhung des Mindestlohns zum für die Gruppe der Zeitungszusteller erst tatsächlich ab gilt (siehe Abschnitt ) Tarifverträge mit Übergangsregelung Im Mindestlohngesetz ist im 24 neben der Sonderregelung für Zeitungszusteller eine Übergangsregelung für die Jahre 2015 bis Ende 2017 vorgesehen. Diese Über- 28

17 1.3 Mindestlohn und Anpassung seit gangsregelung war für Tarifverträge anzuwenden, bei denen abweichend von der gesetzlichen Mindestlohnregelung eine Vereinbarung unter 8,84 getroffen wurde. Diese abweichende Regelung für Tarifverträge und Vereinbarungen nach dem AÜG und AEntG sieht seit dem eine Lohnuntergrenze von 8,50 und seit dem den tatsächlichen Mindestlohn in Höhe von 8,84 vor. Somit ist seit dem jedem Arbeitnehmer pro Zeitstunde der gesetzliche Mindestlohn zu zahlen Arbeitszeitkonto Arbeitnehmer, die Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben, während dieser jedoch durch die Zahlung des verstetigten Arbeitseinkommens nicht erfüllt ist, können Überstunden auf ein Arbeitszeitkonto einstellen. Dieses Arbeitszeitkonto muss dann innerhalb von 12 Kalendermonaten nach der jeweiligen Erfassung durch bezahlte Freistellung oder Auszahlung der Überstunden ausgeglichen werden. Die eingestellte Arbeitszeit darf 50 % der vereinbarten Arbeitszeit nicht übersteigen Aufzeichnungspflichten Wichtig Ein wichtiger Punkt im Mindestlohngesetz ist die Regelung zur Aufzeichnung der Arbeitszeit. Das Mindestlohngesetz verweist an dieser Stelle auf den 2a des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und die darin genannten Arbeitnehmer. Zusätzlich werden aber auch die geringfügig Beschäftigten genannt, bei denen der Beginn, die Dauer und das Ende der täglichen Arbeitszeit aufgezeichnet werden müssen. Diese Aufzeichnungen sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren und müssen spätestens bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertages erfolgen. Für Entleiher, dem ein Verleiher eine/n oder mehrere Arbeitnehmerin/nen und Arbeitnehmer zur Verfügung stellt, gelten diese Regelungen parallel. Hinweis Arbeitgeber brauchen nach der Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung (MiLoDokV) vom keine Arbeitszeiten mehr für ihre Arbeitnehmer aufzeichnen, wenn das regelmäßige Bruttoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers mehr als beträgt und das Entgelt jeweils für die letzten zwölf Monate nachweisbar ausgezahlt wurde. Bisher mussten keine Arbeitszeiten aufgezeichnet werden, wenn das Bruttoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers mehr als betragen hat. Beide Regelungen bleiben parallel bestehen und können jeweils angewendet werden. 29

18 1 Überblick Neuerungen Bürgenhaftung Ein weiterer sehr wichtiger Punkt im Mindestlohngesetz ist die Bürgenhaftung. Der Gesetzgeber ahndet Verstöße mit sehr hohen Geldbußen von bis zu Gemeint ist die Haftung des Auftraggebers von Werk- oder Dienstleistungen in dem Fall, dass ein Sub- oder Nachunternehmer oder aber auch ein von diesem beauftragtes Unternehmen seinen Arbeitnehmern im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung nicht den gesetzlichen Mindestlohn zahlt. Der Auftraggeber haftet in diesen Fällen wie ein Bürge für die Einhaltung der Mindestlohnregelungen für die Arbeitnehmer. Der Gesetzgeber verstärkt mit dieser Regelung die Wirksamkeit des Mindestlohns. In der Praxis wird sich noch herausstellen müssen, inwieweit die Auftraggeber voll umfänglich ihrer Kontrollpflicht nachkommen können Anrechenbarkeit auf den Mindestlohn Aufgrund fehlender gesetzlicher Klarstellung hat die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Drucksache 18/1558, Seite 84) auf die Stellungnahme des Bundesrates (BT-Drucksache 18/1558, Seite 74) auf die EuGH-Urteile vom (Aktenzeichen C-341/02) und (Aktenzeichen C-522/12) verwiesen. Nach den beiden Urteilen sind Zulagen nur dann Bestandteil des Mindestlohns, wenn sie nicht das Verhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers und der von ihm erhaltenen Gegenleistung verändern und somit ihrem Zweck nach die eigentliche Arbeitsleistung mit dem Mindestlohn entgelten sollen. Danach ist ein Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld nur dann anrechenbar, wenn es zum maßgeblichen Fälligkeitstermin des Mindestlohns gezahlt wird. Hinweis Werden Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld vom Arbeitgeber über das Jahr verteilt und vorbehaltlos und unwiderruflich monatlich jeweils mit 1/12 gezahlt, sind diese Zahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechenbar. Die Revision einer Arbeitnehmerin vor dem BAG blieb erfolglos. Das BAG hat mit Urteil vom (Aktenzeichen 5 AZR 135/16) die Vorinstanz bestätigt. Nicht anrechenbar sind demnach hingegen SFN-Zuschläge, Überstundenzuschläge, Schichtzulagen, Gefahren- und Schmutzzulagen, Akkordprämien, Vermögensbildungszulagen und Qualitätsprämien. 30

19 Index A Abfindung 241, 242, 326 Abfindungszahlungen 241 Abgabegründe 134 Abmeldung 46 Abzugsmethode 169 Adoptiveltern 119 allgemeine Lohnsteuertabelle 52 Allgemeine Ortskrankenkassen 105 allgemeiner Beitragssatz 102 ältere Arbeitnehmer 111 Alterseinkünftegesetz 49, 66, 67, 68, 322, 339 Altersentlastungsbetrag 66, 311 Altersversorgungsleistungen 319 Angehörige 202 Anlageinstitute 220 anteilige Beitragsbemessungsgrenzen 172 anteilige Steuertage 170 Anwartschaft 339 Arbeitgeberanteil 146 Arbeitgeberwechsel 105, 179 Arbeitgeberzuschuss bei freiwilliger Krankenversicherung 111 Arbeitnehmeranteil 146 Arbeitnehmerbegriff 31 Arbeitnehmerbeiträge 61 Arbeitnehmereigenschaft 31 Arbeitnehmerpauschbetrag 63 Arbeitsbeginn 176 Arbeitseinsatz 251 Arbeitsentgelt 33, 96, 98, 109, 275, 276, 294 Arbeitslohn 32, 33, 34, 50, 53, 54, 55, 64, 65, 76, 78, 80, 84, 98, 167, 219, 220, 222, 228, 230, 231, 240, 245, 246, 247, 251, 261, 265 Arbeitslosengeld 242 Arbeitslosenversicherung 122 Arbeitspapiere 38 arbeitsrechtliche Festlegung 91 Arbeitstage 292 arbeitstägliche Berechnung 168 Arbeitsunfähigkeit 177 Arbeitszeit 223 Aufhebungsvertrag 217 Aufmerksamkeiten 33, 246 Aufstockung 320 Aufwendungsausgleichsgesetz 124 Aufzeichnungs- und Bescheinigungspflichten 70 Aufzeichnungs- und Meldepflichten 147 Aufzeichnungspflichten 147, 173, 264 Aufzeichnungsunterlagen 158 Ausbildungsverhältnis 309 Ausgleichskasse U1 124 Ausgleichskasse U2 124 Auslagenersatz 246 Austrittsmöglichkeit 110 Auszahlungsbetrag 143 außergewöhnliche Belastungen 64 Authentifizierung 41 B Barlohn 254 Basisgrundlohn 223 BAV-Förderbertrag 341 Befreiung 110 Beiträge 97 Beitragsbemessungsgrenze 98 Beitragsgruppen 101 Beitragsgruppenschlüssel 101, 287 Beitragsnachweis 133, 154, 161 beitragspflichtige Einnahme 294 beitragspflichtiges Arbeitsentgelt 98 Beitragssatzdatei 104 Beitragsteilung 97 Beitragsverfahrensverordnung 227 Beitragszuschlag für Kinderlose 116 Beitragszuschuss des Arbeitgebers 111 Belegschaftsrabatte 109, 246 Bemessungsgrundlage 144 Berechnung der steuerlichen Abz 50 Berufsausbildung 301 Berufsgenossenschaft 122 Berufskleidung 247 Berufsmäßigkeit 291 Beschäftigungsverbote 129 Beschäftigungszeiten

20 Index Bescheinigung über Elternzeit 39 Bescheinigung über private Krankenversicherung 39 beschränkt steuerpflichtig 39 besondere Lohnsteuertabelle 52 Betreuungsfreibetrag 62 Betriebskantine 262 Betriebskrankenkassen 105 Betriebsnummerndatei 134 Betriebsrenten 321 Betriebsrentengesetz 319 Betriebsstätte 149 Betriebsstättenfinanzamt 150 Betriebsveranstaltungen 247, 249 Beurteilung 290 Bewertungsabschlag 264 Bewirtungskosten 250 Bezugsgröße 319 Bezugsmethode 169 Bildungsurlaubsbescheinigung 39 Bindungsfrist 105 Buchungsbeleg 148 Bundesaufsichtsamt 331 Bundesfreiwilligendienst 272 Bundesurlaubsgesetz 184 C Checklisten Entgeltabrechnung 445 Clearingstelle 353 D Datenverarbeitungsgeräte 265 DEÜV 135 DEÜV-Jahresmeldung 315, 353 DEÜV-Meldungen 133 Dienstreise 93, 251 Dienstwagenregelung 255 Direktversicherungen 319, 331 Direktzusagen 319 doppelte Haushaltsführung 94 Dreißigstel-Berechnung 168 Durchführungsweg 331 durchschnittliche Arbeitstage 169 durchschnittlicher Zusatzbeitrag 113 Durchschnittsberechnung 261 Durchschnittsprinzip 182 E 1%-Regelung 256 Einbehaltung der Lohnsteuer 150 Einkommensteuer 49 Einkommensteuererklärung 40, 56 Einkommensteuervorauszahlung 56 Einmalbezüge 33, 35, 228, 276, 351 Einzugsstelle 134, 155 ELStAM-Datenbank 40 ELStAM-Datensatz 43 ELSTER II 39 Elster Online-Portal 41 Elster-Datenbank 41 Elterneigenschaft 116, 117 Elterngeld 197 Elterngeld Plus 200 Elternzeit 194 Ende der Beschäftigung 46 Entbindung 189 Entfernungspauschale 407 Entgeltabrechnung 143 Entgeltbescheinigungsverordnung 164 Entgeltersatzleistung 78 Entgeltfortzahlung 125, 175 Entgeltfortzahlung an Feiertagen 181 Entgeltfortzahlungsanspruch 177 Entgeltfortzahlungsgesetz 173, 175 Entgeltfortzahlungsversicherung 124, 287 Entgeltpunkte 121 Entgeltumwandlung 320 Entgeltumwandlungsanspruch 320 Entlastungsbetrag 54 Entstehungsprinzip 34, 35, 273, 276 Erholungsurlaub 184 Ersatzkassen 105 Erschwerniszulagen 224 erste Tätigkeitsstätte 89 Ertragsanteil 67, 330 Essensmarke 262 F Fachoberschüler 309 Fachschüler 309 Fachsemester 300 Fahrtätigkeit 92 Fahrtenbuch 256 Faktor F

21 Index Faktorverfahren 55 Familienkasse 63 Familienpflegezeit 208 Familienpflegezeitgesetz 208 Feiertagslohn 181 feste Sollstunden 169 Firmenfahrzeug 246 Firmenwagen 223 Fortbildungskosten 251 Fortsetzungserkrankung 177 Freibetrag 247 Freibeträge 42, 61 Freistellung 216 Freistellungsphase 112 freiwilliges Mitglied 102 Fünftelregelung 240, 243 G gemilderter Solidaritätszuschlag 77 generelle Beschäftigungsverbote 189 geringfügig Beschäftigte 128 geringfügig entlohnte Beschäftigte 271 geringfügige Sachbezüge 253 Geringverdiener 97 Gesamtbrutto 144 Gesamtsozialversicherungsbeitrag 97 Geschäftsführer 309 Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie 271 gesetzliche Feiertage 181 GKV-Monatsmeldung 315 GKV-Schätzerkreis 113 Gleitzone 141, 292 Gleitzonenrechnung 296 GmbH 309 Grenzzahl 125, 126 Großbuchstabe 93, 174 Grundfreibetrag 63 Grundlohn 220, 221, 223 Grundlohnzusätze 223, 224 Grundtabelle 50 Gruppenversicherung 334 Günstigerprüfung 240 H halbe Kinderfreibeträge 62 Halbteilungsgrundsatz 74 Hauptarbeitgeber 42 Hauptbeschäftigung 282 Haupteintrag Siehe Sonstige Bezüge 53 Hinterbliebene 325 Hinterbliebenenbezug 326 Hinzurechnungsbetrag 42, 64 Hinzuverdienst bei Rentenbezug 314 Homeoffice 91 I ID-Nr 41 Innungskrankenkassen 105 Insolvenz 339 Insolvenzgeldumlage 123 J Jahresarbeitsentgelt 96, 227 Jahresarbeitsentgeltgrenze 99, 102, 109, 111, 284 Jahresbeitragsbemessungsgrenzen 237 Jahreslohnsteuertabelle 53, 229 Jahresmeldungen 37, 352 Jubilarfeiern 249 K kalendertägliche Berechnung 167 kalendertägliches Nettoarbeitsentgelt 214 Kapitalauszahlung 326 Kapitalzahlung 332 Kappung 72 kassenindividueller Zusatzbeitrag 102, 114 Kinderfreibetrag 61, 63 Kindergeld 62, 63 Kinderlosigkeit 117 Kirchensteuer 72 kirchensteuerberechtigte Konfession 74 Kirchensteuersätze 72 Kohorte 324, 346 Kohortenversteuerung 68, 70 Kohortenversteuerungsprinzip 322 konfessionsverschiedene Ehen 74 Krankengeld 180 Krankenversicherung 102 Krankenversicherungsbeitrag 277 Krankenversicherungspflicht 102 Krankheiten

22 Index Krankheitsfall 175 Kündigung 104 kurzfristige Beschäftigung 271, 289 kurzzeitige Arbeitsverhinderung 203 L laufende Bezüge 33, 53 laufender Arbeitslohn 229 Listenpreis 256, 257 Lohnabrechnungszeitraum 34, 237 Lohnausfallprinzip 179 Lohnbuchhaltung 148 Lohnersatzleistungen 77 Lohnjournal 148, 160 Lohnkonto 147, 158, 352 Lohnsteuerabzugsmerkmale 39, 40 Lohnsteueranmeldung 149, 150, 163 Lohnsteueranmeldungsformular 149 Lohnsteueranmeldungszeiträume 149 Lohnsteuerbescheinigung 40, 41, 46, 78, 82, 148, 174, 181, 192, 219, 232, 350, 351, 352, 401 Lohnsteuerjahresausgleich 349 Lohnsteuerjahrestabelle 53 Lohnsteuerkarte 74, 120, 405 lohnsteuerliche Betriebsstätte 72 Lohnzahlungszeitraum 34, 224, 229 M Mahlzeiten 251, 261 Mehrarbeitszuschläge 223 Mehrfachbeschäftigte 315 Mehrfacherkrankungen 176 Meldegruppe 134 Meldepflichten 287 Meldetatbestände 135 Meldeverfahren 133 Meldung zur Sozialversicherung 37 MiLoG 271 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage 278 Mindestkirchensteuersatz 72 Mindestvorsorgepauschalen 61 Minijobzentrale 134 Mitgliedsbescheinigung 38, 105 Mitgliedsbescheinigung der Krankenkasse 39 Mitgliedschaft 105 Monatslohnsteuertabelle 53 Monatstabelle 170 Mutterschaftsaufwendungen 128 Mutterschaftsgeld 129, 191, 213 Mutterschutz 187 Mutterschutzfrist 129 Mutterschutzlohn 129, 190 N Nachpraktikum 306 Nachtarbeit 221 Nachweispflicht 179 Nachweisverfahren 82 Nachzahlungen 116 Nebenbeschäftigung 282 Nettoabzüge 146 Nettoarbeitsentgelt 212 Neubewertung 291 neue Vervielfältigungsregelung 337 Neueintritt 37 Neueintritt Arbeitnehmer 37 Neuzusagen 339 Niedriglohnsektor 292 Nullzonen 77 O ordentlicher Studierender 300 ortsfeste Einrichtung 90 P Partnerschaftsbonus 201 Pauschalbeitrag 277 pauschale Kirchensteuer 75 pauschale Lohnsteuer 81 Pauschalierung 78 Pauschalierungshöchstbetrag 334 Pauschalierungsmöglichkeit 79, 334 Pauschalierungssätze 81 Pauschalsteuer 279 Pauschalversteuerung 249 Pauschbeträge für Behinderte 64 Pensionsfonds 319 Pensionskassen 319 Personaldokumente 42 Personalrabatte

23 Index Personengruppen 441 Pfändung 245 Pfändungsberechnung 57 Pflegekinder 118 Pflegeunterstützungsgeld 204 Pflegeversicherung 116 Pflegeversicherung bei Kinderlosigkeit 37 Pflegezeit 204 Pflegezeitgesetz 202 Phantomlöhne 274 Praktikanten 304 Privat krankenversicherte Arbeitnehmer 112 private Krankenversicherungen 105 Privathaushalte 288 Programmablaufplan 61 Progressionsvorbehalt 77, 174 Prüfungsordnung 306 Q quantitative Prüfung 91 R Rabattfreibetrag 263, 264 Recht auf Übertragung betriebliche Altersversorgung 339 Reduzierung 297 Referenzdatum 43 Regelkirchensteuersatz 82 regelmäßiges Arbeitsentgelt 110, 273 regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt 107 Reisekosten 249 Rentenpunkte 134 Rentenversicherung 121 Rentenversicherungsbrutto 144 Rentner 115, 311 Riesterförderung 335 S Sachbezüge 245 Sachbezugsart 252 Sachbezugswerte 262 Sachgeschenke 250 Sammelpunkt 91 Säumniszuschläge 150 Schmutzzulagen 224 Schüler 308 Selbstzahler 104 SFN-Zuschläge 221 Solidaritätszuschlag 76 Sonderausgaben 64 Sonderkündigungsschutz 206 Sonn- oder Feiertag 222 sonstige Bezüge 229 Sozialleistungen 211 Sozialversicherung 95 Sozialversicherungsausweis 38, 39, 45 Sozialversicherungsbrutto 144 Sozialversicherungsentgeltverordnung 261 Sozialversicherungspflicht 96 Sozialversicherungstage 171, 173, 186, 236 Sparzulage 219 Spitzenverbände 291 Splittingtabelle 50 Stammkapital 310 Statusfeststellungsverfahren 310 Sterbebegleitung 205 Sterbegeld 325 steuer- und sozialversicherungsrechtliche Abzüge 143 Steuerbrutto 144 Steuer-ID 39 Steuer-Identifikationsnummer 39 Steuerklassen 53 Steuerklassenwahl bei Ehegatten 55 steuerrechtliche Abzüge 49 Steuertage 173, 193, 401, 434, 435 Stiefkinder 118 Studenten 299 Studium 299 stundenweise Umrechnung 169 SV-Luft 233 SV-Net-Classic 133 SV-Net-Standard 133 T Tageslohnsteuertabelle 53, 170 Tagestabelle 53, 170 Tätigkeitsschlüssel 38 Teilgehalt 172 Teillohnzahlungszeitraum 167 teilweise Pflegezeit

24 Index Teilzeitstudium 301 Telefonkosten 265 Träger 95 U Überbrückungsbeschäftigungen 309 Übernahme der Zusage 339 Überschreitung der JAEG 102 Überstunden 220 übliche Mahlzeit 93 Umlagebeiträge 130 Umlageversicherung 123 Unfallversicherung 122 Unterbrechung 174 Unterbrechungsmeldung 174, 181 Untereintrag 46, 49 Unterkunft 252 Unterschiedsbetrag 77 Urlaubsabgeltung 186 Urlaubsanspruch 185 Urlaubsbescheinigung 39, 184 Urlaubsentgelt 185 Urlaubsgeld 186 Urlaubslohn 185 V verbesserte Portabilität 338 Vereinfachungsverfahren 82 Vergleichsnetto 212 Vergleichsrechnung (Günstigerprüfung) 241 Vermögensbildung 219 vermögenswirksame Leistungen 219 Verpflegung 252 Verpflegungskosten 93 Verpflegungspauschale 92, 93 Versicherungsfreiheit 272 Versicherungspflicht 96 Versicherungswirtschaft 333 Versicherungszweige 99 Versorgungsbezüge 66, 67, 230, 321 Versorgungsbezugsempfänger 115 Versorgungsfreibetrag 66, 67, 68, 69, 321, 322 Versorgungsleistungen 330 Verspätungszuschläge 150 Verteilungsschlüssel 75 Vervielfältigungsregelung 337 volle Pflegezeit 207 Vorarbeitgeberwerte 230, 232 voraussichtliche Beitragsschuld 151 voraussichtlicher Jahresarbeitslohn 229 Vorpraktikum 305 Vorsorgepauschale 63 Vorverdienste 239 W Wahlfreiheit 320 Wahltarife 104 Warengutscheine 253 Wartezeit 180 weitläufiges Tätigkeitsgebiet 92 Werbungskosten 64 Werbungskostenpauschale 68, 69 Werkstudenten 299 Werkstudentenprivileg 306 Wohnung 252 Z Zeitjahr 300 Zollkodexanpassungsgesetz 248 zu versteuerndes Einkommen 78 Zuflussprinzip 35, 53, 273, 276 Zusammenballung 244 Zusammenrechnung 283 Zusatzbeitrag 97, 117 Zuschläge 220 Zuschuss 111 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld 129, 192 Zweige der Sozialversicherung 95 Zwischenpraktikum 305, 306 Zwölftelungsregelung