1.1 Notwendigkeit von Reformen der Altersvorsorgesysteme Umstellung auf nachgelagerte Besteuerung Gesetzliche Regelungen 19

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1 1 Einführung Notwendigkeit von Reformen der Altersvorsorgesysteme Umstellung auf nachgelagerte Besteuerung Gesetzliche Regelungen 19 2 Struktur der gesetzlichen Regelungen Die sieben Grundregeln zur BAV Drei wichtige Grundregeln des EStG Zeitliche Entwicklung der BAV 24 3 Arbeitsrechtliche Regelungen Anspruch auf Entgeltumwandlung Formen der Versorgungszusage Leistungszusage Beitragsorientierte Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung 30 3!2.4 Beitragszusage Beitragszahlung in Zeiten ohne Arbeitsentgelt Altersteilzeit Portabilität Übersicht Grundsätzliche Regelungen zur Portabilität Möglichkeit 1: Einvernehmliche Übernahme der Zusage (Schuldübemahme) It. 4 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG Möglichkeit 2: Einvernehmliche Übertragung des Übertragungswertes (Anwartschaftswertes) nach 4 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG Möglichkeit 3: Rechtsanspruch auf Übertragung des Übertragungswertes (Anwartschaftswertes) nach 4 Abs. 3 BetrAVG Bedingungen für das Recht auf Übertragung Anwenden der Regelungen zur Entgeltumwandlung Definition des Übertragungswertes ( 4 Abs. 5 BetrAVG) Übertragungswert für interne Durchführungswege (Direktzusage, Unterstützungskasse) Übertragungswert für externe Durchführungswege (Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds) Steuerliche Regelungen zur Portabilität ( 3 Nr. 55 EStG) Auskunftsrecht Unverfallbarkeit Pfändung Antidiskriminierungsgesetz

2 3.10 Haftung des Arbeitgebers Eignung aus Arbeitgebersicht Stolpersteine in der Praxis Zillmerung Garantiezinsen und Kapitalmarktrisiken Neues Versicherungs-und Versicherungsvermittlerrecht Typische Weise des Ablaufes einer Beratung in der bav Pflichtenkatalog Informationspflichten in der BAV Übersichten I Formulare Versicherungsvertragsgesetz - Änderungen seit Auswirkungen der Insolvenzen von Unternehmen und Versorgungsempfängern in der BAV Finanzierung der Sicherheit Privatinsolvenz des Arbeitnehmers oder Betriebsrentners 74 4 Steuerliche Auswirkung von Vorsorgeaufwendungen Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuerveranlagung Abzug der Aufwendungen zur Altersvorsorge Abzug anderer Vorsorgeaufwendungen Berechnung der Vorsorgepauschale Günstigerprüfung ( 10 Abs. 4 a EStG): Vorsorgeaufwendungen im Lohnsteuerverfahren bis seit In einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte Arbeitnehmer In einer privaten Krankenversicherung versicherte Arbeitnehmer Die Mindest-Vorsorgepauschale Abrechnung von Firmenrentnern Angaben in der Lohnsteuerbescheinigung Sonstige Regeln zur Berücksichtigung von Vorsorgebeiträgen seit Seit 2010 in Lohnsteuertabellen nicht berücksichtigt Abweichungen zwischen Lohnsteuer und Einkommensteuer seit Steuerfreiheit von Beiträgen zur betrieblichen Altersvorsorge 96 5 Direktzusage, Unterstützungskasse Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Arbeitsrechtliche Auswirkungen Steuerrechtliche Auswirkungen Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Arbeitnehmerfinanzierte betriebliche Altersversorgung (deferred compensation) Absicherung der Firmenrente Abfindung von Ansprüchen auf Firmenrente Anpassung der Firmenrente Vorzeitiges Beenden einer Firmenrente 105 6

3 6 Pauschalversteuerung nach 40b EStG alte Fassung Anwendungsbereich Definition Direktversicherung Art der Beitragszahlung Pauschale Lohnsteuer Pauschalsteuersatz Pauschalierungsgrenzen des 40b EStG Bei Einzelverträgen Bei Gruppenversicherung bzw. Pensionskasse Die Vervielfältigungsregel nach 40b Abs. 2 Sätze 3 und 4 EStG Voraussetzungen Berechnung des Höchstbetrages Auswirkungen in der Sozialversicherung Optimierungen Kündigung einer bis zum abgeschlossenen Direktversicherung Regelungen zum 3 Nr. 63 EStG Rahmenbedingungen Beschränkung auf Rentenzusagen Unschädliche Hinterbliebenenversorgung Mögliche Sterbegeld-Zahlung Zusätzlicher Freibetrag von jährlich Anlage des Arbeitgebers zusätzlich zum Arbeitslohn Anlage des Arbeitnehmers durch Entgeltumwandlung Vervielfältigungsregel nach 3 Nr. 63 Satz 3 EStG Anwendungsbereich Voraussetzung Umfang ( 3 Nr. 63 Satz 4 EStG) Abweichende Regelungen im Sozialversicherungsrecht Anwendung des 3 Nr. 63 EStG Verzichtserklärung bei Direktversicherungen Definition Altzusage / Neuzusage Definition Zusage" Abgrenzung Altzusage / Neuzusage Besonderheiten bei Altzusagen zu Direktversicherungen Besonderheiten bei Altzusagen zu Pensionskassen Verhältnis zwischen 3 Nr. 63 EStG und 40b EStG Zu unterscheidende Fälle Bestandsfälle per _ Neufälle seit dem Vom Stichtag / unabhängige Fälle Besonders zu beachtende Fälle Beschäftigungsverhältnis bestand am , Direktversicherung wurde bis zum abgeschlossen bzw. zugesagt Eintritt seit dem , Direktversicherung wurde vom Vorarbeitgeber bis zum abgeschlossen bzw. zugesagt

4 7.6.6 Sonderzahlungen, Sanierungsgelder Förderumfang bei Arbeitgebenwechsel BMF-Schreiben vom zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung Vorzeitiges Beenden einer Altersvorsorge nach 3 Nr. 63 EStG Riester-Verträge Begünstigte Personen Geförderte Anlageformen Zu erbringende Sparleistung Die staatliche Förderung Zulage Sonderausgabenabzug Abwicklung Eigenheimrentengesetz Übersicht Schutz vor Anrechnung und Verwertung Sozialversicherungsrecht Grundsätzliche Regelungen Beitragsfreiheit Auswirkungen auf das Sozialversicherungsbrutto Auswirkungen auf die Krankenversicherungspflicht Auswirkungen auf Entgeltersatzleistungen Überversorgung Unterschiede im Sozialversicherungs-und Lohnsteuerrecht Besonderheiten im öffentlichen Dienst Umstellung der umlagefinanzierten Systeme auf die nachgelagerte Besteuerung Beitragszahlung in kapitalgedeckte und umlagefinanzierte Systeme gleichzeitig Hinzurechnungs-und Kürzungsbetrag zur Sozialversicherung Tod eines Arbeitnehmers Die gesetzlichen Renten" und Rürup-Renten" Ansparphase Auszahlungsphase Auszahlungsphase betrieblicher Altersversorgung Arbeitsrecht Zeitpunkt Abfindung Gespaltene Rentenformel Versteuerung der Bezüge im Lohnsteuerverfahren Werbungskosten-Pauschbetrag Versorgungsfreibetrag ( 19 Abs. 2 EStG) 210 8

5 Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag Rechenweg bei Versorgungsbezügen Besonders zu beachtende Fälle Sterbegeld bei Tod des Arbeitnehmers Versorgungsbezüge an Hinterbliebene Altersrente nach Rente wegen Erwerbsminderung Altersgrenze Verspätete Geltendmachung des Versorgungsbezugs Kapitalauszahlung einer Versorgungsleistung Mehrere Versorgungsbezüge gleichzeitig Gleichzeitiger Bezug von Sachbezug und Versorgungsbezug Gleichzeitiger Bezug von Versorgungsbezug und Arbeitslohn aus einem aktiven Beschäftigungsverhältnis (beschäftigter Rentner) Lohnsteuerjahresausgleich Besonderheiten in Verbindung mit ELStAM und Versorgungsbezug Zwei Personalstammsätze für einen Arbeitnehmer Wechsel in den Abrechnungskreis der Firmenrentner Lebensnachweis Bezüge aus aktiver Beschäftigung nach Verrentung Freibetrag in Verbindung mit Steuerklasse VI Versteuerung der Bezüge in der Einkommensteuerveranlagung Bezüge aus Beiträgen nach 40b EStG Bezüge aus Beiträgen nach 3 Nr. 56 und 63 EStG Riester-Renten Leibrenten Sozialversicherungsrecht In der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Rentner In der privaten Krankenversicherung versicherte Rentner Übersicht zur KV bei Rentnern Das elektronische Zahlstellen-Verfahren Gleichzeitiger Bezug von Arbeitslohn und Versorgungsbezug Versorgungsbezug und Beiträge zur bav Altersentlastungsbetrag Darstellen der Beiträge für die betriebliche Altersvorsorge in der Entgeltabrechnung Aufzeichnungs-, Mitteilungs-und Aufbewahrungspflichten Dokumentationspflichten nach 5 LStDV Auswirkungen in der Entgeltabrechnung Aufzeichnungen im Lohnkonto Angaben in der Lohnsteuerbescheinigung Dokumentation der Beiträge durch das Anlageinstitut Meldung des Arbeitgebers an das Anlageinstitut 272 9

6 17 Der Versorgungsausgleich Grundsätzliche Regelung Regelungen im Einkommensteuergesetz Versorgungsausgleichskasse Berechnungsmethoden zur Teilung Interne bzw. externe Teilung Kosten der internen Teilung Berücksichtigung in der betrieblichen Altersversorgung Mitbestimmung Textvorschläge Bundeseinheitliche Formulare zum Versorgungsausgleich Auswirkung der Teilung des Anspruchs auf Versorgungsbezug Zusammenfassung Möglichkeiten der betrieblichen Altersversorgung Vor-und Nachteile der einzelnen Anlageformen Konsequenzen und Handlungsbedarf In der Entgeltabrechnung besonders zu beachten: Aktuelle Änderungen RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz Beitragssatzobergenze Rentenniveau Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für besonders langjährig Versicherte Altersrente für Schwerbehinderte Altersrente für Frauen Rente für Bergleute wegen bergbaulicher Berufsunfähigkeit Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Große Witwen-bzw. Witwerrente Altersrente wegen Arbeitslosigkeit Altersrente nach Altersteilzeit Vertrauensschutzregeln Riester-Verträge Betriebliche Altersversorgung Steuerpflicht von Auszahlungen aus Lebens-bzw. Rentenversicherungen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Rentenanpassungen Übersicht altes / neues Recht Übersicht verschiedener bisheriger rentenrechtlicher Änderungen und deren Auswirkungen auf die Renten Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge Alterssicherungsstärkungsgesetz EU-Richtlinien zur betrieblichen Altersversorgung

7 20 Wichtige Gesetzestexte a BetrAVG b BetrAVG BetrAVG BetrAVG BetrAVG a BetrAVG BetrAVG c BetrAVG f BetrAVG Nr. 55, 56 und 63 EStG EStG b EStG alte Fassung (bis 2004) b EStG neue Fassung (seit 2005) LStDV SvEV SGB IV Versicherungsaufsichtsgesetz Übersichten Gesetzlich geregelte Werte Beitragsbemessungsgrenze Rentenversicherung West Nr. 56 EStG Nr. 63 EStG a EStG Abs. 3 EStG a EStG EStG a EStG b EStG Abs. 1 EStG a BetrAVG Abs. 2 BetrAVG Abs. 1 und 3 BetrAVG VersAusgIG Garantiezins Beitragssatz PSV Übersicht zur Abwicklung der betrieblichen Altersvorsorge im Rahmen der Entgeltabrechnung Einzel-Tabellen Gesamt-Tabellen Gesamt-Übersicht zur Altersvorsorge Tabelle der in den Jahren 2005 bis 2040 anzuwendenden Werte