HESSISCHER LANDTAG. Kleine Anfrage

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1 18. Wahlperiode Drucksache 18/2475 HESSISCHER LANDTAG Kleine Anfrage des Abg. Müller (Heidenrod) (FDP) vom betreffend Straßen- und Radwegebaumaßnahmen im Landkreis Wetterau und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Die Kleine Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wie folgt: Frage 1. Welche Landesstraßen- und Radwegebaumaßnahmen wurden im Jahr 2009 im Landkreis Wetterau begonnen, vorbereitet oder abgeschlossen? Im Jahr 2009 wurden im Wetteraukreis folgende Landesstraßen- und Radwegebaumaßnahmen begonnen, vorbereitet oder abgeschlossen: - L 3010, Deckenerneuerung zwischen Büdingen/Wolferborn und Kefenrod - L 3053, Deckenerneuerung zwischen Butzbach/Hausen und dem Anschluss L 3056 (Butzbach) - L 3129, Deckenerneuerung zwischen Butzbach/Pohl-Göns und Langgöns/Niederkleen - L 3132, grundhafte Erneuerung in der Ortsdurchfahrt (OD) Münzenberg/Gambach - L 3134, Deckenerneuerung in der OD Bad Nauheim - L 3134, Deckenerneuerung in der OD Rockenberg/Oppershofen - L 3134, Deckenerneuerung in der OD Rockenberg - L 3185, Deckenerneuerung zwischen Hirzenhain/Glashütten und Gedern/Steinberg - L 3187, Deckenerneuerung zwischen dem Anschluss L 3188 und Reichelsheim/Blofeld - L 3187, Ausbau der OD Niddatal/Assenheim (Mitte), einschließlich Instandsetzung des Bauwerks "Unterführung Nidda" - L 3190, Deckenerneuerung zwischen Ortenberg/Bleichenbach und Ortenberg/Bergheim - L 3193, Ausbau der OD Kefenrod/Bindsachsen - L 3193, Deckenerneuerung zwischen Kefenrod/Bindsachsen und Gedern/Wenings - L 3204, Deckenerneuerung zwischen Rosbach/Rodheim und Wöllstadt/ Nieder-Wöllstadt - L 3205, grundhafte Erneuerung in der OD Karben/Rendel (West) - L 3270, Deckenerneuerung zwischen dem Anschluss L 3353 und Butzbach/Bodenrod - L 3351, Deckenerneuerung in der OD Karben/Rendel - L 3351, Deckenerneuerung zwischen Karben/Groß-Karben (Ausbauende) und Karben/Burg-Gräfenrode Eingegangen am 20. Juli 2010 Ausgegeben am 11. August 2010 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/ L 3351, Deckenerneuerung zwischen Karben/Burg-Gräfenrode und Niddatal/Ilbenstadt - L 3352, Deckenerneuerung in der OD Rosbach/Nieder-Rosbach - L 3352, Deckenerneuerung zwischen Karben/Petterweil und dem Anschluss L L 3353, Deckenerneuerung zwischen dem Anschluss K 15 und Butzbach/Münster. Frage 2. Welche Landesstraßen- und Radwegebaumaßnahmen werden im Jahr 2010 im Landkreis Wetterau begonnen, vorbereitet oder abgeschlossen? Im Jahr 2010 sind im Wetteraukreis folgende Baubeginne für Landesstraßenund Radwegebaumaßnahmen vorgesehen bzw. bereits erfolgt: - L 3010, Deckenerneuerung zwischen Gedern/Mittel-Seemen und Gedern/Ober-Seemen - L 3184, Erneuerung des Bauwerks "Unterführung Rambach" in Nidda/Wallernhausen - L 3184, Deckenerneuerung zwischen Ortenberg/Bergheim und Ortenberg/Gelnhaar - L 3184, Deckenerneuerung zwischen dem Anschluss L 3192 und Gedern - L 3188, Ausbau der Ortsdurchfahrt Florstadt/Leidhecken - L 3189, Erneuerung des Bauwerks "Unterführung Krebsbach" in Büdingen/Eckartshausen - L 3193, Grundhafte Erneuerung der Bahnhofstraße in Büdingen. - L 3193, Erneuerung des Bauwerks "Unterführung Wolfsbach" in Kefenrod/Bindsachsen - L 3351, Deckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Karben/Groß-Karben (Mitte) - L 3351, Ortsumgehung Karben - L 3184, Ausbau der Ortsdurchfahrt Ortenberg/Bergheim - L 3185, Ausbau der Ortsdurchfahrt Hirzenhain/Glashütten, einschließlich Instandsetzung des Bauwerks "Unterführung Hillersbach". Frage 3. Welche kommunalen Straßenbauprojekte wurden im Jahr 2009 vom Bund, dem Land Hessen, aufgeschlüsselt nach Straßenbauprogramm und dem Konjunkturprogramm des Bundes sowie dem Sonderinvestitionsprogramm Hessen finanziell unterstützt (bitte die entsprechenden Fördersummen angeben)? Die im Jahre 2009 im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung des Landes aus den Kompensationsmitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und nach 33 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) geförderten kommunalen Straßenbauprojekte sind in der beigefügten Tabelle (Anlage) dargestellt. Die Straßenbaumaßnahmen der Konjunkturprogramme von Bund und Land können durch die Kommunen in den Jahren 2009 bis 2011 (Förderzeitraum) umgesetzt und entsprechende Fördermittel abgerufen werden. Voraussetzung für eine Förderung aus dem Landesprogramm ist, dass bereits in 2009 die wesentlichen Teile des Vorhabens vertraglich gebunden sind, wohingegen Maßnahmen aus dem Bundesprogramm erst bis 31. Dezember 2010 begonnen werden müssen. In beiden Programmen ist eine Beendigung der Baumaßnahmen bis 31. Dezember 2011 vorgesehen. Insofern ist eine Zuordnung, welche Projekte in den Jahren 2009 bzw finanziert bzw. durch die Kommunen umgesetzt werden (vgl. Fragen 3 und 4) nicht möglich. Daher wurden für die Beantwortung der Fragen 3 und 4 sämtliche durch die Landkreise und kreisfreien Städte zur Umsetzung vorgesehenen kommunalen Straßenbauprojekte der Konjunkturprogramme berücksichtigt. Die im Rahmen der Konjunkturprogramme von Bund und Land finanzierten Projekte sind in der beigefügten Auflistung (Anlage) des Hessischen Ministeriums der Finanzen enthalten. Frage 4. Welche kommunalen Straßenbauprojekte werden in welcher Höhe im Jahr 2010 vom Bund, dem Land Hessen, aufgeschlüsselt nach Straßenbauprogramm und dem Konjunkturprogramm des Bundes sowie dem Sonderinvestitionsprogramm Hessen finanziell unterstützt (bitte die entsprechenden Fördersummen angeben)?

3 Hessischer Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18/ Die im Jahre 2010 im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung des Landes aus den Kompensationsmitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und nach 33 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) geförderten bzw. zur Förderung anstehenden kommunalen Straßenbauprojekte sind in der beigefügten Tabelle (Anlage) dargestellt. Bei den bereits bewilligten Maßnahmen sind auch die Förderbeträge aufgeführt. Die Bewilligung der übrigen kommunalen Projekte wird nach Vorlage und Prüfung der Antragsunterlagen von der Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) vorgenommen. Zu den Maßnahmen des Konjunkturprogramms des Bundes sowie des Sonderinvestitionsprogramms Hessen verweise ich auf meine Antwort zur Frage 3. Frage 5. Wie hoch waren die im Jahr 2009 geplanten Aufwendungen aus Landes- und Bundesmittel für den Straßen- und Radwegebau im Landkreis Wetterau? Für den Straßenbau im Wetteraukreis wurden im Jahr 2009 ca. 8,9 Mio. Landesmittel und ca. 23,8 Mio. Bundesmittel aufgewendet. Frage 6. Wie hoch sind im Jahr 2010 die Aufwendungen aus Landes- und Bundesmittel für den Straßen- und Radwegebau im Landkreis Wetterau? Für den Straßenbau im Wetteraukreis werden in diesem Jahr voraussichtlich ca. 7,6 Mio. Landesmittel und ca. 13,0 Mio. Bundesmittel aufgewendet. Frage 7. Wie hoch sind die geschätzten Kosten für die Beseitigung der durch den Winter entstandenen Frostschäden im Landkreis Wetterau? Frage 8. Wann ist mit der Beseitigung dieser Schäden zu rechnen und welche finanzielle Unterstützung steht durch den Bund zur Verfügung? Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Zunächst werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht von den zuständigen Straßenmeistereien die Winterschäden an klassifizierten Straßen provisorisch repariert, damit die Straßen verkehrssicher befahrbar bleiben und ggf. verkehrsbehördliche Einschränkungen aufgehoben werden können. Die eigentliche Sanierung (neue Fahrbahndecke, grundhafte Erneuerung des Straßenaufbaus) wird später gemäß dem mittelfristigen Programm zur Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes nach Dringlichkeiten und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel nach und nach umgesetzt. Die Schäden an Straßen nach der Winterperiode sind nicht ausschließlich frostbedingt entstanden und werden im Rahmen der "normalen" Erhaltungsmaßnahmen behoben. Bei erheblicher Verschlechterung des Straßenzustands wird an Stelle einer ursprünglich vorgesehenen Erneuerung der Fahrbahndecke eine kostenintensivere grundhafte Erneuerung des Fahrbahnaufbaus erforderlich. Die Abschätzung des Mittelbedarfs für die Beseitigung der Frostschäden an Straßen im Landkreis Wetterau wäre aufgrund der nicht eindeutigen Abgrenzung zu "normalen" Erhaltungsmaßnahmen mit großen Ungenauigkeiten verbunden. Aus dem Bundesfernstraßenbauhaushalt wurde keine finanzielle Unterstützung für die Beseitigung von Frostschäden gewährt. Wiesbaden, 9. Juli 2010 In Vertretung: Steffen Saebisch Anlagen

4 Hessisches Ministerium der Finanzen - Stabsstelle - Einzelmaßnahmen - ohne Ersatzmaßnahmen - Progr. Ident-Nr Beschreibung der Maßnahme Zusätzliche Investitionsvolumen Bundesvolumen Landesvolumen Kommunales Volumen Mittel (Eigenmittel) - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - Straßen (Infrastruktur) Altenstadt L Bereich Ortsausgang Richtung Rommelhausen, Sanierung des Unterbaus und der Asphaltdecke, Altenstadt, Bornfloßstraße Bad Nauheim L Steinfurth, Straßenerneuerung, grundhafte Erneuerung der Fahrbahn und der Gehwege, Bad Nauheim, Hintergasse, Neugasse L Straßenerneuerung, grundhafte Erneuerung der Fahrbahn, Bad Nauheim, Am Taubenbaum, am Goldstein L Straßenerneuerung, Erneuerung des Deckenbelags, partielle Verbesserung des Straßenunterbaus, Bad Nauheim, Schwarzer Weg L Fußweg zwischen Rödgen und Wisselsheim, Erneuerung des Asphaltoberbaus, Bad Nauheim Friedberg (Hessen) L Gehwege Birkenstraße, Abschnitt Taunusstraße bis Feldbergstraße, Erneuerung Gehwege, Friedberg L Gehwege Allensteiner Straße, Erneuerung Gehwege, Friedberg L Gehwege Haingrabenweg, Abschnitt Wingertstraße, Erneuerung Gehwege, Friedberg L Gehwege Äpfelgasse, Schulweg bis auf den Biek, Erneuerung Gehwege, Friedberg L Gehwege Weiherstraße, Mörler Straße bis Städter Weg, Erneuerung Gehwege, Friedberg Glauburg L Düdelsheimer Weg bis Frankenstraße, Instandsetzungsmaßnahme, Glauburg L Kirchgasse Stockheim, Erneuerung Wasserversorgung, Sanierung Straßenoberfläche, Glauburg Hirzenhain L Wirtschaftsbrücke zwischen Merkenfritz und Gedern, Abbruch und Neuerstellung, Hirzenhain L An der Klostermauer, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Brücke Am Sportplatz Glashütten, Abbruch und Neuerstellung, Hirzenhain B = Bundesprogramm - L = Landesprogramm Stand: Seite 1 von 4

5 Progr. Ident-Nr Beschreibung der Maßnahme Investitionsvolumen Bundesvolumen Landesvolumen Kommunales Volumen Zusätzliche Mittel (Eigenmittel) - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - L Brücke Mühlgraben Merkenfritz, Abbruch und Neuerstellung, Hirzenhain L Wirtschaftsbrücke zwischen Merkenfritz und Gedern, Abbruch und Neuerstellung, Hirzenhain L Am Höhenblick, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Am Hopfenacker, Straßen- u Gehwegsanierung, Hirzenhain L Schwarzwaldstraße Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Am Weningser Weg, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Brücke Mühlgraben Liebfrauenstraße, Märchenland Merkenfritz, Sanierung, Hirzenhain L Brücke Zufahrt Höfchen Merkenfritz, Abbruch und Neuerstellung, Hirzenhain L Hillersbachstraße Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Brunnenstraße Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Kirchweg Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Auf der Eich Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Bergstraße Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Weiherweg Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Ortsstraße Merkenfritz, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Großer Wiesenweg Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Liebfrauenstraße Merkenfritz, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Waldstraße Merkenfritz, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Gederner Straße Merkenfritz, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain L Vogelsbergstraße Glashütten, Straßen- und Gehwegsanierung, Hirzenhain Karben L Ortsdurchfahrt Rendel, Erneuerung Gehwege, Karben Kefenrod L Neuer Weg Bindsachsen, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod L Gartenstraße Bindsachsen, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod L Ringstraße Bindsachsen, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod L Am Wasen Bindsachsen, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod L Schulstraße, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod L Höhenstraße Helfersdorf, Fahrbahnausbesserung, Kefenrod Münzenberg L Kulturhaus Alte Synagoge, Straßenbau, Münzenberg B = Bundesprogramm - L = Landesprogramm Stand: Seite 2 von 4

6 Progr. Ident-Nr Beschreibung der Maßnahme Investitionsvolumen Bundesvolumen Landesvolumen Kommunales Volumen Zusätzliche Mittel (Eigenmittel) - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro Niddatal L Ilbenstadt B45 bis Schulstraße, Neuanlage Gehwege, Niddatal L Assenheim 04, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 07, Straßenreparaturen, Niddatal L Assenheim 02, Straßenreparaturen, Niddatal L Assenheim 03, Straßenreparaturen, Niddatal L Straßenreparaturen gesamt, Niddatal L Ilbenstadt 04, Straßenreparaturen, Niddatal L Kaichen 04, Straßenreparaturen, Niddatal L Kaichen 03, Straßenreparaturen, Niddatal L Kaichen 02, Straßenreparaturen, Niddatal L Kaichen 01, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 10, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 09, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 05, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 06, Straßenreparaturen, Niddatal L Assenheim 05, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 03, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 02, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 01, Straßenreparaturen, Niddatal L Bönstadt 04, Straßenreparaturen, Niddatal L Bönstadt 03, Straßenreparaturen, Niddatal L Bönstadt 02, Straßenreparaturen, Niddatal L Bönstadt 01, Straßenreparaturen, Niddatal L Assenheim 07, Straßenreparaturen, Niddatal L Assenheim 06, Straßenreparaturen, Niddatal L Ilbenstadt 08, Straßenreparaturen, Niddatal Ober-Mörlen L B 275, Bau einer Verkehrsberuhigungsanlage (Querungshilfe) Höhe Kapelle und Gartenstr., Ober-Mörlen Reichelsheim (Wetterau) L Lindenplatz Blofeld, Ausbau, Reichelsheim (Wetterau) Rockenberg B K 172, Lärmschutzeinrichtung, Rockenberg B = Bundesprogramm - L = Landesprogramm Stand: Seite 3 von 4

7 Progr. Ident-Nr Beschreibung der Maßnahme Investitionsvolumen Bundesvolumen Landesvolumen Kommunales Volumen Zusätzliche Mittel (Eigenmittel) - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro - - in Euro Wölfersheim L Rundweg Wölfersheimer See, Ausbau als Rad- und Wanderweg, Wölfersheim B = Bundesprogramm - L = Landesprogramm Stand: Seite 4 von 4

8 kl. Anfrage 18/2475, Frage 3. Kommunale Straßenbauprojekte Bewilligung Förderprogramm in 2009 Antragsteller Projektbezeichnung Fördermittel (Urbescheid) Bad Nauheim Umgestaltung der Bahnhofsallee in Bad Nauheim Wetteraukreis K 232, Rad- und Gehweg Nordseite der K 232, bei Altenstadt/Höchst Friedberg Ausbau Geh- und Radwege B 275 Ortsdurchfahrt (OD) Friedberg-Ossenheim - Gemeinschaftsmaßnahme mit Bund Ober-Mörlen Rad- und Gehweg, 3. Bauabschnitt, Langenhain-Ziegenberg bis Grenze Usingen Zweckverband Niddaradweg Unterführung Fernradweg R4 unter Nidda-Brücke (B45) im Stadtteil Ilbenstadt Wetteraukreis K 198, Ausbau Ranstadt - Bellmuth 1.72 Ranstadt Gehwege K 198, Neubau in OD Bellmuth Florstadt Neubau Gehwege in Leidhecken L Nidda B 457 Nidda, Neubau Anbindung 'Steingasse' und Ausbau'Weg zur Steingasse' Ober-Mörlen Neubau Kreisel, Straße 'Am Erzborn'/B275, Münzenberg Ausbau Steinweg, von Neuer Weg bis Trais-Münzenberger-Straße Büdingen Neubau Geh- und Radweg L3196, Büdingen - Orleshausen

9 kl. Anfrage 18/2475, Frage 4. Kommunale Straßenbauprojekte, geplante Bewilligung im Förderprogramm 2010 Antragsteller Projektbezeichnung Gesamtkosten bereits bewilligt in 2010? Hirzenhain L 3183/L 3185, Ausbau Gehwege in Glashütten nein Ortenberg L 3184, Neubau Gehwege in Ortenberg / Bergheim nein Wetteraukreis K11, Neubau Südumgehung Nieder-Rosbach nein Wetteraukreis Radweg Büdingen-Vulkanradweg, 2.Bauabschnitt (BA) nein Ortenberg Neubau Vulkan-Radweg an B 275 bis 'In den St. Wendelsgärten' nein Friedberg Umbau Knotenpunkte, 'Unterführung West', 'Unterführung Ost' zu Minikreiseln nein Zweckverband Niddaradweg Ausbau Niddaradweg 2.BA, Bad Vilbel-Florstadt-Staden nein Rosbach v.d.höhe Verlängerung der Dieselstraße zur K 11 (geplante Südumgehung Nieder-Rosbach) nein Butzbach Limesradweg Neubau Querverbindungen (2.BA) 10 nein Butzbach Limesradweg Neubau Hauptroute (2.BA) nein Butzbach Neu- und Ausbau Limesradweges, Butzbach 1. BA