Was der Qualitätsmanager vom Recht wissen muß

Transkript

1 Dirk Johannsen Gerd Krieshammer f Heinz W. Adams Was der Qualitätsmanager vom Recht wissen muß Mit 25 Beispielen aus der Rechtspraxis 3. aktualisierte und erweiterte Auflage Verlag TÜV Rheinland

2 Seite Vorwort des Herausgebers 5 Einführung Der Begriff "Qualität" im öffentlichen Recht Der Begriff "Qualität" im Privatrecht Allgemeine Fragen des Vertragsrechts Vertragliche Haftung Gewährleistungsrechte bei Mängeln Schadensersatz bei Mängeln Der Schaden an der Sache selbst (Mangelschaden) Der Schaden an anderen Rechtsgütern (Mangelfolgeschaden) Verjährung Die besondere Rechtslage unter Kaufleuten Spezielle Fragen des Vertragsrechts Allgemeine Geschäftsbedingungen Qualitätssicherungsvereinbarungen Verlagerung der Produktverantwortung Auftragnehmerqualifikation Just-in-time-Aspekte und Wareneingangskontrolle Prüfzeugnisse, Prüfbescheinigungen Software/Dienstleistungen Forderungen des Vertragsrechts an Qualitätsmanagementsysteme Deliktsrechtliche Haftung Schadensersatz bei der deliktischen Produkthaftung Beweislast Spezielle Fragen des Deliktsrechts Organisationspflichten Entwicklungspflichten 52-7-

3 3.3.3 Konstruktionspflichten Fabrikationspflichten Instruktionspflichten Produktbeobachtungspflichten Verletzung von Schutzgesetzen Unbestimmte Rechtsbegriffe Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) Der Fehlerbegriff Verschuldensunabhängige Haftung Verhältnis Endhersteller/Zulieferer/Importeure/Händler Haftungsausschlüsse Ansprüche und Verjährung Auswirkungen Forderungen des Deliktsrechts an Qualitätsmanagementsysteme Produkthaftung im Handel Vertriebsgegenstand Gerätesicherheitsgesetz und nachgeordnete Vorschriften Chemikaliengesetz und nachgeordnete Vorschriften Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz und nachgeordnete Vorschriften Händlerrolle, -Status Normal-Händler Quasi-Hersteller Importeur Handelsstufe Originäre Händlerpflichten Qualitätssicherungsvereinbarungen Wirksamkeit von Qualitätssicherungsvereinbarungen Deliktsrechtliche Auswirkungen von Qualitätssicherungsvereinbarungen 87

4 6. Der Begriff "Qualität" im Strafrecht Strafrechtliche Produktverantwortung Formen der strafrechtlichen Verantwortung Unechte Unterlassungsdelikte Strafrechtlich relevante Pflichten der Aufgabendelegation Verantwortungsaddition Kollegialhaftung Forderungen des Strafrechts an Qualitätsmanagementsysteme Konsequenzen für die unternehmerische Praxis Definition der Qualitätspolitik Delegation von Aufgabe, Kompetenz und Verantwortung Aufbau- und Ablauforganisation Ständige Überwachung Kontrolle der eigenen Organisation Einbindungvon Fremdfirmen Dokumentation Aufbau und Dokumentation des Qualitätsmanagementsystems Grundlegende Begriffe Aufbau und Dokumentation des Qualitätsmanagementsystems Aufbau des Qualitätsmanagementsystems Dokumentation des Qualitätsmanagementsystems Integrierte Managementsysteme Ganzheitlicher Ansatz: Qualität, Arbeitsschutz, Umweltschutz und mehr Wirkungsmechanismus eines Managementsystems Einführung einer Systemlandschaft Entwicklung zum TQM Business Excellence Was kommt nach TQM? Managementsystem Produktverantwortung, Weitere Begründung Die "gerichtsfeste" Organisation Bedeutung einer "gerichtsfesten" Organisation

5 8.8.2 Inhaltliche Konkretisierung Bedeutung Qualitätsmanagement für den Warenverkehr Die "Neue Konzeption" zur Harmonisierung in Europa Das "Globale Konzept" Zertifizierung und Akkreditierung in Deutschland Das Zertifizierungs verfahren Akkreditierungssysteme in Deutschland Das CE-Zeichen Der Weg zum CE-Zeichen CE-Zeichen für Medizinprodukte Qualitätsmanagement und Mitbestimmung Mitbestimmungsrechte gemäß 87 Betriebsverfassungsgesetz Unterrichtungspflichten gemäß 90 Betriebsverfassungsgesetz Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen gemäß 99 Betriebsverfassungsgesetz Beispiele aus der Rechtspraxis Auszug aus den Gesetzen Abkürzungsverzeichnis Sachregister