Neue Impulse für die Kreislaufwirtschaft Das neue Kreislaufwirtschaftspaket der EU

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1 Neue Impulse für die Kreislaufwirtschaft Das neue Kreislaufwirtschaftspaket der EU Gunther Wolff Europäische Kommission, DG Umwelt Brüssel,

2 Ausgangslage: Kreislaufwirtschaft heute

3 Linear economy Kreislaufwirtschaft VS

4 Abfallwirtschaft 2013

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6 Steuerung durch Zielvorgaben

7 Wesentliche Elemente des KrW-Pakets

8 KrW-Paket Inhalt Neues KrW-Paket beinhaltet ein Abfall- Gesetzespaket und einen Aktionsplan mit Vorschlägen zu Produktion und Verbrauch Abfallentwurf soll ehrgeizig aber realistisch sein (Unterschiede in den MS). Entwurf soll Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit leisten (Rohstoffpreise 30% der Kosten für das produzierende Gewerbe). Einleitung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft

9 KrW-Paket Abfallpaket vereinfachte + verbesserte Definitionen und harmonisierte Berechnungsverfahren für Recyclingraten Unterstützung von Verwertungs- / Recyclingsystemen / EPR Best Practices / Compliance Neue Recyclingziele für Siedlungs- und Verpackungsabfälle Beschränkung der Deponierung von Abfällen Deponieverbot für getrennt gesammelten Abfälle Förderung wirtschaftlicher Instrumente (- Deponierung); Förderung der Wiederverwendung + Industriesymbiose wirtschaftliche Anreize für Erzeuger von umweltfreundlichen Erzeugnissen

10 Berechnung der Zielerreichung Definitionen: Siedlungsabfall (OECD/EUROSTAT) Verfüllung (KOM 2011/753/EU) Nahrungsmittelabfälle Wann ist Abfall als recycelt zu werten? Grundsatz: Input in den finalen Recyclingprozess + Abfälle, die zur Wiederverwendung vorbereitet wurden + Wiederverwendung + Metalle aus der thermischen Verwertung Ausnahme: auch der Output von Sortieranlagen kann als rezyklierte Ware gelten, wenn der Ausschussanteil unter 10% liegt

11 Vereinfachung, Daten und Best Practices Vereinfachung: Weniger Berichtspflichten Ausnahmen für KMUs Bessere Daten Qualitätsprüfungsbericht Nationale elektronische Register Best Practices: Mindestanforderungen für EPR Frühwarnsystem und 'Compliance Plan'

12 Herstellerverantwortung Anforderungen für EPR: Definition der Rollen und Verantwortlichkeiten Definition messbarer Ziele Angemessene finanzielle Ausstattung Selbstkontrolle und interner Audit zu Finanzmanagement und Datenkontrolle Veröffentlichungspflicht über Eigentümer und Mitglieder, Produzentenbeiträge, Verfahren zur Auswahl der Abfallbehandler Weitervergabe der Vollkosten des Abfallmanagements an Produzenten

13 Best Practices

14 Neue Zielvorgaben: Ein Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft

15 New targets Recycling + Wiederverwendung (Vorbereitung) municipal waste recycling Getrentsammlung auch für Bioabfälle Eine Berechnungsmethode Mehr Zeit für 7 MS, die 2013 < 20% recyclen Überprüfung der Ziele (2025)

16 New targets Deponierung von Siedlungsabfällen municipal waste landfilling Sofort: Deponieverbot für getrennt gesammelte Abfälle Bis 2025: max 25% Deponierung Bis 2030 : max 10% Deponierung + 5 Jahre für 7 MS Überprüfung des Ziels (2025)

17 % Novellierung der Verpackungs-RL Plastic Wood 60 Ferrous metal Aluminium Glass Paper and Cardboard (target Current Directive) Berechnungsgrundlage (wie bei Siedlungsabfällen) Ende der Wiederverwendungs- und max. Recyclingziele Neues Ziel für Aluminium

18 New targets packaging waste recycling Packaging Novellierung waste der Verpackungs-RL recycling Berechnungsgrundlage (wie bei Siedlungsabfällen) Ende der Wiederverwendungs- und max. Recyclingziele Neues Ziel für Aluminium

19 Elemente des Aktionsplans Kreislaufwirtschaft Zusätzliche Informationen:

20 Aktionsplan 1. Industrie- und Bergbauabfälle - BVT-Merkblatt 2. Ökodesign - Fokus auf Recyclingfähigkeit, Wiederverwendbarkeit, Haltbarkeit 3. Förderung von GPP 4. Klare Regeln für Düngemittel 5. Analyse der Wechselwirkungen Chemie / Abfall 6. Integrierte Strategie für Kunststoffe 7. Zusätzliche Maßnahmen zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen 8. Maßnahmen zur Förderung der Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen 9. Finanzielle Unterstützung konzentriert sich auf Prävention, Wiederverwendung und Recycling

21 Abfallvermeidung Verpflichtung der Mitgliedstaaten: Nachhaltige Produkte zu fördern, schonender Umgang mit kritischen Rohmaterialien in e- Schrott Unterstützung der Wiederverwendung von Elektronikartikeln, Textilien und Möbeln, Minimierung von Produktionsabfällen, Reduktion von Nahrungsmittelabfällen. Erstellung von Indikatoren und Zielvorgaben für per capita Deponierung und Verbrennung Jahresberichte der EEA Zu Fortschritten bei der Abfallvermeidung in MS +EU Zur Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Abfallerzeugung sowie der Annäherung an das Ziel einer Kreislaufwirtschaft

22 KrW-Paket: Bau- und Abbruchabfälle

23 Bau- und Abbruchabfälle KrW-Paket: Definition Verfüllung (Definition) Sortierpflicht für Bau- und Abbruchabfälle: Holz, Metalle, Gesteinskörnung, Glas, Gips MS sollen Maßnahmen zur Förderung der Abfallvermeidung treffen (BVT) Weitere Maßnahmen: "Pre-demolition audit" Protokoll für Bau-und Abbruchabfälle Umweltbewertung von Gebäuden Studie zu Bau-und Abbruchabfällen (->)

24 Bau- und Abbruchabfälle Studie: Verbesserung der Datenlage beitragen Verfüllung in der Praxis Statistiken Umgang mit gef. Bau- und Abbruchabfällen Analyse von Auswirkungen von potenziellen Maßnahmen

25 Fazit Vorteile des KrW-Pakets: Mehr Arbeitsplätze (ca ) Weniger Klimagase ( 600 Mt) Besserer Zugang zu Rohstoffen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Einsparung aufgrund optimierter Abfallwirtschaft Meerersverschmutzung (- 25% bis 2030) Die Umsetzung erfordert: Bessere Governance/politischer Wille Best practices Beteiligung der Gesellschaft

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weitere Informationsquellen: DG ENV waste Webseite: Green paper on Plastic Waste: Fitness Check 2014: Waste Review: Resource Efficiency: Study on Economic Instruments: Eurostat Databases: EEA: