HESSISCHER LANDTAG. Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage des Abg. Weiß (SPD) vom betreffend Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Rheingau- Taunus-Kreis und und Antwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund Im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, dem Minister für Soziales und Integration, dem Kultusminister und der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Frage 2. Für welche Projekte, in welcher Höhe und mit welcher Förderquote flossen EU-Mittel in der Förderperiode 2007 bis 2013 in den Rheingau-Taunus-Kreis? Welche Projekte in den oben genannten Bereichen wurden in welcher Höhe und mit welcher Förderquote in der oben genannten Förderperiode in den 17 Städten und Gemeinden im Rheingau- Taunus-Kreis bezuschusst? Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In der Förderperiode 2007 bis 2013 hat der Rheingau-Taunus-Kreis Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (), dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Förderungen erhalten. Der Abwicklungszeitraum, in dem aus der vergangenen Förderperiode (2007 bis 2013) Mittel ausgezahlt werden, hält zurzeit noch an. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Förderung aufgeführt: Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) In der Förderperiode 2007 bis 2013 flossen Mittel aus dem RWB-EFRE-Programm Hessen 2007 bis 2013 ("Programm zur Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Hessen") in Höhe von ,20 für fünf Projekte in den Rheingau-Taunus-Kreis. Projekte können im Rahmen des EFRE zu maximal 50 % aus EFRE-Mitteln gefördert werden. Die Kofinanzierung kann aus nationalen öffentlichen Mitteln (Bundes-, Landes- oder kommunale Mittel) und aus nationalen privaten Mitteln (z.b. Eigenmittel) erfolgen. Die EFRE-Förderung liegt bei rund 41 % bezogen auf die zuwendungsfähigen Ausgaben der Projekte im Rheingau-Taunus-Kreis in Höhe von rund 0,5 Mio.. Die Förderung aus der Förderperiode 2007 bis 2013 endet erst am Die aus EFRE-Mitteln der Förderperiode 2007 bis 2013 bewilligten fünf Projekte im Rheingau- Taunus-Kreis und deren Verteilung auf die 17 Städte und Gemeinden sind der Anlage 1 (Stand: ) zu entnehmen. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums () und Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) Anlage 2 enthält eine Übersicht über die EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums () und die Direktzahlungen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL). Die -Mittel werden in der Regel zu 50 % Eingegangen am 28. Januar 2015 Ausgegeben am 30. Januar 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/1180 aus nationalen Mitteln (Bundes- und Landesmittel) kofinanziert, in Teilen der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen beträgt der EU-Anteil 75 %. Die nationalen Mittel kommen zu den genannten EU-Mitteln hinzu. Die Direktzahlungen nach EGFL umfassen überwiegend die sogenannte Betriebsprämie und bestehen zu 100 % aus Mitteln der Europäischen Union. Die Fördersätze bei und EGFL sind je nach Förderverfahren unterschiedlich. In den Flächenförderungen wird ein Wert je Hektar gewährt, in Bereichen der investiven Förderung ein Fördersatz von ca. 20 bis 40 % der förderfähigen Kosten. Über den Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2007 bis 2013 wurde die forstliche Förderung durch den in dem Förderbereich "Naturnahe Waldbewirtschaftung" zu 50 % mit EU-Mitteln kofinanziert. Eine Aufteilung der -Mittel im Bereich der forstlichen Förderung (Naturgemäße Waldwirtschaft [NAWA] und Forstliche Infrastruktur [Wegebau]) auf die Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus-Kreis wird in Anlage 3 dargestellt. Die Höhe der reinen EU-Mittel betrug insgesamt ,63 (Kofinanzierungsanteil 50 %). Diese Mittel sind in den o.g. -Mitteln enthalten. Eine Zuordnung der landwirtschaftlichen Förderung zu einzelnen "Projekten" ist aus Datenschutzgründen sowie wegen der in der Regel hohen Fallzahlen (z.b. EU-Direktzahlungen des EGFL mit jährlich bis zu Antragstellern) nicht möglich. In der Anlage 4 sind detaillierte Angaben zu den im Rahmen der Flurneuordnung verausgabten EU-Mittel des in der Förderperiode 2007 bis 2013 enthalten. Europäischer Sozialfonds (ESF) In der Aufstellung aller ESF-Mittel des Landes bis zum für den Rheingau-Taunus- Kreis sind die ESF-Mittel aus den ESF-kofinanzierten Landesprogrammen des HMSI, des HMWK, des HMWEVL sowie des HKM für das Programm Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt (EIBE) ab dem Schuljahr 2011 berücksichtigt. In der Förderperiode 2007 bis 2013 sind bisher aus dem ESF ca. 4 Mio. in Projekte aus dem Rheingau-Taunus-Kreis geflossen, die durch das HMSI, das HMWK, das HMWEVL und das HKM gefördert werden. Die einzelnen Projekte sind der Anlage 5 zu entnehmen. Zu dieser Summe sind folgende ESF-Mittel für das Programm EIBE vor August 2011, für das Programm Lernen und Arbeiten in Schulen und Betrieben (SchuB) und für das Programm Integration durch Austausch (IdA) aus dem Geschäftsbereich des HKM noch hinzuzufügen: Für EIBE-Projekte im Zeitraum 2007 bis Juli 2011 und SchuB-Projekte für die Förderperiode 2007 bis 2013 wurden im Rheingau-Taunus-Kreis ESF-Mittel in Gesamthöhe von ,91 investiert. Die Verteilung der Mittel nach Einzelmaßnahmen (Projekten) sowie die jeweilige Förderquote sind der Anlage 6 zu entnehmen. Über das ESF-Bundesprogramm IdA sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 ESF-Mittel in Höhe von insgesamt ,13 im Rheingau-Taunus-Kreis verausgabt worden (vgl. Anlage 7). Die Gesamtliste der Begünstigten aus dem ESF ist darüber hinaus stets über die ESF-Homepage abrufbar ( Wiesbaden, 28. Januar 2015 Lucia Puttrich Anlagen

3 Anlage 1 zu Drs. 19/1180 Mit EFRE-Mitteln geförderte Projekte im Rheingau-Taunus-Kreis Stand: Nr. Projekträger Städte/Gemeinden Projektbezeichnung EFRE-Mittel Öffentliche Mittel Private Mittel Zuwendungsfähige Ausgaben 1 Klaus Bonadt, Niedernhausen Niedernhausen Demonstrationsvorhaben Installation Biomasse-Stirling BHKW , , , ,51 Sunmachine 2 Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v. Geisenheim, Stadt Ausstattungsinvestition im Berufsfeld Holz und Metall der VHS 7.273,30 0, , ,61 Rheingau-Taunus e.v. in Geisenheim 3 Linden-Theater Geisenheim ggmbh Geisenheim, Stadt Umrüstung von 2 Leinwänden von analoger auf digitale , , , ,85 Projektionstechnik, Linden-Theater Geisenheim 4 KIZ SINNOVA Gesellschaft für soziale Innovationen ggmbh Rheingau-Taunus-Kreis Gründertage Hessen , ,00 300, ,00 5 Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v. Taunusstein, Stadt Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen von Ausstattung für die Ausbildungswerkstätten und -büros der VHS Rheingau-Taunus e.v. Summen: , , , , , , , ,08

4 Anlage 2 zu Drs. 19/1180 EU-Fördermittel Landwirtschaft Förderperiode 2007 bis 2013 (inkl. n+2) im Rheingau-Taunus-Kreis (Stand: 15. Oktober 2014) EU-Mittel (Fonds) EGFL Beträge in Beträge in Betriebsprämie Milchsonderprogramm Dorf- und Regionalentwicklung (einschl. LEADER) Einzelbetriebliche Investitionen Flurneuordnung Forstförderung Agrarumweltprogramme (HEKUL, HELP, HIAP) Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete Summe: Insgesamt aus EGFL und

5 Anlage 3 zu Drs. 19/1180 Fördermittel Forstwirtschaft EU-Mittel Bund/Land Gesamt Förderperiode 2007 bis 2013 GAK Rheingau-Taunus-Kreis Beträge in Beträge in Beträge in Förderung Forstwirtschaftliche Infrastruktur , , ,02 Förderung Naturnahe Waldbewirtschaftung , , ,24 Summe: , , ,26 Gesamt EU ,63

6 Anlage 4 zu Drs. 19/1180 Kreis Projekt Förderfonds EU-Mittel in der Förderperiode Allgemeiner Höhe Zuschusssatz im Verfahren Rheingau-Taunus-Kreis 10 = ø= 76% Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus-Kreis Gemeinde Hohenstein Gemeinde Hohenstein Gemeinde Kiedrich Gemeinde Kiedrich Stadt Eltville Stadt Eltville Stadt Eltville Stadt Eltville Stadt Idstein Stadt Lorch Projekt Hohenstein - Holzhausen Hohenstein-Steckenroth Eltville-Sonnenberg Kiedrich Eltville - Erbach Eltville - Hattenheim Eltville - Walluf Eltville-Rauenthal Idstein - Walsdorf Lorch Förderfonds EU-Mittel in der Förderperiode Höhe Allgemeiner Zuschusssatz im Verfahren 80% 87% 65%

7 WiBank Arbeitsmarkt/ESF Consul Hessen II ESF-Projekte im Rheingau-Taunus-Kreis Förderperiode Stand: Anlage 5 zu Drs. 19/1180 Antr.-Nr. FöPGr 1.externe Nr. Förderprogramm Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderf. Kosten Förderquote von bis WB /2008 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Hochschule RheinMain Geisenheim Wiesbaden Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 44,45% WB /2010 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Hochschule Geisenheim Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 53,41% WB /2010 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Magistrat der Stadt Idstein Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 49,28% Summe: , , WB /2013 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 50,00% WB /2008 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 50,00% WB /2010 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 50,01% Summe: , , AS /2012 Verbesserung des Ausbildungsumfeldes Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 7,37% Summe: , , ZJ /2010 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 13,11% ZJ /2008 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 45,82% ZJ /2009 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 35,37% Summe: , , ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ /2011 Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 33,08% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 35,92% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 22,32% Menschen ProJob Rheingau-Taunus GmbH Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 47,44% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 17,99% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 10,67% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 29,37% Menschen Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 26,11% Summe: , ,00 Seite 1

8 WiBank Arbeitsmarkt/ESF Consul Hessen II ESF-Projekte im Rheingau-Taunus-Kreis Förderperiode Stand: Anlage 5 zu Drs. 19/1180 Antr.-Nr. FöPGr 1.externe Nr. Förderprogramm Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderf. Kosten Förderquote von bis AS /2008 Ausbildung in der Migration Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 29,03% Summe: , , FR /2011 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 24,88% FR /2012 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 26,18% FR /2013 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 26,62% FR /2007 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 16,15% FR /2008 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 15,14% FR /2009 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 11,70% FR /2010 Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen Hochschule Fresenius gem. GmbH Idstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 8,71% Summe: , , HS /2014 Übergang Hochschule zum Arbeitsmarkt und Lebenslanges Lernen Hochschule Geisenheim Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 53,04% Summe: , , ZS /2008 Passgenau in Arbeit (PiA) ZS /2009 Passgenau in Arbeit (PiA) ZS /2010 Passgenau in Arbeit (PiA) Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 39,19% Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 28,45% Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 31,43% Summe: , , ZS /2011 Arbeitsmarktbudget ZS /2012 Arbeitsmarktbudget ZS /2013 Arbeitsmarktbudget ZS /2014 Arbeitsmarktbudget Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 37,22% Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 42,46% Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 44,55% Kreises Bad Schwalbach Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 47,76% Summe: , ,00 Seite 2

9 WiBank Arbeitsmarkt/ESF Consul Hessen II ESF-Projekte im Rheingau-Taunus-Kreis Förderperiode Stand: Anlage 5 zu Drs. 19/1180 Antr.-Nr. FöPGr 1.externe Nr. Förderprogramm Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderf. Kosten Förderquote ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ /2014 von EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 100,00% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 99,00% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 94,13% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 94,85% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 92,35% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 92,81% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 99,62% EIBE Volkshochschule Rheingau-Taunus e.v Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis , ,00 100,00% Summe: , ,00 bis Gesamtsumme: , ,00 Seite 3

10 Stand: Kleine Anfrage 19/1180: EU-Fördermittel im Rheingau-Taunus-Kreis ESF Förderperiode HKM Programme EIBE und SchuB Anlage 6 zu Drs. 19/1180 Förderprogramm Träger bzw. Schule PLZ Durchführungsort Landkreis ESF-Mittel ESF- Förderquote % von bis EIBE VHS Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis ,28 100,00% EIBE VHS Taunusstein Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis ,82 100,00% EIBE VHS Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis ,46 100,00% EIBE VHS Taunusstein Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis ,03 100,00% EIBE VHS Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis ,79 100,00% EIBE VHS Taunusstein Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis ,37 100,00% EIBE EIBE EIBE EIBE EIBE EIBE Berufliche Schulen Untertaunus Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis 1.436,44 100,00% Berufliche Schulen Rheingau Geisenheim Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis 2.529,49 100,00% Berufliche Schulen Untertaunus Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis 3.013,78 100,00% Berufliche Schulen Rheingau Geisenheim Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis 1.445,00 100,00% Berufliche Schulen Untertaunus Taunusstein Taunusstein Rheingau-Taunus-Kreis 3.619,77 100,00% Berufliche Schulen Rheingau Geisenheim Geisenheim Rheingau-Taunus-Kreis 1.388,90 100,00% Summe: ,13 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Max-Kirmsse-Schule Idstein Rheingau-Taunus-Kreis ,80 18,01% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Reformschule Rheingau Oestrich-Winkel Rheingau-Taunus-Kreis ,98 18,47% Summe: ,78 Gesamtsumme: ,91

11 Stand: Kleine Anfrage 19/1180: EU-Fördermittel im Rheingau-Taunus-Kreis ESF Förderperiode HKM Bundesprogramm IdA Anlage 7 zu Drs. 19/1180 Förderprogramm Träger PLZ Ort Landkreis ESF-Mittel Integration durch Austausch - IdA VHS Rheingau-Taunus Taunustein ESF- Förderquote % von bis Rheingau-Taunus- Kreis ,13 74,91% Gesamtsumme: ,13