Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV. 6. IV-Revision

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1 EDI BSV 6. IV-Revision SVS Weiterbildungsseminar vom 28./29. Mai 2010 Weinfelden Nancy Wayland Bigler Der Sanierungsplan für die IV Rechnung ausgleichen 6. IV-Revision, 2. Teil Ausgabenüberschuss halbieren 6. IV-Revision, 1. Teil Defizit vorübergehend beseitigen Zusatzfinanzierung! Defizit (aktuell rund 1 Mrd.) stabilisiert Sparmassnahmen der 4. und 5. IV-Revision

2 Quiz (Zahlen 2009, gerundet) Renten Taggelder Massnahmen berufl. Art Hilflosenentschädigung Med. Massnahmen FI/IM Hilfsmittel Durchführungskosten Verwaltungskosten Schuldzinsen Ausgaben Total 6,1 Mia. 425 Mio. 426 Mio 453 Mio. 679 Mio. 25 Mio. 232 Mio. 207 Mio. 367 Mio. 196 Mio. 9,3 Mia. 3 Massnahmen 5. IV-Revision seit 2008 (Stand ) Früherfassung (Meldungen) Frühintervention (Bezüger) Integrationsmassnahmen (Bezüger)

3 Entwicklung der neuen IV-Renten (gewichtet) Abnahme seit 2003: 44% 5 Der Rentenbestand sinkt seit

4 Jahresergebnis der IV (in Millionen Franken) zu Preisen von '000 0 Ausgeglichene Rechnung -1'000-2'000-3'000-4' Ohne Sanierungsplan - Stand Botschaft 5.Revision Sanierungsplan, Schritt 2: IV-Zusatzfinanzierung Sanierungsplan, Schritt 1: 5.Revision (inkl. 4.Revision) Sanierungsplan, Schritt 3: 6.Revision 7 IV-Revision 6a 4 Hauptbereiche Eingliederungsorientierte Rentenrevision Neuregelung Finanzierungsmechanismus Preissenkungen im Hilfsmittelbereich Assistenzbeitrag 8 4

5 Eingliederungsorientierte Rentenrevision Ziele Korrektur einer teilweisen Fehlentwicklung in der IV Paradigmenwechsel: weg von einmal Rente, immer Rente hin zu Rente als Brücke zur Eingliederung Rentenrevisionsverfahren als Instrument zur Wiedereingliederung Reduktion von gewichteten Renten innerhalb von 6 Jahren 9 Übergangsleistung bei erneuter Arbeitsunfähigkeit 1. Triage 2. Triage IV: Herabsetzung/ Aufhebung der Rente 30 Tage AUF: IV-Rente lebt wieder auf Entscheid IV-Stelle Ablauf Schutzdauer von 3 Jahren Wiedereingliederungsmassnahmen 1) (Teil-)Erwerb 1) Prüfung IV-Stelle 1) Erwerb od. Rente je nach Entscheid 2) (Teil-)Erwerb Rente IV und 2. Säule Rente 2. Säule läuft während 3 Jahren weiter (Bestandesschutz); Erwerbseinkommen wird angerechnet 2. Säule: Rente läuft weiter 10 5

6 Neuregelung Finanzierungsmechanismus Finanzierung heute: Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Beitrag des Bundes 38 Prozent der jährlichen Ausgaben der IV 38 Prozent des Sparerfolgs der IV gehen zum Bund! Defizit 1 Mia. = 1,6 Mia. Ausgabenreduktion nötig 11 Neuregelung Finanzierungsmechanismus Finanzierung künftig: Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Beitrag des Bundes Fixer Betrag, der jährlich an die Entwicklung der Mehrwertsteuereinnahmen angepasst wird, korrigiert durch einen Diskontierungsfaktor Sparerfolge der IV gehen zu 100% zur IV! Misserfolge der IV sind keine Belastungen für den Bund mehr 12 6

7 Preissenkungen im Hilfsmittelbereich Preise der Anbieter nachhaltig senken Bestehende Instrumente gezielt nutzen Echter Wettbewerb zwischen Leistungserbringern Hohes Versorgungsniveau halten 13 Assistenzbeitrag Förderung einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung Einführung einer neuen Leistung Menschen mit Behinderung können Personen anstellen, welche die für die Alltagsbewältigung benötigte Hilfe erbringen (Arbeitgebermodell) Kostenneutralität (Reduktion HE im Heim) 14 7

8 Finanzielle Auswirkungen Verbesserung der IV-Rechnung (Ø ) Eingliederungsor. Rentenrevision 230 Mio Neuregelung Finanzierungsmech. 190 Mio Preissenkungen Hilfsmittelbereich 50 Mio Assistenzbeitrag -- Weitere Massnahmen 30 Mio Total 500 Mio 15 Eckwerte von «6b» Systemoptimierungen im Bereich der Anreize und der Eingliederung spezifischer Versichertengruppen Prävention (Verbleib im Arbeitsmarkt stärken) Interdisziplinarität bezgl. beruflicher Rehabilitation Sicherungen einbauen (IV-Ausgleichsfonds) Nachhaltige Sanierung des Sozialwerkes 16 8

9 «Fahrplan» Revision 6a Februar 2010 Bundesrat 2010 / 2011 Parlament 2012 Inkrafttreten Revision 6b Sommer 2010 Vernehmlassung Ende 2010 Botschaft Parlament (inkl. Ref.) 2015 Inkrafttreten 17 9