Aktuelles aus dem Bundesamt für Sozialversicherungen

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Stephanie Jaeger
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1 Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV Aktuelles aus dem Bundesamt für Sozialversicherungen INSOS Kongress 16. September 2010 Yves Rossier, Direktor BSV

2 Ausgabenentwicklung in den wichtigsten Sozialversicherungen Alter-AHV Krankheit Invalidität-IV Arbeitlosigkeit 25 Milliarden Franken

3 Die aktuellen Szenarien zur Entwicklung des AHV-Fonds in % der Ausgaben Referenzszenario Tiefes Szenario Hohes Szenario Kritische Grenze der Liquidität

4 Die Leistungsfähigkeit der AHV hängt vom Gang der Wirtschaft ab 2'000 Umlageergebnis AHV Rezession 1'000 Rezession Ölkrise 0-1'000 Rentenalter 64/65-2' AHV-Revision tritt in Kraft Rentenalter 63/65-3' MwSt.-Prozent für die AHV 4

5 Die wichtigsten Punkte der 11. AHV-Revision Vereinheitlichung des ordentlichen Rentenalters von Frauen und Männer bei 65 Jahren Soziale oder pauschale Abfederung / Kompensation? Rentenanpassung unter Berücksichtigung des AHV-Fondsstandes Flexiblere Gestaltung des Altersrücktrittes zur Förderung der Teilzeitarbeit bei Altersrentner-/innen Vorbezug einer Vollrente um 3 Jahre (bisher 2 Jahre) Aufschub/Vorbezug (ab 60 Jahre) der halben Altersrente Koordination der Flexibilisierung mit der 2. Säule 5

6 Soziale Abfederung beim Vorbezug gemäss Beschluss des Parlaments Reduzierte Rentenkürzung beim Vorbezug für Einkommen unter Mittleres AHV-Einkommen ohne Gutschriften / mit Splitting Besondere Begünstigung von Personen, die kein Anrecht auf Ergänzungsleistungen zur AHV haben Voraussetzung: 30 AHV-Versicherungsjahre Kosten: ca. 400 Mio. / Jahr, finanziert durch die AHV Befristet auf 10 Jahre Keine Anwendung auf exportierte Renten 6

7 Invalidenversicherung: 9,8% der gesamten Ausgaben Familienzulagen; 4.2% Arbeitslosenversicherung; 3.9% Erwerbsersatz; 1.1% Unfallversicherung; 4.6% AHV; 27.4% EL zu AHV; 1.5% IV; 9.8% Krankenversicherung; 16.2% EL zu IV; 1.2% Berufliche Vorsorge; 30.2% 7

8 IV-Revision «6a»: Der erste Schritt zur nachhaltigen Sanierung der IV 4 Hauptbereiche Eingliederungsorientierte Rentenrevision Neuregelung Finanzierungsmechanismus Assistenzbeitrag Preissenkungen im Hilfsmittelbereich 8

9 Stossrichtung der 6. IV-Revision: «Integration aus der Rente» Korrektur einer teilweisen Fehlentwicklung Paradigmenwechsel: weg von einmal Rente, immer Rente hin zu Rente als Brücke zur Eingliederung Rentenrevisionsverfahren als Instrument zur Wiedereingliederung Reduktion des Rentenbestandes um schätzungsweise 5% innerhalb von 6 Jahren 9

10 Neuer Finanzierungsmechanismus mit der IV-Revision «6a» Finanzierung heute: Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Beitrag des Bundes: 38 Prozent der jährlichen Ausgaben der IV 38 Prozent des Sparerfolgs der IV gehen zum Bund Reduktion des Defizits um 1 Mia. benötigt Ausgabenreduktion um 1.6 Mia. 10

11 Mehr Eigenverantwortung der Behinderten mit dem Assistenzbeitrag Ziel: Förderung einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung Mittel: Assistenzbeitrag Menschen mit Behinderung können Personen anstellen, welche die für die Alltagsbewältigung benötigte Hilfe erbringen (Arbeitgebermodell) Kostenneutral (Reduktion der Hilflosenentschädigung im Heim) 11

12 Preissenkungen im Hilfsmittelbereich (Hörgeräte, Rollstühle etc.) Ziele: Wirtschaftlich günstige Hilfsmittel mit hohem Nutzen für alle Wettbewerb erzeugen und Preise senken Sparen nicht nur bei den Behinderten Heutige Instrumente: Tarifverträge Pauschalen Höchstvergütungsbeträge 12

13 Finanzielle Auswirkungen IV-Rev. 6a Verbesserung der IV-Rechnung (Ø ) Wiedereingliederung 230 Mio Neuer Finanzierungsmechanismus. 190 Mio Preissenkungen Hilfsmittelbereich 50 Mio Assistenzbeitrag (kostenneutral) - Weitere Massnahmen 30 Mio Total 500 Mio 13

14 Die neuen Instrumente zur (Re-)Integration werden genutzt Früherfassung (Meldungen) Frühintervention (Bezüger) Integrationsmassnahmen (Bezüger) 2010 (per 31.8.)

15 Übergänge im System der Sozialen Sicherheit Zugänge, Abgänge und Übergänge in den Jahren Quelle: Forschungsbericht «Quantifizierung der Übergänge zwischen Systemen der Sozialen Sicherheit (IV, ALV und Sozialhilfe)» Berner Fachhochschule, März

16 Gute Arbeitsintegration Behinderter im Vergleich mit OECD / EU-Ländern Beschäftigungsgrad in % Schweiz Norwegen Kanada Schweden USA Dänemark Frankreich Mexiko Deutschland Korea OECD Portugal Österreich Australien EU Niederlande England Belgien Italien Spanien Polen Behinderte Nicht Behinderte

17 Anschlusslösungen für 294 Lernende in der «Praktischen Ausbildung» PrA Quelle: «Evaluation Pilotprojekt Praktische Ausbildung (PrA) INSOS» (BSV, Bericht 7/10, 2010) Keine Rente Teilrente Vollrente Rente unbekannt EBA-Ausbildung Arbeitsplatz im 1. Arbeitsmarkt Geschützter Arbeitsplatz Andere oder unklare Lösung 17

18 Anschlusslösungen für 294 Lernende in der «Praktischen Ausbildung PrA» Quelle: «Evaluation Pilotprojekt Praktische Ausbildung (PrA) INSOS» (BSV, Bericht 7/10, 2010) Keine Rente Teilrente Vollrente Rente unbekannt EBA-Ausbildung Arbeitsplatz im 1. Arbeitsmarkt Geschützter Arbeitsplatz Andere oder unklare Lösung Total % 22% 43% 32% 18

19 Weniger Schülerinnen und Schüler in Sonderschulen und Sonderklassen Total Schülerinnen und Schüler davon Ausländerinnen und Ausländer 19

20 Pourcentage d élèves dans les classes spéciales et écoles spécialisées 7% 6% Pourcentage moyenne CH 5% 4% 3% 2% 1% Classes spéciales Ecoles spécialisées 0% Source: OFS; chiffres

21 Sonderschulen und Sonderklassen: Grosse kantonale Unterschiede (Schuljahr 05/06) Quelle: Bildungsdirektion des Kantons Zürich, Juli

22 Entwicklung der Einnahmen in der 2. Säule 40'000 35'000 30'000 Beiträge Versicherte und Arbeitgeber Kapitalertrag, Übriges Eintrittseinlagen Mio. Franken 25'000 20'000 15'000 10'000 5'

23 Wie weiter nach dem Nein vom 7. März zum Mindestumwandlungssatz? Senkung des Mindestumwandlungssatzes auf 6,8 % für Frauen und Männer bis 2014 Verbesserung von Aufsicht, Transparenz und Governance Strukturreform Bericht zur Zukunft der 2. Säule bis Ende 2011 Höhe des Mindestumwandlungssatzes? Einhaltung des Leistungsziels? Weitere Massnahmen für Transparenz und Kostensenkung? Automatischer Interventionsmechanismus? Legal Quote? 23

24 Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen Botschaft Bundesrat vom : 100% Finanzierung innerhalb von 40 Jahren Ständeratsbeschluss vom : 80% Finanzierung innerhalb von 40 Jahren Sanierungsmassnahmen bei Unterschreitung des Ausgangswerts 100% Finanzierung neuer Leistungen Verzinsung verbleibender Finanzierungslücken Im Nationalrat hängig 24

25 Weitere Reformen in der 2. Säule Koordination mit der 11. AHV-Revision Kein Zwang mehr zum Vorbezug der Altersrente Aufschub der Altersrente bis zum 70. Altersjahr Bessere Arbeitsmarktbeteiligung im Alter Weiterversicherung des früheren Lohnes trotz Lohnreduktion ab Alter 58 (ohne entsprechende Verpflichtung der Arbeitgeber) Beitragszahlung und Kapitalbildung bis 70 Weiterversicherung in Säule 3a 25

26 Entwicklung des Deckungsgrades der Vorsorgeeinrichtungen (kapitalgewichtet) Deckungsgrad in Prozent mit Staatsgarantie ohne Staatsgarantie Total 26

27 Erwerbsersatzordnung: Zusätzliche Einnahmen notwendig Vermögen des EO-Fonds in Prozent der jährlichen Ausgaben % 0.5% %

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