Der Streit um die Presse-Selbstkontrolle: Der Deutsche Presserat

Transkript

1 Jürgen Bermes Der Streit um die Presse-Selbstkontrolle: Der Deutsche Presserat Eine Untersuchung zur Arbeit und Reform des Selbstkontrollorgans der bundesdeutschen Presse Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Gliederung EINLEITUNG 11 A) PRESSEMORAL UNTER DEN BEDINGUNGEN DER VERLEGERI- SCHEN UND JOURNALISTISCHEN FREIHEIT 1) Pressemoral - Defizite der wissenschaftlichen Analyse 1.1) Der funktional-systemrationale Ansatz: Manfred Rühl und Ulrich Saxer 1.2) Der philosophische Ansatz: Hermann Boventer 2) Grundlagen der Pressemoral 2.1) Das marktwirtschaftliche Unternehmen Zeitungs- und Zeitschriftenverlag 2.1.1) Die Beziehung des Verlegers zu seinem Produkt ) Der Verleger-"Beruf' ) Die "geistige Seite" der Presseproduktion 2.1.2) Momente der Lohnabhängigkeit und der Selbstverwirklichung im journalistischen Berufsbild ) Arbeitsanforderungen und Berufsbild ) Der Wunsch nach Selbstverwirklichung 2.2) Die öffentliche Aufgabe der Presse 2.2.1) Die Verantwortung des Verlegers und sein geschäftliches Interesse ) Der Wert "publizistische Vielfalt" ) Das Presserecht: Privilegien und Pflichten des Verlegers 2.2.2) Journalismus im Spannungsfeld zwischen allgemeinem und privatem Wohl ) Die "öffentliche Aufgabe" im Berufsbild von DJV und dju ) Berufliches Gewissen und journalistischer Alltag 3) Wirkungen der Pressemoral in tarifpolitischen Auseinandersetzungen? 4) Moral und Realität: Die Leistungen des Berufsethos B) DER DEUTSCHE PRESSERAT BIS 81 1) Der Pressegesetz-Entwurf des Bundesinnenministeriums 2) Die Gründung des Deutschen Presserates 2.1) Die Wende im Deutschen Journalisten-Verband 2.2) Das britische Vorbild und der Vorschlag Frankenfelds 2.3) Das "Wagnis" vom 20. November

3 3) 4) 2.4) 2.5) Die Zeitschriftenverleger schließen sich an Die erste Geschäftsordnung Die Arbeit des Presserates bis ) 3.1.1) 3.1.2) 3.1.3) 3.1.4) ) ) ) ) ) 3.2) 3.2.1) 3.2.2) 3.2.3) 3.2.4) 3.2.5) 3.3) 3.3.1) ) ) 3.3.2) 3.3.3) 3.3.4) Bemühungen in Fragen des Presserechts Die "Lex Soraya" und der Gesetzentwurf zur Neuordnung des zivilrechtlichen Persönlichkeits- und Ehrenschutzes Geheimnis- und Landesverrat: die "Spiegel-Affäre" Die Notstandsgesetzgebung Neue Landespressegesetze Informationsrecht der Presse Pflicht zur Gegendarstellung Beschlagnahme Strafrechtliche Verantwortung Die neuen Gesetzeswerke und das Zeugnisverweigerungsrecht Konzentration im Pressewesen Das Zögern des Presserates Der Konzentrationsschub Mitte der sechziger Jahre Die "Günther-Kommission" und die Empfehlungen des Presserates Springer-Verlag und Außerparlamentarische Opposition Maßnahmen gegen die Pressekonzentration Die Behandlung von Beschwerden Falsche Sensationssucht Ein Mordverdächtiger schreibt Eine Art Hexenjagd Fluchtberichterstattung Beschwerden gegen die Presse des Axel Springer-Verlages Bilanz Der Presserat in der Ära der sozialliberalen Koalition 4.1) 4.1.1) ) ) 4.1.2) 4.1.3) ) ) 4.1.4) 4.2) 4.2.1) 4.2.2) 4.2.3) 4.2.4) 4.2.5) 4.2.6) 4.2.7) Neue organisatorische Grundlagen Das Beschwerdeverfahren Die erste Beschwerdeordnung Reform der Beschwerdearbeit Die neue Satzung Die "Publizistischen Grundsätze (Pressekodex)" Entstehung und Verbreitung Die einzelnen Bestimmungen Generationenwechsel Die Beschwerdearbeit Die sogenannten "Hinweis-Entscheidungen" Personelle und inhaltliche Grenzen Beichtgespräche in der Presse Ein Schlag von hinten Terrorismus, Spionage, Mord: Vorverurteilungen und Diskriminierungen Frauen gegen den "stern" Arbeitskämpfe

4 ) Der Druckerstreik ) Der Druckerstreik ) Bilanz ) Presse und Staat ) Die Diskussion um ein Bundespresserechtsrahmengesetz ) Fusionskontrolle und wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen ) Das Spannungsverhältnis zwischen Presse und Polizei ) Journalisten als Helfer? ) Gewaltverherrlichung und Befürwortung von Straftaten ) Terrorismus, "Deutscher Herbst" und die Folgen ) Journalistische Berufsfragen: Ausbildung und Altersversorgung ) Der Eklat ) Teil 1: "Hans Esser" und die "Zeugen der Anklage" ) Teil 2: Das geplatzte Jubiläum 288 5) Thesen zur Entwicklung des Deutschen Presserates bis 81 2 C) EXKURS: PRESSE-SELBSTKONTROLLE IN GROSSBRITANNIEN UND SCHWEDEN 9 1) "The Press Council" ) Zur Geschichte ) Organisatorische Grundlagen ) Die Beschwerdearbeit ) Das Verfahren ) Die Entscheidungen und ihre Resonanz ) Ausgewählte Beschwerdefälle 313 2) Der "Pressens Ombudsman" und der "Pressens Opinionsnämd" 3 2.1) Geschichte, Organisation, Verfahren 3 2.2) Ausgewählte Beschwerdefälle 324 3) Die Organisation der Presse-Selbstkontrolle in Großbritannien und Schweden: Dem Deutschen Presserat zur Nachahmung zu empfehlen? ) Internationaler Vergleich ) Anregungen für die Reform des Deutschen Presserates 332 D) DIE VERHANDLUNGEN ZWISCHEN DEN VERBÄNDEN ZUR REFORM DES DEUTSCHEN PRESSERATES 335 1) Der erste Kompromißvorschlag 335 2) Streit um die Einberufung des Beschwerdeausschusses 341 3) Eine neue Verhandlungsrunde 344 4) Der Reformentwurf vom November

5 5) Die gegensätzlichen Auffassungen in der IG Druck und Papier zum Einigungsvorschlag 352 6) Die Selbstverpflichtungsaktion zum Rügenabdruck 359 7) Grünes Licht der IG Druck und Papier für den Deutschen Presserat 363 8) Vorläufiges Scheitern der Presserat-Gründung 367 9) Einigung durch geändertes Beschwerdeverfahren ) Widerstand bei der Deutschen Journalisten Union (dju) ) Der interpretierbare Austritts-Beschluß ) Die Nachbesserung ) Die Loyalitätsfrage ) Die "Entscheidung" des Gewerkschaftstages ) Resümee ) Positionen und Motive der Verbände ) Der Konflikt in der IG Druck und Papier ) Das Verhandlungsergebnis 390 E) DER NEUE DEUTSCHE PRESSERAT 393 1) Die Geschäftsgrundlagen ) Der Trägerverein ) Der Presserat ) Die Beschwerdeordnung ) Satzung, Gechäfts- und Beschwerdeordnung: Grundlegende Reform oder Veränderungen im Detail? 402 2) Die Beschwerdearbeit ) Die Statistik des Beschwerdeausschusses ) Die Entscheidungen ) Die erste öffentliche Rüge ) Überraschende Reue ) Die schöne Anwältin und der Gangster ) Falsche Überschrift und Nachrichtenhandel ) Die "Barschel/Pfeiffer"-Affäre ) Eine Rüge wird zurückgenommen ) Das Geiseldrama von Gladbeck 421 3) Resümee 426 F) PERSPEKTIVEN DER PRESSE-SELBSTKONTROLLE 4 1) Die Grenzen des Deutschen Presserates 4 2) Alternativen ) Der Journalistenrat der dju 435