Anleitung zum Umgang mit der Erfassungstabelle zur Maßnahmenplanung

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1 Hochwasserrisikomanagementplanung in NRW Anleitung zum Umgang mit der Erfassungstabelle zur Maßnahmenplanung Stand Oktober / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc;

2 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Schwannstraße Düsseldorf Fachliche Betreuung Erik Buschhüter, Reinhard Bartsch (MKULNV) Erarbeitet und abgestimmt im Rahmen der Arbeitsgruppe Hochwasserschutz in NRW Januar 2012 September 2012 Aktualisiert mit Änderungen des enkataloges und des Musterprojekts Oktober 2013 Bearbeitung INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner Darmstadt Dr. Sandra Pennekamp Dr. Peter Heiland Tel.: +49(0) Sandra.Pennekamp@iu-info.de Hydrotec Ingenieurgesellschaft für Wasser und Umwelt mbh Aachen Lisa Friedeheim (Projektleitung) Klaus Friedeheim Tel.: +49(0) l.friedeheim@hydrotec.de Erstellt im Rahmen des Projektes Projektkooridnation und fachliche Unterstützung bei der Umsetzung der EG-HWRM-RL in NRW ; Auftragnehmer: Hydrotec, Aachen / INFRASTRUKTUR & UMWELT, Darmstadt Stand: Oktober / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc;

3 Inhalt: 1 Ziel und Handhabung dieser Anleitung 2 2 Übersicht und Bedeutung der Attributspalten in der Erfassungstabelle 3 3 Leitfaden durch den enkatalog Übersicht über die Maßnahmengruppen Fragengeleitete Erhebung der einzelnen en / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 1

4 1 Ziel und Handhabung dieser Anleitung Hintergrund und Ziel Ein zentrales Element in des Hochwasserrisikomanagements ist die Maßnahmenplanung der verschiedenen Akteure (insbesondere der Kommunen, Kreise sowie Wasser- und Deichverbände). Hochwasserrisikomanagement umfasst dabei eine breite Palette an Maßnahmen zur - Vermeidung neuer Risiken, - Verringerung bestehender Risiken, - Vorsorge sowie zum Schutz vor negativen Auswirkungen durch Hochwasserereignisse. Für die Dokumentaton sowohl der bereits umgesetzten als auch der geplanten Maßnahmen, ist der Einsatz von Datenbanken erforderlich. So können Verantwortliche und andere Interessierte sehen und verfolgen, wo welche Maßnahmen zur Verringerung des Hochwasserrisikos beitragen. Dazu erfolgt eine Darstellung der Maßnahmen zusätzlich in einem Geographischen Informationssystem u.a. im Internet (WebGIS). Für die Erfassung der Maßnahmen in der Datenbank sind die Bezirksregierungen zuständig. Handhabung Für die o.g. Datenbank benötigen die Bezirksregierungen von relevanten Akteuren bestimmte Informationen und Daten zu Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Die Erfassung dieser Informationen erfolgt in dem Ihnen vorliegenden Formular Musterprojekt_Massnahmen_HWRMRL_1.1_Exceltabelle.xls, Tabellenblatt Maßnahmen in MS-Excel. Wir bieten Ihnen verschiedene Hilfestellungen, die Sie beim Ausfüllen des Formulars unterstützen: In der Übersicht zu den Attributspalten erfahren Sie kurz und bündig, was sich hinter den Spaltenbezeichnungen verbirgt und warum diese Informationen notwendig sind. Der enkatalog zeigt Ihnen auf, welche verschiedenen Maßnahmenarten und en zur Reduzierung des Hochwasserrisikos beitragen können. Dies ist Ihr Auswahlmenü für die Zusammenstellung ihres Maßnahmenplans. Der Leitfaden führt Sie durch die verschiedenen Handlungsbereiche des Katalogs und hilft Ihnen, innerhalb Ihrer Verwaltung die möglichen Ansprechpartner für die en zu finden und in die Erfassung einzubeziehen. Mit Hilfe von Fragen lenkt der Leitfaden Sie durch den Katalog und gibt Ihnen Anhaltspunkte, welche Maßnahmen Sie ggf. bereits ergriffen haben bzw. in Zukunft ergreifen können zur Reduzierung des Hochwasserrisikos. Dabei sind je nach Akteur nur bestimmte en relevant, nicht jeder Akteur muss alle Fragen anschauen (vgl. Tabelle 3). Die Erfassung der Maßnahmen erfolgt für alle Risikobereiche in der jeweiligen Kommune, für die im Rahmen der Risikobewertung ein Handlungsbedarf festgestellt wurde. Tragen Sie dazu bitte die jeweilige ID (eine Auflistung der ID s finden Sie in der Erfassungstabelle im Tabellenblatt Risikobereiche ) zur Maßnahme ein. Sollten Sie Fragen zum (technischen) Umgang mit der Erfassungstabelle bzw. zu den Inhalten haben, wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner für die Teileinzugsgebiete (TEG) bei der Bezirksregierung Münster: TEG Ems: Frau Bendiks, Tel , Mail inga.bendiks@brms.nrw.de TEG Deltarhein NRW: Frau Hiller, Tel , Mail anika.hiller@brms.nrw.de TEG Lippe und Emscher: Frau Hennig, Tel , Mail julia.hennig@brms.nrw.de 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 2

5 2 Übersicht und Bedeutung der Attributspalten in der Erfassungstabelle Die Erfassungstabelle enthält zwei Blätter. Im ersten Blatt Risikobereiche finden sie die ID und eine kurze Beschreibung der Risikobereiche. Im zweiten Blatt tragen Sie Ihre Maßnahmen mit folgenden Angaben ein, soweit Ihnen diese Angaben vorliegen. Fehlende Angaben werden durch die Bezirksregierung ergänzt. Tabelle 1: Übersicht der Attributspalten in der Erfassungstabelle ID Maßnahme [Gem-Schlüssel]_ [Datum JJJJMMTT]_ [lfd-nr.] Maßnahme gehört zu Risikobereich Beschreibung der Maßnahme Gemeindeschlüssel Kürzel Rechtswert UTM32 Hochwert UTM32 Maßnahmenträger Typ Maßnahmenträger Jede Maßnahme braucht eine eindeutige Nummer (ID), damit sie in der Datenbank später jederzeit gefunden und zugeordnet werden kann. Sie dürfen daher nie die gleiche Nummer zweimal verwenden. Bitte beginnen Sie immer mit dem Gemeindeschlüssel der Gemeinde, der die Maßnahme zugeordnet wird, setzen Sie dann das Datum ein und nummerieren anschließend fortlaufend. Die Trennung zwischen den Angaben erfolgt mit Unterstrichen: _ _1 Das Datum macht die von Ihnen verwendete ID eindeutig innerhalb eines Arbeitstages. Sie brauchen sich dann nicht mehr daran zu erinnern, welche laufende Nummer Sie bei der letzten Bearbeitung, die evtl. schon länger zurück liegt, zuletzt verwendet haben. Eingabe der ID des Risikobereiches, dem die Maßnahme zugeordnet wird. In der Beschreibung geben Sie bitte den Namen/die Bezeichnung Ihrer Maßnahme an sowie weitere Angaben, sofern erforderlich. Eingabe des Gemeindeschlüssels der Gemeinde, in der die Maßnahme umgesetzt wird. Hier geben Sie das Kürzel des s aus dem enkatalog ein, z.b. F02-01 für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Der Raumbezug (Rechtswert/Hochwert) ist wichtig für die spätere Darstellung der Maßnahme im geographischen Informationssystem (GIS). Jede Maßnahme soll mindestens mit einem Punkt am ungefähren Ort ihrer Umsetzung gekennzeichnet sein. Maßnahmen, die keinen räumlichen Bezug haben bzw. für das gesamte Gemeindegebiet relevant sind (z.b. Alarm- und Einsatzplan) werden dem Mittelpunkt der Gemeinde zugeordnet. Diese Koordinaten ergänzt die Bezirksregierung. Sie müssen nur dann eine Eintragung vornehmen, wenn Sie konkrete Angaben für die Koordinaten Ihrer Maßnahmen haben. Maßnahmen, für die es bereits konkrete Planungen gibt, können zusätzlich als Linie oder Fläche dargestellt werden. Falls Sie Linien- bzw. Flächenshapes haben, können Sie diese zusätzlich mit der Erfassungstabelle liefern. Geben Sie bitte aus der Auswahlliste an, wer der Maßnahmenträger ist: Gemeinde Kreis Bezirksregierung Land Wasser-/Deichverbände Eigentümer/Nutzer/Betreiber Kammern Hier können Sie konkrete Angaben zum Maßnahmenträger machen, z.b. Kontaktdaten etc. 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 3

6 Status Status Erläuterung Sie können den Umsetzungsstand in drei Stufen angeben: noch nicht begonnen laufend abgeschlossen Die Angaben abgelehnt durch BR abgelehnt durch Akteur sind ggf. zur Dokumentation des weiteren Diskussionprozesses relevant und werden bei Bedarf durch die Bezirksregierung ergänzt. Sie können den konkreten Umsetzungsstand zusätzlich kurz in Stichworten erläutern (z.b. Genehmigungsplanung kurz vor dem Abschluss oder Vorschlag, Planung beginnt voraussichtlich 2015 ). Drittbetroffenheit Hier erfolgt aus wasserwirtschaftlicher Sicht eine Vorabschätzung, ob Ober- / Unterlieger durch die Maßnahme betroffen sind (auch kleinräumig) bzw. ob dieser Aspekt noch zu prüfen ist. Eine detaillierte Prüfung muss anschließend im jeweiligen Verfahren für die Umsetzung stattfinden. Weitere Rechtsakte Anmerkungen Internetlink Zeithorizont Maßnahmenbeginn [20xx] Ansprechpartner Wirkung auf WRRL-Ziele TEZG Wird durch die Bezirksregierung ausgefüllt ( in der Tabelle grau). Falls die Planung Ihrer Maßnahme aufgrund folgender anderer Rechtsgrundlagen erfolgt ist, geben Sie dies hier bitte an: WRRL SUP UVP Seveso II Mit SUP/UVP geben Sie bitte Maßnahmen an, die aufgrund einer SUP/UVP im Zuge anderer Planungen z.b. als Ausgleichsmaßnahmen geplant wurden. Hier haben Sie Platz für weitere Anmerkungen. Wenn Sie Informationsmaterial im Internet bereitstellen, können Sie hier den (vollständigen) Link eintragen. Bitte geben Sie hier an, bis wann die Maßnahme umgesetzt werden soll: kurzfristig bei einer Umsetzung bis 2021 mittelfristig bei einer Umsetzung bis 2027 langfristig bei einer Umsetzung nach Bei bereits umgesetzten Maßnahmen geben Sie umgesetzt ein, bei fortlaufenden Maßnahmen fortlaufend (gemäß enkatalog). Tragen Sie hier bitte ein, in welchem Jahr voraussichtlich mit der Maßnahme begonnen wird. Bitte geben Sie hier Ihre Kontaktdaten (Name, Telefon, ) an. Sie können einen zentralen Ansprechpartner für alle Maßnahmen benennen oder auch für einzelne Maßnahmen jeweils unterschiedliche Ansprechpartner angeben. Hier wird angegeben, ob die Maßnahme im Hinblick auf die Ziele der WRRL Synergieeffekte besitzt (M1), potenziell Konflikte verusacht (M2) oder für die Ziele der WRRL ist (M3). Wird durch die Bezirksregierung ausgefüllt ( in der Tabelle grau). Angabe des Teileinzugsgebietes mit dreistelligem Kürzel analog WRRL. Wird durch die Bezirksregierung ausgefüllt ( in der Tabelle grau). 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 4

7 GKZ Risikogewässer Managementeinheit ID Eingabe der Gewässerkennzahl des Risikogewässers/der Risikogewässer. Wird durch die Bezirksregierung ausgefüllt ( in der Tabelle grau). Angabe der ID der Managementeinheit. Wird durch die Bezirksregierung ausgefüllt ( in der Tabelle grau). 3 Leitfaden durch den enkatalog Mit diesem Leitfaden helfen wir Ihnen, die Maßnahmen im enkatalog zu identifizieren, die für Sie als verantwortlicher Akteur relevant sind. Die Einzelfragen im Katalog helfen Ihnen zu erkennen, was ein beinhaltet und ob Sie entsprechende Maßnahmen planen bzw. bereits umgesetzt haben. 3.1 Übersicht über die Maßnahmengruppen Der enkatalog enthält eine Vielzahl möglicher Maßnahmen, sortiert in sechs Kategorien, die durch die Buchstaben K, F, W, T, V und N symbolisiert werden. Tabelle 2: Bedeutung der Buchstaben im encode K F W T V N Keine Maßnahmen zur Reduzierung des Risikos; diese Kategorie ist von der EU für das Reporting vorgesehen und wird daher hier mit abgefragt. Flächenvorsorge Natürlicher Wasserrückhalt Technischer Hochwasserschutz Vorsorge (umfasst Bauvorsorge, Verhaltensvorsorge, Informationsvorsorge und Risikovorsorge) Nachsorge In der nachfolgenden Übersichtstabelle finden Sie die Maßnahmengruppen sowie eine Zuordnung der im Regelfall verantwortlichen Akteure. Wenn Sie auf das Kürzel zur Maßnahmengruppe klicken, gelangen Sie direkt zum entsprechenden Frageblock. 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 5

8 Tabelle 3: Übersicht Maßnahmengruppen und verantwortliche Akteure K01 Keine Maßnahmen zur Reduzierung des Risikos in potenziellen Hochwasserrisikogebieten F01 Berücksichtigung von HW-Risiken in der Regionalplanung Planungsbehörden F02 Berücksichtigung von Hochwasserrisiken in der Bauleitplanung Kommunen F03 Rechtliche Sicherung der Überschwemmungsgebiete Wasserbehörden F04 Anpassung der Flächennutzung an Hochwasserrisiken Kommunen, Landwirtschaft, Forstwirtschaft F05 W01 W02 Entfernung / Verlegung gefährdeter Objekte oder gefährdeter Nutzungen Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts in Bewirtschaftungsplänen nach WRRL und in Pflegeplänen der Natura2000-Gebiete Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts in der Fläche und entlang der Gewässer Kommunen, Eigentümer/Nutzer, Unternehmen Maßnahmenträger WRRL, Naturschutz Kommunen, Wasser-/Deichverbände, Landwirtschaft, Forstwirtschaft W03 Sicherung und Reaktivierung von Retentionsräumen Kommunen, Wasser-/Deichverbände, Land W04 Regenwassermanagement Kommunen T01 T02 T03 T04 Erstellung von integrierten Konzepten zum Hochwasserschutz und Planung von Einzelmaßnahmen Umsetzung von Konzepten und Einzelmaßnahmen des technischen Hochwasserschutzes Unterhaltung und Optimierung technischer Hochwasserschutzeinrichtungen der Hochwasserrückhaltung Unterhaltung technischer Hochwasserschutzeinrichtungen der Hochwasserabwehr Kommunen, Wasser-/Deichverbände Kommunen, Wasser-/Deichverbände Kommunen, Wasser-/Deichverbände Kommunen, Wasser-/Deichverbände T05 Kontrolle und Freihaltung der Abflussquerschnitte Kommunen, Wasser-/Deichverbände, Wasserbehörden T06 Beseitigung von Engstellen unter Beachtung der Ziele der WRRL Kommunen T07 Siedlungswasserwirtschaftliche Maßnahmen Kommunen T08 V01 Objektschutz an bestehenden Bauwerken und an Infrastruktureinrichtungen Umsetzung baulicher Anpassungen und Nutzungsanpassungen (einschl. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) an Hochwasserrisiken Kommunen, Eigentümer/Nutzer, Versorger, Land (Informationen) Eigentümer/Nutzer V02 Beratung und Überwachung zur Bauvorsorge Baugenehmigungsbehörden, Land (Informationen) V03 V04 Beratung und Überwachung zum hochwasserangepassten Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einschl. deren Lagerung Fortbildung / Schulung von Architekten, Ingenieuren, Handwerkern, Sachverständige Umweltschutzbehörde, Land Architekten-/Ingenieurkammer, Handwerkskammer V05 Risikovorsorge, finanzielle Vorsorge und Versicherungen Kommunen, Eigentümer/Nutzer V06 Erweiterung und Verbesserung der Hochwasserinformation, -vorhersage LANUV, Wasserbehörden 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 6

9 V07 Optimierung der Hochwasserwarn- und meldedienste Kommunen, Land, Wasserbehörden, Wasser-/Deichverbände V08 Ortsnahe Veröffentlichung der HWGK, HWRK Kommunen, Wasserbehörden V09 Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit Kommunen, Wasserbehörden, Land V10 Alarm- und Einsatzplanung, Katastrophenschutzplanung Gefahrenabwehrbehörden (Kreise, kreisfreie Städte) in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen und den Wasserbehörden, Eigentümer/Betreiber besonders gefährdeter Objekte V11 Bereithaltung notwendiger Ressourcen, Katastrophenschutzmanagement Gefahrenabwehrbehörden (Kreise, kreisfreie Städte) in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen, Eigentümer/Betreiber besonders gefährdeter Objekte V12 Ausbildung der Einsatzkräfte, regelmäßige Übungen Kommunen, Gefahrenabwehrbehörden (Kreise, kreisfreie Städte) in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen und den Wasserbehörden N01 Auswertung der Erfahrungen, Evaluation der Einsätze und Einsatzplanung N02 Regeneration, Aufbauhilfe und Wiederaufbau Kommunen Kommunen, Gefahrenabwehrbehörden (Kreise, kreisfreie Städte) in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen und den Wasserbehörden 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 7

10 3.2 Fragengeleitete Erhebung der einzelnen en Immer wenn Sie eine der nachfolgenden Fragen mit Ja (relevant) beantworten können, sind die entsprechenden Eintragungen in die Erfassungstabelle, Tabellenblatt Maßnahmen vorzunehmen. Kreuzen Sie bitte in der Zeile an, ob die jeweilgen Maßnahmen für Sie relevant sind oder nicht und tragen Sie anschließend alle relevanten Maßnahmen (Kreuz in Spalte3) in die Erfassungstabelle ein. Ihnen liegen folgende Hilfsmittel zur Beantwortung der Fragen vor: Hochwassergefahren- und risikokarten Risikobereiche K01 Keine Maßnahme Wenn Sie für den Risikobereich keine Maßnahmen planen und auch bisher keine Maßnahmen umgesetzt haben, tragen Sie bitte K01 in die Erfassungstabelle ein. Weitere Eintragungen sind dann nicht erforderlich. K01 F01 Berücksichtigung von HW-Risiken in der Regionalplanung Enthält der Regionalplan F01-01 Ziele und Grundsätze zum vorbeugenden Hochwasserschutz mit Festlegung von entsprechenden Vorrang- und Vorbehaltsgebieten; nachrichtliche Übernahmen von Flächen für überörtlich bedeutsame Hochwasserschutzmaßnahmen aus der wasserwirtschaftlichen Planung oder ist eine entsprechende Aktualisierung geplant? Enthält der regionale Flächennutzungsplan F01-02 Zielen und Grundsätzen zum vorbeugenden Hochwasserschutz mit Festlegung von entsprechenden Vorrang- und Vorbehaltsgebieten; nachrichtliche Übernahmen von Flächen für überörtlich bedeutsame Hochwasserschutzmaßnahmen aus der wasserwirtschaftlichen Planung oder ist eine entsprechende Aktualisierung geplant? 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 8

11 F02 Berücksichtigung von Hochwasserrisiken in der Bauleitplanung Enthält der FNP Darstellungen bzw. werden sie aufgrund der Informationen in den HWGK / HWRK den FNP ändern/anpassen hinsichtlich: F02-01 der Kennzeichnung von Flächen, bei deren Bebauung besondere Sicherheitsmaßnahmen gegen Naturgewalten erforderlich sind; der nachrichtlichen Übernahme von Überschwemmungsgebieten (HQ100); der Darstellungen von Wohn-/Gewerblichen Bauflächen oder Sonderbauflächen zur Vermeidung neuer Risiken; der Darstellungen von Flächen für die Wasserwirtschaft / den Hochwasserschutz; Hinweise auf eine hochwassergerechte Bauweise. Enthalten Ihre aktuellen Bebauungspläne Festsetzungen zum hochwasserangepassten Bauen bzw. werden Sie aufgrund der Informationen in den HWGK / HWRK in Zukunft Festsetzungen zum hochwasserangepassten Bauen in die Bebauungspläne aufnehmen? F02-02 (z.b. Höhe des Erdgeschosses, Verbot oder hochwasserangepasste Ausführung von Kellern, Vorgaben zur Bauweise oder zur Hausinstallation/-heizung)? F03 Rechtliche Sicherung der Überschwemmungsgebiete Ist eine vorläufige Sicherung der Überschwemmungsgebiete erfolgt bzw. vorgesehen? F03-01 Ist eine Festsetzung der Überschwemmungsgebiete nach 76 WHG erfolgt bzw. vorgesehen F / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 9

12 F04 Anpassung der Flächennutzung an Hochwasserrisiken Berücksichtigen Sie (jetzt oder in Zukunft) Informationen über Hochwasserrisiken (HWGK/HWRK, vergangene Ereignisse) bei bereits vorgesehenen Nutzungsänderungen (Konversion, Nachverdichtung, Sanierungsgebiete etc.) im Siedlungsbereich? F04-01 Planen Sie aufgrund der Informationen in den HWGK / HWRK Nutzungsänderungen im Bestand (z.b. Anpassung der Abgrenzung von geplanten Sanierungsgebieten / Konversionsgebieten, Anpassung der vorgesehenen Nutzungen bei Nachverdichtungen etc.)? Werden in Risikogebieten Bewirtschaftungsmethoden eingesetzt, welche den Wasserrückhalt in der Fläche positiv beeinflussen (z.b. Direktsaatverfahren, Hangparreleles Pflügen, Anwendung der Guten fachlichen Praxis (Bodenschutz)? F04-02 Erfolgt eine angepasste Nutzung der Flächen in Hochwasserrisikogebieten (z.b. durch Anbauzeitpunkte, Fruchtfolge etc.)? Erfolgt eine angepasste Nutzung der forstwirtschaftlichen Flächen in Risikogebieten, z.b. durch entsprechende Waldwegebautechnik, Baumartenwahl etc. F04-03 Werden Landwirte systematisch über Erosionsrisiken informiert und hinsichtlich der Verbesserung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche und an den Gewässern beraten? F04-04 Werden Landwirte systematisch über mögliche bzw. notwendige Nachsorgemaßnahmen (z.b. notwendige Hygienemaßnahmen in den Betrieben, Bewirtschaftungsmaßnahmen nach Hochwasserereignissen, Verwendbarkeit von Erzeugnissen) informiert? Werden Waldbesitzer systematisch über eine hochwasserangepasste Bewirtschaftung einschließlich der Vermeidung von Erosionsrisiken informiert? F04-05 Werden Waldbesitzer systematisch über die Möglichkeiten zur Verbesserung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche und an den Gewässern beraten? Sind weitere Maßnahmen zur Nutzungsanpassung in Risikogebieten geplant oder durchgeführt? F / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 10

13 F05 Entferung / Verlegung gefährdeter Objekte oder gefährdeter Nutzungen Ist die Umsiedlung gefährdeter Nutzungen (z.b. Gewerbe-/ Industriebetriebe, soziale Einrichtungen etc.) aus Risikogebieten in Bereiche ohne Hochwasserrisiko F05-01 Unterstützen Sie Betriebe und Eigentümer bei Umsiedlungswünschen aufgrund von Hochwasserrisiken (Suche nach / Bereitstellung von Ersatzflächen etc.)? Ist aufgrund der Informationen der HWGK/HWRK eine Verlagerung gefährdeter Nutzungen bzw. Objekte innerhalb von Betriebsgeländen F05-02 Sind weitere Maßnahmen zur Entfernung / Verlegung gefährdeter Objekte oder Nutzungen F05-99 W01 Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts in Bewirtschaftungsplänen nach WRRL und in Pflegeplänen der Natura2000-Gebiete Enthält der Bewirtschaftungsplan (WRRL) Maßnahmen, die möglicherweise der Verbesserung des natürlichen Wasserrückhaltes dienen (z.b. Renaturierungen)? W01-01 Enthält der Pflegeplan des Natura2000-Gebietes (bitte für alle entsprechendene Gebiete einzeln beantworten) Maßnahmen zur Strukturverbesserung entlang der Gewässer? W01-02 W02 Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts in der Fläche und entlang der Gewässer (nicht im Bewirtschaftungsplan WRRL) Sind Gewässer- und Auenrenaturierungen W02-01 Sind Maßnahmen auf landwirtschaftlichen Flächen zur Verbesserung des Wasserrückhalts, z.b. Erhalt/Wiederherstellung und Anlage wasserrückhaltender/abflussverzögernder Geländestrukturen wie Feldraine, Böschungen, Geländemulden etc. Sind Maßnahmen in Waldbereichen zur Verbesserung des Wasserrückhalts, z.b. die Anlage von Klein-/Kleinstrückhalten, Erhalt/Wiederherstellung und Anlage von Mulden, Gestaltung der Waldwege etc. W02-02 W / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 11

14 W02 Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts in der Fläche und entlang der Gewässer (nicht im Bewirtschaftungsplan WRRL) Sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhalts, die nicht im Bewirtschaftungsplan (WRRL) vorgesehen sind, W02-99 W03 Sicherung und Reaktivierung von Retentionsräumen Sind Rückbau, Rückverlegung oder eine Absenkung von Deichen, um Retentionsräume zu reaktivieren W03-01 Ist die Beseitigung von Aufschüttungen in potenziellen Retentionsräumen geplant oder durchgeführt? W03-02 Ist ein Anschluss von Altarmen oder anderen retentionsrelevanten Geländestrukturen W03-03 Ist die Entwicklung einer Sekundäraue (Bodenabtrag, eigendynamisch) geplant oder durchgeführt? W03-04 Sind weitere Maßnahmen zur Sicherung und Reaktivierung von Retentionsräumen W03-99 W04 Regenwassermanagement Ist ein kommunales Entsiegelungskonzept (Ermittlung von Entsiegelungspotenzialen, Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen, Gestaltungssatzung etc.) geplant oder erstellt? W04-01 Ist ein kommunales Konzept zum Umgang mit Niederschlagswasser geplant oder erstellt? W04-02 Sind weitere Maßnahmen zum Regenwassermanagement W / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 12

15 T01 Erstellung von integrierten Konzepten des (technischen) Hochwasserschutzes und Planung von Einzelmaßnahmen Ist ein integriertes Konzept für einen erforderlichen technisch-infrastrukturellen Hochwasserschutz einschließlich mobiler Schutzeinrichtungen und Objektschutz vorhanden oder in Planung befindlich? T01-01 Sind Planungen zu Einzelmaßnahmen des technischen Hochwasserschutzes vorhanden oder vorgesehen? T01-02 T02 Umsetzung von Konzepten und Einzelmaßnahmen des technischen Hochwasserschutzes Ist ein bestehendes Konzept zum technischen Hochwasserschutz (Erweiterung und Neubau) mit Schwerpunkt auf Hochwasserrückhalteräumen und Stauanlagen umgesetzt oder in Umsetzung befindlich? T02-01 Ist ein bestehendes Konzept zum technischen Hochwasserschutz (Ausbau, Ertüchtigung, Neubau) mit Schwerpunkt auf stationären und mobilen Schutzeinrichtungen umgesetzt oder in Umsetzung befindlich? T02-02 Sind einzelne Maßnahmen zum technischen Hochwasserschutz (Erweiterung und Neubau) mit Schwerpunkt auf Hochwasserrückhalteräumen und Stauanlagen umgesetzt oder in Umsetzung befindlich? T02-03 Sind einzelne Maßnahmen zum technischen Hochwasserschutz (Ausbau, Ertüchtigung, Neubau) mit Schwerpunkt auf stationären und mobilen Schutzeinrichtungen umgesetzt oder in Umsetzung befindlich? T02-04 T03 Unterhaltung und Optimierung technischer Hochwasserschutz- Einrichtungen zur Hochwasserrückhaltung Werden technische Einrichtungen zur Hochwasserrückhaltung (HRB, Talsperren, Polder etc.) regelmäßig unterhalten? T03-01 Ist die Sanierung oder Optimierung technischer Einrichtungen zur Hochwasserrückhaltung (HRB, Talsperren, Polder etc.) 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 13

16 T04 Unterhaltung und Optimierung technischer Hochwasserschutz- Einrichtungen zur Hochwasserabwehr Werden technische Einrichtungen zur Hochwasserabwehr (Deiche, Dämme, Mauern etc.) regelmäßig unterhalten? T04-01 Ist die Sanierung oder Optimierung technischer Einrichtungen zur Hochwasserabwehr (Deiche, Dämme, Mauern etc.) T05 Kontrolle und Freihaltung der Abflussquerschnitte Sind regelmäßige Kontrollen der Abflussquerschnitte, z.b. im Rahmen von Gewässerschauen, T05-01 Werden im Rahmen Ihrer Unterhaltungspflicht regelmäßig Maßnahmen zur Freihaltung der Abflussquerschnitte T05-02 Sind weitere Maßnahmen zur Kontrolle und Freihaltung der Abflussquerschnitte T05-99 T06 Beseitigung von Engstellen unter Beachtung der Ziele der WRRL Ist die Aufweitung von Abflussquerschnitten an kritischen Stellen geplant oder durchgeführt? T06-01 Ist die Vergrößerung von Durchlässen an kritischen Stellen T06-02 Sind Brückenumbauten an kritischen Stellen T / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 14

17 T07 Siedlungswasserwirtschaftliche Maßnahmen Ist der Bau von Stauraumkanälen bzw. Regenentlastungen geplant oder durchgeführt t? T07-01 Sind Maßnahmen zum Rückstauschutz im Kanal T07-02 Sind andere siedlungswasserwirtschaftliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz T07-99 T08 Objektschutz an bestehenden Bauwerken und Infrastruktureinrichtungen Sind Objektschutzmaßnahmen für Gebäude (mobile Schutzwände, mobile Abdichtungsmaßnahmen am Gebäude etc.) geplant oder durchgeführt t? T08-01 Sind Objektschutzmaßnahmen für Einrichtungen der Infrastruktur geplant oder durchgeführt? T08-02 Ist die Erstellung und Verteilung von Informationsmaterial zum Thema Objektschutz für ihre Bevölkerung und Wirtschaftsunternehmen in ihrer Kommune geplant oder durchgeführt? T08-03 Ist die Erstellung und Verteilung von Informationsmaterial zum Thema Objektschutz für landesweite und regionale Versorger T08-04 Sind andere Maßnahmen zum Objektschutz an bestehenden Bauwerken und Infrasturktureinrichtungen T08-99 V01 Umsetzung baulicher Anpassungen und Nutzungsanpassungen (einschl. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) an Hochwasserrisiken Ist für bestehende Gebäude eine baulicher Anpassung an Hochwasserrisiken (nachträgliche Abdichtung der Außenwände, Einbau von Rückstauklappen, Absperrschieber, Absicherung von Öltanks, Verlegung von Elektroinstallationen etc.) V01-01 Werden künftig neu zu bauende Gebäude baulich an Hochwasserrisiken angepasst (Verzicht auf Keller, Weiße/Schwarze Wanne, Verzicht auf Ölheizung, Nutzung geeigneter Baustoffe etc.)? V / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 15

18 V01 Umsetzung baulicher Anpassungen und Nutzungsanpassungen (einschl. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) an Hochwasserrisiken Ist eine Anpassung der Nutzungen in Gebäuden im Hinblick auf Hochwasserrisiken (z.b. Verlegung von Nutzungen mit Publikumsverkehr, sensible Nutzungen etc. außerhalb der Risikobereiche) V01-03 V02 Beratung und Überwachung zur Bauvorsorge (wenn die Kommune die Funktion der unteren Baurechtsbehörde ausübt) Ist die Erstellung und Verteilung von Informationsmaterial für Bearbeiter/innen im Bereich der Regional- und Bauleitplanung mit Informationen darüber, welche Möglichkeiten zur Unterstützung von Maßnahmen der Bauvorsorge im Rahmen der Planung bestehen V02-01 Ist die Erstellung und Verteilung von Informationsmaterial für Baugenehmigungsbehörden zur Unterstützung der Arbeit bezüglich Beratung und Auflagen zur Bauvorsorge V02-02 Sind Fortbildungsveranstaltungen für Bearbeiter in Baugenehmigungsbehörden geplant oder durchgeführt, die über die Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie und deren Auswirkungen auf die Baugenehmigungspraxis informieren? Sind Auflagen zum hochwasserangepassten Bauen (z.b. Höhe des Erdgeschosses, Verbot oder hochwasserangepasste Ausführung von Kellern, Vorgaben zur Bauweise oder zur Hausinstallation/-heizung) bei Baugenehmigungen in Risikogebieten V02-03 Sind weitere Maßnahmen zur Beratung und Überwachung der Bauvorsorge geplant oder durchgeführt? V / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 16

19 V03 Beratung und Überwachung zum hochwasserangepassten Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einschl. deren Lagerung Ist eine Information der Betriebe mit IVU-Anlagen 1 (IE-Anlagen) in Risikobereichen über Hochwassergefahren V03-01 Ist eine aktuelle Abschätzung möglicher Umweltbelastungen im Hochwasserfall auf Basis der Hochwassergefahrenkarten Ist die Erstellung bzw. Überarbeitung von Konzepten für ein betriebliches Hochwasserrisikomanagement und entsprechender Betriebsanweisungen geplant oder durchgeführt? Ist für Betriebe mit Anlagen, die der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS bzw. VAUwS-Entwurf des Bundes) unterliegen, eine Kontrolle hinsichtlich der Hochwassergefährdung auf Basis der Hochwassergefahrenkarten (HWGK) durch Sachverständige geplant oder durchgeführt mit dem Ziel, die Umweltrisiken durch wassergefährdende Stoffe im Hochwasserfall zu minimieren? V03-02 Ist eine Information der Sachverständigenorganisationen für die Überwachung der VAwS-Anlagen im Hinblick auf die Nutzung der Hochwassergefahrenkarten im Rahmen der Prüfungstätigkeiten für VAwS-Anlagen V03-03 Sind weitere Maßnahmen zur Beratung und Überwachung eines hochwasserangepassten Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen V03-99 V04 Fortbildung / Schulung von Architekten, Ingenieuren, Handwerkern Sind Fortbildungs- und Schulungsangebote für Architekten, Ingenieure und Handwerker geplant oder durchgeführt, die diese Akteure dabei unterstützen, hochwassergerecht zu planen, zu bauen bzw. zu sanieren. V04-01 Sind weitere Maßnahmen zur Fortbildung und Schulung V Die IVU-Richtlinie 2008/1/EG wurde inzwischen durch die EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, kurz IE- Richtlinie, abgelöst. Die Auswahl der Betriebe für die Risikokarten erfolgte jedoch noch auf Basis der IVU-Richtlinie, so dass auch die weiteren Maßnahmen sich derzeit auf diese Betriebe beziehen. Das bedeutet, dass IE-Anlagen, die nicht der IVU-Richtlinie unterlagen, nicht in die Planungen zum Hochwasserrisikomanagement einbezogen werden 1499/ NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 17

20 V05 Risikovorsorge, finanzielle Vorsorge und Versicherungen Ist eine Versicherung der Gebäude in Risikogebieten gegen Hochwasserschäden Ist eine Information betroffener Bürger über Möglichkeiten der Versicherung gegen Hochwasserschäden Ist die Anlage finanzielle Rücklagen für die Bewältigung von Hochwasserschäden Ist eine Information betroffener Bürger über die Möglichkeit der Bildung finanzieller Rücklagen für die Bewältigung von Hochwasserschäden geplant oder durchgeführt? V05-01 V05-02 Sind weitere Maßnahmen zur Risikovorsorge V05-99 V06 Erweiterung und Verbesserung der Hochwasserinformation, - vorhersage Ist für Bereiche, in denen bisher keine Hochwasservorhersagemodelle existieren, eine Aufstellung solcher Modelle geplant? V06-01 Ist eine Weiterentwicklung bzw. Aktualisierung der bestehenden Hochwasservorhersagemodelle Ist zur Verbesserung der Hochwasservorhersage die Einbindung zusätzlicher Daten V06-02 Ist zur Verbesserung der Hochwasservorhersage die Optimierung der verwendeten NA-Modelle V06-02 Sind weitere Maßnahmen zur Erweiterung und Verbesserung der Hochwasserinformation und vorhersage V06-99 V07 Optimierung der Hochwasserwarn- und -meldedienste Ist die regelmäßige Prüfung und Aktualisierung der Datenbestände zu Ansprechpartnern und Kommunikationswegen der zentralen Warndienste geplant oder durchgeführt? V / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 18

21 V07 Optimierung der Hochwasserwarn- und -meldedienste Ist die regelmäßige Prüfung und Aktualisierung der Datenbestände zu Ansprechpartnern und Kommunikationswegen im lokalen Warndienst geplant oder durchgeführt? V07-02 Ist die regelmäßige Prüfung und Übung der Abläufe in den Warndiensten (Informationsketten, Information der Bevölkerung, Anstoß der Maßnahmen zur Gefahernabwehr) Ist eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Meldestufen an neue Erkenntnisse V07-03 Sind Maßnahmen zur Optimierung der Kommunikationswege, z.b. durch Einsatz neuer Informations- und Kommunikationsmedien etc. V07-04 Sind weitere Maßnahmen zur Optimierung der Hochwasserwarn- und - meldedienste V07-99 V08 Ortsnahe Veröffentlichung der HWGK, HWRK Ist die Bereitstellung der HWGK / HWRK mit begleitenden Informationen in geeigneter Weise (Internet, Bereitstellung im Rathaus etc.) in Ihrem Verantwortungsbereich V08-01 Ist die aktive Information der Bevölkerung über die HWGK / HWRK (Veranstaltungen, Presse etc.) V08-01 V09 Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit Ist ein Angebot von Informationen zum Thema Hochwasser (Situation der Kommune, Hinweise zur Vorsorge und Nachsorge, Hinweise zum Verhalten im Hochwasserfall etc.) auf Ihrer Internetseite Ist die Erstellung und Verbreitung von Informationsmaterial für die Bevölkerung / für Unternehmen zum Thema Hochwasser V09-01 Sind Informationsveranstaltungen zu Themen wie z.b. Möglichkeiten zur Eigen- V / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 19

22 V09 Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit vorsorge, Verhalten im Hochwasserfall, Vor- und Nachsorge, Informationen über technischen Hochwasserschutz etc. Sind Schulungen für Gemeindevertreter zur Beratung von Betroffenen im Hochwasserfall V09-03 Sind weitere Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit V09-99 V10 Alarm- und Einsatzplanung, Katastrophenschutzplanung Ist die Aufstellung eines Gefahrenabwehrplanes für den Hochwasserfall geplant oder durchgeführt bzw. sind Sie an der Aufstellung eines solchen Planes beteiligt? V10-01 Ist eine Weiterentwicklung bzw. Aktualisierung des bestehenden Gefahrenabwehrplanes für den Hochwasserfall geplant bzw. bereits in Umsetzung? Sind objektspezifische Einsatzpläne (externe Gefahrenabwehrpläne) für sensible Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Infrastruktur wie z.b. Trinkwasserversorgung etc.) geplant oder erstellt? V10-02 Haben die Eigentümer/Betreiber von besonders gefährdeten Objekten einen Sonderschutzplan/internen Gefahrenabwehrplan für den Hochwasserfall? V10-03 Sind Konzepte für die Nachsorge (wo muss mit Aufräumarbeiten begonnen werden, wo sind kritische Punkte z.b. im Hinblick auf Gefahrenstoffe, Umweltschäden etc.) geplant oder erstellt? V10-04 Sind weitere Maßnahmen zur Katastrophenschutzplanung V / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 20

23 V11 Bereithaltung notwendiger Ressourcen, Katastrophenschutzmanagement Ist die Beschaffung notwendiger Ressourcen (Technik, Hilfsmittel, mobiler Schutz, Ressourcen im Falle einer Evakuierung von Teilen der Bevölkerung) zur Umsetzung des Alarm- und Einsatzplanes V11-01 Ist die Beschaffung von entsprechenden Ressourcen für den Schutz von Gebäuden und Einrichtungen im Hochwasserfall (mobile Schutzbauteile, Sandsäcke etc.) Ist die Einbindung privater Organisationen in das Katastrophenschutzmanagement V11-02 Sind weitere Maßnahmen zur Bereithaltung notwendiger Ressourcen geplant oder durchgeführt? V11-99 V12 Ausbildung der Einsatzkräfte Ist ein Programm für die Grundausbildung der ehrenamtlichen Angehörigen der öffentlichen Feuerwehr V12-01 Sind Lehrgänge und Ausbildungsveranstaltungen zur Aus- und Weiterbildung der Einsatzkräfte Sind regelmäßige Übungen für den Hochwassereinsatz V12-02 Sind weitere Maßnahmen zur Ausbildung der Einsatzkräfte V12-99 N01 Auswertung der Erfahrungen, Evaluation der Einsätze und Einsatzplanung Ist die regelmäßige Dokumentation von Hochwasserereignisse (Fotos, Einsatzberichte, Schadensberichte etc.) N01-01 Ist ein Konzept zur Evaluierung und Nachbereitung von Katastropheneinsätzen geplant oder erstellt? N / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 21

24 N01 Auswertung der Erfahrungen, Evaluation der Einsätze und Einsatzplanung Ist die regelmäßige Überprüfung ihrer Maßnahmen zur Vor- und Nachsorge nach einem Hochwasserereignis sowie deren Anpassung N01-03 Sind weitere Maßnahmen zur Auswertung der Erfahrungen und zur Evaluation der Einsätze N01-99 N02 Regeneration, Aufbauhilfe und Wiederaufbau Ist die Erstellung und Verbreitung von Informationsmaterial zur Nachsorge für die Bevölkerung und für Unternehmen N02-01 Ist die Information und Beratung der Bevölkerung und Unternehmen zu finanziellen Hilfestellungen beim Wiederaufbau N02-02 Sind weitere Maßnahmen zur Aufbauhilfe und zum Wiederaufbau geplant oder durchgeführt? N / NRW-Anleitung_Erhebungsbogen_Maßnahmen_BR_MS.doc; Seite 22