Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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2 Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz IGEL Verlag

3 Marcel Weis IFRS/HGB/BilMoG im Vergleich: Probleme und Lösungsansätze zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz 1.Auflage 2009 ISBN: IGEL Verlag GmbH, Alle Rechte vorbehalten. Dieses ebook wurde nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Im Hinblick auf das Produkthaftungsgesetz weisen Autoren und Verlag darauf hin, dass inhaltliche Fehler und Änderungen nach Drucklegung dennoch nicht auszuschließen sind. Aus diesem Grund übernehmen Verlag und Autoren keine Haftung und Gewährleistung. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

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5 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis III Abbildungsverzeichnis IV Abkürzungsverzeichnis V 1 Einleitung 1 2 Immaterielle Vermögensgegenstände im HGB alter Fassung Definition der immateriellen Vermögensgegenstände Definition des Vermögensgegenstandes Abgrenzung immateriell / materiell Definition des Anlagevermögens Definition des nicht entgeltlichen Erwerbs Fälle Gewerbliche Schutzrechte Patente Marken Software Werbefeldzug Geschäfts oder Firmenwert 20 3 Immaterielle Vermögenswerte in den IFRS Definition der immateriellen Vermögenswerte Forschungs und Entwicklungskosten Fälle Gewerbliche Schutzrechte Patente Marken Software Werbefeldzug Geschäfts oder Firmenwert 44 4 Immaterielle Vermögensgegenstände nach dem geplanten Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Abschaffung des Bilanzierungsverbots für immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Bilanzierungsverbot Forschungskosten Ansatzwahlrecht Entwicklungskosten Gläubigerschutz Bildung einer Ausschüttungssperre 56 5 Probleme in der Anwendung Trennung Forschungs und Entwicklungsphase Gewerbliche Schutzrechte Patente Marken 70 I

6 5.3 Software Werbefeldzug Geschäfts oder Firmenwert 76 6 Fazit 79 Exkurs 82 Webseitenverzeichnis 101 Literaturverzeichnis 103 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien 108 II

7 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Die Anspruchsgruppen, ihre Ansprüche und ihre Beiträge 3 Tabelle 2: Best Global Brands Tabelle 3: Werbeausgaben für die Top 10 Produkte 19 Tabelle 4: Bilanz der Buch und Zeitwerte 22 Tabelle 5: Veränderungen in den Bilanzpositionen 25 Tabelle 6: Bilanzansatz von Patentrechten nach IAS 38 und IFRS 3 35 Tabelle 7: Bilanzansatz von Marken nach IAS 38 und IFRS 3 38 Tabelle 8: Bilanzansatz von Software nach IAS 38 und IFRS 3 42 Tabelle 9: Bilanzansatz von Werbefeldzügen nach IAS Tabelle 10: Bilanzansatz von Geschäfts oder Firmenwerten nach IAS 38 und IFRS 3 46 Tabelle 11: Definition des Begriffs Vermögensgegenstand 54 Tabelle 12: Grenzen beim Ansatz selbst erstellter immaterieller Vermögensgegenstände 81 Tabelle 13: Synopse 255 Abs. 2a und IAS Tabelle 14: Änderungen im HGB E 96 Tabelle 15: Im Regierungsentwurf übernommene Verbesserungsvorschläge 99 III

8 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Patentanmeldungen in der EU Abbildung 2: Trennung Forschung und Entwicklung 40 Abbildung 3: Bilanzansatz von Forschungs und Entwicklungsaufwendungen 56 Abbildung 4: Bilanz Abbildung 5: Bilanz Abbildung 6: Einbettung von Forschung und Entwicklung in den Innovationsprozess 62 Abbildung 7: Bilanzansatz von immateriellen Vermögensgegenständen nach dem BilMoG 65 Abbildung 8: Klassifizierung von Software 72 Abbildung 9: Geschichte des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes 83 Abbildung 10: Wesentliche Einflüsse auf den BilMoG RefE 97 IV

9 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz AG Aktiengesellschaft Bd. Band BDI Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. BFH Bundesfinanzhof BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz BMF Bundesministerium der Finanzen BMJ Bundesministerium der Justiz bpb Bundeszentrale für politische Bildung d. h. das heißt DGRV Deutscher Genossenschafts und Raiffeisenverband e. V. DIHK Deutscher Industrie und Handelskammertag e. V. DSRC Deutsches Rechnunglegungs Standards Committee e. V. e. V. eingetragener Verein EG Europäische Gemeinschaft EPA Europäisches Patentamt EU Europäische Union F & E Forschung und Entwicklung GAAP Generally Accepted Accounting Principles GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GoB Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung GoFW Geschäfts oder Firmenwert HFA Hauptfachausschuss HGB Handelsgesetzbuch HGB E Handelsgesetzbuch Entwurf HGB R Handelsgesetzbuch Regierungsentwurf IAS International Accounting Standards IASB International Accounting Standards Board IASC International Accounting Standards Committee IDW Institut der Wirtschaftsprüfer IDW RS IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung V

10 IFRS International Financial Reporting Standards KMU kleine und mittlere Unternehmen m. E. meines Erachtens MarkenG Markengesetz MNU Multinationale Unternehmen No. Number Nr. Nummer NZZ Neue Züricher Zeitung PatG Patentgesetz PLC Public Limited Company S. Seite SFAS Statement of Financial Accounting Standards SME Small and Medium sized Entities Tz. Textziffer u. a. unter anderem US United States vgl. vergleiche z. B. zum Beispiel VI

11 1 Einleitung Bedingt durch die Globalisierung ist auch die Mehrzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen nicht mehr nur auf dem heimischen deutschen Markt tätig, sondern sie agieren ebenfalls auf den internationalen Märkten. Innerhalb Deutschlands betrug die Anzahl Multinationaler Unternehmen (MNU) 1 zur Jahrtausendwende Um auf diesen Märkten tätig zu sein, bedarf es hoher Investitionen und folglich ist eine große Menge an Kapital erforderlich. Um die hierfür benötigten Investoren zu gewinnen, ist es unabdingbar, eine Rechnungslegung zu betreiben, die internationale Vergleichbarkeit gewährleistet und zugleich möglichst viele Informationen für die externen Bilanzadressaten, vor allem potenzielle Investoren, bietet. Damit eine Rechnungslegung nach dem Handelsgesetzbuch dies gewährleistet, wurde am das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) im Entwurf veröffentlicht. Des Weiteren dient das BilMoG auch zur Erfüllung EU rechtlicher Vorgaben. Ein Aspekt des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Streichung des im Handelsgesetzbuch (HGB) in 248 Abs. 2 festgelegten Bilanzierungsverbots für immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, wie zum Beispiel Patente, Marken, Software oder auch selbst geschaffene Geschäfts oder Firmenwerte. Bereits in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts wurden die immateriellen Vermögensgegenstände durch Moxter als die Sorgenkinder der Rechnungslegung bezeichnet. Die Kritik an 248 Abs. 2 HGB riss bis heute nicht ab. Auch in aktuellen Veröffentlichungen ist das durch das Aktivierungsverbot erkennbare Vorsichtsgebot starker Kritik ausgesetzt. Somit ist die Abschaffung dieses Paragrafen ein entscheidender Einschnitt in die Tradition des HGB und rechtfertigt eine eingehende Untersuchung. Man kann über die immateriellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens heutzutage sagen, dass sie und nicht das materielle Vermögen den Unternehmenswert maßgeblich beeinflussen. Aufgrund dessen wird sich diese Arbeit mit den immateriellen Vermögensgegenständen nach dem BilMoG befassen. Dabei werden die Regelungen des BilMoG mit denen des momentan gültigen HGB und der International Financial Reporting Standards (IFRS) verglichen. Des Weiteren werden die wahrscheinlichen Probleme im Umgang mit dem BilMoG in Bezug auf die immateriellen Vermögensgegenstände dargestellt und zu guter Letzt ein Lösungsansatz präsentiert. Es wird in den folgenden Betrachtungen ausschließlich auf die immateriellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens eingegangen. Die 1 Unternehmen, die in mehr als drei Staaten Betriebsstätten unterhalten. 1

12 Untersuchung bezieht sich einzig auf den Ansatz in der Bilanz im Einzelabschluss. Am wurde durch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) der Regierungsentwurf des Bilanzrechtsreformgesetzes veröffentlicht. Da sich durch diesen gravierende Auswirkungen auf die vorliegende Untersuchung ergeben hätten, konnte eine Einarbeitung dieser Änderungen nicht mehr durchgeführt werden. Um trotzdem einen aktuellen Überblick zu gewährleisten, wurde dieser Untersuchung ein Exkurs angefügt. In diesem werden die Veränderungen, die durch den Regierungsentwurf implementiert werden, untersucht. 2