Werterhaltung und Finanzierung Kurs Siedlungsentwässerung 2011, Departement Bau, Verkehr und Umwelt

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Ludo Bäcker
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Festlegen der Gebühren Zusammenfassung Bild 1 Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) Art.

1 Werterhaltung Titelmasterformat und durch Finanzierung Klicken bearbeiten der öffentlichen Abwasseranlagen Textmasterformate durch Klicken bearbeiten Einleitung Zweite Ebene Siedlungsentwässerung Dritte Ebene eine stetige Herausforderung Finanzplanung Vierte Ebene Grundlagenbeschaffung» Fünfte Ebene Die Finanzquellen Übertrag in die Finanzplanung Festlegen der Gebühren Zusammenfassung Bild 1 Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) Art. 2 Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür (Verursacherprinzip). Kanton: EG Umweltrecht (EG UWR) 23 Abs. 1 Die Gemeinden erheben für die Abwasserentsorgung Abgaben nach dem Verursacherprinzip. Gemeinde: Kommunales Abwasserreglement Bild 2 1

2 Weitere Grundlagen GEP- Genehmigung Ordner Siedlungsentwässerung Informationsschreiben AfU vom 5. Juli 2010 Sicherstellung der Finanzierung der Abwasserentsorgung; Verpflichtung zur Führung einer Investitions- und Finanzplanung Bild 3 Was kümmern Kinder Kanalisationen? Bild 4 2

3 Weitgehend unbekannte Werte im Untergrund (Aargau) Abwasserkanäle und Bauwerke Fr Abwasserreinigungsanlagen Fr ca. Fr pro Einwohner Bild 5 Siedlungsentwässerung - eine stetige Herausforderung Die künftigen Aufgaben Betrieb und Unterhalt der Anlagen Werterhaltung Fr pro Einwohner / a Optimierung Erneuerungen und Ersatzbauten (ARA) Weiterentwicklung der Infrastruktur (ARA) Bild 6 3

4 Siedlungsentwässerung - eine stetige Herausforderung Wichtige Voraussetzung Eine langfristig gesicherte Finanzierung Bild 7 Siedlungsentwässerung - eine stetige Herausforderung Ziele der Finanzplanung Sicherstellung der Erhaltung der Abwasserentsorgung Frühzeitiges Erkennen des Finanzierungsbedarfs Transparenz für den Gebührenzahler (Offenlegung der Planungs- und Berechnungsgrundlagen und Gebührenbegründung) Vermeidung von kurzfristigen Gebührensprüngen Bild 8 4

5 Grundlagenbeschaffung Die Grundlage bildet der GEP Wiederkehrende Aufgaben und Kosten Investitionsaufgaben und Kosten Planung der Umsetzung (Prioritäten und Zeitpunkt) Ermittlung des jährlichen Finanzbedarfs Umsetzung in einen Finanzplan Erarbeitung der Finanzplanung Bild 9 Grundlagenbeschaffung Wiederkehrende Aufgaben und Kosten Personalkosten Betriebsmittel: Wasser, Energie, Verbrauchsmaterial,... Ordentlicher Unterhalt: Kleinreparaturen, Wartungen,... Honorare für Dienstleistungen, Planungen, Begleitungen,... Nachführung / Erneuerung GEP Nachführung Kanalisationskataster (öff. und private Anlagen) Drittaufträge: Kanalspüler, Kanalfernsehen, DP Zone S Betriebskosten oder Betriebskostenbeitrag ARA Weitere... Bild 10 5

6 Grundlagenbeschaffung Wiederkehrende Aufgaben und Kosten 711 Abwasserbeseitigung folgende 301 Löhne 8'378 10'729 12' Anschaffungen 0 2'230 1' Wasser, Energie 1'538 1'510 1' Verbrauchsmaterial Baulicher Unterhalt 11'080 12'487 11' Dienstleistungen, Honorare 22'861 17'650 8' Vorschussverzinsungen 331 Vorschussabtragungen Verwaltungsentschädigung 5'000 5'000 5' Betriebskosten ARA 150' ' ' Einlagen in Spezialfinanzierung 395 Soziallasten 429 Verpflichtungsverzinsungen 434 Benützungsgebühren 436 Rückerstattungen Bild 11 Grundlagenbeschaffung Wiederkehrende Aufgaben und Kosten 711 Abwasserbeseitigung folgende 301 Löhne 8'378 10'729 12'303 15' Anschaffungen 0 2'230 1'640 2' Wasser, Energie 1'538 1'510 1'551 2' Verbrauchsmaterial Baulicher Unterhalt 11'080 12'487 11'959 15' Dienstleistungen, Honorare 22'861 17'650 8'861 20' Vorschussverzinsungen 331 Vorschussabtragungen Verwaltungsentschädigung 5'000 5'000 5'000 5' Betriebskosten ARA 150' ' ' ' Einlagen in Spezialfinanzierung 395 Soziallasten 429 Verpflichtungsverzinsungen 434 Benützungsgebühren 436 Rückerstattungen Bild 12 6

7 Grundlagenbeschaffung Investitionsaufgaben und Kosten Kanalnetz / Sonderbauwerke (Grundlage GEP) Nr. Lage / Abschnitt Massnahme Kostenschätzung Bemerkung 8 Schluttenstrasse KS Hindernis / Ablagerungen entfernen und Einläufe sanieren 55'000 Sofortmassnahme 7 Kontrollschächte Zustandserfassung durchführen 60'000 Sofortmassnahme 1 Regenbecken West Neubau Regenbecken mit Inhalt von 350 m3 Umbau Hochwasserentlastung 1'250'000 Ausführung 2014 / Bachwassereinleitung Dorfstrasse Neubau Kanalisation, Umnutzung bestehende Bachleitung als Sauberwasserleitung 250'000 Ausführung 2017 mit Strassensanierung Bild 13 Grundlagenbeschaffung Investitionsaufgaben und Kosten ARA (Eigene ARA oder Anteil an regionaler ARA) Konkretes Projekt CHF/EW CSB,120,mittel 8'000 6'000 4'000 2'000 Wiederbeschaffungswert ARA Kostenrahmen '000 10' '000 1'000'000 EW CSB,120,mittel Bild 14 7

8 Planung der Umsetzung Gewässerschützerische Prioritäten Defizite Gemeindeentwicklung Randbedingungen Dritter Andere Werke Strassensanierungen. Bild 15 Planung der Umsetzung Prioritäten und Zeitpunkt in Fr / Jahr Wunsch Bild 16 8

9 Planung der Umsetzung Prioritäten und Zeitpunkt Jahr Summe 900Aufgabe Objekt A Objekt in BFr / Jahr 800 Realität 500 Objekt C Objekt D Objekt E Objekt F Objekt G Objekt H Objekt I Objekt K Objekt L Objekt M Objekt N Objekt O Objekt P Objekt Q Objekt R ARA Total Bild 17 Erarbeitung der Finanzplanung Sachliche Daten Betriebswirtschaftlichen Daten Gemeindespezifische Gegebenheiten Sich lösen vom Seitenblick auf die Nachbargemeinden Bild 18 9

10 Die Finanzquellen Anschlussgebühren Erschliessungsbeiträge Interne Verrechnungen Subventionen (nur noch GEP) Gemeindesteuern (nur bei spez. Bedürfnissen, mit Zustimmung der Gemeindeabteilung) Benützungsgebühren Bild 19 Anschlussgebühren Sehr unterschiedliche Ausgangslagen In der Regel rückläufiger Ertrag Auf langfristig ausgeglichene Ansätze achten Bild 20 10

11 Anschlussgebühren Überprüfung in Gemeinde mit 3000 Einwohner: Gesamtinvestitionen Abwasser / ARA 30.0 Mio. Baugebietsgrösse ha Durchschnittliche AZ 0.60 BGF = m2 Versiegelte Flächen (Dächer, Plätze) m m2 x Fr / m2 = Fr Fr : m2 = Fr / m2 BGF Bild 21 Anschlussgebühren Zu erwartende Erträge Baugebiet unüberbaut 10.0 ha Durchschnittliche AZ 0.60 BGF = m2 Versiegelte Flächen (Dächer, Plätze) m m2 BGF x Fr / m2 = Fr m2 BGF x Fr / m2 = Fr Mutmassliche Anschlussgebühren Fr Bild 22 11

12 Erschliessungsbeiträge Neuinvestitionen (verpflichtend) Entlasten die Anschlussgebühren Entlasten die Abwasserkasse von Vorfinanzierung Ersatzinvestitionen (je nach kommunalem Reglement) Entlasten die Benützungsgebühren (probl. Umsetzung) Bild 23 Erschliessungsbeiträge Anspruchsvolle Umsetzung Basiserschliessung Groberschliessung Feinerschliessung Broschüre Grundsätze zu Beitragsplänen Erfahrene Beratung beiziehen Bild 24 12

13 Erschliessungsbeiträge Zu erwartende Erträge Bilden einen Einnahmenanteil an die Anschlussgebühren und allenfalls an die Benützungsgebühren Bild 25 Verschiedene Beiträge Interne Verrechnungen Subventionen (nur noch GEP) Gemeindesteuern (bewilligungspflichtig nach 13 Finanzdekret) Einzelfall vorgängig mit Gemeindeinspektorat klären 13 Abs. 3: Gemeindebeschlüsse über Investitionsbeiträge an Gemeindeanstalten bedürfen der Genehmigung des zuständigen Departements (DVI). Keine jährlichen Beiträge möglich Zu erwartende Erträge Eher untergeordnete Einnahmen Bild 26 13

14 Benützungsgebühren Müssen die laufenden Aufwändungen decken Müssen einen allfälligen Finanzierungsfehlbetrag der Abwasserrechnung ausgleichen Bild 27 Finanzplanung Laufende Rechnung (Aufwand) (in 1000 Fr. / Jahr) Betriebsbeitrag an ARA Uebr. Betriebsaufwand Total Betriebsaufwand K Bild 28 14

15 Finanzplanung Laufende Rechnung (Ertrag) (in 1000 Fr. / Jahr) Wasserverkauf m3 A 210' ' ' ' '000 Ansatz je m3 B davon Erneuerungsfonds je m3 C Gebührenertrag total A*B Einlage in Erneuerungsfonds A*C Abgeltung Strassen D Abgeltung Schulareal E Gebühren nach EG F Uebriger Betriebsertrag G Total Betriebsertrag I ? Bild 29 Finanzplanung Investitionsrechnung (in 1000 Fr. / Jahr) Investitionsrechnung Brutto Objekt Objekt Objekt Werterhaltung Kleinere Neubauten Anschlussgebühren Nettoinvestitionen 1' Bild 30 15

-1'000-1'250-1'500-1'750 Abwasserbeseitigung - Finanzplan 2009-2020 B2 2009 2010 2011 2012 2013

16 Finanzplanungs - Modell Auszug aus dem Ordner Siedlungsentwässerung Kapitel 7 Bild 31 Planungsmodell 1000 Franken 1'750 1'500 1'250 1' '000-1'250-1'500-1'750 Abwasserbeseitigung - Finanzplan B Nettoschuld Verschuldungsgrenze Auszug aus dem Ordner Siedlungsentwässerung Kapitel 7 Bild 32 16

17 Gebühren erfolgreich verkaufen Bedeutung des Gewässerschutzes darlegen Aufgaben und Verantwortung aufzeigen weitsichtig planen frühzeitig informieren Transparenz schaffen Bild 33 Danke für die Aufmerksamkeit Kontakt: Bild 34 17

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