Gemeinderat Zachenberg

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1 1 Gemeinderat Zachenberg 04. Sitzung vom im Verwaltungsgebäude der VG Ruhmannsfelden, Am Rathaus 1 Mitglieder des : anwesend: Abwesenheitsgrund: Vorsitzender: Dachs Michael, Erster Bürgermeister Artmann Josef, Zweiter Bürgermeister Penn Regina, Dritte Bürgermeisterin Bielmeier Maria Dachs Hans Ernst Karl - Heinz Koppera Hans entschuldigt Niedermeier Siegfried Oischinger Markus Riedl Johann Simeth Johann sen. Stenkala Sybille Tax Andreas Weber Alexander Weishäupl Johann sen. Niederschriftführerin: Kilger Maria, Verw.- Fachangestellte Außerdem anwesend: Pressevertreterin Frau Pöschl Beginn: Ende: 18:00 Uhr Uhr

2 2 Gemeinderat Zachenberg Tagesordnung der Sitzung vom Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 2. Stellungnahme zu Baugesuchen 3. Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 11 (Hof Tobias, Satzungs- bzw. Feststellungsbeschluss) 4. Anschluss Waldwasser 5. Genehmigung Abrechnung Asphaltierungsarbeiten 6. Bahnlinie Gotteszell Viechtach 7. Wünsche und Anfragen, Bericht des Vorsitzenden

3 ÖFFENTLICHE SITZUNG 3 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Anwesend: 14 / kein Beschluss Vorsitzender Erster Bürgermeister Dachs eröffnet die anberaumte Sitzung des Gemeinderates Zachenberg und begrüßt die erschienenen Gemeinderatsmitglieder, als Niederschriftführerin Frau Kilger von der Verwaltung sowie die Pressevertreterin Frau Pöschl. Der Vorsitzende stellt nach vorschriftsmäßiger Ladung unter Anwesenheit der Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2 GO fest. Gegen die Tagesordnung, sowie gegen die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung vom werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift, die mit der Ladung zugestellt wurde, gilt somit gem. Art. 28 GeschO als genehmigt. 2. Stellungnahme zu Baugesuchen Bis zum Beginn der Sitzung liegen keine Baugesuche zur Genehmigung vor. 3. Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 11 (Hof Tobias, Satzungs- bzw. Feststellungsbeschluss) Anwesend: 14 / Dafür: 14 / Dagegen: 0 Bürgermeister Dachs gibt die eingegangenen Stellungnahmen der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB bekannt. Die Zusammenfassung der Stellungnahmen ist dieser Sitzungsniederschrift als Anlage 1 beigefügt. Nach Behandlung der Hinweise und Mitteilungen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB beschließt der Gemeinderat Zachenberg: 1. Die notwendigen Ergänzungen, Hinweise und Änderungen sind, soweit erforderlich, im Deckblatt Nr. 11 bzw. im Erläuterungsbericht zu berücksichtigen. 2. Das vom Büro Bielmeier, Architektur und Ingenieurbau, Kaikenrieder Str. 1, Teisnach ausgearbeitete Deckblatt Nr. 11 zum Flächennutzungsplan, in der Fassung vom wird gebilligt und als Satzung beschlossen. 3. Die Verwaltung wird angewiesen, das notwendige Verfahren (Vorlage der Unterlagen zur Genehmigung) einzuleiten. 4. Anschluss Waldwasser Anwesend: 14 / Dafür: 10 / Dagegen: 4 Der Sachverhalt wurde bereits in der Sitzung des am erläutert und diskutiert. Der Bedarf errechnet sich wie folgt: 250 m³/tgl. 203 m³/ableitmenge = 47 m³/tgl. x 365 Tage = m³ Jahresdefizit

4 4 Konditionen für die Möglichkeit des Anschlusses an die Waldwasser Wasserversorgung Bayerischer Wald: 1. Gebühr pro m³ Wasser 1, % MwSt. 2. einmalig für Bestellmenge von m³ (entspricht 1,00 /m³) ,00 3. Übergabestelle pauschale ,00 4. Installationskosten nach Aufwand (Druckminderer) ca ,00 5. Anschlusskosten vom Schacht an das gdl. Wasserleitungsnetz im GE Auerbach, ca ,00 Gesamtkosten ca ,00 Dem Gemeinderat Zachenberg wird nun die Kalkulation der Wassergebühr, die anlässlich des Fernwasseranschlusses entsteht vorgelegt (Beamer). 1. Kalulatorische Kosten (Berechnung aus notwendigen Investitionen) Abschreibung: Abschreibung Zeitraum Satz Jahresbetrag Zeitraum Satz Jahresbetrag a) Bestellmenge (einmalige Kosten) ,00 10 Jahre 10% 1.000,00 25 Jahre 4,00% 400,00 b) Kosten für Übergabestelle ,00 25 Jahre 4% 1.000,00 40 Jahre 2,50% 625,00 c) Installationskosten Druckminderer ,00 25 Jahre 4% 600,00 25 Jahre 4,00% 600,00 d) Anschlusskosten an Leitungsnetz ,00 25 Jahre 4% 1.320,00 40 Jahre 2,50% 825,00 Summe Investitionen ,00 Verzinsung nach der Halbwertmethode: 50 v.h. aus Summe der Investitionen ,00 Zinssatz: 4% jährliche Abschreibung: 3.920, ,00 jährliche Verzinsung: 1.660, ,00 2. Jährliche Betriebskosten: Entnahme von ca m³ a. 1, , ,00 zu deckender Jahresaufwand: , ,00 Wasserverbrauch 2013: m³ Wasserverbrauch 2012: m³ Wasserverbrauch 2011: m³ m³ Durchschnittsverbrauch: m³ Aufwand je m³: 0,34 Aufwand je m³ 0,31 Bei einer Bestellmenge von m³ ergäbe sich ein Mehraufwand von 0,54 /m³. Der Gemeinderat Zachenberg beschließt: Einem Anschluss an die Waldwasser Wasserversorgung Bayerischer Wald wird zugestimmt, da die Versorgung mit Trinkwasser aus eigenen Quellen nicht mehr ausreichend und ein Wasserbezug von den Gemeinden Gotteszell und Ruhmannfelden auf Dauer nicht möglich ist. Über den Anschluss an die Waldwasser Wasserversorgung Bayerischer Wald ist ein Vertrag auszuarbeiten und zur Genehmigung vorzulegen.

5 5 5. Genehmigung Abrechnung Asphaltierungsarbeiten Anwesend: 14 / Dafür: 14 / Dagegen: 0 Dem Gremium liegt folgende Aufstellung über die Abrechnung von Asphaltierungsarbeiten vor: Gemeinde Zachenberg Zusammenstellung der durchgeführten Asphaltierungsarbeiten Fa. Stratebau GmbH, Viechtach Maßnahme Auftragssumme GR-Beschluss Abrechnungssumme Zahlung am Muschenried (Hoffmann) , ,54 Muschenried (Weißhäupl) , ,56 Diverse , ,98 (Ringstraße, Flurstraße, Auto Oischinger, Lämmersdorf, Auweg) Insgesamt: , ,08-229,11 Haushaltsmittel: ,00 Überplanmäßige Ausgabe: ,08 Der Gemeinderat Zachenberg genehmigt die Abrechnung der einzelnen Positionen und somit die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt , Bahnlinie Gotteszell - Viechtach Anwesend: 14 / Dafür: 14 / Dagegen: 0 Bürgermeister Dachs erläutert den Gemeinderatsmitgliedern, dass um die Einführung des Bahnprobebetriebes von Gotteszell nach Viechtach vom Landratsamt Regen bereits ein Mobilitätskonzept präsentiert wurde, welches erläutert, wie die von Seiten der Regierung geforderten 1000 Fahrgäste pro Tag zustande kommen sollen. Ein Drittel der Fahrgäste sollen Schüler bzw. Kinder und Jugendliche sein, welche die weiterführenden Schulen in Viechtach besuchen. Das Zweite Drittel an Fahrgästen soll über den Tourismus und ein weiteres Drittel der Passagiere über sogenannte Andere Fahrgäste abgedeckt werden. Der Plan sieht vor, das jeder Schüler, der weniger als drei Kilometer Fußweg von der nächsten Zughaltestation entfernt wohnt, ab dem Schuljahr 2014/2015 mit der Bahn zur Schule befördert wird. Ein Beförderungsanspruch mit dem Bus besteht dann innerhalb dieser drei Kilometergrenze nicht mehr. Das geplante Konzept hat somit für die Zachenberger Schüler problematische Auswirkungen, da sich

6 6 die nächste Zughaltestelle in rund zwei Kilometer Entfernung, nämlich entweder in Ruhmannsfelden oder Gotteszell-Bahnhof, befindet. Die Gemeinde Zachenberg ist im Probebetrieb im Bereich der Schülerbeförderung wie folgt betroffen: Giggenried Gotteszell, Bahnhof Kirchweg Köckersried Zachenberg gesamte Schülerzahlen an dieser Haltestelle Schüler, die aufgrund der günstigeren Kosten die Bahn nutzen Schüler, die innerhalb des 3 km-radius wohnen und somit die Bahn nutzen Ergebnis Der Gemeinderat Zachenberg fasst einen Grundsatzbeschluss: Der Gemeinderat Zachenberg ist grundsätzlich gegen die Beförderung der betroffenen Schüler mit der Bahn, unterstützt aber die Eröffnung des Probebetriebes 2014/ Wünsche und Anfragen, Bericht des Vorsitzenden über laufende Maßnahmen und Angelegenheiten der Gemeinde Anwesend: 14 / kein Beschluss 7.1 Bericht des Bürgermeisters: Breitband Sachstand: Am um Uhr fand ein erster Besprechungstermin mit Fa. Corwese, Herrn Pichlmaier statt über die Beratung für mögliche Ausbauvarianten mit Kosten. Am fand mit Fa. Amplus AG ein Besprechungstermin bezüglich Eigenwirtschaftlichkeit des Ausbaus (ohne Förderung) statt. Mit Schreiben vom wurde die Bundesnetzagentur angefragt wegen Verteilerkasten in Triefenried. Und am wurde eine weitere Besprechung mit der Fa. Corwese und die Markterkundung ist eingeleitet (siehe Homepage). Mit der Fa. Amplus AG fand am eine gemeinsame Besprechung (VG-Gemeinden) statt, Ergebnis: Im Rahmen der Markterkundung wird eine schriftliche Erklärung abgegeben (Termin: ). Ab 01. Oktober wird Herr Michael Kilger im gemeindlichen Bauhof eingestellt. Herr Kilger ist gelernter Beton- und Stahlbetonbauer und als Spezialbaufacharbeiter bei der Fa. Streicher beschäftigt. Es lagen insgesamt 9 Bewerbungen vor (namentliche Nennung durch Gremium gewünscht). Im Sommerfest der FF Triefenried wurde die Seniorenbetreuung der Gemeinde für 137 Teilnehmer durchgeführt. Für die vorbereitende Untersuchung zur Sanierung des denkmalgeschützten Waldlerhauses in Zachenberg erging der Förderbescheid. Vom ALE wurden (57%) gefördert. Wegen dem Waidlerhaus fand am ein Gespräch mit Herrn Dr. Koch, Herrn Hagenauer und Herrn Edenhofer im Landratsamt wegen der Förderung über das Landesamt für Denkmalpflege statt. Das Zachenberger Vorhaben ist vom Landkreis Regen in den Entschädigungsfond aufgenommen worden. Es findet nächste Woche ein Termin mit Herrn Naumann statt. Mehrkosten entstehen gegenüber der Kostenschätzung durch behindertengerechtes Bauen. Mit Herrn Dr. Koch erfolgte noch eine Besichtigung der Köckersrieder Kapelle (Endabnahme). Er war von der Restaurierung des Altares, der Bänke, der neuen passenden Beleuchtung und der Innenverputzarbeiten begeistert, da der Innenraum denkmalgerecht instandgesetzt wurde.

7 7 Für die überörtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde für die Jahre wurden 20 Tagessätze (je 401 ) mit insgesamt berechnet. Die Bankette in Muschenried wurden von der Fa. Stratebau auf einer Länge von 678,60 m mit Frostschutz 0,32 und 0,16 erstellt. Die Kosten errechneten sich pro lfm auf netto 2,75. Gesamtkosten Brutto 2.220,72. Der Förster-Niedermeier-Weg (Ketzerweg) ist fertig gestellt. Die Aufstellung der Spielgeräte und die Betonarbeiten für die Fundamente für die Spielplätze Triefenried, Giggenried und Gotteszell Bahnhof werden ab 15. September von der Fa. Egginger Böbrach gemeinsam mit dem Bauhof ausgeführt. Arbeiten des Bauhofes 2 Fuhren Granulat wurden an Bielmeier Maria und Reitmeier Franz angefahren. Herr Pinzl Alois erhielt 2 Fuhren Mineral für den Gemeindeweg. Wasserrohrbrüche waren in Kirchweg bei Löffler Henriette und bei Grimm Markus sowie bei Treml Wolfgang in Gotteszell Bahnhof. Die Verkehrszeichen bei der Eisernen Brücke wurden nach Randalen wieder repariert, ebenso die Gedenksteintafel Treczak. Mäharbeiten in verschieden Ortsteilen wurden durchgeführt. Spielplätze, der Bolzplatz und die Kneippanlagen wurden gemäht. Die Pumpe im Tiefbrunnen II wurde aus -und wieder eingebaut. Sie wurde von der Fa. Englmeier repariert. Die Wippschaukel und die Doppelschaukel in Gotteszell Bahnhof wurden erneuert und die Einpunktschaukel abgebaut sowie der Zaun erneuert. Straßenreinigungen mit dem Kehrbesen erfolgten in Lämmersdorf und Zachenberg. Schlaglöcher am Unterrieder Weg wurden ausgebessert. Des Öfteren erfolgten wegen coliformen Bakterien an der Quelle 6 Wasserprüfungen durch die Fa. Lafuwa, die Quelle wurde abgeleitet. Die Quellen 6 und 9 wurden ausgemäht und die Quellen 6 und 9 umgebaut. 7.2 GR. Tax: Bei den Regenrückhaltebecken Dietzberg und Kirchweg sind Mäharbeiten erforderlich. BM.: Bezüglich Kirchweg soll noch abgewartet werden (Aufwuchs begünstigt Rückhaltung). 7.3 GR. Oischinger: Sachstand Wasserleitung Zachenberg, bei Krampfl Michael tritt Nässe aus der Straße. GR. Simeth: Es handelt sich um private Wasserleitung. 7.4 GR. Dachs: GE Pelzäcker, Hütte Kargus: Regenwasser wird nicht in Kanal abgeleitet, läuft auf Straße (Winter Glatteisgefahr). BM.: Wird aufgefordert, das Dachwasser in den Kanal abzuleiten. 7.5 GRin Bielmeier Maria: Sträucher ragen in Straße (Graßl, Zachenberg). BM.: Habe bereits Anliegergespräche geführt. Darüber hinaus werden Streckenbefahrungen erforderlich und dann Firmen wegen Kostenangeboten angefragt. 7.6 GR. Dachs: Spricht Sachstand Wasserleitung Forstweg an.bm. Dachs gibt Auskunft. ENDE DER ÖFFENTLICHEN SITZUNG

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