am im Rathaus der Gemeinde Zell - öffentlich -

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1 Seite 457 Niederschrift über die 22. Sitzung des GEMEINDERATES ZELL am im Rathaus der Gemeinde Zell - öffentlich - Vorsitzender: Schriftführer: Erster Bürgermeister Schwarzfischer VAR Held Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um Uhr für eröffnet. Er stellte fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden, und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bayer. Gemeindeordnung (GO) ortsüblich bekannt gemacht worden sind. Anwesenheit: Von den 13 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) des Gemeinderates sind 10 anwesend. Schwarzfischer Thomas Bräu Johann Fichtl Eduard Fleischmann Florian Hecht Volker Janker Josef Kerscher Gerhard Mandl Lothar Piendl Thomas Schwarzfischer Simon Außerdem waren anwesend: Herr Glitschenstein (Chamer Zeitung) Frau Fuchs (Bayerwald-Echo) Es fehlten entschuldigt: Dummer Walter Kuck Heinrich Rösl Thomas Es fehlte unentschuldigt: -- Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO beschlussfähig ist. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift: Der öffentliche Teil der letzten Sitzungsniederschrift wurde den Mitgliedern mit der Ladung zu dieser Sitzung zugestellt. Der Vorsitzende befragte die anwesenden Mitglieder, ob Einwände gegen den öffentlichen Teil erhoben werden. Dies war nicht der Fall, somit ist die Niederschrift der letzten Sitzung genehmigt.

2 Seite 458 TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1. Gemeinschaftshaus : Angebote und räumliche Voraussetzungen für Seniorenbetreuung der DJK 2. DJK : Antrag zur Unterstützung des Seniorensports in der DJK 3. Überdachung Betriebsgebäude Kläranlage Schillertswiesen 4. Einrichtung von WLAN-Hotspots über BayernWLAN 5. Spendenliste Bekanntgaben 7. Anfragen, Verschiedenes Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

3 Seite 459 I. Öffentlicher Teil I.1. Gemeinschaftshaus - Angebote und räumliche Voraussetzungen für Seniorenbetreuung der DJK Beim Ortstermin besichtigte der Gemeinderat das Gemeinschaftshaus in. Dabei wurden dem Gemeinderat die Hintergründe für den im nachfolgenden TOP behandelten Antrag erläutert. Zudem wurden die Räumlichkeiten gezeigt. Die Sitzung wurde dann ab Uhr im Rathaus Zell fortgeführt. Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt I.2. fand ein Gedenken an den verstorbenen ehemaligen 2. Bürgermeister Johann Schweiger statt. Bürgermeister Schwarzfischer würdigte das ehrenamtliche Engagement des Verstorben. I.2. DJK - Antrag zur Unterstützung des Seniorensports in der DJK Der Antrag der DJK wurde nochmals erläutert. Vom genannten Aufwand von etwa bei der DJK sind in etwa an Personalkosten anzusetzen, die restliche Summe sind Sachkosten. Gemeinderatsmitglied Mandl gab in seiner Funktion als Seniorenbeauftragter seine Stellungnahme hierzu ab und unterbreitete den Vorschlag, die DJK mit einem Zuschuss von zu unterstützen. Nachdem dieses Angebot die Senioren aus dem gesamten Gemeindegebiet ohne Mitgliedschaft bei der DJK wahrnehmen können sprach sich der Gemeinderat dafür aus, für den Seniorenbeauftragten ein jährliches Budget von für die Seniorenarbeit zur Verfügung zu stellen, aus dem dann auch die Bezuschussung erfolgen soll. Im Haushalt werden die Mittel für die Seniorenarbeit auf angehoben und hieraus wird auch ein Zuschuss an die DJK für den Seniorensport gewährt. I.3. Überdachung Betriebsgebäude Kläranlage Schillertswiesen Der Vorsitzende erläuterte anhand des Tekturplans die Änderung beim Dachüberstand. Das hierfür erforderliche Holz wurde im Zuge eines Motorsägenkurses gefällt und stammt aus dem Gemeindewald. Er führte weiterhin aus, dass diese Fertiggaragen eine sehr dünne Wandung haben und deshalb mit einer zusätzlichen Wanddämmung versehen werden sollen. Für das Dach und die Wanddämmung sollen von den drei gemeindlichen Zimmereien Angebote eingeholt werden, mit Alternativangeboten zur Eindeckung mit Ziegel oder Wellblech. In der anschließenden Diskussion über eine mögliche Photovoltaikanlage soll hierüber ein Angebot erstellt werden und zusätzlich die Wirtschaftlichkeit berechnet werden. Der Gemeinderat stimmt der im Sachverhalt dargestellten Vorgehensweise zu.

4 Seite 460 I.4. Einrichtung von WLAN-Hotspots über BayernWLAN Mit der Initiative BayernWLAN finanziert der Freistaat jeder Kommune die Ersteinrichtung von Hotspots an zwei Standorten. Die Betriebskosten müssen dabei von der Kommune getragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Kommune den BayernWLAN-Rahmenvertrag nutzt, welcher bis Ende März abzuschließen ist. Diese Konditionen kann die Kommune auch für weitere Hotspots-Standorte nutzen. Mittels eines Fragebogens, der bis spätestens Ende Juni 2016 zur Verfügung gestellt wird, können die Standorte dem BayernWLAN-Zentrum mitgeteilt werden, welches dann in Abstimmung mit der Kommune die grundsätzliche Realisierbarkeit prüft. Die Kommune legt zusammen mit dem Provider detailliert die Anzahl, Art und Anbringungsorte der Accesspoints, sowie die durch die Kommune zu erstellende lokale Verkabelung fest. Diese Verkabelungskosten werden über das BayernWLAN-Zentrum erstattet. Sofern eine Nutzung der kostenfreien Hotspots in Erwägung gezogen wird, sollte bereits jetzt die Überlegung über mögliche Standorte erfolgen. Gemeinderatsmitglied Volker Hecht nannte hierbei den Badeweiher als möglichen Standort für einen WLAN-Hotspot. Darüber hinaus werden sich die Gemeinderatsmitglieder Gedanken über alternative bzw. andere Standorte machen. I.5. Spendenliste 2015 Die Anerkennung der Spenden im Haushaltsjahr 2015 muss vom Gemeinderat beschlossen werden und ist im Anschluss der Rechtsaufsichtsbehörde zur Kenntnis vorzulegen. Die Spendenliste wurde in der Sitzung bekannt gegeben. Der Gemeinderat beschloss die Annahme der Spendenliste von 2015 ohne Einwände. Die Spendenliste ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. I.6. Bekanntgaben a) Kommunales Investitionsprogramm Bürgermeister Schwarzfischer berichtete dem Gremium, dass der Antrag für das kommunale Investitionsprogramm mit 3 Varianten gestellt wurde. Die einzelnen Pakete haben ein voraussichtliches Volumen von , und das dritte mit einem Betrag etwas über 1 Mio.. b) Flüchtlingsunterkünfte in der Gemeinde Der Vorsitzende warb dafür, dass die Bürger privaten Wohnraum für die Asylbewerber zur Verfügung stellen sollen. c) ILE Vorderer Bayerischer Wald Bürgermeister Schwarzfischer informierte über ein Treffen der ILE am gestrigen Abend. Hier wurde ein Ing.-Büro ausgesucht, um dann im Gespräch mit den Bürgermeistern die Entwicklungsperspektiven und auch potentielle ILE-Projekte zu erarbeiten. Sofern seitens der Gemeinderatsmitglieder etwas eingebracht werden soll, soll sich an den Bürgermeister gewandt werden.

5 Seite 461 d) Arbeitsplatzbörse auf der Homepage der ARGE Vorwald Der Vorsitzende wies darauf hin, dass über die Homepage auch Stellenausschreibungen erfolgen können, aber auch sollen. e) Breitbandausbau Amplus AG Der Vorsitzende informierte über eine Nachfrage bei der Amplus AG, wann die Informationsveranstaltung stattfinden wird. Nach Auskunft der Firma wird diese Veranstaltung erst nach dem Spatenstich stattfinden, der jedoch noch nicht bekannt ist. I.7. Anfragen, Verschiedenes Gemeinderatsmitglied Volker Hecht erkundigte sich über die Möglichkeit der Schulbuswerbung am neuen Schulbus. Bürgermeister Schwarzfischer erklärte, dass noch ein alter Vertrag besteht der jährlich kündbar wäre. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung folgte der nicht öffentliche Teil. Die Sitzung wurde nach dem nicht öffentlichen Teil um Uhr geschlossen. Vorsitzender: Schriftführer: Schwarzfischer Erster Bürgermeister Held Geschäftsstellenleiter