Nr: 1/2018 Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Jugend!

Transkript

1 Nr: 1/2018 Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Jugend! Rückblick auf 2017: Ein ereignisreiches und arbeitsreiches Jahr hat sich auch auf kommunalpolitischer Ebene zu Ende geneigt. Zwei Monate sind bereits vergangen, nachdem der im Oktober neu gewählte Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen hat. In den Monaten Oktober und November wurden in den Ortsteilen Kukmirn, Neusiedl und Eisenhüttl Sanierungsmaßnahmen auf den Güterwegen in einem größeren Ausmaß durchgeführt. Das war nur möglich, weil sich die Jagdausschüsse dieser drei Ortsteile mit einem Kostenzuschuss von einem Gesamtbetrag in der Höhe von Euro beteiligt haben. Im Ortsteil Neusiedl wurden für Vorprofilierungs- u. Ausbesserungsarbeiten der schlechtes befahrbaren Güterwegen in verschiedenen Rieden insgesamt ,--, im Ortsteil Kukmirn ,-- und im Ortsteil Eisenhüttl 3.400,-- von den Jagdausschüssen finanziert. Dafür gebührt diesen ein herzlicher und aufrichtiger Dank. Voranschlag für das Jahr 2018: Die Erstellung eines Voranschlages für das Jahr 2018 war auch für mich als neu gewählter Bürgermeister eine sehr große Herausforderung. Mir persönlich war es ein großes Anliegen, dieses Budget auf ziemlich realistischen Eckpunkten vorzubereiten. Dazu war es notwendig, alle finanziellen Altlasten zu berücksichtigen und natürlich auch alle uneinbringlichen offenen Forderungen vorübergehend auszubuchen. Laufend mussten Änderungen in den einzelnen Gruppen durchgeführt werden. Die von der Firma KS Steuerberatung erarbeiteten Konsolidierungsmaßnahmen müssen genau mit dem mittelfristigen Finanzplan bis zum Jahr 2026 übereinstimmen, wobei zusätzlich auch ein finanzieller Überschuss zu erzielen ist. Als Bürgermeister habe ich mich logischerweise strikt an die Vorgaben der Steuerberatung und der Aufsichtsbehörde des Landes zu halten. Es ist uns heuer gelungen, das Haushaltsjahr 2017 positiv abzuschließen. Weiters habe ich auch meinem Versprechen, bei der Erstellung des Budgets einen neuen Stil der Zusammenarbeit zu verwenden, Folge geleistet. Es war je ein politischer Vertreter der SPÖ und der BMK bei allen Gesprächen dabei. Auch im Gemeindevorstand waren sich alle Fraktionen einig, den Voranschlag dem Gemeinderat zur Beschlussfassung auch mit den Vorgaben der Gemeindeaufsicht vorzulegen. Nur so können wir in Zukunft unsere geplanten Vorhaben umsetzen. Leider wurde dieser Voranschlag bei der letzten Gemeinderatssitzung nur mehrheitlich mit den Stimmen der ÖVP und der SPÖ beschlossen. Vorhaben für das Jahr 2018: Im Jahr 2018 wird es in den verschiedensten Bereichen keine Abgabenerhöhung für die Gemeindebürger geben. Durch einen Mehrheitsbeschluss des Voranschlages und einem einstimmigen Beschluss einer Darlehensaufnahme kann im Jahr 2018 auch mit dem Umbau des Feuerwehrhauses Kukmirn begonnen werden. Dazu wird erstmals auch einen Bauausschuss eingerichtet, welcher darauf zu achten hat, dass es keine Kostenüberschreitungen gibt. Mit einer zusätzlichen Fremdfinanzierung wird es auch möglich sein, weitere Sanierungsmaßnahmen auf den Güterwegen zu tätigen und erforderliche Sanierungen bei der Mehrzweckhalle Kukmirn vorzunehmen. Auch hier soll ein Maßnahmenkatalog erstellt werden. Über sonstige Vorhaben werden wir Sie laufend in den nächsten Mitteilungen informieren. In diesem Sinne wünsche ich allen Gemeindebürgern ein erfolgreiches, glückbringendes und vor allem gesundes neues Jahr 2018! Ihr Bürgermeister Werner Kemetter

2 Der Gemeinderat der Marktgemeinde Kukmirn hat in seiner Sitzung am 22. Dezember 2017 folgendes beschlossen: zugestellt durch post.at Abgabenverordnungen 2018 Antrag: Im Gemeindevorstand wurde erarbeitet, dass an den Hebesätzen der Abgabenverordnungen für 2018 keine Änderungen vorgenommen werden sollen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden einstimmig mit Ausnahme der Hundeabgabe und der Friedhofsgebühren, bei denen nur Formalitäten zu ändern waren, alle Abgabensätze aus dem Jahre 2017 in das Jahr 2018 übernommen. Voranschlag 2018 (Grundlage Konsolidierungsprogramm) a) Gemeindeabgaben Verordnungen siehe TA 3) Gemeindeabgaben auf privatrechtlicher Basis: Rückersatz künstliche Belegung lt. Tierzuchtgesetz: 25% vom festgelegten Wert von 32,-- je Belegung, das sind je Belegung 8,--, keine Änderung gegenüber Der Rückersatz für künstliche Belegung wird ohne Diskussion vom Jahr 2017 auf das Jahr 2018 weitergeschrieben. Wassergebühren: Wasserzählergebühr: 1,20 Euro netto/m³ 30,00 Euro netto (unverändert) Einstimmig wird beschlossen, dass die Wassergebühren gegenüber 2017 unverändert bleiben. Entschädigungen der Feuerwehrleute bei Teilnahme an Schulungen: Einstimmig wird beschlossen, bei den Diäten und Fahrtkostenersätzen für das Jahr 2018 keine Änderungen vorzunehmen. Für die Tätigkeiten betriebsfremder Personen für Aushilfsarbeiten, Geräteanmietungen etc, gelten die aktuellen Sätze des Maschinenringes. Einstimmig wird der Maschinenringsatz für Aushilfsarbeiten beschlossen. b) Dienstpostenplan 2018 Der Bürgermeister erläutert den Dienstpostenplan für 2018 und beantragt dessen Beschluss. Der Dienstposten eines Beamten wird nur bis besetzt sein. Danach gibt es im Gemeindedienst keinen Beamtenstatus mehr. Beschluss: Unter Berücksichtigung allfälliger Zu- und Abgänge wird für 2018 der Dienstpostenplan wie folgt beschlossen: 13 Ja Stimmen (10 ÖVP, 3 SPÖ), 1 Stimmenthaltung (SPÖ), 7 Gegenstimmen (BMK) c) Kassenkredit 2018 Der Kassenkredit wird mit einer Höhe von festgelegt. Der Beschluss wird einstimmig auf Antrag von OV Franz Kropf gefasst. d) Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen Einstimmig wird ohne Diskussion beschlossen, folgende Kredite im Jahr 2018 aufzunehmen: Neubau Feuerwehrhaus Kukmirn Sanierung Mehrzweckhalle Sanierung Güterwegenetz ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro e) mittelfristiger Finanzplan (Grundlage Konsolidierungsprogramm) Der Gemeinderat hat den nach den Vorgaben im Konsolidierungsprogramm erarbeiteten Mittelfristigen Finanzplan zu beschließen, damit sichergestellt ist, dass die in Absprache mit der Aufsichtsbehörde erarbeiteten Vorgaben auch eingehalten werden. Einstimmig wird der vorliegende MFP von beschlossen.

3 f) Voranschlag 2018 in seiner Gesamtheit Der Antrag des Bürgermeisters, den Voranschlag 2018 wie in seiner zuletzt erarbeiteten und mit dem Konsolidierungsprogramm übereinstimmenden Form zu beschließen, wird wie folgt zum Beschluss erhoben: 14 Ja Stimmen (ÖVP und SPÖ), 6 Gegenstimmen (BMK), 1 Stimmenthaltung (BMK) Aufnahme eines Darlehens für den Umbau des FF-Hauses Kukmirn Einstimmig wird auf Antrag von Bgm. Kemetter beschlossen, bei der RBB Güssing (Bestbieter) ein Darlehen in Höhe von ,-- auszunehmen. (vorbehaltlich der Zustimmung durch die Aufsichtsbehörde). Ausschreibung von Darlehen für Mehrzweckhalle und Güterwegbau Einstimmig wurde beschlossen, ein Darlehen für die Renovierung der Mehrzweckhalle bei verschiedenen Banken einzuholen. Umstellung der Gemeindeverwaltung auf die neue EDV-Software Durch die verpflichtende Einführung einer neuen Buchhaltung (Doppik) sind die burgenländischen Gemeinden dazu gezwungen, Ihre EDV-Software neu anzupassen. Demnach wird auch die Marktgemeinde Kukmirn im Laufe des Jahres 2018 entsprechend der neuen VRV die gesamte Gemeindeverwaltung auf das neue System umstellen. Der Beschluss dazu wurde einstimmig gefasst. Vermessung öffentl. Weg KG Kukmirn Einstimmig wird eine Verordnung betreffend die Entwidmung bzw. Widmung von Wegstücken mit der Wegnummer 4587 in der KG Kukmirn beschlossen. Dadurch entstehende Kosten trägt zur Gänze der Antragsteller. Wahl von nicht stimmberechtigten Delegierten in Abwasserverbänden Sowohl im AWV Mittl. Strem- und Zickental, als auch dem AWV Zickental und dem Abwasserverband Jennersdorf kann der Gemeinderat nicht stimmberechtigte Delegierte entsenden. Die ÖVP nominiert als Vertretung des Bürgermeisters: Franz Kropf, die SPÖ nominiert: Margot Bösenhofer und die BMK nominiert: Klaus Kroboth. Die Delegierten werden einstimmig beschlossen. Neue Amtsleiterin Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde Manuela Tanczos zur zukünftigen Amtsleiterin unserer Marktgemeinde gewählt. Manuela Tanczos ist bereits 18 Jahre als Vertragsbedienstete in unserer Gemeinde tätig, kennt die Gemeinde und Bevölkerung, hat gegenüber ihren 3 Mitbewerbern alle erforderlichen Dienstprüfungen und Voraussetzungen entsprechend der Ausschreibungskriterien bereits erfüllt. Sie wird nach dem Ausscheiden von unserem derzeitigen Amtsleiter Hannes Hirmann, der ab in den Ruhestand treten wird, die Amtsleitung übernehmen.

4 3. provisorische Kindergruppe im Kindergarten Kukmirn zugestellt durch post.at Erfreulicherweise hat sich die Geburtenrate der letzten Jahre erhöht, sodass die gesetzlich limitierte Kinderzahl im Kindergarten Kukmirn ab überschritten wird. Um allen Kindern in der Gemeinde den Besuch des Kindergartens zu ermöglichen, hat die Gemeindeverwaltung im Sommer einen Antrag auf Einrichtung einer 3. Kindergruppe beim Land Burgenland beantragt. Eine Expertenkommission der Aufsichtsbehörde hat die in Frage kommenden Räumlichkeiten vor Ort besichtigt und für eine befristete Nutzung als Betreuungsraum zugelassen. Ausstattung und Infrastruktur, wie Belichtung, Beleuchtung und Beheizung sind gegeben. Bescheidmäßig wurde der Marktgemeinde Kukmirn die befristete Einrichtung einer 3. Kindergruppe bis 2019 genehmigt. Anstellung einer befristeten Helferin im Kindergarten Ebenfalls bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde Brigitte Sallmutter aus Limbach als befristete Kindergartenhelferin für ein halbes Jahr für den Kindergarten Kukmirn aufgenommen. Sie wird ihren Dienst im Kindergarten ab 8. Jänner 2018 antreten. Todesfall OSR Franz Hafner Am 16. Dezember ist OSR Franz Hafner im 92. Lebensjahr überraschend verstorben. OSR Hafner war von 1947 bis 1979 Schulleiter und Lehrer an der VS Limbach und von 1979 bis 1986, bis zu seiner Pensionierung, ebenfalls Schulleiter und Lehrer an der VS in Kukmirn. Er war auch über den Schuldienst hinaus bereit, in verschiedensten Bereichen, wie im Verschönerungsverein, in der ev. Kirche als Kantor und als Gründungsmitglied sowie über 50 Jahre Chorleiter des gemischten Chores Limbach für die Allgemeinheit tätig. Für seine erbrachten Leistungen hat ihm der Gemeinderat im Mai 1987 zum Ehrenbürger und Ehrenringträger der Marktgemeinde Kukmirn ernannt. Bürgermeister Werner Kemetter hat dem Verstorbenen Ehrenbürger unserer Marktgemeinde am offenen Grabe in einem Nachruf Dank und Anerkennung ausgesprochen und mit einem Kranz Abschied genommen. Visitationsbesuch des Bischofs Diözesanbischof Ägidius Zsifkovics wird am Samstag, dem 14. April 2018 der kath. Pfarre Kukmirn einen Visitationsbesuch abstatten. Anschließend nach einem Gottesdienst ist es ein Wunsch des Bischofs auch mit dem Gemeinderat der politischen Gemeinde ins Gespräch zu kommen. Am Nachmittag wird der Bischof auch die Filialkirchen visitieren. Genaue Details folgen in der nächsten Ausgabe.

5 Aktuelle Informationen Entsorgung von Feuchttüchern in Toiletten Feuchttücher sind technisierte und getränkte Stoffe aus synthetischen Fasern oder einem Fasergemisch. Neben dem Einsatz in den Bereichen Gewerbe, Industrie und Medizin, werden diese Tücher auch immer häufiger im Haushalt als WC-Hygienepapier und zur Körperpflege verwendet. Diese Tücher sind extrem reissfest. Werden sie nun über das WC entsorgt, beginnt das Problem! Da die Feuchttücher im Wasser nicht auflösen oder zersetzen, verstopfen sie Toiletten, Abflussrohre und sogar ganze Kanalstränge. Denn Feuchttücher wickeln sich um die Laufräder der Pumpen und führen so zum Pumpenversagen. Die Kosten für die Beseitigung der Schäden müssen alle tragen, da sie vom Kläranlagenbetreiber auf die einzelnen Mitgliedsgemeinden und damit auf die Einwohner umgelegt werden. Daher entsorgen Sie WC-, Kosmetik-, Baby- und Hygienefeuchttücher nur über den Restmüll! Änderung des Burgenländischen Kehrgesetzes Brandsicherheit und Feuerstättenbeschau Die Feuerstättenbeschau dient primär der Gefahrenabwehr und damit Ihrer Sicherheit, der Sicherheit Ihrer Familie und Ihres Gebäudes Die Feuerstättenbeschau wird von Ihrem zuständigen Rauchfangkehrermeister im Zuge seines regelmäßigen Kehrganges im Jahr 2018 durchgeführt, sodass kein zusätzlicher Termin anfallen wird. Die Dauer der Beschau richtet sich nach der Anzahl der Feuerstätten im jeweiligen Kehrobjekt. Bei Fragen wenden Sie sich an ihren Rauchfangkehrer Helmut Ellmeier in Burgauberg unter der Nummer 03326/ Alters- und Hochzeitsjubiläen Die Gemeindevertretung gratuliert ab dem 80. Geburtstag bzw. ab der Goldenen Hochzeit. Die Ortsvorsteher der einzelnen Ortsteile werden die Jubilare zukünftig am Geburts- bzw am Hochzeitstag persönlich zuhause aufsuchen und Gratulationswünsche sowie ein kleines Geschenk in Form von Gemeinde-Gutscheinen überbringen. Landwirtschaftskammerwahlen Am 11. März 2018 finden im Burgenland wieder Landwirtschaftskammerwahlen statt. Dazu wird in jedem Ortsteil unserer Gemeinde ein Wahlsprengel eingerichtet. Wahlberechtigt sind alle Personen, die Eigentümer oder Miteigentümer einer Fläche von m² sind oder deren Einheitswert 1.500,00 Euro übersteigt. Das Wählerverzeichnis wird von der Landwirtschaftskammer erstellt und liegt in der Zeit von Jänner 2018 im Gemeindeamt auf. Innerhalb dieser Zeit können Sie nachschauen, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es wird auch wieder die Möglichkeit der Stimmabgabe mittels Wahlkarten geben.

6 Veranstaltungskalender 2018