Neues Kommunales. Finanzmanagement. Gesetz über ein. Finanzmanagement in NRW (NKFG NRW)

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1 Neues Kommunales Finanzmanagement Reformziele des NKF Verbesserung der Steuerung Darstellung des vollständigen Ressourcenaufkommens, des Ressourcenverbrauchs und des vollständigen Vermögensbestandes Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im Konzern Kommune outputorientierte Darstellung der Produkte Steuerung durch Budgets Unterstützung von Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling FPA Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement in NRW (NKFG NRW) Gesetz am 1. Januar 2005 in Kraft getreten Zeitraum für Einführung: Rechnungssystem (I) Darstellung der Verwaltungsleistungen Bedarfsgerecht ausgestaltete Kosten- und Leistungsrechnung Ausweitung der internen Leistungsverrechnung Darstellung des Ressourcenverbrauchs für die einzelne Verwaltungsleistung Entwicklung von Kennzahlen über Kosten und Qualität der Verwaltungsleistungen als Information für die Verwaltungssteuerung Rechnungssystem (II) Dezentralisierung der Ressourcenverantwortung Darstellung des Haushaltsplanes in Budgetform auf der Grundlage von Ressourcenverbrauch und - aufkommen Schaffung einer Haushaltsstruktur nach örtlichen Organisations- und Verantwortungsstrukturen Outputorientierte Darstellung und Verknüpfung von Informationen zu Ergebnissen/Wirkungen strategische Dimension Rechnungssystem (III) Controlling auf der Grundlage eines unterjährigen Berichtswesens Periodengerechte Darstellung des Gesamtressourcenverbrauchs und -aufkommens Gesamtdarstellung des Vermögens und der Verbindlichkeiten Darstellung der Liquiditätsentwicklung durch Erfassung aller Zahlungsvorgänge, der Konsolidierung des Jahresabschlusses mit den Jahresabschlüssen der ausgegliederten, rechtlich unselbständigen Organisationseinheiten und der rechtlich selbständigen Unternehmen 1

2 Outputorientierung Zusammenfassung - Ziele Intergenerative Gerechtigkeit Dezentrale Ressourcenverantwortung Neues Kommunales Finanzmanagement Produktorientierter Haushalt Steuerung über Zielvereinbarungen Controlling und Berichtswesen Vom Geldverbrauchs- zum In Zukunft Morgen Heute Entwicklungsperspektiven für das Haushalts- und Rechnungswesen Inputorientierte Finanz-Steuerung Produktorientierte Ressourcensteuerung (Ziele) Produktorientierte Ressourcensteuerung (Wirkungen) Geldverbrauch Ressourcenverbrauch Ergebnisqualität Zusammenhang zwischen Ziel und Outcome sowie Input und Output Gestaltungsregeln des NKF Effizienz Haushaltsplan als zentrales Bindeglied Ziel Aufgabe Leistungs- Input Output erstellungs- prozess Ressourceneinsatz Produkte - Produktion - Outcome Wirkung Vermögensrechnung (Bilanz), Ergebnisund Finanzrechnung nach kommunalen Erfordernissen Kaufmännisches Rechnungswesen nach HGB als Referenzmodell Effektivität Abweichung hiervon bei Besonderheiten, z. B. vereinfachte Erfassung von Steuerforderungen Vom Geldverbrauchs- zum bisher zukünftig Das Drei Komponenten - System Geldverbrauchskonzept Kameralistik Doppik Finanzrechnung Einzahlungen./. Auszahlungen Bilanz Aktiva Passiva Vermögen Eigenkapital Ergebnisrechnung Erträge./. Aufwendungen Einnahmen Ausgaben Erträge Aufwendungen Liquiditätssaldo Liquide Mittel Fremdkapital Ergebnissaldo Erhöhung des Minderung des Erhöhung des Minderung des Geldvermögens Geldvermögens Eigenkapitals Eigenkapitals 2

3 Ergebnisrechnung Finanzrechnung 1. + Ordentliche Erträge 2. - Ordentliche Aufwendungen 3. = Ergebnis der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit 4. + Finanzerträge 5. - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6. = Finanzergebnis 7. = Ordentliches Jahresergebnis (3 + 6) 8. + Außerordentliche Erträge 9. - Außerordentliche Aufwendungen 10. = Außerordentliches Jahresergebnis 11. = Jahresergebnis (7 + 10) 1. + Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2. - Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3. = Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 4. + Einzahlungen im Zusammenhang mit Investitionen 5. - Investitionsauszahlungen 6. = Cash Flow aus Investitionstätigkeit 7. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag (3 + 6) 8. + Aufnahme von Krediten 9. - Tilgung von Krediten 10. = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 11. = Änderung des Bestandes an Finanzmitteln (7 + 10) 12.+ Anfangssaldo an Finanzierungsmitteln 13.+/- Saldo aus durchlaufenden Posten 14. = Liquide Mittel Bilanz Haushaltsausgleich (I) A. B. C. D. E. Anlagevermögen Sachanlagen Finanzanlagen Umlaufvermögen Forderungen Finanzmittel Aktiva Aufwendungen für die Erweite- rung des Geschäftsbetriebs Rechnungsabgrenzungsposten Abgrenzungsposten für latente Steuern A. B. C. D. E. Eigenkapital Allgemeine Rücklagen Sonderrücklagen Jahresausgleichsrücklage Jahresüberschuss/-fehlbetrag Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passiva Rechnungsabgrenzungsposten Der Haushaltsausgleich ergibt sich aus Ertrag = Aufwand Alle Erträge und alle Aufwendungen sind einzubeziehen Gesamten Ressourcenverbrauch berücksichtigen, um dauerhafte Leistungsfähigkeit und intergenerative Gerechtigkeit zu sichern Konzept beinhaltet nominelle Substanzer- haltung F. Nicht durch Eigenkapital gedeck- ter Fehlbetrag Haushaltsausgleich (II) Haushaltsausgleich (III) 1. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. 2. Diese Verpflichtung gilt als erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan / Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (gesonderter Posten des Eigenkapitals) gedeckt werden kann. 1. Ausgleichsrücklage ist in Bilanz zusätzlich zur allgemeinen Rücklage als gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen. 2. Sie wird bei der Eröffnungsbilanzierung gebildet in Höhe von maximal 1/3 des Eigenkapitals, höchstens jedoch bis zu 1/3 der jährlichen Kreisumlage und allgemeinen Zuweisungen 3

4 Konzernbericht NKF aktueller Stand beim Kreis Lippe Bestandteile und Ziele des Konzernberichts Konzernbericht 1. Konzernabschluss 1. Konzernbilanz und Konzernergebnisrechnung 2. Gesamtüberblick über Vermögen und Schulden der Kommune 3. Gesamtgewinn des Konzerns Kommune 3. Beteiligungsbericht 1. Graphische Übersicht der Konzernstruktur 2. Einzeldarstellung aller Beteiligungen 3. Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks 2. Konzernlagebericht 1. Perspektivische Darstellung der Konzernentwicklung Produkthaushalt etabliert Finanzsoftware KIRP/ProFIS eingeführt Vermögensbewertung in Eigenbetrieben fast abgeschlossen Inventur in Kernverwaltung weit vorangeschritten Budgetierung Entsprechende Organisation (dezentrale Ressourcenverantwortung) NKF Zahlen, Daten, Fakten Vermögensbewertung Eigenbetriebe: Schulen 103 Mio. 3,5 Mio. Straßen- und Immobilienbetriebe - Gebäude / Immobilien 36 Mio. 1,4 Mio. - Straßen a) Herstellungskosten 250 Mio. b) Zeitwert ca. 150 Mio. NKF Zahlen, Daten, Fakten (II) Pensions- und Beihilferückstellungen: Zum rd. 100 Mio. (ohne EB und Kliniken) Vermögensbewertung Kernverwaltung: Inventur einschließlich Bewertung: Anfang Mai NKF Zeitplan beim Kreis Lippe (I) Kreis Lippe stellt ab auf kommunale Doppik um Pilotbereich Revision ab im Echtbetrieb NKF Zeitplan beim Kreis Lippe (II) Schulung der Politik Mai 2005: Was Politiker über das NKF wissen sollten Juni 2005: Operationale Zielbestimmung und Kennzahlbildung auf Produktebene Ende Juni 2005: Zielplanungsklausur Verwaltungsführung/Politik 4

5 NKF Zeitplan beim Kreis Lippe (III) Anf. Sept. 2005: Strategieworkshop Verwaltungsführung / Politik Ende Sept. 2005: Eckwertbeschluss im Kreistag Ende 2005: Einbringung NKF- Haushalt 5