Gesamtübersicht 2015 Inhaltsverzeichnis

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1 " für alle Erwerbstätigen" Tz 5 Inhalt Gesamtübersicht 2015 Inhaltsverzeichnis Kapitel A Kurzfassung der gesetzlichen Neuerungen 2014/ Überblick über die wichtigsten sozialversicherungsrechtlichen sowie ausgesuchte steuerliche und arbeitsrechtliche Änderungen SV-Werte ab Jänner Senkung des Unfallversicherungsbeitrags und des IESG-Beitrags Übersicht über die Lohnnebenkosten bei älteren Arbeitnehmern seit Staffel bei Arbeitslosenversicherungsbeiträgen Verzugszinsen im ASVG Neues zur Auftraggeberhaftung GPLA: Schlussbesprechung bei Sozialversicherungsprüfungen Krankengeldanspruch für Kleinunternehmer Rückforderung zuviel bezahlter Kranken- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge Erhöhung des Wochengeldes für Selbstständige und Bäuerinnen Mindestbeitragsgrundlagen im GSVG und BSVG Neuerung bei Nachbemessungen im GSVG Neues Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung Internationale Sozialversicherungsverhältnisse Überblick Solidarabgabe Pendlerpauschale, Pendlerförderung und Pendlerverordnung Km-Gelder Bewertung der Zinsersparnis Quadratmeterpreise beim Sachbezug für Wohnraum Begünstigte Auslandstätigkeit Dauerregelung ab NeuFöG DZ Altersteilzeit Kurzarbeit Bildungskarenz und Bildungsteilzeit Behinderteneinstellungsgesetz Die Auflösungsabgabe Lohn- und Sozialdumpinggesetz Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, SO-Beitrag Änderungen im Arbeitszeitrecht (ASRÄG 2014) Kapitel B Systematische Darstellung des Beitragsrechts nach ASVG/GSVG/BSVG 2.1 Sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnisse nach dem ASVG Die Prüfung der Versicherungspflicht mit dem Zick-Zack-Kurs... 26

2 " für alle Erwerbstätigen" Tz 6 Inhalt Echter Dienstvertrag Gesetzestext Typisierende Merkmale des echten Dienstvertrages Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für echte Dienstnehmer a) Meldungen, Beginn und Ende der Pflichtversicherung b) Entgelt c) Versicherungszweige d) Beiträge Dienstnehmerbegriff für GmbH-Gesellschafter Abfertigung Neu in der Administration Rückforderung zuviel bezahlter Versicherungsbeiträge Freier Dienstvertrag Gesetzestext Typisierende Merkmale freier Dienstverträge gem 4 Abs 4 ASVG Weitere typisierende Merkmale Prüfungsreihenfolge Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für freie Dienstnehmer a) Meldungen Beginn und Ende der Pflichtversicherung b) Beitragsgrundlage c) Versicherungszweige und Beitragssätze d) Leistungen aus der Sozialversicherung Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Geringfügigkeitsgrenze gilt nur einmal pro Dienstnehmer Auslegungsregelungen für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Nichtvorliegen von geringfügiger Beschäftigung Sonderfälle Geringfügigkeit und freie Dienstnehmer Schwankender Arbeitsverdienst Lohnzettel Neu ( Beitragsgrundlagennachweis ) Dienstnehmer-Nachzahlung für geringfügige Beschäftigung a) Vollversicherung b) Formalversicherung c) Freie Dienstnehmer ( 4 Abs 4 ASVG) d) Berücksichtigung der Höchstbeitragsgrundlage auch für die Pensionsversicherung (PV) ( 53a Abs 4 ASVG nach 59. ASVG-Novelle) Pauschalierte Dienstgeberabgabe (Dienstgeberabgabegesetz DAG) Freiwillige Selbstversicherung für geringfügig Beschäftigte ( 19a ASVG) Die Spielarten der geringfügigen Beschäftigung (Übersicht) Geringfügig Beschäftigte im Arbeitsrecht Geringfügig Beschäftigte im Steuerrecht a) Geringfügig Beschäftigte: echte Dienstnehmer b) Geringfügig Beschäftigte: freie Dienstnehmer Die Geringfügigkeitsgrenze hat Bedeutung für Sonstige Bestimmungen im Beitrags- und Leistungsrecht im ASVG Dienstleistungsscheckgesetz (DLSG) SV-Beiträge und Lohnnebenkosten für ältere Arbeitnehmer Ferialpraktikanten nicht mehr vollversichert nach dem ASVG Zusatzbeitrag für mitversicherte Angehörige (auch für GSVG und BSVG) Service-Entgelt für e-card Respirofrist Lohnsummenverfahren... 58

3 " für alle Erwerbstätigen" Tz 7 Inhalt 2.2 Das Beitragsrecht nach dem gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) Pflichtversicherte Personen a) (Voll)versichert in der PV, KV (GSVG), UV (ASVG) gem 2 Abs 1 Z 1 bis 3 ivm 4 GSVG 58 b) (Teil)versichert in der KV (GSVG) gem 3 GSVG bzw 4 FSVG c) (Teil)versichert in der PV (GSVG), UV (ASVG) gem 3 Abs 3 GSVG bis , ab grundsätzlich versichert gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG! d) Pflichtversicherte Personen gem 2 FSVG e) Exkurs: HausbetreuungsG; Änderung der GewO f) Novelle des Bilanzbuchhaltungsgesetzes (BiBuG) ab Ausnahmen von der Versicherungspflicht a) In der PV, KV, UV b) Ausnahme von der PV nach dem FSVG c) Ausnahme wegen anderweitiger Krankenversorgung (seit ) Opting Out-Problematik bei Freiberuflern (siehe Tz 3.7) Beginn und Ende der Pflichtversicherung a) Bei ordentlichen Wirtschaftskammermitgliedern: b) Bei persönlich haftenden Gesellschaftern von Personengesellschaften: (Offene und Kommanditgesellschaften) c) Bei Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH: d) Meldefrist Freiwillige Versicherungen im GSVG a) Normale Weiterversicherung in der PV und KV b) Begünstige Weiterversicherung in der PV (auch im ASVG möglich) c) Zusatzversicherung in der KV Krankengeld-NEU (2. SVÄG 2012) d) Familienversicherung in der KV e) Höherversicherung in der PV f) Höherversicherung in der Unfallversicherung der Selbstständigen nach dem ASVG g) Neue Teilversicherungen in der Pensionsversicherung Gesellschaftsformen und ihre sozialversicherungsrechtliche Zuordnung Änderungen im FSVG durch das BG zur Stärkung der ambulanten öffentlichen Gesundheitsversorgung, BGBl I 61/ Die Beitragsgrundlage im GSVG/FSVG Sonderfälle an Beitragsgrundlagen a) Reduzierte Neuzugangsgrundlage ( 25 Abs 4 Z 1 GSVG) b) Halbe Mindestbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung c) Stundung der Beiträge ( 35 Abs 7 GSVG Aufhebung dieser Bestimmung per und Ersatz durch das 4. SRÄG 2009, 25a Abs 5 GSVG) d) Versteinerung von vorläufigen Beitragsgrundlagen e) Anhebung der Beitragsgrundlage in den Neuzugangsjahren 25 Abs 6a GSVG f) Nachbemessung geändert durch das 4. SRÄG 2009 ( 35 Abs 3 GSVG) g) Mehrfachversicherung in der Pensionsversicherung Abschaffung der Höherversicherung 76 h) Besonderheiten der Beitragsgrundlagenbildung für GmbH-Geschäftsführer Beitragssätze Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge Vorschreibung der Sozialversicherungsbeiträge Schlichtungsstelle-NEU (GPLA-Prüfungen) Nachzahlung verjährter Pensionsversicherungsbeiträge Neuerungen ab 2016! Neue Selbstständige Gesetzestext ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG) Allgemeines Die Besonderheit bei Neuen Selbstständigen Typisierende Merkmale des Neuen Selbstständigen Relevante Einkunftsarten isd 22 EStG... 81

4 " für alle Erwerbstätigen" Tz 8 Inhalt Melde- und Beitragswesen Keine Pflichtversicherung bei Einkünften unter der Versicherungsgrenze Wie entsteht eine Pflichtversicherung gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG? Versicherungsgrenze bei ausschließlich selbstständiger Tätigkeit (große Versicherungsgrenze) Versicherungsgrenze bei anderer Erwerbstätigkeit (kleine Versicherungsgrenze) Ausnahmen von der Pflichtversicherung Mehrfachversicherung eines Gewerbetreibenden Freiwillige Krankenversicherung (Opting In) Auswirkungen und Konsequenzen bei Neuen Selbstständigen mit Einkünften über der Versicherungsgrenze bei (k)einer anderen Tätigkeit: Verschiedene Einzelfälle Abgrenzungsprobleme und Beurteilungsgrundsätze Abgrenzungsprobleme bei der Pflichtversicherung als freier Dienstnehmer und Neuer Selbstständiger a) Vorgangsweise der Gebietskrankenkassen b) Vorgangsweise bei der SVA der gewerblichen Wirtschaft ( 194a GSVG) c) Rechtsauskünfte der GKK Grundsätze der Vertragsgestaltung Konsequenzen einer Umqualifizierung Problemfall des erwerbstätigen Kommanditisten Entgeltfortzahlung aus der Unfallversicherung nach Unfällen ab 2003 und bei Krankheit ab Zuschussberechtigte Betriebe Unterschiedliche Dienstnehmerzahl Höhe und Dauer des Zuschusses Antragstellung Auszahlung der Zuschüsse Rückforderung zu Unrecht geleisteter Zuschüsse Abfertigung für Selbstständige Selbstständigenvorsorge Arbeitslosenversicherung für Selbstständige Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge ( 108g 108i EStG) Bäuerliche Sozialversicherung Besonderheiten für bereits nach dem ASVG oder GSVG Pflichtversicherte (Nebenerwerbslandwirte) Versicherungsgrenzen a) Exkurs: gemeinsame Betriebsführung durch Ehegatten (eingetragene Partner) Ausnahme von der bäuerlichen Krankenversicherung Die Beitragsgrundlage Basis für die Beitragshöhe a) Beitragsgrundlage für landwirtschaftliche Betriebe b) Mindest- und Höchstbeitragsgrundlage c) Zurechnung von Beitragsgrundlagenteilen Monatliche Beitragsleistung Zusätzlich vom Finanzamt einzuhebende Beiträge Besonderheiten für Mehrfachversicherte a) Mehrfachversicherung in der Krankenversicherung b) Mehrfachversicherung in der Pensionsversicherung Beitragsvorschreibung, Fälligkeit und Einzahlung Meldepflicht und Auskunftspflicht Selbstständigenvorsorge für Landwirte Pflichtversicherung von bestimmten Gesellschaftern Einheitswerthauptfeststellung

5 " für alle Erwerbstätigen" Tz 9 Inhalt Kapitel C Spezielle Berufsgruppen und deren beitragsrechtliche Beurteilung nach ASVG/GSVG/BSVG 3.1 GmbH-Gesellschafter(-Geschäftsführer) Überblick Pflichtversicherung nach dem ASVG Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 3 GSVG ( normale GSVG-Versicherung) Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 4 GSVG (Neuer Selbstständiger) Pflichtversicherung nach dem ASVG oder GSVG? Ein Kostenvergleich Geschäftsführer und IESG-Zuschlag Steuerliche Konsequenzen der Beteiligungshöhe DB-, DZ- und KommSt-Pflicht für Gesellschafter(-Geschäftsführer) GmbH-Gesellschafter(-Geschäftsführer) ohne DB- und KommSt-Pflicht Wie sind der Freibetrag und die Freigrenze bei DB und DZ (und Kommunalsteuer) bei aperiodischer Auszahlung oder Buchung der vereinbarten GF-Bezüge ( 41 Abs 4 letzter Satz FLAG 1967) zu berücksichtigen? Pkw-Sachbezug für den Gesellschafter-Geschäftsführer, der nicht Dienstnehmer ist Optimierung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge Gesellschafter von Personengesellschaften Kommanditisten Sozialversicherungspflicht für Kommanditisten Übersicht über Versicherungsverhältnisse von Personengesellschaftern (vgl auch Tabelle unter Tz ) Sportler und Trainer Steuer- und beitragsfreie Reiseaufwandsentschädigungen ÖSV-Trainer und ÖSV-Schisportler Schilehrer Steuerliche Behandlung von Einkünften von Sportlern Ermittlung der SV-Beitragsgrundlage bei Sportlerpauschalierung Künstler und Kunstschaffende Die Sozialversicherung der Künstler ab Ausnahmen in der Pensionsversicherung Die Beitragsgrundlage im Falle von (Alt-)Tantiemen Das Künstlersozialversicherungs-Fondsgesetz (K-SVFG) Versicherungspflicht der Künstler bis und Übergangsregelung Künstler und (freier) Dienstvertrag Sonderfall Architekten Verbesserungen für Künstler ab Steuerliche Behandlung von Einkünften von Künstlern und Schriftstellern Pauschalierungsmöglichkeit Lehrende und Vortragende Hauptberufliche Tätigkeit Folgen der Einstufung von Vortragenden isd 25 Abs 1 Z 5 EStG Nebenberuflich Vortragende und Lehrende Tabellarische Übersicht Den Dienstnehmern gleichgestellte Personen

6 " für alle Erwerbstätigen" Tz 10 Inhalt 3.7 Freie Berufe und Sozialversicherung Opting Out Problematik Seinerzeitige Opting-Out-Entscheidungen der Freiberufler Opting-Out Dreifache Wahlmöglichkeit Nur zweifache Wahlmöglichkeit Beitragsgrundlage Administration des Wahlrechts Pro und Contra Privatversicherung GSVG ASVG Gruppenkrankenversicherungsvertrag (GKVV) Prämie als Betriebsausgabe Ende des Gruppenvertrages (GV) Zusammentreffen von freiberuflicher Tätigkeit und weiterer krankenversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit Mehrfachversicherung isd 14b GSVG Sonderfall Antrag auf Kinderbetreuungsgeld und Opting-Out-Problematik Sonderfall des Zivilingenieurs Mitglieder der Kammer, die bildende Künstler waren/sind Verlängerung des Opting-Out Einbeziehung der Ziviltechniker in die PV nach dem FSVG Pflichtkrankenversicherung zur SV-Pension Bezieher einer ASVG-Pension Bezieher einer GSVG-Pension Leistungsvergleich GKVV und gesetzliche Krankenversicherung BERUFSGRUPPEN-ABC IN TABELLARISCHER ÜBERSICHT Kapitel D Auszüge aus dem Leistungsrecht nach dem ASVG/GSVG/BSVG Pensionsversicherung Allgemeines Pensionsgesetz (APG) a) Einrichtung und Führung des Pensionskontos b) Neue Beitragszeiten (siehe auch Rz 2086) c) Abschläge und Zuschläge im Neurecht d) Parallelberechnung für Alt- und Neurecht e) Schwerarbeitspension f) Änderung der Anspruchsvoraussetzungen bei der Regelalterspension ( 4 Abs 1 APG) g) Weitere Begleitmaßnahmen aufgrund der Pensionsharmonisierung h) Begleitmaßnahmen zum Budgetbegleitgesetz i) 2. Stabilitätsgesetz 2012 BGBl I 35/ j) SVÄG Auswirkungen der Pensionsharmonisierung auf das Altrecht Vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer a) Anhebung des Pensionsantrittsalters b) Korridorpension nach APG c) Verlängerung der alten Hacklerregelung (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2008, BGBl I 129/2008): d) Schwerarbeitspension nach APG (siehe auch Pkt e) e) Abschläge bei Hacklern f) Steigerungsbeträge für Hackler g) Schutzbestimmung ( 607 Abs 9 ASVG, 298 Abs 9 GSVG, 287 Abs 9 BSVG) h) Grundsätzliche Abschlagsregelungen i) Günstigkeitsprüfung hinsichtlich der Rechtslage ( 298 Abs 7 und 8 GSVG) j) Vorsorge für Härtefälle, die durch die Anhebung des Pensionsalters für Frühpensionen entstehen

7 " für alle Erwerbstätigen" Tz 11 Inhalt Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw Erwerbsunfähigkeitspensionen ( 255 ASVG, 133 GSVG, 124 BSVG) a) Zurechnungsmonate Verbesserung durch die Pensionsreform 2003 ( 261 Abs 3 und 607 Abs 15b ASVG, 139 Abs 3 und 298 Abs 14b GSVG, 130 Abs 3 und 287 Abs 14 BSVG) b) Ruhen bei Erwerbstätigkeit c) Anfallsbestimmung Änderungen bei der (Regel)Alterspension a) Vergütung für neben der Pension erworbene Versicherungszeiten eine besondere Höherversicherung für erwerbstätige Pensionsbezieher ( 248c ASVG, 143 GSVG, 134 BSVG) b) Bonus für die spätere Inanspruchnahme der (Regel)Alterspension ( 261c ASVG, 143a GSVG, 134a BSVG) c) Anhebung des Regelpensionsalters für Frauen Pensionsberechnung a) Steigerungsprozente ( 261 Abs 2 ASVG, 139 Abs 3 GSVG, 130 Abs 2 BSVG) b) Anhebung der Bemessungszeit zur Bildung der Pensionsbemessungsgrundlage ( 238 Abs 1 und 2 ivm 607 Abs 4 ASVG, 122 Abs 1 und 2 ivm 298 Abs 4 GSVG, 113 Abs 1 und 2 und 287 Abs 4 BSVG) c) Deckelung der Verluste durch die Pensionsreform 2003 ( 607 Abs 23 ASVG, 298 Abs 18 GSVG, 287 Abs 18 BSVG ivm 607 Abs 23 ASVG) d) Anhebung der fixen BMG für Kindererziehungszeiten ab ( 607 Abs 6 ASVG, 298 Abs 6 GSVG, 287 Abs 6 BSVG) e) Nachkauf von Schul- und Studienzeiten f) Neuregelung der Schul- und Studienzeiten durch das APG ab g) Kriegsgefangenenentschädigung/Zuwendung für Trümmerfrauen und Widerstandskämpfer h) Pensionsanpassung i) Freiwilligengesetz (FreiwG BGBl I 17/2012) j) SachwalterrechtsänderungsG 2006, BGBl I 92/2006 und deren Auswirkungen auf die Pensionsversicherung Übersicht über die Pensionsarten Krankenversicherung Optionsmöglichkeiten für Sach- und Geldleistungsberechtigte im GSVG a) Leistungsrechtliche Unterscheidung zwischen Geld- und Sachleistungen b) Die Qual der Wahl c) Beginn/Ende der Option d) Besonderheiten der Optionsmöglichkeiten Flexible Gestaltung des Kostenanteils ( 86 Abs 1 GSVG) a) Zuzahlungen bzw Kostenanteile b) Kein Kostenanteil c) Kein Kostenanteil über Antrag Neue Bewilligungsvorschriften bei Heilmitteln Mehrfachversicherungen in der Sozialversicherung a) Übergangsbestimmungen b) Dauerrechtliche Vorschriften c) Welcher Versicherungsträger ist bei mehrfacher Krankenversicherung zuständig? d) Mehrfachversicherungsfälle Das Kinder(betreuungs)geld für alle Einführung (KBGG, BGBl I 103/2001) Leistungen und deren Höhe Anspruchsvoraussetzungen Bezugsbeginn und Anspruchsdauer Ruhen des Anspruches auf KBG Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen

8 " für alle Erwerbstätigen" Tz 12 Inhalt Zuverdienstgrenze Welche Einkünfte sind maßgeblich? a) Einkommensermittlung bei unselbstständig Tätigen b) Einkommensermittlung bei selbstständig Tätigen c) Verzicht auf das KBG Auszug an maßgeblichen Einkünften (abgestimmt mit dem BMF) Rezeptgebührenobergrenze Kapitel E Tabellen, Übersichten 5.1 Werte aus dem ASVG, GSVG und FSVG Beiträge für normale GSVG-Pflichtversicherte ( 2 Abs 1 Z 1 3 GSVG) Beiträge für Neue Selbstständige ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG) Die Sozialversicherungsbeitragssätze und Leistungen Veränderliche Werte im Beitrags- und Pensionsrecht Vorzeitige Alterspensionen Begünstigung für Langzeitversicherte Veränderliche Werte in der Krankenversicherung Übersicht möglicher freiwilliger (Kranken-)Versicherungen Personenkreis der in der Krankenversicherung mitversicherten Angehörigen (Änderung durch das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 ab ) Leistungs-Vergleich in der Krankenversicherung für Leistungsrecht der GSVG-Krankenversicherung Gegenüberstellung: Echter/freier Dienstvertrag (ASVG) Neuer Selbstständiger/Gewerbetreibender (GSVG) Sozialversicherungsbeiträge im Steuerrecht Formular zur händischen Berechnung der GSVG-Beiträge Darstellung eines Pensionskontos Ausgesuchte Grenzen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht Internetadressen (Stand: Jänner 2015) Suchteil Stichwort-/Paragrafen-/Gesetzes-Verzeichnis Paragrafenverzeichnis Stichwortverzeichnis

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