Die Werkvertrags regelung

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1 Die Werkvertrags regelung Stand: Mai 2000 von Mag. Manfred-Georg Korn

2 Inhaltsverzeichnis Seite Einführung 15 I. ASVG-Pflichtige Personen Echte Dienstnehmer Definition Dienstnehmer Geschäftsführende Gesellschafter Dienstgeberpflichten bei echten Dienstverhältnissen Meldepflicht Einbehaltungs- und Abfuhrverpflichtung Einordnen von Versicherungsverhältnissen Dienstnehmerpflichten bei echten Dienstverhältnissen Geringfügig beschäftigte (echte) Dienstnehmer Definition der geringfügig Beschäftigten Dienstgeberpflichten bei geringfügiger Beschäftigung Meldungen und Auskunftspflichten Unfallversicherungsbeitrag Pauschaler Dienstgeberbeitrag Arbeitsrechtliche Ansprüche geringfüg beschäftigter Dienstnehmer Fallkonstellationen bei geringfügiger Beschäftigung Gesamtes monatliches Entgelt unter der Geringfügigkeitsgrenze Optionsrecht für geringfügig Beschäftigte Krankengeld 2X Wochengeld Folgen der Selbstversicherung Beispiele Anspruch auf Arbeitslosengeld Anmeldung zur Selbstversicherung Beginn der Sclbstversicherung Ende der Selbstvcrsicherung 31

3 2.3.2 Gesamtes monatliches Entgelt über der Geringfügigkeitsgrenze Höhe der Beitragssätze Krankengeld Anspruch auf Arbeitslosengeld Beitragsgrundlage Anmeldung Entrichtung der Beiträge Formalversicherung Beginn und Ende der Pflichtversicherung Vollversicherungsverhältnis und geringfügige Beschäftigung Beitragsgrundlage Höhe der Beitragssätze Anmeldung Entrichtung der Beiträge Krankengeld Pensionisten, Beamte, Gewerbetreibende und Freiberufler mit geringfügiger Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung und freier Dienstvertrag Geringfügige Beschäftigung und Werkvertrag Erstattung von Beiträgen über der Höchsbeitragsgrundlage Rückerstattung von Beiträgen zur Pensionsversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Krankenversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Unfallversicherung ASVG-Selbständige Regelung bis 31. Dezember Regelung seit 1. Jänner Weitere Ausnahmen Selbständige Musiker, Artisten und Kabarettisten Wohnsitzärzte Freie Dienstnehmer Definition der freien Dienstnehmer Begriff der Subsidiarität Abgrenzung zum Werkvertrag Abgrenzung zum echten Dienstverhältnis 59

4 4.2 Dienstgeberpflichten bei freien Dienstverträgen Verpflichtung zur An- und Abmeldung Auskunftspflichten Abfuhr und Haftung für Nichtabfuhr der Sozialversicherungsbeiträge Ausstellen von Krankenscheinen Abfuhr von Einkommensteuer Meldung an das Finanzamt Pflichten des freien Dienstnehmers Auskunftspflicht des freien Dienstnehmers Weitere Pflichten der freien Dienstnehmer Arbeitsrechtliche Ansprüche der freien Dienstnehmer Höhe der Sozialversicherungsbeiträge für freie Dienstnehmer Arbeiterkammerumlage Arbeitslosengeld Beitragsgrundlage zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge Auslagenersätze > Umsatzsteuer Betriebsausgaben des freien Dienstnehmers Beginn der Versicherungspflicht Ende der Versicherungspflicht Unfallversicherung Fallkonstellationen bei freien Dienstverträgen Ausschließlich Einkünfte als freier Dienstnehmer Einkünfte als freier Dienstnehmer unter der Geringfügigkeitsgrenze Pflichten des Dienstgebers Pflichten des freien Dienstnehmers Optionsrecht für freie Dienstnehmer Krankengeld Wochengeld Teilzeitbeihilfe Einkünfte als freier Dienstnehmer über der Geringfügigkeitsgrenze Pflichten des Dienstgebers 74

5 Pflichten des freien Dienstnehmers Krankengeld Wochengeld Teilzeitbeihilfe Freier Dienstvertrag neben echtem Dienstverhältnis Zusätzliche Einkünfte unter der Geringfügigkeitsgrenze Pflichten des Dienstgebers Pflichten des freien Dienstnehmers Höhe der Sozialversicherungsbeiträge Zusätzliche Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze Pflichten des Dienstgebers Pflichten des freien Dienstnehmers Freier Dienstvertrag neben Pension Freier Dienstvertrag neben Werkvertrag Erstattung von Beiträgen über der Höchstbeitragsgrundlage Fristen Rückerstattung von Beiträgen zur Pensionsversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Krankenversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Unfallversicherung Rückerstattung für Arbeitgeber Ausnahmen von der Pflichtversicherung für freie Dienstnehmer Allgemeine Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht Leistungen an Privatpersonen Bestehen einer anderen Pflichtversicherung Nebentätigkeit von Beamten Weitere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht Ausnahmen wegen pauschalierter Aufwandsentschädigungen 85 II. GSVG-pflichtige Personen Bereits vor dem GSVG-pflichtige Personengruppen Selbständig Erwerbstätige mit Gewerbeberechtigung (Gewerbeschein) Kleingewerbetreibende" mit Gewerbeschein OHG- und OEG-Gesellschafter, Komplementäre einer Kommandit-Erwcrbsgesellschaft Geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH 91

6 2. Bisher im GSVG teilversicherte Personen Spezielle Regelungen für die einzelnen Freiberufler Mitglieder der Kammer der Wirtschaftstreuhänder Mitglieder der österreichischen Dentistenkammer Freiberuflich tätige Journalisten Freiberuflich tätige bildende Künstler Freiberuflich tätige Pflichtmitglieder der Tierärztekammer Neue Selbständige Definition der neuen Selbständigen Kommanditisten Stille Gesellschafter Persönlich haftende Gesellschafter von Personengesellschaften und Gesellschaften bürgerlichen Rechts Werkvertrag Höhe der Sozialversicherungsbeiträge für neue Selbständige Beiträge in der Unfallversicherung Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pensionsversicherung Beiträge in der Pensionsversicherung Beiträge in der Krankenversicherung Berechnung der Beitragsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge Hinzurechnungsbeträge Reduktion der Beitragsgrundlage Vorläufige Beitragsgrundlage Endgültige Bcitragsgrundlage Höchstbeitragsgrundlage Vorschreibung der Sozialvcrsicherungsbeiträge Auftraggeber und Einbehalrungs- und Abfuhrverpflichtung Sozialversicherungsleistungen für neue Selbständige Pensionsversicherung Unfallversicherung Krankenversicherung Kostenbeteiligung des neuen Selbständigen 109

7 3.6 Fallkonstellationen bei neuen Selbständigen Ausschließliche Tätigkeit als neuer Selbständiger Versicherungsgrenze Einkünfte als neuer Selbständiger neben anderen Einkünften Versicherungsgrenze Einkünfte aus anderer Erwerbstätigkeit Meldepflicht für neue Selbständige Auskunftspflicht des neuen Selbständigen 1 '9 3.9 Vorläufige Beurteilung der Pflichtversicherung von neuen Selbständigen Beitragszuschlag bei neuen Selbständigen Optionserklärung in die Kranken- und Unfallversicherung Abgabe der Optionserklärung Kosten des opting in" Rücknahme der Optionserklärung Beginn der Pflichtversicherung für neue Selbständige Ende der Pflichtversicherung für neue Selbständige Zusammenarbeit von Sozialversicherungsträgern und Finanzverwaltung Informationsübermittlung der Finanzverwaltung an den Sozialversicherungsträger Mithilfe in Einzelfällen Generelle Erfassung aller pflichtversicherten Selbständigen Informationsübermittlung der Sozialversicherungsträger an die Finanzverwaltung Ausnahmen von der Pflichtversicherung für neue Selbständige Krankenversicherung Überschreiten der Höchstbeitragsgrundlage Differenzvorschreibung Unfallversicherung Altersbedingte Ausnahmen Ausnahme in der Pensionsversicherung Kranken- und Unfallversicherung Kommanditisten

8 Ausnahmen für bestimmte Gruppen von Freiberuflern Architekten und Ingenieurkonsulenten Notare Rechtsanwälte Ausnahme für Kunstschaffende Ausnahme für freiberuflich tätige bildende Künstler Rückerstattung von Beiträgen über der Höchsbeitragsgrundlage Rückerstattung von Beiträgen zur Pensionsversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Krankenversicherung Rückerstattung von Beiträgen zur Unfallversicherung Abgrenzungsprobleme für den Auftraggeber 136 III. Im FSVG versicherte Gruppen von Freiberuflern Apotheker Pensionsversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Patentanwälte Pensionsversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Ärzte Pensionsversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Beginn der Pensions- und Unfallversicherung Ausnahme von der Pensionsversicherung Weitere Ausnahme für Ärzte 140 II

9 IV. Steuerliche Behandlung Steuerliche Pflichten von Arbeitgebern/Auftraggebern Pflichten betreffend freie Dienstnehmer und neue Selbständige Pflichten betreffend geringfügig Beschäftigte Steuerliche Pflichten freier Dienstnehmern und neuer Selbständiger Meldung beim Finanzamt Abgabe der Steuererklärung Frist zur Abgabe der Steuererklärung Antrag auf Fristverlängerung Steuererklärungspflicht Arbeitnehmer mit Vollversicherungsverhältnis und anderen Einkünften Vollversicherungsverhältnis und andere Einkünfte über S , Vollversicherungsverhältnis und andere Einkünfte unter S Ausschließliche Einkünfte aus betrieblicher Tätigkeit Echte Dienstnehmer Arbeitnehmer mit ausschließlich geringfügiger Beschäftigung Arbeitnehmer mit Vollversicherungsverhältnis und geringfügiger Beschäftigung Rechtsmittelverfahren Berufung Vorlageantrag Verwaltungs-/Verfassungsgerichtshofbeschwerde Stundung Ratenzahlung Umsatzsteuer Echte Dienstnehmer und Umsatzsteuer Freie Dienstnehmer bzw. neue Selbständige und Umsatzsteuer Umsatzsteuerpflicht Kleinunternehmerregelung Regelbesteuerungsantrag

10 7.6 Vorsteuer Vorsteuerpauschalierung Berichtigung der Vorsteuer bei Änderung der Verhältnisse Einkommensteuerrechtliche Behandlung der Vorsteuerberichtigung Eigenverbrauch Abgabe der Umsatzsteuererklärung Umsätze im Veranlagungsjahr unter S , Umsätze im Veranlagungsjahr zwischen S ,-und S , Umsätze im Veranlagungsjahr über S Umsatzsteuervoranmeldung Umsätze des Vorjahres unter S , Umsätze des Vorjahres über S , Verpflichtung zur Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung Umsatzsteuer-Sondervorauszahlungen Kleine Rechenhilfe betreffend Berechnung der Umsatzsteuer Nichtanerkennung von Werkverträgen und Umsatzsteuer Einkommensteuer Gewinnermittlung Einnahmen-Ausgaben-Rechnung Betriebseinnahmen Betriebsausgaben Absetzung für Abnutzung Geringwertige Wirtschaftsgütcr Investitionsfreibetrag Pflichtbeiträge zu Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen Aufbewahrungspflicht für Belege Vorauszahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen Pauschalierung der Betriebsausgaben Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Pauschales Geltendmachung des Pauschales

11 8.6.3 Bindung an das Betriebsausgabenpauschale Höhe der Betriebsausgabenpauschalierung Berechnung des Pauschales Abgeltung von Betriebsausgaben durch das Pauschale Schematische Darstellung des Betriebsausgabenpauschales Einkommensteuer-Vorauszahlung Verlustvortrag Verlustausgleich Verlustausgleich Verlustvortrag Pauschalierungverordnung ab dem Jahr Verhältnis zu bereits bestehenden Pauschalierungen Voraussetzungen für die Anwendungen 199 V. Sicherungsbeitrag für Leistungen bei Arbeitslosigkeit Funktion des Sicherungsbeitrages Voraussetzungen für die Zahlung von Sicherungsbeiträgen Höhe des Sicherungsbeitrages Antrag Zuständigkeit für die Antragstellung Frist für Antrag auf Zahlung des Sicherungsbeitrages 203 Stichwortverzeichnis