Die Stadtpräsidentin der Hansestadt Lübeck Lübeck,

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1 Die Stadtpräsidentin der Hansestadt Lübeck Lübeck, An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, ein. am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, in den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 15 / I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Einwohnerfragestunde. Niederschrift über die Sitzung am , Nr. 14 / Mitteilungen der Stadtpräsidentin 4. Anträge der Fraktionen 4.1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis (am TOP 4.7) 4. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einberufung einer EinwohnerInnenversammlung (am TOP 4.8) 4.3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wohnen im Weltkulturerbe Lübecker Altstadt (am TOP 4.11) 4.4 Bürger für Lübeck / CDU Sicherung des Lübecker Waldbesitzes (am TOP 4.6) 4.5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umweltbericht zur Deponie Niemark (am TOP 4.9) ) 4.6 DIE LINKE Tarife Priwallfähren CDU Tarife Priwallfähren (am TOP 4.30) 4.7 CDU / FDP Wiederwahl des Fachbereichsleiters im Fachbereich 3 (Umwelt, Sicherheit und Ordnung) (am TOP 4.36) 4.8 DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jugendgerichtshilfe (am TOP 4.40) 4.9 CDU / Bürger für Lübeck Verhandlungen Beitritt Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit (am TOP 4.41) BfL 51 CDU 178 BfL

2 4.10 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anpassung an den Klimawandel vorbeugender Hochwasserschutz - (am TOP 4.4) 4.11 CDU - Umgestaltungen Brolingplatz und Schlutuper Markt (am TOP 4.43) (Protokollauszug Bauausschuss) (Protokollauszug Bauausschuss) 168 AT 4.1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Resettlement Verfahren (am TOP 4.44) 4.13 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / CDU / SPD 169 AT Resolution Zukunft der ARGE (am TOP 4.45) 4.14 FDP Katzen-Kastrationsgebot auf dem Gebiet der 189 Hansestadt Lübeck 4.15 Bürger für Lübeck Tierpark Lübeck FDP Fortführung des Lübecker Flughafens CDU Beseitigung von Winterschäden an den Straßen der 09 Hansestadt Lübeck 4.18 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flughafen-Finanzierung DIE LINKE Kulturförderabgabe einführen DIE LINKE Busfahrplan an den Zugfahrplan anpassen DIE LINKE Babyklappe in Lübeck erhalten 7 4. SPD / FDP Handelshütten für den Weihnachtsmarkt 8 5. Anträge des Hauptausschusses 4 6. Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte 6.1 Jugendhilfeausschuss Kriminalpräventionsarbeit der Hansestadt Lübeck Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung (am TOP 6.1) 6. Jugendhilfeausschuss Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung (am TOP 6.) 6.3 Jugendhilfeausschuss Unterstützung der Technischen Regionalschule Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung (am TOP 6.3) 6.4 Ausschuss für Soziales Sozialticket (am TOP 6.4) 6.5 Jugendhilfeausschuss Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit (am TOP 6.5) 6.6 Umweltausschuss Toxikologische Studie Aussetzung eines Bürgerschaftsbeschlusses 7. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 7.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 7. BM Jansen Beabsichtigte Senkung des Finanzierungsanteils des Bundes zu Kosten der Unterkunft und Antwort Bü

3 3 8. Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 8.1 Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung (am TOP 8.1) Bü90 8. Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der 190 Hansestadt Lübeck Lübecker Kindergesundheitsbericht Schulstatistik 009/ INTERREG IVA Programm für die Periode Hier: Aktueller Sachstandsbericht zur Programmumsetzung 8.6 Flughafen Lübeck Take-off-Konzept Teilweiser Leerstand des ehemaligen Frauen- und 07 Mädchencafés Limone - Konzept zur zwischenzeitlichen Nutzung bis zum Ende des Mietvertrages 8.8 Einrichtung eines zentralen Flächenmanagements bei der 08 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH 9. Eilentscheidungen des Bürgermeisters 9.1 Überplanmäßige Bewilligung im Verwaltungshaushalt 009 zur Deckung eines Mehrbedarfs für Beihilfen und Aufwandsentschädigungen 9. Eilentscheidung gem. 65 Abs. 4 S. 1 über eine überplanmäßige Bewilligung von EUR ,00 bei der Hhst FB-Leitung FB Wirtschaft und Soziales / SN Personalausgaben FB 9.3 Mitteilung von zwei Eilentscheidungen über außerplanmäßige Bewilligungen von EUR ,-- und EUR ,-- bei der Haushaltsstelle Mehrwertsteuer/Vorsteuerabzug im Bereich LPA Wahlen, Benennungen und Besetzungen 10.1 Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und 79 Kongresshallen GmbH (am TOP 10.1) 10. Berufung von (stellvertretenden) beratenden 04 Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss 10.3 Wahlen in den Beirat der ARGE Wahlen in den Bauausschuss Wahl in den Jugendhilfeausschuss Wahlen in den Ausschuss für Soziales Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck Wahl in den Wirtschaftsausschuss Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der TRAVE Grundstücksgesellschaft mbh Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck 3 Holding GmbH Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für 4 Soziales

4 4 11. Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 1. Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und 7. Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Groß Steinrade / Drögeneck feststellender Beschluss- Bebauungsplan Groß Steinrade / Drögeneck Satzungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Verlängerung Paul-Brümmer-Straße / Strandbahnhof Erneuter abschließender Beschluss Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 13.1 Eckpunkte des Lübecker Public Corporate Governance Kodex (am TOP 13.1) 13. Fortsetzung der Kinder- und Jugendarbeit am Standort Mengstraße (am TOP 13.18) 13.3 Neue Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule Vorwerk und Grund- und Regionalschule Travemünde 13.4 Neugestaltung der Strandpromenade in Lübeck-Travemünde Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das 10 Jahr 008 II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 14. Anträge der Fraktionen CDU AT Grundstücksangelegenheiten 15.1 Veräußerung eines Grundstücks Jürgen-Wullenwever-Straße (am TOP 15.) 143 Erg.Bl. 16. Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 16.1 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1996 bis 003 (am TOP 16.) 16. Insolvenzverfahren VfB Lübeck (am TOP 16.3) AT 17. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 17.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 18. Eilentscheidungen des Bürgermeisters

5 5 III. Öffentlicher Teil der Sitzung 19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Gemeinsame Beratungen: 4.1 und , 4.18 und 8.6 Mit freundlichen Grüßen gez. Schopenhauer Gabriele Schopenhauer Erläuterungen: 1 Der Bericht / die Vorlage / die Antwort wird nach Eingang bei der Stadtpräsidentin nachgereicht. Dieser TOP ist in der Sitzung am vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. 3 Dieser TOP wurde in der Sitzung am mit der Maßgabe der anschließenden erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Bauausschuss überwiesen. Das Beratungsergebnis des Ausschusses liegt vor. 4 Dieser TOP wurde in der Sitzung am mit der Maßgabe der anschließenden erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Bauausschuss überwiesen. Das Beratungsergebnis des Ausschusses lieget vor. 5 Diese Anfrage lag zur Sitzung am vor.