0502/07-TO Organ Sitzungstermin Datum

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1 HANSESTADT ROSTOCK BÜRGERSCHAFT Einladung Nummer 0502/07-TO Organ Sitzungstermin Datum Bürgerschaft : Sitzungsort Genehmigungsvermerk Sitzungssaal der Bürgerschaft / Rathaus, Neuer Markt 1, Rostock gez. Eschenburg Verteiler: Tagesordnung Auf die Ausschließungsgründe nach 24 KV M-V wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss, befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen der/dem Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung ist der Aufenthalt im Zuhörerraum möglich. I. Öffentliche Sitzung A. Eröffnung der Sitzung B. Feststellung der Beschlussfähigkeit C. Bestätigung der Tagesordnung D. Einwohnerfragestunde Brigitte Riethmüller zum Thema: Allgemeine Bebauung der Innenstadt Rostock Am Vögenteich, Glatter0 Aal, Doberaner Platz und am Kröpeliner Tor E. Aktuelle Stunde F. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom und G. Mitteilungen der Präsidentin H. Wahlen und Abberufungen 1. Nr. 0535/07-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der WIRO GmbH 2. Nr. 0536/07-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der WIRO GmbH 3. Nr. 0597/07-A Sabine Friesecke (für die CDU-Fraktion) Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss 4. Nr. 0601/07-A Franz Laube (für die CDU-Fraktion) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hauptausschuss 5. Nr. 0606/07-A Franz Laube (für die CDU-Fraktion) Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss 1

2 6. Nr. 0619/07-A Franz Laube (für die CDU-Fraktion) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss 7. Nr. 0732/07-A Präsidentin der Bürgerschaft Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein (1) Nr. 0742/07-EA Wahlvorschlag von Franz Laube (für die CDU-Fraktion) 8. Nr. 0745/07-A Präsidentin der Bürgerschaft Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel (1) Nr. 0752/07-EA Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion DIE LINKE.) 9. Nr. 0759/07-A Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90) Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss 10. Nr. 0760/07-A Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Finanzausschuss I. Anträge 1. Nr. 0442/07-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, DIE LINKE., FDP, Bündnis 90, Rostocker Bund und CDU mit Stellungnahme 0017/07-SN/N Rücknahme der Klage der Hansestadt Rostock gegen den Verband der Gartenfreunde e.v. Rostock (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung am vor; Angelegenheit wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am vertagt) 2. Nr. 0555/07-A Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90) mit Stellungnahme 0069/07-SN Änderung der Vergabepraxis - Nein zur ausbeuterischen Kinderarbeit (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am in den Vergabeausschuss überwiesen) - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung 3. Nr. 0644/07-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion DIE LINKE.) mit Stellungnahme 0152/07-SN Nicht-Verkauf von Wohnungen und Gesellschaftsanteilen der WIRO-GmbH - Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung 4. Nr. 0672/07-A Ortsbeirat Warnemünde, Diedrichshagen mit Stellungnahme 0159/07-SN Bereitstellung von Mitteln für die Ufersanierung des Alten Stroms in Warnemünde - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung - Bau- und Planungsausschuss tagt am

3 5. Nr. 0703/07-A Franz Laube (für die CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0162/07-SN Künftige Geschäftsverteilung in der Stadtverwaltung - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0747/07-EA und Nr. 0751/07-EA (1) Nr. 0747/07-EA (2) Nr. 0751/07-EA Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) 6. Nr. 0714/07-A Franz Laube (für die CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0164/07-SN Ausschreibung Besetzung Senatorenposten Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung 7. Nr. 0755/07-A André Specht (für die CDU-Fraktion) Integriertes Gesamtverkehrskonzept der Hansestadt Rostock 3

4 J. Zum Gesellschaftsvertrag der WIRO - Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbh 1. Nr. 0730/07-A Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 und FDP Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbh (WIRO) - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0744/07-EA sowie Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0750/07-EA (1) Nr. 0744/07-EA Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 und FDP (2) Nr. 0750/07-EA 2. Nr. 0602/07-BV Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbh (WIRO) (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am vertagt) - keine Empfehlung durch den Hauptausschuss (1) Nr. 0101/07-EV (2) Nr. 0118/07-EV (3) Nr. 0148/07-EV (4) Nr. 0161/07-EV (5) Nr. 0166/07-EV (6) Nr. 0167/07-EV (7) Nr. 0189/07-EV (8) Nr. 0297/07-EV (9) Nr. 0302/07-EV (10) Nr. 0334/07-EV (11) Nr. 0377/07-EV 4

5 K. Beschlussvorlagen 1. Nr. 0497/06-BV Benutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume des Rathauses der Hansestadt Rostock - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung 2. Nr. 0373/07-BV Aufnahme einer Vertragsklausel zur gentechnikfreien Landwirtschaft in Pachtverträge der Hansestadt Rostock (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am vertagt) - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung 3. Nr. 0578/07-BV Richtlinie zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung - Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung 4. Nr. 0594/07-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.W.57 für das Wohngebiet "Dorflage Biestow" - Satzungsbeschluss - Bau- und Planungsausschuss tagt am Nr. 0651/07-BV Beteiligung der Hansestadt Rostock an der weltweiten Initiative "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" 6. Nr. 0654/07-BV Bebauungsplan Nr. 11.W.89 "An der Blücherstraße" - Auslegungsbeschluss - Bau- und Planungsausschuss tagt am Nr. 0657/07-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock - Klinikausschuss tagt am Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung - Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung 8. Nr. 0680/07-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeitsund Unterhaltungsgeräten - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung 5

6 9. Nr. 0712/07-BV Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0714/06 -A Bildung eines Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des Aufbaues des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg - Rostock 10. Nr. 0731/07-BV Reise von Mitgliedern der Bürgerschaft nach Dünkirchen L. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt M. Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen Anfragen der Fraktionen 1. Nr. 0095/07-AF André Specht (für die CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0141/07-SN Betreibung des Stadtteilbegegnungszentrums in der Südstadt 2. Nr. 0105/07-AF Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD ) mit Stellungnahme 0158/07-SN Interessenbekundungsverfahren zur Kunsthalle 3. Nr. 0106/07-AF Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Umsetzung Haushaltssicherungskonzept Nr. 0108/07-AF Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Kita-Schiedsstellenverfahren 6

7 N. Informationsvorlagen 1. Nr. 0032/07-IV Entgeltordnung der Städtischen Museen - Auswertung der Entwicklung der Besuche und der Einnahmen in den Städtischen Museen 2. Nr. 0048/07-IV Zwischenbericht zur Umsetzung des Konzeptes "Kindergesundheitsziele in Rostock bis 2010" 3. Nr. 0056/07-IV Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele und der Qualitätsstandards über den Personalbedarf für den Zeitraum bis (Feuerwehrbedarfsplan) 4. Nr. 0057/07-IV Beteiligung der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbh (HERO) an dem Lübecker Beratungsunternehmen ISL-Baltic Consult (ISL-BC) 5. Nr. 0061/07-IV Antworten der Hansestadt Rostock auf den Fragebogen der Enquete-Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung" zur Einwohnerinnen- und Einwohnerbeteiligung in Rostock 6. Nr. 0066/07-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der Angelegenheit einer Festen Fehmarn- Belt-Querung 7. Nr. 0067/07-IV Anbindung des Rostocker Fährterminals an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0681/06-A vom Nr. 0068/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß 34 KV M-V 9. Nr. 0071/07-IV Bericht der Hansestadt Rostock über ihre Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts für das Geschäftsjahr Nr. 0072/07-IV Information zur Beschlusskontrolle Stand

8 II. Nichtöffentlicher Teil A. Mitteilungen der Präsidentin B. Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen C. Anträge D. Widerspruch des Oberbürgermeisters vom gegen den Beschluss des Hauptausschusses Nr. 0523/07-DA zum Warnowschiff vom (dem Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am nicht stattgegeben) E. Beschlussvorlagen F. Informationsvorlagen 1. Nr. 0050/07-IV Information der Bürgerschaft gemäß 34 (1) Kommunalverfassung M-V 2. Nr. 0064/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß 34 Kommunalverfassung M-V 8

9 III. Öffentliche Sitzung Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem , um Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt. Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel und ) bis zum , Uhr, zu reservieren. Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am bis 16 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung. Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden. Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden. Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft 9