Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII

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Gesche Gerber
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1 Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Teil A Die gerichtliche Informationsgewinnung im Vorfeld der Bestellung von Insolvenzverwaltern I. Einführung II. Allgemeine Grundsätze des Vorauswahlverfahrens Gesetzliche Grundlagen der Insolvenzverwalterbestellung nach 56 Abs. 1 InsO a) Insolvenzverwalter b) Sachwalter c) Eigenverwaltender Schuldner d) Einfluss der Gläubigerorgane aa) Vorschlag des vorläufigen Gläubigerausschusses bb) Wahl durch die Gläubigerversammlung Konkretisierung des Vorauswahlverfahrens durch die Rechtsprechung a) Kriterien für die Feststellung der Eignung aa) Sachgerechte Kriterien zur Feststellung der Eignung bb) Verfassungsrechtliche Kontrolle i. S. e. Verhältnismäßigkeitsprüfung (1) Rechtsdogmatische Herleitung (2) Bestätigung des Ergebnisses durch die Praxis des Bundesverfassungsgerichts cc) Zwischenergebnis b) Die Informationsgewinnung im Vorauswahlverfahren aa) Sinn und Zweck der Vorauswahl bb) Inhalt und Gestaltung der Vorauswahlliste (1) Zu erhebende Daten (2) Gestaltungsspielraum der Fachgerichte cc) Abgrenzung zur Aufnahme auf die Vorauswahlliste VII

2 3. Einfachgesetzliche Verfahrensausgestaltung a) Anwendbarkeit des Amtsermittlungsgrundsatzes b) Rechtsfolgen für die Ermittlungstätigkeit Verifizierung der Daten und Mitwirkungsobliegenheiten des Bewerbers a) Offenbarungspflicht b) Auskunftsrecht des Insolvenzgerichts c) Pflicht zur Einreichung von Nachweisen d) Differenzierung nach Neu- und Altbewerbern e) Spätere Überprüfung ( Updates ) Europarechtliche Dimension a) Dienstleitungsrichtlinie aa) Sachlicher und räumlich-persönlicher Anwendungsbereich bb) Konsequenzen für das (Vor-)Auswahlverfahren b) Richtlinienvorschlag über präventive Restrukturierungsrahmen aa) Anwendungsbereich bb) Die relevanten Regelungen cc) Ergebnis und Zeitrahmen Zwischenergebnis III. Die im Vorauswahlverfahren relevanten Eignungskriterien im Einzelnen Fachliche Eignung (Geschäftskunde) a) Formale Qualifikation und Berufsausbildung b) Praktische Erfahrungen c) Branchen- und Spezialkenntnisse d) Fremdsprachenkenntnisse Persönliche Eignung a) Unabhängigkeit aa) Generelle Unabhängigkeit (1) Offenlegungspflichten (2) Anwaltliche Verschwiegenheitspflicht bb) Spezielle Unabhängigkeit im konkreten Einzelfall b) Höchstpersönlichkeit c) Alter d) Integrität und Zuverlässigkeit aa) Relevante Vorstrafen und Ermittlungsverfahren VIII

3 bb) Informationserhebung (1) Gegenständliche Einschränkung (2) Zeitliche Einschränkung cc) Ergebnis e) Bonität aa) Vermögensschadenshaftpflichtversicherung bb) Geordnete Vermögensverhältnisse f) Softskills (Charaktereigenschaften) Sachliche Eignung a) Ortsnähe und Erreichbarkeit vor Ort b) Organisatorischer Unterbau IV. Informationsaustausch zwischen den Insolvenzgerichten Meinungsstand Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes Information im Wege der Rechtshilfe auf Ersuchen des Insolvenz gerichts a) Rechtsgrundlage und Prüfungsmaßstab aa) 1. Ansicht: Keine Interessenabwägung erforderlich bb) 2. Ansicht: Anwendung allgemeiner Grundsätze gesetzmäßigen Handelns cc) Stellungnahme b) Anwendung auf die Akteneinsichtnahme durch den Insolvenzrichter aa) Datenschutzrecht bb) Verhältnismäßigkeit c) Zuständigkeit für die Gewähr der Akteneinsicht d) Ergebnis Mitteilungen von Amts wegen a) Meinungsstand b) Prüfung anhand der 12 ff. EGGVG c) Ergebnis Ergebnis zu IV V. Abschließende Bemerkungen Bundeseinheitliche Lösung Zertifizierung der Gerichte VI. Gesamtergebnisse IX

4 Teil B Qualitätsmessung und die Bedeutung von Zertifizierungen bei der Verwalterauswahl I. Einführung II. Gesetzliche Grundlagen der Verwalterauswahl III. Konkretisierung der Erfordernisse des 56 InsO Verfassungsrechtliche Vorgaben Vorgaben des BGH für die Prüfung der Eignung i. S. d. 56 InsO Das Merkmal der Eignung im Schrifttum Qualität als Auswahlkriterium Messbarkeit der Qualität IV. Diskussion zur Messung der Verwalterqualität Zwei Methoden zur Qualitätsmessung a) Erhebung von vergangenheitsbezogenen Kennzahlen und Informationen b) Zertifizierung als Beurteilung der Eignung auf der Grundlage des infrastrukturellen Umfelds und des Verwalterbüros Die Diskussion zur Qualitätsmessung durch (gerichtliche) Datenabfrage und Kennzahlen a) Befürwortende Auffassungen zur Qualitätsmessung durch Kennzahlenabfrage b) Ablehnende Auffassungen c) Stellungnahme Zertifizierung von internen Kanzleiabläufen als Qualitätsmerkmal a) Wesen der Zertifizierung b) Diskussionsstand c) Stellungnahme aa) Zertifizierung kann Aussage zur Qualität und Eignung treffen bb) Zertifizierung als Seriositätsindiz cc) Zertifizierung als aktuelle Aussage dd) Zertifizierungen mit bundesweiter Aussagekraft Zwischenergebnis X

5 V. Die Zertifizierungen im Einzelnen Zertifizierung nach ISO 9001: Zertifizierung nach GOI (bzw. VID-Cert) Zertifizierung nach InsO Excellence VI. Bindung des Insolvenzgerichts an die Zertifizierungen bei der Auswahl Zertifizierungen als privat gesetzte Regeln Fälle des 56a InsO a) Grundsätzliche Voraussetzungen an die Eignungsprüfung bei 56a InsO b) Einfluss der Zertifizierung Gewöhnliche Bestellung durch das Insolvenzgericht a) Auswahl kann ermessensfehlerhaft sein b) Zertifizierungen sind bei der Ermessensentscheidung einzubinden aa) Zertifizierung erhöhen Chance auf optimierte Masseabwicklung bb) Zertifizierung kann Rückgriff auf veraltete gerichtliche Daten entbehrlich machen cc) Zertifizierung als außergerichtliche Überprüfung der Verwaltertätigkeit dd) Auswahl nach den Spezifika des Verfahrens Zwischenergebnis Vorgaben für Gläubigerausschussmitglieder VII. Gesamtergebnisse Stichwortverzeichnis XI

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