Protokoll. Sitzungstag: Sitzungsort: über die Stadtratssitzung Abensberg. Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund

Transkript

1 Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: 1. Bgm. Dr. Uwe Brandl Niederschriftsführer: Reitinger Kathrin Stadtratsmitglieder: Bohn Bastian, Dr. Eisenknappel Siegfried Groll-Zieglmeier Magdalena Gural Wolfgang Handschuh Reinhard Kiermeier Michael Kneitinger Otto Kroiss Heinz, Dr. Mader-Hampp Michaela Rauscher Manfred Resch Bernhard, Dr. Schierlinger Andreas Schretzlmeier Gertraud Schug Thomas Schweiger Dietmar Steber Simon Weber Josef Wintersberger Judith Zeilbeck Fritz Ziegler Claudia Zieglmeier Richard Ortssprecher: Langwieser Georg Steinberger Markus Brandl Margit Hillebrand Harald Huber-Schallner Marion entschuldigt entschuldigt entschuldigt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:40 Uhr Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO war gegeben. Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.

2 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich - nicht öffentlich Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. I. Öffentlicher Teil 1. Vorstellung des Generalentwässerungsplanes der Abwasseranlage der Stadt Abensberg 2. Jahresabschluss Änderung der Haus- und Badeordnung für die Benutzung des Freibades der Stadt Abensberg (HubO) 4. Tarifblatt zur Änderung der Verrechnungssätze des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke der Stadt Abensberg 5. Antrag der Brauerei Kuchlbauer GmbH & Co. KG auf Marktfestsetzung a) der Turmweihnacht 2019 b) des Ostermarktes Bedarfsfeststellung für die Kinderkrippe Offenstetten 7. Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplans Aumühle IV 8. Umbenennung der Aunkofener Straße (östliche Stichstraße) in Aunkofen 9. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr Nutzungsvertrag mit dem TSV Abensberg 11. Aussprache II. Nichtöffentlicher Teil Seite: 2

3 Bgm. Dr. Brandl begrüßt die Stadtratsmitglieder. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben, gilt die Niederschrift als vom Stadtrat genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). Bgm. Dr. Brandl gratuliert den Stadträten Ziegler und Zeilbeck, zum Geburtstag. Anschließend geben die Abteilungsleiter einen Vollzugsbericht zur letzten Sitzung. I. Öffentlicher Teil 1. Vorstellung des Generalentwässerungsplanes der Abwasseranlage der Stadt Abensberg Das Ingenieurbüro Stelzenberger und Scholz hat für die Abwasseranlage der Stadtwerke Abensberg den Generalentwässerungsplan erstellt. Herr Scholz, vom Ing.-Büro Stelzenberger und Scholz erläutert die Ergebnisse und geplante Maßnahmen aus dem Generalentwässerungsplan. StR Weber erkundigt sich wie es mit den neuen Baugebieten aussieht, ob diese schon mitbedacht sind. Bgm. Brandl erklärt, dass auch für die zukünftige Entwicklung für die Stadt miteinbezogen wurde. StR Bohn fragt nach den angesprochenen Becken, ob hierfür Platz bestehe Herr Scholz erklärt, dass es sich bei den Becken um unterirdische Bauwerke handelt, die momentane Nutzung ist auch später wieder gewährleistet (Sportgelände am Roten Platz) StR Handschuh regt an die Regenklärbecken in Sandharlanden so schnell wie möglich umzusetzen. Bgm. Brandl erwähnt, dass der GEP nach Prioritäten abgearbeitet wird, das Gremium wird dies entscheiden, finanziert wird entweder aus dem Haushalt oder Kreditaufnahmen. Im nächsten Haushaltsjahr wird über die ersten größeren Maßnahmen beraten. 2. Jahresabschluss 2017 Der Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Abensberg wurde erstellt. Empfehlung Werkausschuss Nr. 21 vom :0 StR Zeilbeck verlässt die Sitzung Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt den Auftrag zur Durchführung der Abschlussprüfungen an einen Wirtschaftsprüfer zu erteilen. Seite: 3

4 3. Änderung der Haus- und Badeordnung für die Benutzung des Freibades der Stadt Abensberg (HuBO) Die geänderte Satzung liegt der Tischvorlage bei, die Änderungen sind rot gekennzeichnet. StR Zeilbeck erscheint zur Sitzung. StRin Mader-Hampp fragt an warum im Freibad kein Fußballspielen mehr erlaubt sei. Bgm. Brandl erklärt, dass Badegäste erheblich belästigt wurden und dementsprechend gehandelt wurde. Fußballspielen sei erlaubt, allerdings nur noch mit Plastikbällen im Bereich des Beachvolleyballplatzes. Empfehlung Werkausschuss Nr. 14 vom : Die geänderte Satzung liegt bei und ist Bestandteil des Beschlusses. 4. Tarifblatt zur Änderung der Verrechnungssätze des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke der Stadt Abensberg Die Verrechnungssätze wurden auf Grundlage des letzten Betriebsjahres neu kalkuliert. Das Tarifblatt tritt ab in Kraft. Das Tarifblatt liegt als Anlage dem Protokoll bei. Empfehlung Werkausschuss Nr. 15 vom : Das Tarifblatt zur Änderung der Verrechnungssätze des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke der Stadt Abensberg wird neu beschlossen. Das Tarifblatt liegt dem Protokoll als Anlage bei und gilt als Bestandteil des Beschlusses. Die Gebührensatzung über die Inanspruchnahme von Fahrzeugen/Geräten, Gegenständen oder Leistungen des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke Abensberg wird aufgehoben 5. Antrag der Brauerei Kuchlbauer GmbH & Co. KG auf Marktfestsetzung a) der Turmweihnacht 2019 Mit Schreiben vom beantragt die Brauerei Kuchlbauer GmbH & Co. KG die Marktfestsetzung der Turmweihnacht vom bis Dem Antrag auf Marktfestsetzung der Turmweihnacht 2019 wird stattgegeben. Seite: 4

5 b) des Ostermarktes Mit gleichem Schreiben wird der Ostermarkt in der Zeit vom bis beantragt. Der Karfreitag ist davon ausgenommen Dem Antrag auf Marktfestsetzung des Ostermarktes 2019 wird stattgegeben. 6. Bedarfsfeststellung für die Kinderkrippe Offenstetten Bgm. Dr. Brandl erörtert die Notwendigkeit der vorgesehenen Kinderkrippenerweiterung Der Bedarf nach dem BayKiBiG für die Kinderkrippe in Offenstetten wird mit 4 Gruppen mit insgesamt 54 Plätzen festgestellt. 7. Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplans Aumühle IV Die Planung sieht die Errichtung 3 Gebäuden in der Bauweise E + II mit insgesamt 29 Wohneinheiten und 61 Stellplätzen sowie 2 Einfamilienwohnhäusern vor. StR Wintersberger erkundigt sich nach dem bestehenden Bolzplatz, ob dieser verlegt wird. Bgm. Brandl erklärt, dass die Stiftung dies vorgesehen hat. StR Kroiß regt an, um Flächen zu schützen Tiefgaragen zu bauen. Bgm. Brandl erklärt dass dies zwecks Grundwasser nicht möglich sei. Empfehlung Bauausschuss Nr. 107 vom : Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Sinne des 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet, das wie folgt umgrenzt ist: im Norden: Fl.Nr. 2763/2, Gemarkung Abensberg (Allersdorfer Weg) im Süden: Fl.Nrn. 2763/21 und 2763/22, Gem. Abensberg, im Osten: Fl.Nr. 2763/5, Gemarkung Abensberg, im Westen: Fl.Nrn. 2689, 2769, 2769/2, 2770/8, Gemarkung Abensberg und die Grundstücke Fl.Nrn. 2763/9, 2763/8, 2763/7, 2771/19, 2770/9 (TlFl.), 2763/6 und 2763/23 der Gemarkung Abensberg beinhaltet: Es ist beabsichtigt, das Baugebiet als allgemeines Wohngebiet auszuweisen. Seite: 5

6 Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Aumühle IV. Es wird das Verfahren nach 13 b BauGB (Bebauungsplan zur Schaffung von Wohnraum im angrenzenden Außenbereich) durchgeführt. Eine Enthaltung nach Art. 49 GO 8. Umbenennung der Aunkofener Straße (östliche Stichstraße) in Aunkofen Im Bereich Aunkofener Str. 39 fand eine Neuparzellierung statt. Hierbei sind 4 neue Baugrundstücke entstanden, die ebenfalls in das Straßen- und Hausnummernverzeichnis einzupflegen sind. Nach der derzeitigen Situation ist allerdings keine fortlaufende und auch klar erkennbare Nummerierung (für Zustellungsdienste, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste) möglich, sodass eine Änderung der Nummerierung als auch die Umbenennung eines Straßenteils unumgänglich ist. Folgende Vorschläge liegen für die neue Straßenbezeichnung vor: Aunkofener Weg Abensfurt bzw. An der Abensfurt Zur Auweide An der Lohwiese Am Egelwasser In den Abensauen StRin Wintersberger erkundigt sich nach dem Verfahren Systemische Konsensieren Bgm. Brandl gibt an dies beim nächsten Mal gegebenenfalls anzuwenden. Empfehlung Bauausschuss Nr. 123 vom : Die östliche Stichstraße Aunkofener Straße (Fl.Nr. 2333/40) erhält künftig die Bezeichnung Zur Abensfurt. 9. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 22 Das Verfahren betrifft die PV-Freiflächenanlage Arnhofen-Rotäcker Empfehlung Bauausschuss Nr. 126 vom : Feststellungsbeschluss: Das vom Planungsbüro Joven, München, ausgearbeitete Deckblatt Nr. 22 mit der Begründung in der Fassung vom wird mit den beschlossenen Ergänzungen festgestellt. Seite: 6

7 10. Nutzungsvertrag mit dem TSV Abensberg Der TSV Abensberg plant am Alten Stadion eine neue Flutlichtanlage zu errichten. Die aktuelle Anlage ist ca. 50 Jahre alt und bereits sehr wartungsanfällig. Die Beleuchtungsstärke ist selbst für den Trainingsbetrieb nicht mehr ausreichend. Eine Umstellung auf LED-Technik nach den EU-Ökodesign-Richtlinien soll erfolgen. Diese gesamte Anlage soll durch einen Zuschuss des BLSV gefördert werden. Voraussetzung dafür ist, dass ein entsprechender Vertrag über die Nutzung der Flächen mit einer Mindestlaufzeit von 25 Jahren ab Fertigstellung vorliegt. Bisher liegt über die genannte Fläche kein solcher Vertrag vor. Ein Entwurf des Vertrages ist als Anlage beigefügt und durch den BLSV bereits als ausreichend geprüft. Empfehlung Finanzausschuss Nr. 13 vom : Die Stadt Abensberg verpachtet die Rasenspielfläche und den notwendigen Umgriff zur Errichtung und Förderung einer Flutlichtanlage an den TSV Abensberg. Dem vorgelegten Nutzungsvertrag wird zugestimmt. Der Vertrag ist als Anlage beigefügt und gilt Bestandteil des Beschlusses. 11. Aussprache StR Weber fragt nach dem zuständigen Mitarbeiter der für die Homepage verantwortlich ist und welches Ziel dahinter steckt. Bgm. Brandl gibt an, dass Frau Wohlgemuth die zu betreuende Mitarbeiterin ist und die Homepage überarbeitet wurde um moderner und auch kompatibel für Smartphones und Tablets zu sein. Er bittet Änderungswünsche unmittelbar an die zuständige Sachbearbeiterin gerne weiterzugeben. StR Kroiß spricht den Artikel der letzten Bürgerinfo an, Urnenstele am Friedhof, er regt an die Gestaltung der Neuanlage nochmals zu überdenken Ende des öffentlichen Teils um 21:15 Uhr. Seite: 7

8 Da bis zum Schluss der Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung nicht erhoben wurden, gilt die Niederschrift als genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO, 26 Nr. 2, 35 Nr. 1 GschO). Dr. Uwe Brandl Kathrin Reitinger 1. Bürgermeister Protokollführerin Seite: 8