N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 Hurlach Gemeinde Hurlach Landkreis Landsberg am Lech Hurlach Telefon: / Telefax: / info@hurlach.de N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Gemeinderates Hurlach Nr. GRH/12/2014 Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 22:35 Uhr Raum: Sitzungssaal Rathaus Hurlach Anwesende Vorsitz Herr Bürgermeister Wilhelm Böhm Ratsmitglieder Herr Daniel Absenger Herr Klaus Arnold Herr Nick Bürgle Frau Sonja Dröge Herr Andreas Glatz Herr Alexander Holland Herr Herbert Meitinger Herr Tom Milbrath Herr Johann Jun. Rid Herr Georg Schmid Frau Renate von Schnurbein Herr Manfred Wiblishauser sonstige Sitzungsteilnehmer Herr Andreas Freudling Herr Lesch / LENA e. V. Herr Müller / LENA e. V.

2 Seite T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Vorstellung der Landsberger Energieagentur e.v (LENA) 3. Baupläne 3.1. BV: Neubau einer Gewerbehalle, FlNr. 1261/221, Gewerbestraße Süd Sonstige Bauvorhaben 4. Genehmigung der Urkunden 5. Sachstand Aussegnungshalle 5.1. Glasmalerarbeiten Aussegnungshalle (Anlage) 6. Besuch Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 7. Festsetzung der Fahrtkostenpauschale 1. Bürgermeister 8. Sonstiges

3 Seite Erster Bürgermeister Wilhelm Böhm begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde, keine Einwände gegen die Tagesordnung bestehen und Beschlussfähigkeit vorliegt. Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom wird genehmigt. Anwesend: 13 Für: 13 Gegen: 0 2. Vorstellung der Landsberger Energieagentur e.v (LENA) Herr Lesch und Herr Müller von der Landsberger Energieagentur e. V. (LENA e. V.) stellen die Aufgaben der LENA vor. Neben der Beratung für die Kommune könnte eine kostenlose Energieberatung für alle Bürger im Rathaus durchgeführt werden. Ebenfalls wurde ein Stromsparwettbewerb angeregt. Näheres kann unter nachgelesen werden. 3. Baupläne 3.1. BV: Neubau einer Gewerbehalle, FlNr. 1261/221, Gewerbestraße Süd 2 Der Bauantrag läuft im Freistellungsverfahren zum Bebauungsplan Gewerbegebiet Süd und wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen Sonstige Bauvorhaben Auslagerung des Sportgeländes: Der Bürgermeister gibt eine kurze Zusammenfassung zur Bedarfsanmeldung von Platz- und Unterstellflächen am neuen Sportplatz: Insgesamt wurde ein Platzbedarf von ca. 312 qm angemeldet. 16 Vereine wurden angeschrieben, 14 Vereine haben eine Antwort abgegeben, 7 Vereine haben Interesse, 5 davon machten konkrete Quadratmeter-Angaben und 2 Vereine bitten um detaillierte Informationen. Die Vereine werden noch detailliert befragt. Für die Erstellung eines Grobentwurfs wird ein Planer eingeschaltet. Des Weiteren soll bis Ende des Jahres in Erfahrung gebracht werden, was ein Kunstrasen-

4 Seite platz kosten würde. 4. Genehmigung der Urkunden Kaufvertrag mit Herrn Manuel Werner Ziegler und Frau Melanie Alexandra Ziegler, geb. Barnert Der Gemeinderat Hurlach stimmt dem Kaufvertrag mit Herrn Manuel Werner Ziegler und seiner Ehefrau, Frau Melanie Alexandra Ziegler, geb. Barnert, URNr. B 1711/2014 vom , Notar Martin Regensburger, Landsberg am Lech vollinhaltlich zu. Anwesend: 13 Für: 13 Gegen: 0 Kaufvertrag mit den Ehegatten Christian und Nicole Schrepf, geb. Robel Der Gemeinderat Hurlach stimmt dem Kaufvertrag mit Herrn Christian Schrepf und seiner Ehefrau, Frau Nicole Schrepf, geb. Robel, URNr. A 2060/2014 vom , Notar Oliver Kuhn, Landsberg am Lech vollinhaltlich zu. Anwesend: 13 Für: 13 Gegen: 0 5. Sachstand Aussegnungshalle Das Gerüst wurde aufgestellt. Die Dacharbeiten wurden begonnen Glasmalerarbeiten Aussegnungshalle Am 1. Oktober, um 18:30 Uhr findet bei der Glasmalerei Sattler Kunst am Bau GmbH in Scheuring ein Besichtigungstermin für die Vorstellung der Entwürfe. Ein Angebot liegt vor. Vorschläge zur Gestaltung der Aussegnungshalle mit Glasmalerei werden in der nächsten Sitzung behandelt. 6. Besuch Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Das Besuchsprogramm und die Unterbringung der Gäste aus Lützschena-Stahmeln werden kurz vorgestellt. Frau Löbhard vom Landsberger Tagblatt hat sich auch angemeldet. Die Namen der Gäste sind: Frau Ziegler / Ortsvorsteherin, Hr. Pawlitzky, Hr. Schneider, Hr. Bayer.

5 Seite Der grobe Zeitplan wird noch an die Damen und Herren des Gemeinderats verschickt. Zum zeitlichen Ablauf: Freitag, : Samstag, : Sonntag, : ca. 14 Uhr Anreise und Quartierverteilung, 19 Uhr Abendessen im Cafe Südwärts 9:30 Uhr Informationsaustausch im Sitzungssaal, ab 11:30 Uhr Mittagessen Metzgerwirt, danach Gemeindebesichtigung, 19 Uhr Abendessen Cafe Südwärts Abfahrt 9:15 Rathaus, 9:30 Hauptwache Welfenkaserne: Besichtigung Bunkeranlage mit KZ-Gedenkstätte, 12:30 Uhr Mittagessen beim Mohren in Landsberg, Hauptplatzbesichtigung, Abreise. 7. Festsetzung der Fahrtkostenpauschale 1. Bürgermeister Herr Erster Bürgermeister Böhm verlässt den Sitzungssaal. Herr 2. Bürgermeister Glatz verliest den Sachverhalt. Sachverhalt: Fahrtkosten werden im Rahmen einer pauschalierten Reisekostenvergütung gewährt. Die Pauschale kann auf Fahrten innerhalb des Landkreises beschränkt werden. Fahrten außerhalb des Landkreises sind entsprechend den Vorschriften des Bayer. Reisekostengesetzes abzurechnen. Herr Böhm hat ordnungsgemäß über 3 Monate Aufzeichnungen aller durchgeführten Fahrten vorgenommen. Innerhalb des Landkreises ergaben sich folgende Summen: km innerhalb von 3 Monaten entspricht 980 km je Monat (Durchschnitt) Dadurch ergibt sich eine monatliche Fahrtkostenpauschale von 980 km x 0,35 / km in Höhe von 343 für Fahrten innerhalb des Landkreises Landsberg. Dem Ersten Bürgermeister Herrn Böhm wird auf Grundlage der aufgezeichneten Fahrten mittels Fahrtenbuch während der Monate Mai Juli 2014 eine monatliche Fahrtkostenpauschale in Höhe von 345 gewährt. Hiermit sind alle anfallenden Fahrten innerhalb des Landkreises Landsberg am Lech abgedeckt. Anwesend: 13 Für: 12 Gegen: 0 Herr Bürgermeister Böhm ist gem. Art. 49 Abs. 1 GO persönlich beteiligt und daher von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

6 Seite Sonstiges WZV Am 2. Oktober findet eine Sitzung des Wasserzweckverbandes Erpftinger Gruppe statt. Auf der Tagesordnung werden folgende Themen behandelt: Wegebau zu den Quellen; Untersuchung der Quellen; Entschädigungszahlungen für die Landwirte im Wassereinzugsgebiet; Grundwasseruntersuchungen an der ehemaligen Kreisdeponie in Emmenhausen. Neuer Blickpunkt Der Bürgermeister bedankt sich für die Mitarbeit und hofft auf eine gute Weiterentwicklung. Kirchenglocken Zur Reparatur des Hammerschlages liegt von der Firma Hörz ein Angebot in Höhe von netto 558 (699,72 brutto inkl. Fracht und MwSt.) vor. Die Kosten werden von der Gemeinde übernommen. Pfarrhof Der Kirchenpfleger Hr. GR Wiblishauser spricht die Situation des leerstehenden Pfarrhofes an. Die Diözese beabsichtigt, leerstehende Pfarrhöfe zu verkaufen. Das Gremium wird über die nächsten Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten. Marktstände-Verleih Über die Ausleihe der Marktstände an die Pfarrgemeinde Erpfting (Mitglied der Pfarreiengemeinschaft) wird kurz gesprochen. Der Bürgermeister klärt mit dem Erpftinger Kirchenpfleger die Bedingungen (Gebühren etc.). Der Verleih der Marktstände außerhalb der Gemeinde soll restriktiv gehalten werden und sollte immer von Sachkundigen aus der Gemeinde Hurlach begleitet werden. Dafür fallen zu den Gebühren für den Verleih zusätzliche Kosten an. Frau Anna Lauer Protokollführer/in Herr Bürgermeister Böhm Vorsitzende/r