Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 2/2017

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1 7 Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 2/2017 Sitzung der Gemeindevertretung Friedrichsholm am in Friedrichsholm von 19:30 bis 20:48 Uhr Sitzungsraum: Feuerwehrgerätehaus Unterbrechungen (von - bis Uhr) keine Sämtliche Mitglieder der/des Gemeindevertretung Friedrichsholm waren mit Schreiben vom (unter Mitteilung der Tagesordnung) ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: Bürgermeister Jörg Rathje Schriftführer war: Gemeindesekretärin Ann-Christin Prang Anwesend waren (stimmberechtigt): 1. Bgm. Jörg Rathje 2. Hans-Jürgen Voßeler 3. Carsten Langholz 4. Hagen Lüthje ab Uhr 5. Frauke Hagge 6. Marcus Lüthje 7. Sybille Heirich 8. Jan Plohmann Zusätzlich waren anwesend (nicht stimmberechtigt): Amtsvorsteher Reese 17 Zuhörer Entschuldigt abwesend waren (Begründung): Dirk Ufen Unentschuldigt fehlten: Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben

2 8 Tagesordnung: 1. Bericht des Bürgermeisters 2. Berichte der Ausschussvorsitzenden 2.1 Hauptausschuss 2.2 Planungsausschuss 2.3 Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss 3. Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Friedrichsholm am Neubau eines Kindergartens mit Anliegerwohnung 4.1. Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Ausschreibung gemäß 17 Abs. 3 VOB 4.2. Beratung und Beschluss über die Kündigung der Architektenverträge 4.3. Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise 5. Bundestagswahl Festlegung Wahllokal 5.2. Einteilung Wahlvorstand 6. Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht 7. Anträge und Anfragen 8. Einwohnerfragestunde 9. Vertragsangelegenheiten 10. Grundstücksangelegenheiten Der Vorsitzende, Bürgermeister Rathje, eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gem. 35 Abs. 2 GO in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten. Abstimmungsergebnis: Punkt 1: Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Rathje berichtet über die letzte Sitzung der Gemeindevertretung am sowie die Einwohnerversammlung am Hauptthema war dort der Neubau des Kindergartens. Das Projekt wurde erst einmal gestoppt, da die Kosten weit höher als gedacht sind. In der Einwohnerversammlung bot eine Bürgerin (Katrin Hagge) an, Entwürfe von Ihrem Arbeitgeber erstellen zu lassen, welche mit dem Amtsvorsteher beraten wurden. Im Zuge dessen wurde empfohlen, die Mietwohnung nicht zu bauen. Näheres wird in TOP 4 besprochen. das Kinderfest am , an dem er leider nicht teilnehmen konnte, da er an der Bürgermeistertour teilgenommen hat. Er bedankt sich bei den Helfern, da das Fest ein Erfolg war. die Auflösung des Spielmannzuges. Stattdessen wurde ein Traktor geschmückt, auf dem Musik abgespielt wird.

3 9 das gelungene Dorffest sowie das Amtsfeuerwehrfest. Er bedankt sich bei der Feuerwehr, den Vereinen und den Einwohnern für die Herrichtung der Gemeinde. Es war ein sehr schönes Fest. die Ankunft der Container der GemSH. Diese hat die Gemeinde kostenlos erhalten. Lediglich die Transportkosten musste die Gemeinde Friedrichsholm tragen. den neuen Hausmeister der Schule Hamdorf. Besonders freut ihn, dass es ein Bürger der Gemeinde Friedrichsholm ist. die Abstimmung des Schulleiterwahlausschusses am Dort wird aus zwei Bewerbern der neue Schulleiter/ die neue Schulleiterin gewählt. Punkt 2: Berichte der Ausschussvorsitzenden 2.1 Hauptausschuss Der Vorsitzende des Hauptausschusses Jan Plohmann erklärt, dass er nichts zu berichten hat. 2.2 Planungsausschuss Der Vorsitzende des Planungsausschusses Marcus Lüthje berichtet, dass noch drei LKW-Ladungen Teerrecycling benötigt werden, da noch zwei Straßen ausgebessert werden müssen. 2.3 Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss Die Vorsitzende des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses Sibylle Heirich erklärt, dass sie nichts zu berichten hat. Punkt 3: Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Friedrichsholm am Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Friedrichsholm ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugegangen. Es werden keine Beanstandungen vorgebracht. Die Gemeindevertretung billigt die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom in der vorliegenden Fassung. Punkt 4: Neubau eines Kindergartens mit Einliegerwohnung 4.1 Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Ausschreibung gemäß 17 Abs. 3 VOB Der Vorsitzende erläutert, dass die Kosten weitaus höher wären als eingeplant. Nach der Arbeitssitzung und Einwohnerversammlung ist sich die GV einig geworden, das Projekt neu zu überdenken. In den Arbeitssitzungen wurde dies schon besprochen. Im Zuge dessen muss nun die Ausschreibung aufgehoben werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Friedrichsholm beschließt die Aufhebung der Ausschreibung gemäß 17 Abs. 3 VOB.

4 Beratung und Beschluss über die Kündigung der Architektenverträge Der Vorsitzende merkt an, dass diesbezüglich auch die Architektenverträge gekündigt werden müssen. Auf Nachfrage antwortet er, dass keine Kosten mehr zu erwarten sind. Bis zur Baugenehmigung wurden alle Kosten beglichen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Friedrichsholm beschließt die Kündigung der Architektenverträge. 4.3 Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise Der Vorsitzende berichtet, dass beim Kreis angefragt wurde, was bei einer Sanierung alles ausgebessert werden müsste. Nach einem Ortstermin erklärte die Kreisverwaltung, dass die Sanitäreinrichtungen saniert, die Fußböden erneuert und Maßnahmen gegen die Feuchtigkeit ergriffen werden müssen. Da eine Kostenschätzung bereits im Vorjahr erfolgte und diese zu hoch war, hat man über die Entwürfe, die Katrin Hagge über die Firma Varioself in die Wege geleitet hat, näher beraten. Es gab diesbezüglich Besprechungen mit Herrn Fuchs von der Verwaltung als auch mit Amtsvorsteher Reese, da dieser aufgrund seiner Beschäftigung bei der Firma Grimm hilfreiche Unterstützung bietet. Der Vorsitzende übergibt das Wort an Amtsvorsteher Reese. Dieser berichtet über die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses, welches auch ohne einen Architekten möglich sei. Die Größe des Kindergartens liegt gemäß der Zeichnungen von Frau Hagge bei m². Das Gebäude wäre ebenerdig ohne eine Mietwohnung. Die Dachfläche wäre etwas kleiner, was in Bezug auf die Photovoltaikanlage näherer Planung bedarf. Aufgrund dieser Daten wurde ein Leistungsverzeichnis erstellt, bei dem knapp pro m² eingerechnet werden können. Für m² liegen die reinen Gebäudekosten bei etwa Die Kosten für den Zaun, die Parkplätze sowie den Abbruch sind da noch nicht inbegriffen. Grob geschätzt liegt man mit den Außenanlagen bei Um Kosten zu sparen, könnte man die Fläche des Gebäudes verkleinern. Von Herrn Plohmann und Herrn Voßeler wurden Kosten für Maler- und Elektroarbeiten in das Leistungsverzeichnis einberechnet. Desweiteren hat die Firma Henning Heesch Kosten für die Sanitäreinrichtungen überschlagen. Amtsvorsteher Reese betont, dass durch die Berechnung der Kosten des Leistungsverzeichnisses nicht automatisch ein Auftrag an die Firmen erteilt wurde. Weiterhin kann man noch immer über die Einbeziehung eines Architekten beraten. Der Vorsitzende merkt an, dass man auch ohne Architekt schlüsselfertig ausschreiben kann. Amtsvorsteher Reese ergänzt, dass Gewerke auch einzeln ausgeschrieben werden können.

5 GV Plohmann bemerkt, dass nicht unbedingt die Firmen, die bei der Erstellung des Leistungsverzeichnisses den Auftrag erhalten müssen, sondern auch günstigere Firmen beauftragt werden können. Amtsvorsteher Reese empfiehlt, erst einmal noch keinen Beschluss zu fassen, sondern zu warten, bis alle Kosten zusammengestellt sind. Im Folgenden sollten diese noch einmal besprochen werden und auch, ob der Entwurf von Frau Hagge in der Form gewünscht ist. Zu beachten wären Beratungen über den Zaun, ein evtl. Carport oder ähnliches. Der Vorsitzende ergänzt, dass auch Überlegungen bezüglich der Photovoltaikanlage sowie über den Verbleib der Schützengilde gemacht werden müssen. Er denkt, dass die Container für die Schützengilde in Frage kommen. Man könnte zwei als Schießanlage nutzen und zwei als Aufenthaltsraum. Frau Plohmann fragt, ob die alte Aufteilung betreffend der Waschräume und Toiletten übernommen wird? Der Vorsitzende erklärt, dass sich der Grundriss am jetzigen orientiert. Die Baugenehmigung ist noch gültig, es müsse nur eine Änderung beantragt werden. Die Mitglieder der Gemeindevertretung möchten über die genauen Planungen in einer Arbeitssitzung am um Uhr sprechen. Heidi Plohmann vom Kindergarten sowie Holger Nelius vom Schützenverein sollen hierzu eingeladen werden. 11 Punkt 5: Bundestagswahl Festlegung Wahllokal Der Vorsitzende schlägt das Feuerwehrgerätehaus als Wahllokal vor. Die Gemeindevertretung spricht sich dafür aus, als Wahllokal für die Bundestagswahl am das Feuerwehrgerätehaus zu stellen Zusammensetzung des Wahlvorstandes Die Gemeindevertretung schlägt folgenden Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 24. September 2017 vor: einen Wahlvorsteher: einen stellvertretende Wahlvorsteher: vier bis sieben Beisitzer: Reinhard Groth Hans-Jürgen Voßeler Morgens: Marcus Lüthje Carsten Langholz Frauke Hagge Nachmittags: Jörg Rathje Jan Plohmann Hagen Lüthje

6 12 Ersatzperson: Sybille Heirich Die Gemeindevertretung beschließt die Zusammensetzung des Wahlvorstandes und deren Ersatzperson in vorangegangener Aufstellung. Punkt 6: Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht Der Vorsitzende berichtet, dass alles gut läuft, einige Hausanschlüsse wurden bereits gemacht. Wann genau alles fertig wird, kann er nicht sagen. Amtsvorsteher Reese merkt an, dass die Arbeiten im Zeitplan liegen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung nehmen Kenntnis. Punkt 7: Anträge und Anfragen Es liegen keine Wortmeldungen vor. Punkt 8: Einwohnerfragestunde Frau Plohmann merkt an, dass sie erleichtert über die Planungen des Kindergartens ist und spricht der Gemeindevertretung ihr Lob aus. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte erfolgen gemäß Beschluss in nicht öffentlicher Sitzung. Punkt 9: Vertragsangelegenheiten Punkt 10: Grundstücksangelegenheiten Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Der Vorsitzende berichtet über einen gefassten Beschluss in nicht öffentlicher Sitzung. Abschließend verkündet Bürgermeister Rathje, dass er an diesem Tag 10 Jahre die Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister ausgeübt hat. Als Nachfolger von Dieter Plohmann hat er viel erlebt, auch im privaten Bereich. Die gute Zusammenarbeit innerhalb der Gemeindevertretung empfand er als sehr positiv, da auch kleine Meinungsverschiedenheiten gut gelöst wurden. Als bedeutende Maßnahmen zählt er die Sanierungen der Dorfstraße, Schrammoor und der Lehmkuhle. Mittlerweile steht die Gemeinde Friedrichsholm finanziell gut da. In diesem Jahr bleiben ihm vor allem das Dorffest sowie das Amtsfeuerwehrfest in Erinnerung. Er erklärt seinen Stolz gegenüber der Arbeit der Vereine.

7 13 Besonders gut findet er auch, dass der Kindergarten erhalten bleibt. Er bedankt sich bei den vielen Helfern und bei seiner Familie für die Zeit und den Spaß. Der 1.stellv. Bürgermeister Voßeler überreicht Bürgermeister Rathje eine Ehrenurkunde und einen Präsentkorb. Er bedankt sich im Namen der Gemeinde und der Gemeindevertreter für die 10-jährige Tätigkeit als Bürgermeister. Amtsvorsteher Reese gratuliert Bürgermeister Rathje ebenfalls. Er betont die gute Zusammenarbeit als Vorsitzender im Schulausschuss seit vier Jahren und überreicht ein Präsent. Vorsitzender Protokollführerin