1 Vortrag Herr Kiedaisch Zukunft der Stadtfinanzen 2. 2 Präsentation der Botschaften aus der Jubiläumsfeier 8. 3 Presseartikel 14

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1 18. und 19.September Bilanz 2006 / Blick in die Zukunft Dokumentation Anlagen Inhalt: Seite 1 Vortrag Herr Kiedaisch Zukunft der Stadtfinanzen 2 2 Präsentation der aus der Jubiläumsfeier 8 3 Presseartikel 14 4 Plakate der Bürgerprojekte 23 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung Arbeitsstand 21.Oktober

2 1 Vortrag Herr Kiedaisch Zukunft der Stadtfinanzen Die nachhaltige Stadt stellt der Zukunft keine Rechnung Fachbereich Finanzen Ulrich Kiedaisch Stadtkämmerer Thesen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen 1. Auf absehbare Zeit werden die Steuereinnahmen tendenziell rückläufig sein (Auswirkungen der Wirtschaftskrise, Steuergesetzgebung, Eingriffe in die Kommunalfinanzen durch Bund und Land). Wenn die laufenden Einnahmen dauerhaft nicht ausreichen, die laufenden Ausgaben zu finanzieren, müssen die laufenden Leistungen und die Investitionen gekürzt und/oder die (kommunalen) Steuern und Gebühren erhöht werden Ulrich Kiedaisch 2 Seite 2 von 31

3 Woher kommen unsere Einnahmen? Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer andere Steuern und steuerähnl. Einnahmen Schlüsselzuweisungen vom Land sonst. allgem. Zuweisungen Summe Steuereinnahmen in % 0,04 5,69 32,89 18,98 3,31 0,57 10,12 1,93 73,54 Gebühren und ähnl. Entgelte Einnahmen aus Verkauf,Mieten,Pachten Erstattungen für Ausgaben des VerwaltungsHH. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sonstige Finanzeinnahmen Summe Einnahmen Verwaltungshaushalt ,95 5,93 1,27 5,22 7,09 100, Ulrich Kiedaisch 3 Allgemeine Verwaltung Gemeindeorgane, Revision, Hauptverw., Finanzverw., Welche Aufgaben nimmt die Stadt Ludwigsburg wahr? Liegenschaftsverw., Verwaltungseinrichtungen Öffentliche Sicherheit Öffentliche Ordnung, Umweltschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz Schulen Grund- und Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Förderschulen, Kernzeitbetreuung Kultur % 3% 9% 4% 18% Museen, Stadtarchiv, Theater, Musikschule, Volkshochschule, Karlskaserne, Stadtbibliothek, Kirchen Soziale Sicherheit Altenarbeit, Seniorenbüro, Hilfe für Zuwanderer, Kindergärten, Ganztageseinrichtungen 11% 22% Allgemeine Verwaltung Schulen Soziale Sicherheit Bau- u. Wohnungswesen 12% Öffentliche Sicherheit Kultur Gesundheit, Sport, Erhol. Öffentliche Einrichtungen Gesundheit, Sport, Erholung Sportstätten, Kunsteisbahn, Park- und Grünflächen, Kinderspielplätze Bau- u. Wohnungswesen, Verkehr Hochbau, Tiefbau, Stadtplanung, Wohnbauförderung, Straßen, Wege, Plätze, Bürgerbüro Öffentliche Einrichtungen Abwasser, Bestattungswesen, Land- und Forstwirt- schaft, Technische Dienste, ÖPNV Ulrich Kiedaisch 4 Seite 3 von 31

4 Thesen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen 2. Rasenmähermethoden zur Kürzung von Ausgaben oder isolierte Betrachtungen einzelner Handlungsfelder sind mittelfristig nicht zielführend. Es bedarf einer Priorisierung der Aufgabenerfüllung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und der Stadtentwicklungsziele. Die Entscheidungsprozesse müssen transparent gestaltet werden Ulrich Kiedaisch 5 Seite 4 von 31

5 Rückblick GR-Klausur 2006 Beschluss GR Ebene der Masterpläne Entscheidung des GR im Einzelfall Ulrich Kiedaisch 7 Thesen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen 3. Eine zunehmende Verschuldung ist keine Lösung. Kreditaufnahmen sind ökonomisch und im Sinne einer generationengerechten Haushaltspolitik nur dann vertretbar, wenn die (zusätzlichen) Zins- und Tilgungsbelastung aus laufenden Einnahmen finanziert werden können, was jedoch (siehe These 1) in den nächsten Jahren nicht möglich sein wird Ulrich Kiedaisch 8 Seite 5 von 31

6 Entwicklung des Schuldenstands Mio. 70,00 60,00 50,00 40,00 60,56 51,26 49,15 44,58 44,39 41,03 41,61 41,98 42,78 41,76 41,04 30,00 20,00 10,00 0, Schuldenstand Stadtverwaltung Schuldenstand Eigenbetriebe Ulrich Kiedaisch 9 60 Entwicklung der Rücklagen Allgemeine Rücklage Mindesthöhe Ulrich Kiedaisch 10 Seite 6 von 31

7 Thesen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen 4. Die Kommunen werden künftig mit ihren immer schmaleren Ressourcen alleine nicht in der Lage sein, die Herausforderungen an eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Stadtentwicklungspolitik zu bewältigen. Gemeinsame Strategien der Städte und Gemeinden (Stichwort: Interkommunale Zusammenarbeit) und die verstärkter Beteiligung der handelnden privaten Akteure (Bürgerschaft, Unternehmen) sind daher unerlässlich Ulrich Kiedaisch 11 Seite 7 von 31

8 2 Präsentation der aus der Jubiläumsfeier Präsentation lief vor Veranstaltungsbeginn am Samstag, 19.September im großen Saal. Wir wollen den Wandel als Chance begreifen, dazu benötigen wir die Kompetenz, die Ideen und die Erfahrungen der Bürgerinnen B und Bürger rger W erner Spec Oberbürgermeister Seite 8 von 31

9 Die Stadt wird nicht schrumpfen sondern wachsen und ihre Lebensqualität t und Attraktivität t ausbauen Günther Oettinger, Ministerpräsident Ludwigsburger sind aktive Bürger...sie mischen sich ein mit Mandaten, mit Leserbriefen oder...auf dem Marktplatz. Günther Oettinger, Ministerpräsident Zu meiner aktiven Sportzeit so in den 80er, 90er Jahren fand ich, war es noch nicht so erstrebenswert Ludwigsburger zu werden. Aber in den letzten zehn Jahren hat sich unheimlich viel getan. Dagmar Beck, Tanztrainerin Seite 9 von 31

10 Wenn man dann Abends auf dem Marktplatz sitzt, dann ist das wie ein kleines Welttheater. Eigentlich braucht man gar nicht mehr weg, ist ja alles da. Prof. Schadt, Künstlerischer Direktor der Filmakademie B-W Ich glaube schon, dass in Ludwigsburg eine gewisse Weltoffenheit herrscht. Nicole Porsch, W einhändlerin Ich darf ja jedes Jahr den Ehrenamtspreis des Landes Baden- Württemberg moderieren und stelle fest: Ludwigsburger sind immer dabei - finde ich verblüffend. ffend. Markus Brock, Moderator Seite 10 von 31

11 Wie viel Engagement kann man von den Bürgern verlangen? Kann sich die Stadt auch hinstellen und sagen Nu macht mal gefälligst mit? Markus Brock, Moderator Das Miteinander, die Stadt, die Entwicklung und die Bürger, B dass zusammen und das ehrenamtliche Engagement oben drüber ber- muss immer sein, die Stadt alleine kann dies nicht bewältigten ltigten Dagmar Beck, Tanztrainerin Ich denke, das ist auch wichtig für f r die Stadt, dass sie die anderen Bereiche, die sozialen Bereiche ermutigt in dem Selbstbewusstsein anzutreten und aufzutreten, auch wenn man Dinge tut, die vielleicht unbequem sind. Jörg Dürr-Pucher, Geschäftsführer Seite 11 von 31

12 Dieses Engagement des Einzelnen auch kleine Dinge zu tun, zu fördern: ich denke das ist eine ganz wichtige Aufgabe. Jörg Dürr-Pucher, Geschäftsführer Ich wünsche w der Stadt auf jeden Fall weiterhin diese kulturelle Vielfalt, ich wünsche w Ihr sozial engagierte Bürger B, die es hier gibt, weil das ist gelebte Demokratie Prof. Schadt, Künstlerischer Direktor der Filmakademie B-W Ich wünsche w mir, dass die ehrgeizigen Projekte die, die Stadt Ludwigsburg auch in dem Entwicklungs- konzept jetzt angebahnt hat, sich wirklich realisieren lassen. Und dass die Menschen dabei mitgenommen werden Otto Lechner, Direktor der Oststadtschule Seite 12 von 31

13 Dass aber nicht nur Wünsche an die Stadt gerichtet werden, an die Verwaltung, an den Gemeinderat sondern dass die Tatkraft, zum Engagement mit eingebracht wird: beides ist, glaube ich, notwendig Werner Spec, Oberbürgermeister Zitate im Forum Da muss man wirklich einmal sagen: was die Ludwigsburger Bürgerinnen und Bürger leisten, ist unglaublich groß. W erner Spec, Oberbürgermeister Zitate im Forum Seite 13 von 31

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23 4 Plakate der Bürgerprojekte Präsentation der Bürgerprojekte Seite 23 von 31

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