Jugendschutz im Fernsehen

Transkript

1 Kristina Hopf Jugendschutz im Fernsehen Eine verfassungsrechtliche Prüfung der materiellen Jugendschutzbestimmungen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 VII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS xm 1.TEIL: EINFÜHRUNG 1 1 Die Bedeutung des Jugendschutzes im Fernsehen Das Femsehverhalten von Kindern und Jugendlichen Die Ausstrahlung jugendgefährdender Sendungen in der Praxis Bestandsaufnahme Beanstandete Verstöße Besonderheit: Talk- und Gerichtsshows Zwischenergebnis Wirkung von Fernsehgewalt und -pomographie auf Kinder und Jugendliche Entwicklungsphasen von Kindern und Jugendlichen Wirkung von Gewalt im Fernsehen Wirkung von Pomographie im Fernsehen Zwischenergebnis Praxis und Akzeptanz des Jugendmedienschutzes und seiner Instrumente Rückblick: Die Kindersperre und der 1. Praxistest Die Einfuhrung der Jugendschutz-Vorsperre Ergebnisse des 2. Praxistests Die Jugendschutz-Vorsperre 2g Die.Ungeeignetheitsansage Die Sendezeitgrenzen Zwischenergebnis 30 2 Gegenstand und Gang der Untersuchung TEIL: VERFASSUNGSMÄßIGKEIT DER MATERIELLEN JUGEND- SCHUTZBESTIMMUNGEN IM FERNSEHEN 34 1 Entwicklung der Jugendschutzbestimmungen im Fernsehen 34 2 Die bisher geltenden Jugendschutzbestimmungen des 3 RStV 36 3 Die materiellen Jugendschutzregelungen des JMStV Zweck und Geltungsbereich des JMStV Regelungssystematik des JMStV Begriffsbestimmungen des JMStV Materieller Regelungsgehalt des JMStV Unzulässige Angebote Entwicklungsbeeinträchtigende bzw. -gefährdende Angebote 44

3 VIII Sonstige neue materielle Regelungen des JMStV 46 4 Kompetenz zum Erlass der Jugendschutzregelungen im Fernsehen Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk Gesetzgebungskompetenz für den Jugendschutz im Fernsehen Gesetzgebungskompetenz für den Jugendschutz außerhalb des Rundfunks Bundes- oder Landesgesetzgebungskompetenz für den Jugendschutz im Rundfunk? Bundesgesetzgebungskompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr.7GG Landesgesetzgebungskompetenz kraft Sachnähe zum Rundfunk Besonderheit: Gesetzgebungskompetenz für den Jugendschutz nach dem JMStV Gesetzgebungskompetenz für die Regelung von Jugendschutzverstößen Zwischenergebnis 58 5 Jugendschutz als Verfassungsauftrag Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG Schutz der Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG Schulwesen, Art. 7 Abs. 1 GG Persönlichkeitsschutz, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG Schranke der Meinungs- und Medienfreiheiten, Art. 5 Abs. 2 Alt. 2 GG Zwischenergebnis 66 6 Verantwortung für den Jugendschutz im Fernsehen Jugendschutz zwischen Elternaufsicht und Verantwortung des Staates Vorrang der Selbstregulierung vor Fremdregulierung Verantwortlichkeit nach dem RStV Das neue Aufsichtsmodell im Jugendmedienschutz des JMStV Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Vorzüge und Nachteile des neuen Aufsichtsmodells Zwischenergebnis 86 7 Der Schutzbereich der Rundfunkfreiheit und seine Schranken Der Rundfunkbegriff Der sachliche Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Träger der Rundfunkfreiheit Tatbestandsmäßige Ausgestaltung oder Eingriff in die Rundfunkfreiheit? Jugendschutz als Schranke der Rundfunkfreiheit Rechtfertigungserfordemisse für einen Eingriff 96 8 Die allgemeine Sendezeitbeschränkung Änderungen durch den JMStV Die frühere Regelung in 3 Abs. 2 RStV Die Neuregelung in 5 JMStV 101

4 IX Umfang der Änderungen durch den JMStV Einschätzungsprärogative trotz fehlenden Wirkungszusammenhangs Geeignetheit der Sendezeitbeschränkung trotz zeitlichen Wandels Erforderlichkeit der allgemeinen Sendezeitbeschränkung Umfang der Sendezeitbeschränkung Erforderlichkeit trotz sonstiger Vorsorgealternativen Angemessenheit der Sendezeitbeschränkung - Ausnahmeregelungen Umgehungspraxis versus Untermaßverbot Kinder sehen auch nachts fern" Nichtbeachtung der Sendezeiten durch die Veranstalter Empfang ausländischer Programme über Satellit Umgehungsmöglichkeit Videorecorder Die Sendezeitbeschränkung und das Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG Zwischenergebnis Das Ausstrahlungsverbot bei indizierten Sendungen Die frühere Regelung des 3 Abs. 3 RStV Das Ausstrahlungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt und das Zensurverbot Die Landesmedienanstalten als Adressat des Zensurverbots? Die Sondersituation in Bayern Abs. 3 RStV - Vor-oder Nachzensur? Verhältnismäßigkeit des Ausstrahlungsverbots mit Erlaubnisvorbehalt Umgehungspraxis versus Untermaßverbot Die Neuregelung des 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 11 und Abs. 2 S. 1 Nr. 2 JMStV Schwer jugendgefährdende Fernsehsendungen ohne Indizierung Zwischenergebnis Die Sendezeitbeschrinkung für sonstige Sendeformate Änderungen durch den JMStV Die frühere Regelung des 3 Abs. 7 S. 2 RStV Die neue Regelung des 8 Abs. 2 JMStV Umfang der Sendezeitbeschränkung für sonstige Sendeformate Die Sendezeitbeschränkung für Sendeformate und das Zensurverbot Sendezeitbeschränkung bei Nachmittags-Talkshows und das Zensurverbot Wirkung auch für künftige Sendefolgen - Vor- oder Nachzensur? Verhältnismäßigkeit der Sendezeitbeschränkung für Sendeformate Bewertungsgrundlage für die Prognoseentscheidung Formulierungsunterschiede in 8 Abs. 2 JMStV und 22 JuSchG Ermessensentscheidung Bestimmtheit der Regelung - Wesentlichkeitstheorie Zwischenergebnis 158

5 11 Vorsperre und Verschlüsselung in digital verbreiteten Programmen Die Jugendschutz-Vorsperre im digitalen Fernsehen Die Jugendschutzsatzung und die Satzungsbefugnis des JMStV Geeignetheit der Vorsperre im Verhältnis zur Kindersperre Geeignetheit der Vorsperre mit verkürzter Sendezeitbeschränkung Erforderlichkeit der Vorsperre mit verkürzter Sendezeitbeschränkung Keine Ausnahmemöglichkeit gegenüber kinderlosen Haushalten Keine Vorsperrmöglichkeit für indizierte Angebote Zwischenergebnis Sendezeitbeschränkung für Programmankündigungen Änderungen durch den JMStV Verhältnismäßigkeit der Sendezeitbeschränkung für Programmankündigungen Programmankündigungen für Sendungen mit einer Freigabe ab 12 Jahren? Umgehung des Werbeverbots durch Ausstrahlung von Imagewerbung" Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping, 6 JMStV Zwischenergebnis Die Kennzeichnungspflicht Verfassungsmäßigkeit trotz Verbotene-Frucht-Effekts" Ergänzung oder Ersatz für bewährte Jugendschutzinstrumente? Akustische Zeichen zu Beginn oder optische Mittel während der Sendung? Kennzeichnung vorgesperrter Sendungen? Zwischenergebnis Das Pornographieverbot Änderungen des Pornographieverbots durch den 4. RÄStV und den JMStV Die Bedeutung von 184 Abs. 2 StGB für den Rundfunk Entstehungsgeschichte und Gesetzessystematik Der Wortlaut und die teleologische Auslegung Der Schutzzweck des Pornographieverbots Der Pomographiebegriff Der traditionelle Pomographiebegriff Bedarfes eines neuen" jugendschutzorientierten Pomographiebegriffs? Geeignetheit des Pornographieverbots Erforderlichkeit des absoluten Pornographieverbots : Die Vorsperre als milderes Mittel im digitalen Femsehen? Die Ausnahme der effektiven Barriere" des Bundesverwaltungsgerichts Ausnahmemöglichkeit vom Pomographieverbot bei Teiemedien Ausnahmemöglichkeit für Teiemedien bei einer geschlossenen Benutzergruppe Die geschlossene Benutzergruppe" Abgrenzung zwischen Rundfunk und Teiemedien 227

6 XI Einordnung von Pornographie im Pay-TV als Rundfunk Near-video-on-demand und video-on-demand Angemessenheit des Pornographieverbots Zwischenergebnis Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Schutzbereich der Informationsfreiheit Allgemein zugängliche Informationsquelle Ungehinderte Unterrichtung Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Sendezeitbeschränkungen und Vorsperre Sendeverbot bei Indizierung und (offensichtlich) schwerer Jugendgefährdung Pornographieverbot Die Informationsfreiheit und das Zensurverbot Zwischenergebnis Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Der Kunstbegriff Schutzbereich der Kunstfreiheit Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Sendezeitbeschränkungen und Vorsperre Ausstrahlungsverbot bei indizierten Sendungen Pomographieverbot Zwischenergebnis Die Menschenwürde, Art 1 Abs. 1 S. 1 GG Die frühere Regelung des 3 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 RStV Das Berichterstattungsprivileg und die Menschenwürde, 3 Abs. 1 Nr. 4 RStV Die Menschenwürdeverletzung in sonstiger Weise, 3 Abs. 1 Nr. 5 RStV Die neue Regelung des 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV Zwischenergebnis Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Privater und öffentlich-rechtlicher Rundfunk Ungleichbehandlung bei Verstößen gegen die materiellen Jugendschutzregeln Fehlen eines sachlichen Rechtfertigungsgrundes Das Erfordernis der Vorsperre im Pay-TV und der Gleichheitssatz Die Vorsperre als Inländerdiskriminiening Vorsperre mit Sendezeitgrenzen - Ungleichbehandlung gegenüber dem Free-TV Zwischenergebnis 286

7 XII 3. TEIL: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE Bewertung und Ausblick Zusammenfassende Thesen 288 LITERATURVERZEICHNIS 295