Der sachkundige Einwohner Dr. Peter Vollprecht.

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1 Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) am 15. März 2017 im Rathaus Königsfeld BEGINN: ENDE: Uhr Uhr ENTSCHULDIGT: Der sachkundige Einwohner Dr. Peter Vollprecht. ANWESEND: Bürgermeister Fritz Link und die Gemeinderatsmitglieder Peter Hase, Birgit Helms (ab Uhr, TOP 3), Franziska Hornscheidt, Jan-Jürgen Kachler, Heinz Kammerer, Hans Mack und Gunter Schwarz sowie die sachkundigen Einwohner/in Ingrid Koch, Ralf Ruchlak, Johannes Treude und die Kommunale Behindertenbeauftragte Christel Schmidt. VON DEN ORTS- VERWALTUNGEN: Die Ortsvorsteher/in Frank Schwarzwälder, Brigitte Storz, Armin Wursthorn und die Ortschaftsräte von Neuhausen (Klaus Ketterer, Bruno Schleich und Sabine Schuh). VON DER VERWALTUNG: Andrea Hermann, Steffen Krebs und Jürg Scheithauer. GÄSTE: Josef Rottler zu TOP 11 und Schulleiterin Marianne Mayer (GS Königsfeld) zu TOP 13. VON DER PRESSE: Stephan Hübner und Georg Lange. ZUHÖRER: 23 PROTOKOLLFÜHRERIN: Lieselotte Zaczyk

2 - 2 - Bürgermeister Fritz Link begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Der Bürgermeister fordert sodann die Ortsvorsteherin Brigitte Storz auf, die parallel zu TOP 3 stattfindende Sitzung des Ortschaftsrats Neuhausen zu eröffnen. (separate Niederschrift). Anschließend wird die ATKBJS- Sitzung fortgeführt. TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) vom 7. Dezember 2016 Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. TOP 2 Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern Frau Treude-Bossman äußert sich zu der Königsbetreuungsinsel und liest in Vertretung der Eltern der betreuten Kinder einen an den Bürgermeister und die Gemeinderäte gerichteten Brief vor, in dem auf die Besonderheiten des Betreuungsangebots, den Bedarf, die finanzielle Situation, die Betriebsformen und die Bezuschussung eingegangen wird. Frau Durecova, Betreiberin der Königsbetreuungsinsel, liest ebenfalls einen an den Bürgermeister und die Gemeinderäte gerichteten Brief vor, in dem sie ihre Sicht zur Betriebsform und zur Bezuschussung darlegt, die finanzielle Situation erläutert und zum Erhalt der Einrichtung um eine ausreichende finanzielle Ausstattung bittet. TOP 3 Neubau eines Gruppenraums in der Kindertagesstätte Neuhausen Beratungsgrundlage ist die Vorlage 1/2017. Einführend erinnert Bürgermeister Fritz Link daran, dass im vergangenen Herbst infolge steigender Schülerzahlen bekannt wurde, dass die Grundschule Neuhausen ab dem Schuljahr 2017/18 den vom Kindergarten seit 2015 genutzten Schulraum wieder für die Grundschule benötigen wird, weil eine jahrgangsübergreifende Klasse aufgrund des Klassenteilers zu trennen sein wird. Hauptamtsleiter Steffen Krebs bezieht sich auf die Sitzungsvorlage, berichtet über die in den nächsten Jahren zu erwartende Anzahl an Kindergartenkindern und die zu erwartenden Schülerzahlen und informiert über die Lösungsmöglichkeiten. Ortsbaumeister Jürg Scheithauer erläutert für die drei in der Sitzungsvorlage vorgeschlagenen Varianten anhand von Plänen die notwendigen baulichen Maßnahmen und die Kostenkalkulation. Bürgermeister Fritz Link erklärt zusammenfassend, dass er von den verschiedenen Lösungsmöglichkeiten die geprüft wurden, die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise) für die wirtschaftlichste Alternative halte. Ortsvorsteherin Brigitte Storz berichtet, dass sich der Ortschaftsrat zusammen mit der Kindergartenleiterin die Situation vor Ort angeschaut habe und seither die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise) favorisiere, da bei dieser Variante die Wohnung unbeschädigt und das Stuhllager erhalten bleibe. Bürgermeister Fritz Link betont, dass die Kalkulationen der Verwaltung durch Handwerkerangebote unterlegt

3 - 3 - seien. Gemeinderat Peter Hase begrüßt es, dass es bei der favorisierten Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise) einen Festpreis gibt und dadurch kostenmäßig nicht mit Überraschungen zu rechnen sei. Um Uhr wird die ATKBJS-Sitzung für die parallel stattfindende Ortschaftsratsitzung kurz unterbrochen. Die Ortschaftsratsitzung wird durch Ortsvorsteherin Brigitte Storz fortgeführt, indem sie die Ortschaftsräte daran erinnert, dass alle Ortschaftsräte im Vorfeld der Sitzung die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise in den Freibereich zwischen Sporthallentrakt und Kinderkrippe mit Anbindung an die bestehende Aula des Kindergartens) favorisiert haben. Sie schlägt vor, diese Variante dem Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales zu empfehlen. Einstimmig fasst der Ortschaftsrat folgenden Der Ortschaftsrat Neuhausen empfiehlt zur Unterbringung der vierten Gruppe der Kindertagesstätte Neuhausen die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise im Freibereich zwischen Sporthallentrakt und Kinderkrippe mit Anbindung an die bestehende Aula des Kindergartens) umzusetzen. Nach der Beschlussfassung durch den Ortschaftsrat wird die ATKBJS-Sitzung fortgeführt. Nachdem der Ortschaftsrat Neuhausen sich für die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise im Freibereich zwischen Sporthallentrakt und Kinderkrippe mit Anbindung an die bestehende Aula des Kindergartens) ausgesprochen hat und beschlossen hat, dem Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales zu empfehlen, zur Unterbringung der vierten Gruppe der Kindertagesstätte Neuhausen die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise) umzusetzen, fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales empfiehlt zur Unterbringung der vierten Gruppe der Kindertagesstätte Neuhausen die Variante 3 (Neubau eines Gruppenraumes in Holzbauweise im Freibereich zwischen Sporthallentrakt und Kinderkrippe mit Anbindung an die bestehende Aula des Kindergartens) umzusetzen. Anschließend wird die ATKBJS-Sitzung nochmals für die parallel stattfindende Ortschaftsratsitzung kurz unterbrochen und um Uhr fortgeführt. TOP 4 Jahresbericht der Kurbetriebe 2016 Beratungsgrundlage ist die Vorlage 2/2017. Kurgeschäftsführerin Andrea Herrmann nimmt Bezug auf die Sitzungsvorlage und berichtet über die besuchten Messen, die durchgeführten Veranstaltungen und die Tätigkeit der Tourist-Info. Sie erläutert die Statistik, berichtet über das Marketing und das

4 - 4 - Tourismuskonzept im Schwarzwald-Baar-Kreis. Bürgermeister Fritz Link informiert über die anstehende Neuansiedlung eines Hotels und berichtet über den Stand der Planungen. Herr Ralf Ruchlak berichtet, dass in seiner Klinik, der Albert Schweitzer Klinik und der Baar Klinik, der Anteil Patienten im psychosomatischen Bereich, die eine längere Verweildauer haben, zurückgegangen sei und die internistischen Patienten mit einer kürzeren Verweildauer zugenommen haben, was durchschnittlich zu einer insgesamt kürzeren Verweildauer führe. Frau Inge Koch beklagt, dass von den Vermietern wenig Interesse an Fortbildungen und an Informationsveranstaltungen gezeigt werde. Oft kämen nur 2-3 Personen. Sie gibt zu bedenken, dass einige Betriebe die Kosten für die Online-Anbindung scheuen. Gemeinderat Peter Hase regt an, mit der Werbung nicht immer auf Albert Schweitzer und solche Veranstaltungen zu setzen und zu versuchen, auch Gäste von größeren Veranstaltungen der Umgebung zu bekommen. Gemeinderat Gunter Schwarz berichtet, dass er als Vermieter einer Ferienwohnung die Erfahrung gemacht habe, dass kaum wirkliche Feriengäste die Wohnung gemietet hätten, es seien fast immer Personen gewesen, die zu Königsfeld eine familiäre Beziehung hatten. Er bezweifle, dass die Werbung auf Messen wirklich effektiv sei. Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales nimmt den touristischen Jahresbericht 2016 zustimmend zur Kenntnis. TOP 5 Planung des Aktivitäten-Programms der Kurbetriebe Bericht - Beratungsgrundlage ist die Vorlage 3/2017. Kurgeschäftsführerin Andrea Herrmann bezieht sich auf die Sitzungsvorlage und berichtet über die durchgeführten Veranstaltungen. Sie erläutert die geplanten Veranstaltungen und informiert über den Personalwechsel im Bereich Veranstaltungsleitung. Einstimmig fasst der Ausschuss folgende Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales nimmt den touristischen Planungsbericht 2017 zustimmend zur Kenntnis. TOP 6 Interkommunale Neukonzeption des Kinder-Sommers Beratungsgrundlage ist die Vorlage 4/2017. Kurgeschäftsführerin Andrea Herrmann nimmt Bezug auf die Sitzungsvorlage und erläutert die geplante Zusammenarbeit beim Ferienprogramm mit der Gemeinde Mönchweiler. Sie berichtet über Programmvorschläge, die Kommunikationsmittel und die Verteilung der Plätze nach Gemeinden. Vorerst sei die Zusammenarbeit für 3 Jahre geplant.

5 - 5 - Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales stimmt dem Konzept KinderSommer 2017 zu. TOP 7 Neuauflage der Königsfelder Wanderkarte Beratungsgrundlage ist die Vorlage 5/2017. Kurgeschäftsführerin Andrea Herrmann bezieht sich auf die Sitzungsvorlage und informiert über das Konzept, die Finanzierung und die möglichen Ausführungsqualitäten und legt Muster vor. Sie berichtet, dass für einen geringen Aufpreis auch eine etwas mattere, kaschierte Ausführung möglich sei. Bürgermeister Fritz Link ergänzt, dass die laminierten Karten nicht mit einem Stift bemalt werden können. B E S C H L U S S: Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales entscheidet, dass die Neuauflage der Wanderkarte in der kaschierten Variante aufgelegt werden soll. TOP 8 Haus des Gastes, Ortsteil Königsfeld/Anpassung der Mietpreise Beratungsgrundlage ist die Vorlage 6/2017. Kurgeschäftsführerin Andrea Herrmann erläutert die geplante Mieterhöhung und schlägt vor, die Mietpreise entsprechend der Sitzungsvorlage zu erhöhen. B E S C H L U S S: Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales beschließt die vorgeschlagenen Preise mit Wirkung ab dem 01. April TOP 9 Albert-Schweitzer-Haus, Ortsteil Königsfeld/Abrechnung des Budgets Beratung und Beschlussfassung Beratungsgrundlage ist die Vorlage 7/2017. Bürgermeister Fritz Link berichtet über ein erfreuliches Ergebnis. Die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben entsprechen im Wesentlichen dem Planansatz. Er informiert

6 - 6 - über die Dauerleihgabe des Tropenklaviers und die damit verbundenen Kosten, insbesondere für den Transport nach Königsfeld. Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales stimmt der Abrechnung des Budgets für das Albert-Schweitzer-Haus 2016 zu. TOP 10 Albert-Schweitzer-Haus, Ortsteil Königsfeld/Veranstaltungsplan 2016 und Planungen Bericht - Beratungsgrundlage ist die Vorlage 8/2017. Bürgermeister Fritz Link bezieht sich auf die Sitzungsvorlage und berichtet über die durchgeführten Veranstaltungen und informiert über die geplanten Veranstaltungen, insbesondere über die 3. Internationale Albert-Schweitzer-Preisverleihung. Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales nimmt den Planungsbericht zustimmend zur Kenntnis. TOP 11 Internet-Schulungen für Senioren Internet goes Ländle Beratungsgrundlage ist die Vorlage 9/2017. Bürgermeister Fritz Link begrüßt vom ehrenamtlichen Team Josef Rottler, der in der Organisation federführend tätig ist. Herr Josef Rottler berichtet, dass die Gruppe etwa vor 7 Jahren gegründet wurde und gibt einen Statusbericht. In Königsfeld sei man dazu übergegangen, bedarfsorientierte Schulungen anzubieten. Zwischenzeitlich habe die Gemeinde einen Router zur Verfügung gestellt, so dass die Teilnehmer ihre Laptops mitbringen und an ihren eigenen Geräten arbeiten können. Abschließend berichtet er, dass in diesem Jahr der Schwerpunkt auf der Smartphone-Schulung liege. Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) nimmt den Bericht der Initiative Internet goes Ländle zur Kenntnis.

7 - 7 - TOP 12 Antrag auf Aufnahme der Tagespflege Königsbetreuungsinsel in die Bedarfsplanung Beratungsgrundlage ist die Vorlage 10/2017. Einführend erklärt Bürgermeister Fritz Link, dass die Ausführungen am Anfang der Sitzung in der Einwohnerfragestunde für ihn befremdend seien und verweist auf die, in der Sitzungsvorlage enthaltene Stellungnahme der Aufsichtsbehörde. Er informiert über die Gründe, warum nur die Betriebsform Tagespflege in anderen geeigneten Räumen möglich sei und betont, dass die Wahl der Betriebsform falsch gewesen sei. Eine doppelte Auszahlung des Landeszuschusses sei nicht möglich. Hauptamtsleiter Steffen Krebs erinnert anhand der Sitzungsvorlage an die bisherigen Anträge und Entscheidungen bezüglich der Bezuschussung der Königsbetreuungsinsel und betont, dass eine doppelte Förderung, wie dies von der Betreiberin einkalkuliert sei, nicht möglich ist. Er schlägt vor, den freiwilligen Zuschuss je Kind mit Wohnsitz in der Gesamtgemeinde oder einer Wohnsitzgemeinde, die bereit ist, die Förderung zu erstatten, von 200,00 auf 300,00 zu erhöhen und die Betreuungsplätze in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Gemeinderätin Franziska Hornscheidt gibt zu bedenken, dass die Königsbetreuungsinsel die einzige Einrichtung in Königsfeld sei, die Kinder unter 1 Jahr betreue. Herr Johannes Treude erklärt, dass die angebotene Leistung zwar die eines Kindergartens sei, es sich rechtlich jedoch eindeutig um eine Tagespflege handle und betont, dass durch die Einrichtung eine Angebotslücke gedeckt werde, da sonst keine Kinderbetreuungseinrichtung noch um Uhr geöffnet habe. Abschließend stellt Bürgermeister Fritz Link klar, dass nur für die Königsfelder Kinder eine Unterstützung gezahlt werden kann und betont, dass es eine private Einrichtung mit vollem unternehmerischem Risiko sei. Einstimmig fasst der Ausschuss (bei einer Enthaltung) folgende B E S C H L Ü S S E : 1) In die Bedarfsplanung der Gemeinde Königsfeld werden bis auf Widerruf 9 Betreuungsplätze der Kindertagespflege aufgenommen. 2) Die freiwillige Förderung der Tagespflege Königs-Betreuungs-Insel wird als Einrichtung für die Tagespflege in anderen geeigneten Räumen weiterhin durch einen freiwilligen, jederzeit widerrufbaren Zuschuss der Gemeinde wie folgt gefördert: Je belegtem Betreuungsplatz mit einem Kind mit Wohnsitz in der Gesamtgemeinde oder einer Wohnsitzgemeinde, die bereit ist, die Förderung zu erstatten, gewährt die Gemeinde Königsfeld monatlich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 300,- EUR (bisher 200,- EUR). TOP 13 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Königsfeld - Sachstandsbericht - Beratungsgrundlage ist die Vorlage 11/2017. Einführend begrüßt Bürgermeister Fritz Link Schulleiterin Marianne Mayer von der Grundschule Königsfeld und verweist auf die Sitzungsvorlage. Schulleiterin Marianne Mayer berichtet, dass jetzt, nachdem die eigenorganisierte Ganztagsschule etabliert sei, genügend Kinder für die Ganztagsbetreuung gewonnen werden konnten und die Schule

8 - 8 - in eine offizielle Ganztagsschule überführt werden kann. Im Wesentlichen ändere sich mit der rechtlichen Änderung gegenüber dem bisherigen Konzept, dass sie erläutert, wenig. Sie wünsche sich, dass der Ganztagsbereich unter anderem auch durch eine neue Mensa-Einrichtung, mittel oder langfristig ausgebaut werden könne, da dann die Kinder zum Mittagessen in der Schule bleiben könnten. Bürgermeister Fritz Link erwidert, dass es in wenigen Metern Entfernung eine Schulküche bzw. die CBH-Küche mit einem guten Essensangebot gebe, die genutzt werden könnten. Schulleiterin Marianne Mayer informiert über die Auslastung der Schule und berichtet, dass fast täglich Anfragen auf einen Platz an der Schule kommen, die wegen der vollen Klassen abgelehnt werden müssen. Einstimmig fasst der Ausschuss folgende B E S C H L Ü S S E : 1.) Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis. 2.) Die Mehrkosten für die Betreuungskraft (Mittagessen bzw. pause) werden im Nachtragshaushalt 2017 bereitgestellt. TOP 14 Bekanntgaben, Verschiedenes a. Verabschiedung des Schulleiters der Grundschule Burgberg Bürgermeister Fritz Link berichtet, das der Schulleiter der Grundschule Burgberg, Herr Rektor Bernhard Ebner zum Schuljahresende in Pension gehen werde. Seine Verabschiedung sei für den 14. Juli 2017 geplant. Das Schulamt sei von der Verwaltung gebeten worden, auf eine schnelle Stellenbesetzung hinzuwirken. b. Demographie Strategie Gremienwerkstatt Bürgermeister Fritz Link informiert über die nächste Gremienwerkstatt am Mittwoch, den 22. März 2017 und lädt dazu herzlich ein. c. Jugendbeirat Bürgermeister Fritz Link berichtet, dass die Suche nach Kandidaten für die Wahl zum Jugendbeirat schwierig sei. Die Liste sei noch nicht voll. Es fehlen noch Kandidaten für Königsfeld und Neuhausen. Deshalb soll noch einmal öffentlich an die Jugendlichen appelliert werden, sich zur Wahl zu stellen. Sollten sich nicht genügend Bewerber zur Wahl stellen, werde die Wahl mit nicht besetzbaren Sitzen stattfinden. VORSITZENDER: GEMEINDERÄTE: PROTOKOLLFÜHRER: