Sitzungsniederschrift

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1 Situngsniederschrift Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS) Datum: Mittwoch, 01. Oktober 2014, um 17:00 Uhr Ort: Kleiner Situngsraum des Rathauses Situngsbeginn: Situngsende: Anwesend: 17:00 Uhr Uhr Gehrke, Michael (Vorsitender) Abry, Jutta (bis TOP 4 nös) Domeier, Jörn (bis TOP 4 nös) Duckstein, Christian Gogolin, Gabriele Niemann, Margrit Ryll, Martin (bis TOP 2 nös) Schadebrodt, Petra Sönme, Fatma Mu Winkelmann, Wilfried für Mattfeldt-Kloth, Sybille Flatt, Loren (beratendes es Mitglied) Traumann, Claudius (beratendes es Mitglied) Walter, Manfred (beratendes Mitglied) Von der Verwaltung: Bürgermeister Schobert Herr Metschke Frau Hilbl (Protokollführerin) re Zuhörer: 2 Personen h onenhkollführeh umiu e l c Bürgermeister Vorsitende/r Protokollführer/in Herr Gehrke eröffnet Sits diese Situng, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit usse ssit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest. Vor der Situng hat eine Besichtigung der Firma KTH-Kunststofftechnik Helmstedt Keil stattgefunden. Herr Metschke macht darauf aufmerksam, dass die Vorlage 123/14 nicht rechteitig erstellt werden konnte. Er wolle sie dem Ausschuss edoch am heutigen Tage unterbreiten, sodass sie diskutiert werden könne

2 Tagesordnung - Öffentliche Situng TOP 1 TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Situng am TOP 3 V122/14 Erstellung eines Regionalen Entwicklungskoneptes (REK) für die Leader-Region "Grünes Band im Landkreis Helmstedt" TOP 4 V123/14 Proess ur Definition von Handlungsfeldern in der Region TOP 5 V117/14 Budgetbericht um ; Teilhaushalt 57; Bereich Wirtschaft und Tourismus TOP 6 Bekanntgaben TOP 6.1 Hot Spot am Bahnhof TOP 6.2 Grillhütte am Lappwaldsee TOP 6.3 Parkpläte für Touristenbusse TOP 6.4 Fertigstellung der Arbeiten durch Telekom TOP 6.5 Erwartete Gewerbesteuereinnahmen TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Situngen TOP 8 Anfragen und Anregungen; Frau emanne Se die en Niemann ur Verbesserung der Internet-Geschwindigkeit een et TOP 9 rige em s c h u l nne - 2 -

3 Öffentliche Situng TOP 1 Es sind ein Einwohner und ein Pressevertreter anwesend. Von der wird kein Gebrauch gemacht. TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Situng am Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift über die Situng am TOP 3 Erstellung eines Regionalen Entwicklungskoneptes ngsk es te (REK) für die Leader-Region "Grünes Band im Landkreis Helmstedt" elmeed e V122/14 Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. este Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und ade Stadtentwicklung nimmt diese nach ausführlicher Diskussion ur Kenntnis. du Frau Schadebrodt bittet darum, die SWOT-Analyse im RIS ur Verfügung u stellen. u Herr Metschke sagt dies u. TOP 4 Proess ur Definition von ungu Handlungsfeldern ungsl in der Region V123/14 ungs h Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. Diese wird ausführlich diskutiert. t. dc c Frau Schadebrodt betont, dass sie im Konept den Aspekt "Schaffung von Arbeitspläten durch geielte Ansiedlung von Unternehmen" nehm vermisse. Dies sollte als Dreh- und Angelpunkt gan besonders herausgestellt werden. Herr Gehrke ergänt, dass auch das geplante Forschungsentrum entraler Bestandteil des Koneptes sein müsse. se. Es müsse cch cme klar um Ausdruck kommen, dass man daran sowohl inhaltlich als auch finaniell nie einen erheblichen Anteil haben wolle. TOP 5 Budgetbericht um ; Teilhaushalt 57; Bereich Wirtschaft und snen Tourismus V117/14 chts s rics chts onh c Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. e epte Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nimmt den Budgetbericht ur Kenntnis. TOP 6 Bekanntgaben - 3 -

4 TOP 6.1 Hot Spot am Bahnhof Herr Metschke eigt die Hot Spots auf, die sich im Helmstedter Stadtgebiet befinden. Am Helmstedter Bahnhof sei kein Hot Spot eingerichtet. Nur große Umsteigebahnhöfe hätten Hot Spots. Hier gebe es entsprechende Vereinbarungen wischen der Bahn und der Telekom. Die Verweildauer der Gäste auf dem Helmstedter Bahnhof sei u kur, um die entsprechenden Voraussetungen u erfüllen. Auch bei "Kaufland" befinde sich kein Hot Spot. Es handele sich hierbei lediglich um eine Art Katalog, in dem sich die Kaufland-Kunden das Warensortiment ansehen könnten. Herr Domeier macht darauf aufmerksam, dass sich Hamburg nunmehr "Hot Spot City" nenne. In der Hamburger Innenstadt seien gebündelt Hot Spots eingerichtet ich worden, sodass Besucher eine Stunde lang kostenlos im Internet surfen könnten. sic Dies wäre sicher auch für Helmstedt ideal. ae TOP 6.2 Grillhütte am Lappwaldsee Herr Metschke gibt bekannt, dass mit dem Bau der Grillhütte am Lappwaldsee begonnen werden könne. TOP 6.3 Parkpläte für Touristenbusse Herr Metschke gibt bekannt, dass es u o. a. Thematik atik nunmehr eine Broschüre gebe. Diese werde mit dem Info-Material für Besucher verschickt. ütteee l TOP 6.4 Fertigstellung der Arbeiten durch die Telekom Herr Schobert gibt bekannt, dass h die Telekom ihre Arbeiten demnächst fertiggestellt haben uie werde. Die Geschwindigkeit des Internets in Helmstedt, Emmerstedt und Bad Helmstedt werde sich dann erheblich erhöhen. TOP 6.5 Erwartete Gewerbesteuereinnahmen Herr Schobert gibt bekannt, nt, sich die wirtschaftliche Lage der Helmstedter Betriebe offenbar verbessert habe werde man im Bereich der Gewerbesteuer ca Euro mehr erhalten als ursprünglich chc c2c erein herein dass Im Jahr geschätt. cg c1 nnünglichc As Anfras ereinh omu TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Situngen Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Situngen findet nicht statt. sfra son TOP 8 Anfragen und Anregungen; Frau Niemann ur Verbesserung der Internet-Geschwindigkeit Frau Niemann fragt, ob es möglich sei, dass gewisse Bereiche im Stadtgebiet keine Berücksichtigung bei der Optimierung der Internetgeschwindigkeit gefunden hätten. Für sie sei von Interesse, was Betroffene ggf. dagegen tun könnten. TOP 9-4 -

5 Eine findet statt. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Gehrke die öffentliche Situng und eröffnet die nichtöffentliche Situng. s c h u l e - 5 -