Umsatzsteuer- Kongress-Bericht 2001/2002

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Arthur Wolf
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1 Umsatzsteuer- Kongress-Bericht 2001/2002 Binnenmarkt und Steuerstaat Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs öffentliche Hand Werklieferungen und Werkleistungen: Deutschland, Großbritannien, Österreich, Schweiz Referate der Osnabrücker Hochschultage für das Umsatzsteuerrecht in der Praxis am II. und Herausgegeben vom Umsatzsteuer-Forum - Vereinigung zur wissenschaftlichen Pflege des Umsatzsteuerrechts e.v. - durch Prof. Dr. Hans Nieskens Vorsitzender des Vorstandes, München 2002 Verlag Dr.OttoSchmidt Köln

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XV Begrüßung und Eröffnungsansprachen Prof. Dr. Hans Nieskens 1 Vorsitzender des Vorstands des UmsatzsteuerForums - Vereinigung zur wissenschaftlichen Pflege des Umsatzsteuerrechts e.v., Nordkirchen Prof. Dr. Heribert Zitzelsberger 6 Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Berlin Prof. Dr. Rainer Hüttemann 10 Dekan des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück Jürgen Pinne 13 Steuerberater und vereidigter Buchprüfer, Präsident des Deutschen Steuerberaterverbandes e.v., Berlin Prof. Dr. Wolfgang Schön Universität Bonn Umsatzsteuer zwischen Binnenmarkt und Steuerstaat I. Nationales Steuerrecht und Europäischer Markt 1. Funktionen der Steuergesetzgebung Europäisches Umsatzsteuerrecht als Wertbewerbsordnung und EG-Eigenmittelquelle Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer 21 II. Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an das Umsatzsteuerrecht 23 III. Diskriminierungsverbot 25 IV. Doppelbesteuerung Ausführungsort Grenzüberschreitender Vorsteuerabzug 28 vn

3 V. Allgemeine Steuerneutralität Steuerpflichtige und steuerfreie Umsätze Illegale und legale Geschäfte Entgeltfragen Vorsteuerfragen Unternehmerische und private Nutzung von Gegenständen 53 VI. Sicherung des Steueraufkommens durch die Steuerverwaltung 1. Diskriminierungsverbot Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 59 VII. Schluss 62 Werner Widmann Ministerialdirigent im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, Mainz Die Mainzer Vorschläge zur Umsatzsteuer I. Einführung 63 II. Kritik am geltenden System 65 III. Veränderungen der Umsatzsteuerlandschaft in Deutschland seit IV. Einwand der Einzelhandelssteuer 69 V. Vorhalt der Schwarzarbeit 70 VI. Missbrauchsgefahr 71 VII. Vereinfachungseffekt 72 VIII. Wirkungen von Insolvenzen - Umsatzsteuerrückstände 73 IX. Binnenmarktfreundlichkeit der Mainzer Vorschläge 75 X. Schlussbemerkung 76 Gunter Ammann Regierungsdirektor, Hamburg Vorsteuerverrechnung verhindert Umsatzsteuerbetrug Vffl I. Rückschau, Überblick 77 II. Initiativen von Bundesregierung und Verwaltung 1. Allgemeine Anmerkungen 79

4 2. Wettbewerbsverzerrungen sind vorgegeben Exkurs: Schuldverlagerung Bewertung 82 III. Vorsteuerverrechnung als Alternative 1. Prävention durch Vermeidung von Auszahlungen an Betrüger Kein Umweg bei der Steuer-Vorsteuer-Zahlung Europakompatibilität Vorsteuerverrechnung praktisch Technische Abwicklung Wirksame Prüfung, Ausschluss von Steuerhinterziehung Geschäfte für den täglichen Bedarf Auswirkungen auf die Buchführung, Informationswege, Ist-Versteuerung Risiken und Nebenwirkungen 89 IV. Zusammenfassung 91 V. Nachbemerkungen 92 Dr. Hans-Friedrich Lange Richter am BFH, München Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - terra incognita? I. Einleitung 1. Terra incognita? Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts 94 II. Rechtsgrundlagen 1. Nationales Recht Gemeinschaftsrecht 96 III. Beispiele zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 103 IV. Kritik an der Regelung des 2 Abs. 3 Satz 1 UStG 1. Meinungsstand Stellungnahme 108 V. Zusammenfassung (Thesen) 111 IX

5 Bernhard Saß Ministerialrat im BMF, Berlin Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - terra incognita? I. Einführung und Umfeld 113 II. Umsatzsteuerrechtliche Rahmenbedingungen Wettbewerb zu privaten Unternehmern Abfall- und Abwasserproblematik 120 III. Andere Rahmenbedingungen Hoheitliche Tätigkeit Amtshilfe Nullsummenspiel? Aufwand der Betroffenen 125 IV. Rechtlicher Änderungsbedarf 125 V. Probleme mit Anpassung gelöst? 126 Dr. Matthias Winter Deutscher Industrie- und Handelskammertag, Berlin Grenzüberschreitende Werklieferungen und Werkleistungen aus gesamteuropäischer Sicht - Praxisprobleme in Deutschland - X I. Vorbemerkung 129 II. Rechtslage bei Werklieferungen und Werkleistungen 130 III. Gemeinschaftsrecht kennt nur Installations- oder Montagelieferung 131 IV. Auch deutsches Umsatzsteuergesetz lässt keinen Raum für bewegte" Werklieferungen 132 V. Praxisbeispiele 133 VI. Verfahrensmäßige Abwicklung der im Inland steuerbaren Werklieferungen und Dienstleistungen im Ausland ansässiger Auftragnehmer 1. Rechtslage bis Rechtslage ab VII. Zusammenfassung 144

6 Gerhard Riepl Diplom-Betriebswirt, London Grenzüberschreitende Werklieferungen und Werkleistungen aus gesamteuropäischer Sicht - Praxisprobleme in Großbritannien - I. Einführung 1. Erhebungsgebiet Vereinigtes Königreich Werklieferung International Services 146 II. Umsatzbesteuerung bei Werklieferungen Anwendung der Vereinfachungsregelung durch Lieferer aus der EU Anwendung der Vereinfachungsregelung durch Lieferer aus Drittländern Probleme aus der Praxis bei der Vereinfachungsregelung für Werklieferungen Anwendung der Umsatzsteuerveranlagung Probleme aus der Praxis bei der Umsatzsteuerveranlagung 151 III. Umsatzbesteuerung der International Services Reverse Charge - Vereinfachungsregelung in der EU Probleme bei sonstigen Leistungen, die im Vereinigten Königreich ausgeführt werden Probleme bei Vereinfachungsregelungen in der EU 154 Prof. Dr. Markus Achatz Universität Linz Grenzüberschreitende Werklieferungen und Werkleistungen aus gesamteuropäischer Sicht - Praxisprobleme in Österreich - I. Einleitung 155 II. Abgrenzung von Werklieferungen und Werkleistungen im österreichischen Umsatzsteuergesetz 1. Legaldefinition des 3 Abs 4 öustg 156 XI

7 2. Montagelieferung 160 III. Werkleistungsexport 160 IV. Werkleistungsimport 166 V. Schlussbemerkung 169 Alois Camenzind lic. oec. HSG, lic. iur., Zug Rechtsanwalt, nebenamtlicher Richter am Bundesgericht Grenzüberschreitende Werklieferungen und Werkleistungen aus gesamteuropäischer Sicht - Praxisprobleme in der Schweiz - I. Einleitung 172 II. Besteuerung von Werklieferungen und Werkleistungen im Vergleich zur 6. EG-Richtlinie 172 III. Besteuerung von Werklieferungen und Werkleistungen in der Schweiz 1. Grundlagen der Besteuerung von Werk- und Bearbeitungsleistungen in der Schweiz Abgrenzungen zu reinen Dienstleistungen Grundlagen der Besteuerung des Bearbeitungs- und Herstellungseigenverbrauchs 175 IV. Ort von Lieferungen und Dienstleistungen bei Werklieferungen und -leistungen 175 V. Praktische Fragen im grenzüberschreitenden Verkehr 1. Werklieferungen und -leistungen beim Import Werklieferungen und-leistungen beim Export Freipassverfahren Waren, die zur Instandsetzung ausgeführt und in die Schweiz wieder eingeführt werden Lohnveredelung Werklieferungen und Vermietungsleistungen 185 VI. Zusammenfassung und Schlussbemerkungen 186 XU

8 UmsatzsteuerForum - Vereinigung zur wissenschaftlichen Pflege des Umsatzsteuerrechts e.v. - Vorstand, Wissenschaftlicher Beirat 187 Stichwortverzeichnis 189 Xffl

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