Umweltschutz und Unternehmensorganisation

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1 Band 21 Umweltschutz und Unternehmensorganisation Rechtliche Probleme der Einwirkung des Umweltrechts auf die Aufbauorganisation von Unternehmen im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA von Torsten Bartsch Werner Verlag

2 Inhalt Seite I. Einleitung 1 1. Gang der Arbeit 1 2. Grundlagen des Rechtsvergleichs zwischen Deutschland und den USA Grundlagen der Umweltrechtsvergleichung Besonderheiten des Rechtsvergleichs mit dem amerikanischen Bundesumweltrecht 4 II. Konzeptionelle Grundlagen der Aufbauorganisation von Unternehmen 9 1. Begriffsbestimmungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht 9 2. Wirtschaftswissenschaftliche Theorien zum Funktionieren von Organisationen l Wirtschaftswissenschaftlicher Hintergrund der Institutionalisierungen von Umweltinteressen Einflüsse neuer ökonomischer Konzepte Neue Managementtheorien Moderne umweltökonomische Konzepte und ihr Strukturbezug Darstellung der Vorschläge Grundsätzliche Einordnung Vorschlag von Hallay/Pfriem Vorschlag von Hopfenbeck/Jasch Sonstige Stellungnahmen Bewertung Organisatorischer Bezug dieser Vorschläge zu rechtlichen Vorgaben der Aufbauorganisation Vorgaben aus jüngerer Zeit VII

3 Bezug zur bestehenden Aufbauorganisation Rolle des Rechts Allgemeine Umsetzungsprobleme bei Restrukturierungsmaßnahmen Bewertung 24 IV. Chancen und Risiken der Institutionalisierung aus rechtlicher Sicht Rechtstheoretische Grundlagen der Institutionalisierung von Umweltinteressen Regelungshintergrund der Institutionalisierung von Umweltinteressen Einordnung der Institutionalisierung in Regulierungsmittel Ziele der Institutionalisierung von Umweltinteressen Grenzen für Regelungen der Institutionalisierung von Umweltinteressen Konzeptionelle Regulierungsgrenzen Allgemeine Regulierungsgrenzen Regelungsbedarf Probleme von Regelungsgegenstand und Regelungsmittel Steuerbarkeit von Unternehmen durch Institutionalisierung Regelungsgrenzen durch Verschiedenheit der Strukturanforderungen Bewertung Grenzen indirekter Regulierung Bedeutung der indirekten Regulierung Probleme einer Steuerung durch das Haftungsrecht Grundsätzliche Probleme des Haftungsrechts Chancen und Probleme der Umsetzung des Haftungsrechts im Umweltbereich mit Bezug auf Unternehmen Bewertung 44 vra

4 3.2 Verfassungsrechtliche Grenzen im deutschen Recht Grundsätzliche Regelungsbefugnis Grenzen der Regelungsbefugnis nach der Mitbestimmungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Darstellung der Entscheidung Grundrechtsbezogener Schutzrahmen der Unternehmen Klarheit von Organisationsregeln Anforderungen an Untersuchungen über tatsächliche Auswirkungen der Regelung der Unternehmensorganisation Bewertung der Entscheidung für die Institutionalisierung von Umweltinteressen 3.3 Verfassungsrechtliche Grenzen im amerikanischen Recht V Institutionaliserung von Uniweitinteressen als Gesetzespflicht Überblick über die Regelungsansätze im Umweltrecht Institutionalisierungen im deutschen Recht Beauftragtenregelungen Betriebsbeauftragte für Umweltschutz in den Mediengesetzen Entstehung und Konzept der Betriebsbeauftragten Darstellung der Bestellungspflichten Pflichten mit aufbauorganisatorischem Bezug Rechtsstellung der Beauftragten gegenüber den Unternehmen Darstellung des Streits Bewertung Aufbauorganisatorischer Gestaltungsspielraum des Unternehmens Die Beauftragten in der Praxis IX

5 Konkretisierungsempfehlungen für die Praxis Empirische Erkenntnisse Bewertung der Praxis Regelungen zu Störfallbeauftragten und Strahlenschutzbeauftragten Darstellung der Regelungen Bewertung Kritik und Reformvorschläge zur Regelung der Betriebsbeauftragten für Umweltschutz Kritik gegen eine Stärkung/Erweiterung der Regelungen Kritik für eine Stärkung/Erweiterung der Regelungen Reformvorschläge Gesamtbewertung der Beauftragtenregelungen Sonstige aufbauoreanisationsbezoeene Pflichten im Umweltrecht Allgemeine Pflicht zur umweltgerechten Unternehmensorganisation Konkrete Organisationspflichten aus dem Normzusammenhang der 5, 52a BImSchG Organisatorische Pflichten in Verbindung mit 52a Abs. 1 BImSchG Treffen einer Organisationsentscheidung auf Geschäftsleitungsebene Ressortzuschnitt des Umweltschutzes Organisationsentscheidung im Sinne einer Schwerpunktbildung der Verantwortung für eine Person Pflichten mit aufbauorganisatorischem Bezug aus 52a Abs. 2 BImSchG Inhalt und Umfang der Mitteilungspflichten Inhaltliche Pflichten mit aufbauorganisatorischem Bezug Herleitung des Inhalts der Pflichten aus der Zielsetzung des 52a BImSchG

6 Zeitlicher Umfang der Mitteilungspflicht Bewertung Mitteilungspflichten als Basis für Organisationspflichten Sanktionierung der Organisationspflichten Aufbauorganisatorische Pflichten auf der Ebene der Unternehmensleitung Vorschlag des Bundesrats zur Schaffung von Umweltbevollmächtigten" Vorschlag im Entwurf des Umweltgesetzbuchs/Allgemeiner Teil Sonstige Stellungnahmen Stellungnahme aus gewerkschaftlicher Sicht Stellungnahme vor dem Hintergrund der Qualitätssicherung Stellungnahmen aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht Stellungnahmen aus rechtlicher Sicht Erfahrungen mit dem Arbeitsdirektor Darstellung der Erfahrungen Übertragbarkeit der Erfahrungen auf den Umweltschutzdirektor Bewertung Amerikanisches Recht Institutionalisierung von Umweltinteressen auf Betriebsebene Darstellung der Regelungen Bewertung Informationspflichten mit Umweltbezug Darstellung Bewertung Institutionalisierung von Umweltinteressen auf leitenden Ebenen 123 XI

7 3.3.1 Responsible Corporate Officer" Board ofdirectors" Bestehendes Recht Reformansätze des amerikanischen Unternehmensrechts Spezielle Verankerung von öffentlichen Interessen" bzw. Umweltschutzinteressen Darstellung einiger Vorschläge Kritik der Vorschläge Sonstige Debatte über Corporate Governance" Rechtsvergleichende Bewertung 136 VI. Institutionalisierung von Umweltinteressen als Einzelverpflichtung Deutsches Recht Amerikanisches Recht Strukturanforderungen im sonstigen Recht Strukturanforderungen im Umweltrecht Behördliche Einwirkungsmöglichkeiten auf Unternehmen Einwirkungsmöglichkeiten vor festgestellten Umweltverstößen Einwirkungsmöglichkeiten nach festgestellten Umweltverstößen Strafrecht Zivil-und Verwaltungsrecht Civil Penalties" Administrative Orders" Settlements" Vollstreckung umweltrechtlicher Pflichten Sonstige Sanktionsmittel Auswirkungen von Drittbeteiligungen 147 xn

8 2.2.3 Vollzugsprobleme in den USA Hinweise auf den tatsächlichen Vollzug des Umweltrechts Bezug des Vollzugs zur Aufbauorganisation für Umweltschutz Bewertung 155 VII. Insitutionalisierung von Umweltinteressen durch indirekte Steuerung Strafrecht Deutsches Recht Rechtliche Grundlagen Strafrechtliche Sanktionierung von Einzelpersonen Ausgangssituation der Haftung Besonderheiten der Haftung für leitende Mitarbeiter Sanktionierung von Unternehmen nach OWiG Sanktionierung von Einzelpersonen nach OWiG Potentiale für aufbauorganisatorische Konsequenzen der Haftung Praxis der Haftung von Untemehmensangehörigen und Unternehmen aus Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Daten Situation der Strafverfolgung von leitenden Mitarbeitern Das Salzsäure-Strafverfahren Darstellung Bewertung Das Lederspray-Urteil Darstellung Bewertung Potential für aufbauorganisatorische Änderungen Umweltstrafrecht in den USA xni

9 1.2.1 Überblick über das Umweltstrafrecht Strafrechtliche Haftung für Einzelpersonen Allgemeine Anforderungen Strafrechtliche Haftung für leitende Mitarbeiter Besonderheiten der Rechtsverfolgung Das Modell des.responsible Corporate Officer' Darstellung des Konzepts Übertragung des Konzepts auf das Umweltrecht Die Theorie der /WillfuI Blindness' Verschärfungen der Strafzumessung durch die U.S. Sentencing Commission Strafrechtliche Sanktionierung von Unternehmen Allgemeiner Überblick Strafzumessungs-Richtlinien für Organisationen Allgemeine Richtlinien für Organisationen Entwurf der Richtlinien für Umweltstraftaten Bedeutung des Entwurfs Darstellung und Untersuchung des Entwurfs Bewertung Potentiale für aufbauorganisatorische Auswirkungen Praxis der Strafverfolgungen Einzelne Daten Beobachtungen der Praxis Bewertung dieser Entwicklung im Hinblick auf Organisationsveränderungen Zivilrechtliches Haftungsrecht und Altlastenrecht Deutsches Recht Materielles Zivilrecht Verfahrensrechtliche Besonderheiten 212 xrv

10 VIII Altlastenrecht Potentiale der Haftung für aufbauorganisatorische Verankerungen Hinweise auf die Praxis der Haftung Ausmaß der Haftung Aufbauorganisatorischer Bezug der Haftung Zwischenbewertung Amerikanisches Recht Zivilrecht Altlastenrecht Potentiale für aufbauorganisatorische Auswirkungen Hinweise auf Bedeutung der Haftung in der Praxis Kritik und einige Reformbemühungen Rechtsvergleichende Bewertung des Haftungsrechts Sonstige Anreize Umwelt-Audits Regelungsansätze im deutschen Recht Die Öko-AJmwelt-Verordnung der EG Aufbau der Verordnung Darstellung der aufbauorganisatorischen Bezüge Bewertung der aufbauorganisatorischen Bezüge Anreize zu freiwilligen Betriebskontrollen im Umwelthaftungsgesetz Grundlagen von Umwelt-Audits Grundlagen in den USA Entstehung/Begriff Gegenstand von Umwelt-Audit-Prüfungen Definition von Umwelt-Audits Grundlagen in Deutschland XV

11 1.2.3 Bewertung Strukturbezug von Umwelt-Audits Amerikanisches Recht Deutsches Recht Bewertung Sonstige Aspekte von Umwelt-Audits in den USA Gesetzliche Pflichten zur Durchführung von Umwelt-Audits Pflichten zur Durchführung von Umwelt-Audits in Einzelfällen Rechtliche Grundlagen Pflichten in der Praxis Ausdrückliche behördliche Anreize zur Durchführung von Umwelt-Audits Sonstige Anreize für Umwelt-Audits Vorteile von Umwelt-Audits Nachteile von Umwelt-Audits Bewertung Besonderheiten des amerikanischen Rechts Der Pollution Prevention-Ansatz Die CERES-Prinzipien Das Reponsible Care Programm in der Chemischen Industrie Regelungseinfluß von Versicherungen und Banken Einflußmöglichkeiten der Versicherungen Relevanz im umweltrechtlichen Zusammenhang Organisationsbezogene Einwirkungen Relevanz der Versicherungen in der Praxis Amerikanisches Recht Deutsches Recht 283 XVI

12 3.2 Einflußmöglichkeiten der Banken Relevanz im umweltrechtlichen Zusammenhang Organisationsbezogene Einwirkungen Relevanz der Banken in der Praxis Situation in den USA Situation in Deutschland Bewertung Entwicklungen im Bereich nationaler und internationaler Standards guter umweltorientierter Unternehmenspraxis Überblick über die Entwicklungen Aufbauorganisatorische Bezüge der Standards guter umweltorientierter Unternehmenspraxis Bewertung Vergleich der britischen und der deutschen Norm Rechtliche Relevanz der Standards guter umweltorientierter Unternehmenspraxis 295 IX. Fazit 297 X. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen 299 Literaturliste 307 XVII