Skript Öffentliches Baurecht

Transkript

1 Skripten Öffentliches Recht - Alpmann-Schmidt Skript Öffentliches Baurecht 2016 Bearbeitet von Dr. Martin Stuttmann 8., überarbeitete Auflage Buch. VI, 156 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Öffentliches Recht > Öffentliches Baurecht, Vergaberecht Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Stichwortverzeichnis Die Zahlen verweisen auf die Randnummern. Abbruch...26 Abbruch (BauGB)...41 Abgelehnter Bauantrag...61 Abrissverfügung Abrundungssatzung...97 Abstandsfläche...203, 215 Abstimmungsgebot Abstrakte Normenkontrolle Antragsbefugnis Antragsfrist Objektives Verfahren Verwaltungsrechtsweg Abwägung Abwägungsausfall Abwägungsdefizit Abwägungsdisproportionalität Abwägungsergebnis Abwägungsfehleinschätzung Abwägungsfehler...271, 294 Abwägungsfehlerlehre Abwägungsgebot Phasen Abwägungsmaterial Abweichende Bauausführung Adressat (Bauordnungsverfügung) Airbnb Aktive Duldung Altenteilerhaus Amtshaftung...85 Änderung (BauO)...26 Anfechtung Angrenzer... 37, 197 Anlagen für soziale Zwecke (BauNVO) Annexantrag ( 113 VwGO) Anspruch auf Einschreiten Antragsbefugnis (Normenkontrolle) Antragsfrist (Normenkontrolle) Architekt...36 Art der baulichen Nutzung Artfremde Bebauung Asylbewerberunterkünfte...40 Aufschiebende Wirkung Aufstellungsbeschluss Aufstellungsverfahren Ausfertigung Ausgleichsentscheidung Auslegungsbeschluss Ausnahmebebauung... 48, 57 Aussiedlerhof Außenbereich... 40, 120 Altenteilerhaus Bedeutsame Regelungen Bodenversiegelung Definition Erschließung Faustregel Zulässigkeit Größtmögliche Schonung Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstellen Mobilfunksendeanlage Öffentliche Belange Ortsgebundene Betriebe Pensionspferdehaltung Privilegiertes Vorhaben Prüfungsfolge , 144 Rückbauverpflichtung Schädliche Umwelteinwirkungen Scheinprivilegierung Schonung Sonstige Vorhaben Außenbereichssatzung Außerkrafttreten (BPlan) Bauabnahme Bauantrag Versagung Bauaufsicht Bauaufsichtsbehörde Baueinstellung Bauen (BauGB) Baufreigabe Baufreiheit...2, 15 BauGB, wichtigste Normen...6 Baugebiete (BauNVO) Baugenehmigung... 10, 13 Abweichende Ausführung Amtshaftung Anspruch... 13, 57 Anspruchsgrundlage Antrag Aufschiebende Wirkung Baufreigabe Bauvorbescheid Bekanntgabe Beweislast Beweispflicht Entscheidungserheblicher Zeitpunkt Erledigung Erlöschen Ermessen... 57, 68 Feststellungswirkung Fiktion Freiwilliges Genehmigungsverfahren Geltungsdauer... 23,

3 Grüneintragung Grünstempel Klagefrist Legalisierungswirkung Nachtragsgenehmigung Privatrechtliche Wirkung Prüfungsumfang Rechtsnachfolger Schlusspunkt Schriftform VA mit Doppelwirkung Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Verfügende Wirkung Verhinderung Versagungsbescheid Verwaltungsakt Verzicht... 23, 30 Vollstreckungsgegenklage Vorläufig Widerspruchsfrist Baugenehmigungspflichtigkeit Baugrenze Baulandsachen Baulärm Baulast Bayern Brandenburg Bauleitplanung Bauliche Anlage Bauliche Anlage (BauGB) Bauliche Anlage (BauO) Abbruch Abgrenzung zum BauGB Änderung Errichtung Nutzungsänderung Verkaufsstand Werbeschild Windenergieanlage Baulinie Baulücke... 91, 101 Baunachbarrecht BauNVO Dienen Einbeziehung in BPlan... 49, 67 Typisierung... 50, 70 Wichtigste Normen...8 BauO, wichtigste Normen... 9 Bauordnungsrecht Bauordnungsverfügung Adressat Arten Bestimmtheit Duldungsverfügung Einwendungen Einzelrechtsnachfolge Entscheidungserheblicher Zeitpunkt Ermessen Form Gleichbehandlung Materielle Baurechtswidrigkeit Musterfall Prüfungsfolge...150, 186 Rechte Dritter Rechtsnachfolge Vertrauensschutz Vollstreckung Vollstreckungshindernis WEG Zwangsmittel Baurechtsklausuren... 5 Baustopp Bauvorbescheid...98 Geltungsdauer Nachbaranfechtung...99 Prüfungsumfang...98 Verhältnis Baugenehmigung...99 Wirkung...99 Bauvorlageberechtigter...36 Bauweise Bauzustandsbesichtigung Bearbeitungsfrist (Bauantrag)...21 Bebauungsgenehmigung Bebauungsplan (s. BPlan)...44 Bebauungsplangebiet...40 Bebauungsplangebiete ( 30 BauGB)...55 Bebauungstiefe Bebauungszusammenhang...91 Befangenheit Befreiung... 74, 209 Beiladung...63 Bekanntmachung (BPlan) Belassungserklärung Beseitigungsverfügung Ermächtigungsgrundlage Ermessen Geeignetheit Genehmigungsfreie Vorhaben Sofortvollzug Verhältnismäßigkeit Voraussetzungen Bestandsschutz Aktiver Bauordnungsverfügung Fallbearbeitung Formeller Materieller Passiver Übergesetzlich Bestimmtheit Betretungsrechte Betriebsleiterwohnung

4 BImSchG , 142, 213 Bodenrechtliche Relevanz...42 Bodenrechtliche Spannung Bodenversiegelung BPlan... 44, 250 Abstimmungsgebot Abwägungsergebnis fehlerhaft Abwägungsfehler... 74, 294 Abwägungsausfall Abwägungsdefizit Abwägungsdisproportionalität Abwägungsfehleinschätzung Abwägungsgebot Aufstellungsbeschluss Aufstellungsverfahren Ausfertigung Auslegungsbeschluss Außerkrafttreten Befangenheit Bekanntmachung Entwicklungsgebot Erforderlichkeit Ewigkeitsfehler Faktische Vorabbindungen Fehlerfolgen Festsetzungen...47 In Aufstellung...60 Interkommunales Abstimmungsgebot Interkommunales Rücksichtnahmegebot Offensichtliche Fehler Planergänzung...277, 293 Planerhaltung Planerische Gestaltungsfreiheit Planerische Konfliktbewältigung Präklusion Prüfungsfolge Qualifizierter BPlan Raumordnung Rügefrist Sachlich unbeachtliche Fehler Satzung Textliche Begründung Träger öffentlicher Belange Typenzwang Vorhabenbezogener BPlan...58 Wichtigste Normen... 8 Zeitlich unbeachtliche Fehler Bürgerbeteiligung Darstellungen Dauerhaftigkeit...42 Dauerverwaltungsakt Dienen (BauNVO) Dienstbarkeit (s. Baulast) Dispens Doppelhaus...54, 202 Dorfgebiet Drittschützende Vorschriften Duldung Aktive Passive Duldungsverfügung Duldungszusage Durchsuchung Eigenart der näheren Umgebung Eigentümermehrheit Eilrechtsschutz des Bauherrn Einfacher BPlan Einfachrechtlicher Bestandsschutz Einfügen...95, 212 Einschreiten der Bauaufsicht Einstweilige Anordnung , 223 Einvernehmen der Gemeinde Ersatz bei Verweigerung Haftung Prüfungsumfang Widerruf Einwirkungsbereich Entscheidungserheblicher Zeitpunkt... 66, 187, 231 (Bauordnungsverfügung) Entwicklungsgebot Entwurfsverfasser Erforderlichkeit (BPlan) Ermessen , 244 Intendiert Reduzierung auf Null Errichtung (BauO) Ersatzverkündung Erschließung... 56, 105, 135 Ewigkeitsfehler Faktische Vorabbindungen Fehlerfolgen (BPlan) Ferienwohnung Festsetzungen... 47, 250 f. Festsetzungserfindungsrecht Feststellungsklage Fläche für die Landwirtschaft Flächennutzungsplan Standortzuweisung Flächennutzungsplan s. FPlan Folgenbeseitigungslast Formelle Baurechtmäßigkeit Fortsetzungsfeststellungsklage FPlan...45, 249 Darstellungen Freie Berufe (BauNVO)...52, 110 Futtergrundlage

5 Garagen (BauNVO) S. auch Stellplätze Gebiet Gebietscharakter Gebietserhaltungsanspruch...206, 213, 230 f. Gebietsgewährleistungsanspruch s. Gebietserhaltungsanspruch Gebietsprägungserhaltungsanspruch Gebietsverträglichkeit... 50, 68 Gebot der Rücksichtnahme Geeignetheit Gemeinde als Bauherr Gemeindeordnung Gemeindliches Einvernehmen Rechtsschutz der Gemeinde Gemengelage Genehmigungsbedürftige Vorhaben Genehmigungspflicht Genehmigungsverfahren, freiwillig Gerüche Geschlossene Bauweise Gesetzgebungsbefugnis Gesetzgebungskompetenz...3 Gewerbe Gewerbegebiet Gewerbliche Tierhaltung Gleichbehandlung (Bauordnungsverfügung) Grenzabstand...200, 202, 215 Grundschema...4 Grüneintragung Grünstempel Handwerksbetriebe (BauNVO) Hausgruppen Heranrückende Wohnbebauung Im Zusammenhang bebaut Inhaltsbestimmung Innenbereich Abrundungssatzung Gemengelage Letztes Haus Innenbereich, unbeplant Innenbereichssatzung Insolvenzverwalter Instandhaltung Instandsetzung Intendiertes Ermessen , 246 Interkommunales Abstimmungsgebot Interkommunales Rücksichtnahmegebot Klage Klagebefugnis Grundstückseigentümer Nichteigentümer Kleintierhaltung (BauNVO) Kommunalverfassungsgesetz Konzentrationswirkung...31 Lage... 6 Landesbauordnungen (Synopse) Landwirtschaft Pensionspferde LBauOen (Synopse) Legalisierungswirkung...19 Letztes Haus Maß baulicher Nutzung (BauNVO)...53 Maß der baulichen Nutzung Materielle Baurechtmäßigkeit...40 Materieller Bestandsschutz Mieter Mieter (Bauordnungsverfügung) Miteigentümer Mobilfunksendeanlage...112, 136 Musterfall (Bauordnungsverfügung) Nachbar Nießbraucher Nachbargemeinde...197, 286 Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis Nachbarrechte Verwirkung Verzicht Verzicht durch Unterschrift Nachbarrechtsschutz Begründetheit Klagebefugnis Prüfungsaufbau f. Nachbarschutz Abstandsfläche Angrenzer Annexantrag Anspruch auf Einschreiten Außenbereich Baugenehmigungsverfahren unterblieben Bauweise Befreiung Bestimmtheit BImSchG Drittschützende Vorschriften Einstweilige Anordnung Einwirkungsbereich Ermessen Fallaufbau Grundrechte LBauO Maß der baulichen Nutzung Mieter

6 Nachbargemeinde Offene Bauweise Rechtsschutz Repressiv Stellplätze Verwirkung Verzicht, Widerruf Verzichtsanfechtung Vorläufiger Rechtsschutz Zivilrecht Nachtragsbaugenehmigung Nähere Umgebung...93 Nassauskiesungsentscheidung Nebenanlagen Solaranlage Nebenanlagen (BauNVO)...52, 112, 130 Nebenbestimmung Nebenerwerbsstellen Negativplanung... 81, 263 Nießbraucher Normenkontrolle s. Abstrakte Normenkontrolle Nutzungsänderung... 28, 161 Nutzungsintensiviereung...29 Variationsbreite...28 Nutzungsaufgabe...30 Nutzungsaufnahmeuntersagung (BW) Nutzungsintensivierung...29 Nutzungsuntersagung Dauerverwaltungsakt Genehmigungsfreie Vorhaben Sofortvollzug Offene Bauweise... 54, 200 Offensichtlichkeit, Fehler (BPlan) Öffentliche Belange Öffentlicher Bauherr...32 Örtliche Zuständigkeit...35 Ortsgebundene Betriebe Ortsteil... 92, 101 Passive Duldung Pensionspferde Pensionspferdehaltung Planentwurf Planergänzung , 280, 293 Planerhaltung , 273, 277 Planerische Gestaltungsfreiheit Planerische Konfliktbewältigung Planersatzvorschriften Plannungsschaden BPlan-Änderung Planungsabsichten Planungshoheit...3, 45, 248 Planungsschaden Nutzungsänderung Rechtsweg Planungsschadensrecht PlanzeichenVO Präklusion (BPlanverfahren) Privilegiertes Vorhaben Prüfungsrelevanz öff. BauR... 4 Qualifizierter BPlan Raumordnung, Ziele Rechtmäßigkeit Bauvorhaben...6 Rechtsnachfolge (Bauordnungsverfügung) Rechtsschutz des Nachbarn Rechtsschutzinteresse Abgelehnter Bauantrag Verwertbarkeit Regelbebauung Repressiver Nachbarschutz Rückbauverpflichtung (Außenbereich) Rücksichtnahme , 113 Abstandsfläche Art der baulichen Nutzung Aussicht, Lage BImSchG Gerüche Grenzabstand In 15 Abs. 1 S. 1 BauNVO In 15 Abs. 1 S. 2 BauNVO In 31 Abs. 2 BauGB In 34 Abs. 1 S. 1 BauGB In 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB , 143 Wertminderung Zumutbarkeit Rücksichtnahmegebot... 51, 71, 114, 203 Rügefrist Sachliche Zuständigkeit Satzung... 46, 257 Schädliche Umwelteinwirkungen Scheinprivilegierung Schicksalsgemeinschaft Schlusspunkttheorie Schöne Aussicht Schonung des Außenbereichs Schriftform Schutznormtheorie Schwarzbau Schweinemastbetrieb , 194 Schwimmbecken Sicherheitsleistung Siedlungssplitter Sofortige Vollziehung Solaranlage Sonstige privilegierte Vorhaben

7 Sonstige Vorhaben Splittersiedlung...92, 101, 144, 173 Stellplätze BauNVO...52, 109 BauO , 217 Stilllegungsverfügung Baugenehmigungsfreies Vorhaben Ermessen Nachbarrecht Sofortvollzug Versiegelung Voraussetzung Störer (Bauordnungsverfügung) Störpotenzial Swimming-Pool Synopse LBauOen TA Lärm Teilrückbau Tekturgenehmigung Textliche Begründung Tierhaltung, gewerblich Torso Träger öffentlicher Belange Typenzwang... 49, 251, 267 Typisierung Typisierung (BauNVO)... 50, 70 Überbaubare Grundstücksfläche Übergesetzlicher Bestandsschutz Überörtliche Planung Überwachungspflicht Bauaufsicht Umgebung, nähere Umweltbericht Unbeachtlichkeit, sachlich ( 214 BauGB) Unbeachtlichkeit, zeitlich ( 215 BauGB) Unbeplanter Innenbereich... 40, 87 Variationsbreite...28, 161 Veränderungssperre Entschädigungsanspruch Negativplanung Rechtsbehelfe Verbandskompetenz Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Vergnügungsstätte... 96, 107 Verhaltensstörer Verhinderung Baugenehmigung Verhinderungsplanung... 81, 85, 263 Verödung der Innenstädte...97 Versagungsbescheid Versiegelung Vertrauensschutz (Bauordnungsverfügung) Verunstaltungsschutz Verwaltungsakt mit Doppelwirkung... 14, 191 Verwaltungsinternum Verwaltungsrechtsweg (Normenkontrolle) Verwirkung...228, 238 Verzicht...30 Anfechtung Widerruf Verzicht auf Nachbarrecht Vollstreckung Bauordnungsverfügung Vollstreckungsgegenklage...84 Vollstreckungshindernis Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch Vorbild Vorhaben...41 Vorhabenbezogener BPlan...58 Vorkaufsrecht...83 Vorläufige Baugenehmigung Vorläufiger Rechtsschutz ( 80a VwGO) Wahrung des Gebietscharakters...50 WEG (Bauordnungsverfügung) Werbeanlage (BauNVO) Wertminderung...119, 192 Widerruf des Verzichts Widerspruch...187, 221 Widerspruchsfrist Windenergieanlage...112, 139 Wochenendhaus Wohnartig Wohngebäude Wohngebäude (BauNVO) Wohnungseigentümergemeinschaft Ziele der Raumordnung Zivilrechtlicher Nachbarschutz Zurückstellung...82 Zuständigkeit, örtlich...35 Zuständigkeit, sachlich Zustandsstörer Zwangsmittel Zweck des Baugebiets (BauNVO)