Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich

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1 NIEDERSCHRIFT 7. Sitzung (IX. Wahlperiode) Umwelt, Grundwasser, Energie und Klimaschutz Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Ausschuss und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen 4. Vogelschutz an Gebäuden hier: Vortrag des BUND NRW IX/ Bericht des Erftverbandes zur Grundwasserkappung IX/ Vorstellung der Ergebnisse aus den Tauchvorgängen am Baggersee Großenbroich hier: Vortrag BUND 7. Regionales Mobilitätskonzept für Elektromobilität in der Region Niederrhein hier: Vortrag der NEW, Jörg Lachmann IX/668 IX/ Baumschutzbericht 2016 IX/ Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände für das jahr 2017 IX/ Mitteilungen 11. Anfragen der Ratsfraktion Die Aktive vom IX/672

2 Seite 2 von 13 III. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 2. Anfragen von Ausschussmitgliedern

3 Anwesenheitsliste Seite 3 von Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grundwasser, Energie und Klimaschutz Dienstag, 9. Mai 2017, 18:00 Uhr Anwesend: CDU-Ratsfraktion Heidemann, Andreas Indenhuck, Hubert Kolvenbach, Heinrich Krames, Ursula Lieser, Wolfgang Scheufeld, Bernd SPD-Ratsfraktion Afflerbach, Ulrich Knuppertz, Marcel (bis TOP 11) Teppler-Lenzen, Denis Ratsfraktion Die Aktive Endell, Hanns-Lothar Pflieger, Hermann (als Vertreter f. Drüll, Peter) Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Houben, Wolfgang Dr. Waldmann, Georg FDP-Ratsfraktion Wolf-Kluthausen, Hanne sachkundige Bürger/Bürgerinnen Esser, Peter Josef (ab TOP 4) Beratendes Mitglied gemäß 58 Abs. 1 GO NW Makowiack, Bernd Von der Verwaltung anwesend Amtsleiter Hoffmans, Dieter Beigeordneter Onkelbach, Georg Renette, Sabine Verwaltungsangestellte Schröder, Claudia außerdem anwesend Dietz, Holger Dr. Förster, Judith Lachmann, Merten, Lukas Erftverband BUND NEW BUND Vertreter BUND Sack, Gerd

4 Seite 4 von 13 Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Houben eröffnet die 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grundwasser, Energie und Klimaschutz und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Weiter stellt er fest, dass der Umwelt, Grundwasser, Energie und Klimaschutz beschlussfähig ist. Einwendungen werden nicht erhoben. I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Ausschuss und Verwaltung zu richten. Bürgeranfragen liegen nicht vor Auf Vorschlag des Techn. Beigeordneten Georg Onkelbach wird der Inhalt des ursprünglichen Tagesordnungspunktes 7 Energiebericht 2015/2016 wegen technischer Probleme verschoben auf die nächste Sitzung und durch einen Vortrag der NEW zur Elektromobilität einvernehmlich ersetzt. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Zur Schriftführerin wird Verwaltungsangestellte Sabine Renette bestellt. 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift Zur Mitunterzeichnung wird einstimmig bei einer Stimmenthaltung das Ausschussmitglied Hanne Wolf-Kluthausen bestellt. 3. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen - entfällt - 4. Vogelschutz an Gebäuden hier: Vortrag des BUND NRW Dr. Judith Förster vom BUND berichtet zum Thema Glas die unsichtbare Gefahr für Vögel, Vermeidung von Vogelschlag an transparenten und spiegelnden Bauelementen. Im Anschluss fragt Ausschussmitglied Wolfgang Lieser nach den Mehrkosten pro m² Glas bei einer Veränderung zum Schutze der Vögel. Frau Dr. Förster führt hierzu aus, dass es abhängig ist vom Glas und der Glasmenge, man aber grob sagen kann, dass es ca. 1/3 Mehrkosten für die Scheibe sind je nach Muster und Individualität.

5 Seite 5 von 13 Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell befürwortet den Vogelschutz und erinnert an den Hinweis von Frau Dr. Förster auf den 44 des Bundesnaturschutzgesetzes. Demnach ist das Töten, Fangen oder Verletzen von Vögeln (abgeleitet daraus auch das in-kaufnehmen ) verboten. Er fragt nach, warum die Schutzmaßnahmen nicht schon allgemein an Gebäuden umgesetzt werden. Frau Dr. Förster gibt mehrere Gründe an, z. B. dass die Bauherren die Vorgaben nicht kennen oder Behörden das Thema nicht aktiv angehen (Motto: wo kein Kläger, da kein Richter). Des Weiteren stellt Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell fest, dass die Ausstattung der Korschenbroicher Bushaltestellen mit den schwarzen Warnvögeln dem Bericht nach nicht sinnvoll ist. Frau Dr. Förster gibt als Beispiel an, dass bei Neuverhandlungen der Pachtverträge der Vogelschutz neu vereinbart werden kann. Techn. Beigeordneter Georg Onkelbach gibt an, dass die Bushaltestellen städtisch sind und wenn man die Scheiben umrüsten wolle, das in den nächsten Haushaltsberatungen besprechen müsste. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell schlägt vor, dass man schrittweise die Scheiben an den Bushaltestellen, z. B. nach Zerstörung, ersetzen kann. Techn. Beigeordneter Georg Onkelbach gibt an, dass seit 2012 kein Austausch aufgrund von Beschädigungen mehr stattgefunden hat. Man könne aber durchaus mit der NEW als Busbetreiber, die eine über eine eigene Hausdruckerei verfügt, sprechen. Ausschussmitglied Gerd Sack teilt mit, dass man den Vortrag zum Anlass nehmen kann, den Vogelschutz auch aus einer anderen Perspektive zu betrachten und die Bürgerinnen und Bürger in diesem Zusammenhang sensibilisieren solle. Er wird privat seine Konsequenzen daraus ziehen. Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann fragt Frau Dr. Förster, ob ein Vortrag zum Vogelschutz in Verbindung mit Windkraftanlagen machbar ist. Frau Dr. Förster verneint dies, da hier zwei Naturschutzbereiche (Vogelschutz und erneuerbare Energien) aufeinander treffen würden. In diesem Zusammenhang gibt sie an, dass außerdem die Opferzahlen der Vögel bei Glas bei weitem höher sind als bei Windkraftanlagen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, bedankt und verabschiedet der Ausschussvorsitzende Wolfgang Houben Frau Dr. Förster vom BUND. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem der Niederschrift beigefügt. 5. Bericht des Erftverbandes zur Grundwasserkappung Holger Diez vom Erftverband berichtet über die Grundwassersituationen im Winter/Sommer 2015/16 und Winter 2016/17 und stellt den Auswertebericht des Wasserwirtschaftsjahres 2016 vor. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem der Niederschrift beigefügt. Insbesondere geht er auf die Grundwassersituation im Winter 2015/2016 ein und stellt hier explizit anhand einer Power-Point-Präsentation die Niederschlags- und Grundwasserstandsentwicklung dar. Des Weiteren erläutert er den Auswertebericht des Wasserwirtschaftsjahres 2016.

6 Seite 6 von 13 Neben den fachlichen Aspekten berichtet er über zwei Kamerabefahrungen der Brunnen 47 und Brunnen 48 und zeigt dazugehörig zwei Fotos. Erkennbar sind leichte Verkrustungen an den Brunnenfiltern durch Eisen- und Manganausfällungen, wo jedoch noch kein Handlungsbedarf bestehe, da die Filterschlitze der Brunnen noch keine Verstopfung vorweisen. Als Ausblick für die Zukunft berichtet Holger Diez, dass die Steuerungssoftware der Kappungsanlagen erneuert wird und dass Wartungsprotokolle zukünftig vom Techniker vor Ort in das System eingegeben werden können. Auch finden weitere Kamerabefahrungen an den Brunnen in Kleinenbroich statt. Im Anschluss findet eine Diskussion zu einzelnen Punkten des Vortrages statt. Ausschussmitglied Hermann Pflieger merkt an, das die nachfolgende Frage als TOP 11 aufgenommen wurde, er vorab sich auch bei Herrn Diez über den Sachstand des DSI- Pilotprojekt erkundigen möchte. Herr Diez bedauert, dass er hierzu keine Auskunft geben kann, da der Bericht bis zum heutigen Zeitpunkt noch nicht fertig gestellt ist. Beigeordneter Georg Onkelbach berichtet, dass die Anfragen zu TOP 11 an die Untere Wasserbehörde zwecks Antwort weitergeleitet wurden und liest die Antwort zum DSI- Pilotprojekt vor. Dort heißt es, dass trotz wiederholter Anfragen bei der Hölscher Wasserbau GmbH nach dem Abschlussbericht zu den DSI-Versuchen bisher Seitens des Unternehmens keine Unterlagen vorgelegt wurden. Es gibt jedoch Anhaltspunkte dafür, dass eine DSI- Infiltration von Grundwasser aufgrund von hohen natürlichen Eisen- und Mangangehalten für ein durchschnittliches Einfamilienhaus in der Regel nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Beigeordneter Georg Onkelbach äußert seine Enttäuschung über die schleppende Aufarbeitung des Projektes. Ausschussmitglied Gerd Sack erwähnt, dass der Eigenbetrieb Stadtpflege beim Rasenschnitt die Mahd aus den Fließgewässern entferne und fragt nach, ob diese Vorgehensweise auch durch den Erftverband möglich ist. Er bemerkt des Weiteren an, dass die Brunnengehäuse optisch nicht schön sind und fragt an, ob diese in 2017 ebenfalls mit Kunst versehen werden könnten. Herr Diez wird die Frage zum Entfernen der Mahd weiterleiten und erklärt, dass zur Verschönerung des Brunnengehäuses der Kontakt zum Künstler durch einen Kollegen hergestellt werden sollte. Dieser sei zurzeit leider erkrankt. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser erkundigt sich nach den Auswirkungen auf den Lodshof und wie sich der Eisen- und Mangangehalt auf die Brunnenunterhaltung auswirkt. Herr Diez berichtet, dass im Einzugsgebiet Jüchen jedes Jahr Untersuchungen stattfinden, inwiefern sich das Einzugsgebiet verändert. Diese sei leicht verschwenkt, Auswirkungen sind sichtbar, aber immer innerhalb des Wasserschutzgebietes. Das gleiche gilt für Büttgen- Driesch. Der Eisen- und Mangangehalt hat keine Auswirkung auf den Brunnen, sondern nur auf die Filter. Wenn Verkrustungen vorhanden sind, kann eine geringfügige Leistungsverringerung festgestellt werden, welches aber kein wirkliches Problem darstellt. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell fragt nach den Auswirkungen der Starkregenereignisse im vergangenen Juni 2016 auf die Erhöhung der Grundwasserwerte. Holger Diez erklärt hierzu, dass in Herrenshoff das Grundwasser sehr stark ansteigt, da sich durch starke Niederschläge der Pegel des Baggersees schnell erhöht, da hier der Regen direkt auftrifft. Innerhalb von zwei bis drei Tagen konnte dort ein Grundwasseranstieg um die 10 bis 15 cm verzeichnet werden.

7 Seite 7 von 13 Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann erkundigt sich, ob der Eisen- und Mangangehalt ein lokales Problem ist und wie man sich den hohen Wert erklären könne. Herr Diez berichtet, dass es einen natürlichen Ursprung habe. In Korschenbroich sei ein relativ hoher Gehalt zu finden wie z.b. in Raderbroich und Herrenshoff mit ca. 2,5-2,8 mg/l. Weiter führt er aus, dass das Grundwasser grundsätzlich klar ist und sich nur bräunlich verfärbt, wenn Sauerstoffkontakt bestehe. Das einzige Problem des hohen Eisengehaltes stellt die Ableitung des Grundwassers in die Vorfluter wie z. B. in den Herzbroicher Graben dar, da hier die Grenzwerte im Zuge der temporären wasserrechtlichen Genehmigung beachtet werden müssen. Ausschussvorsitzender Wolfgang Houben bedankt sich für den Vortrag bei Herrn Diez. 6. Vorstellung der Ergebnisse aus den Tauchvorgängen am Baggersee Große n- broich hier: Vortrag BUND Lukas Merten vom BUND gibt Einsichten, teilweise in Videos festgehalten, in die Unterwasserwelt des Großenbroicher Baggersees mit dem Ziel einen Überblick über die Tier- und Pflanzenwelt des Sees zu erhalten. Der Einstieg in den See erfolgte an sechs verschiedenen Stellen. Es wurden verschiedene Fische, Schnecken, Muscheln, Algen u. a. gefunden. Fes t- gestellt wurde außerdem, dass die Böschungen zu steil sind. Diese sollten flacher sein, damit hier Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft genutzt werden können. Ausschussvorsitzender Wolfgang Houben bedankt sich für diesen Vortrag bei Herrn Merten und erteilt das Wort an Ausschussmitglied Wolfgang Lieser. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser bedankt sich ebenfalls für den interessanten Beitrag und fragt nach, ob es eine Einsicht in die chemische Qualität des Wassers gibt oder ob es chemische Parameter gibt. Ausschussmitglied Gerd Sack erklärt hierzu, dass diese nicht durchgeführt werden. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser erwidert, erst wenn diese Daten vorhanden wären, könne man ggfs. tätig werden. Weiter fragt er nach, ob es über die genauen Standorte einen Bericht gibt. Lukas Merten gibt an, dass es einen Bericht gibt und dieser bei der Stadt eingesehen werden kann. Ausschussmitglied Ulrich Afflerbach stellt eine Frage an die Verwaltung, inwieweit die Planung den See zu einem Naturschutzgebiet zu entwickeln, gediehen sind. Beigeordneter Onkelbach berichtet, dass er heute vom Auskiesungsbetreiber einen Plan zu einem Entwurf hierüber erhalten habe und dieser an die Bezirksregierung weitergeleitet werde. Hierüber würde im nächsten Umweltausschuss berichtet werden. Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann berichtet, dass in Korschenbroich ein Biber im Gebiet Großenbroich gesichtet wurde und bemängelt die fehlende Information darüber.

8 Seite 8 von 13 Beigeordneter Georg Onkelbach erklärt, dass dies in Absprache und Bitte durch den BUND vorerst zum Schutze des Bibers nicht gewünscht war, da man zunächst abwarten wolle, ob der Biber auf Dauer sesshaft im Gebiet Großenbroich bleibe oder nicht. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem der Niederschrift beigefügt. 7. Regionales Mobilitätskonzept für Elektromobilität in der Region Niederrhein hier: Vortrag der NEW, Jörg Lachmann Jörg Lachmann von der NEW berichtet, dass die E-Mobilität die Kommunen vor. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem der Niederschrift beigefügt. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser erkundigt sich nach den Kosten einer Ladung. Jörg Lachmann nimmt als Beispiel einen Golf als Mittelklassewagen. Dieser verbraucht ca. 32 kw/h und kostet bei einem kw-preis von 0,25 ca. 3,00/3,50. Er merkt aber an, dass die Aufladung zurzeit kostenlos angeboten werde. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell fragt nach dem Tarif und ob die Stationen im Laufe der Zukunft noch für zukünftige Zahlvorgänge nachgerüstet werden müssen. Jörg Lachmann erklärt, dass der Tarif für die Elektrofahrzeuge günstiger ist als für die Haushalte und die Stationen bereits so ausgestattet sind, dass die Möglichkeit besteht, z. B. Zahlungen, z. B. per Smartphone, PayPal etc. durchzuführen. Beigeordneter Georg Onkelbach merkt an, dass das Hauptamt für die Thematik federführend ist. Ihm sei der Hinweis wichtig, dass wegen der Ladeinfrastruktur auch öffentliche Parkplätze verloren gehen. Grundsätzlich sei dies aber ein vernünftiger Weg. Ausschussmitglied Ulrich Afflerbach spricht die Nutzung von sogenannten Pedelecs an. Er selbst besitze ein Pedelec, könne sich jedoch nicht vorstellen, dieses an eine öffentlich z u- gängliche Station zu hängen. Ausschussmitglied Bernd Makowiack fragt nach, warum die Industrie nicht auf die Möglic h- keit einer Schnellladung umstellt. Eine Ladung reicht für 600 km, damit kommt man nicht weit. Jörg Lachmann berichtet, dass auf großen Straßen bereits die Möglichkeiten vorhanden sind, leider aber nur für den Hersteller Tesla. Er meint, dass in 2 3 Jahren auch für andere Kraftfahrzeuge die Möglichkeit einer Schnellladung besteht. Ausschussmitglied Hermann Pflieger erkundigt sich nach der Technik des Akkutauschs. Jörg Lachmann gibt an, dass die Hersteller mit festen Batterien bauen, weil der Austausch zu teuer und zu aufwendig ist. Nach dem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich Ausschussvorsitzender Wolfgang Houben für den Vortrag.

9 Seite 9 von Baumschutzbericht 2016 Beigeordneter Georg Onkelbach stellt kurz den Baumschutzbericht 2016 von Dr. Theo Verjans vor. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell erkundigt sich nach der Anzahl der Anträge und die Zahl der gefällten Nadel- und Laubbäume. Beigeordneter Georg Onkelbach teilt mit, dass die Zahlen nachgereicht werden. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser bedankt sich trotz Abwesenheit bei Dr. Theo Verjans für die gute Umsetzung der Baumschutzsatzung und fragt nach, was mit den Einnahmen durch die Baumschutzsatzung geschehe. Beigeordneter Georg Onkelbach teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Einnahmen im Gegenzug für Neuanpflanzungen genutzt werden. Ausschussmitglied Gerd Sack stellt fest, dass in diversen Naturschutzgebieten große Teile Abholzungen (zum Teil mit Neuanpflanzungen) stattgefunden haben und merkt an, dass diese abgeholzten Flächen dem Anschein größer seien als geplant. Beigeordneter Georg Onkelbach sagt einer Prüfung zu. Der Ausschuss nimmt ohne besonderen Beschluss den Baumschutzbericht 2016 zur Kenntnis. 9. Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände für das jahr 2017 Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Houben erläutert kurz die Sitzungsvorlage und erkundigt sich nach Wortmeldungen. Ausschussmitglied Bernd Makowiack findet die Auswahl und die Verteilung der Gelder nicht sozial. Er ist der Meinung, dass die Zuschüsse angehoben werden sollen und wird dem Vorschlag der Verwaltung so nicht zustimmen. Beigeordneter Georg Onkelbach erklärt, dass die finanziellen Mittel eingefroren und minimiert wurden. Die Höhe der Summe ist als Geste der Anerkennung zu sehen. Eine tatsächliche Unterstützung ist in Anbetracht der Summe nicht möglich. Die Parteien können aber in den Haushaltsberatungen für 2018 entsprechende Anträge auf Erhöhung stellen. Ausschussvorsitzender Wolfgang Houben merkt an, dass die Beschlüsse hierüber schon vor Jahrzehnten gefasst wurden. Er könne sich nicht daran erinnern, dass danach jemals Erhöhungsanträge gestellt wurden. Ausschussvorsitzender Wolfgang Houben erklärt, dass heute keine Diskussion darüber stattfinden solle, ob die Beträge angemessen sind oder nicht. Es würde im Umweltausschuss ein rein formaler Beschluss erfolgen, die finanzielle Diskussion sei im Rahmen der Haushaltsberatung zu tätigen.

10 Seite 10 von 13 Beschluss-Nr. IX/671 Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür Stimmen dagegen Stimmenthaltungen Der Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie beschließt, den nachfolgend aufgeführten Vereinen und Verbänden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben auch für das Jahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von je 81,60 zu gewähren: 1. Deutscher Siedlerbund e.v., Siedlergemeinschaft Korschenbroich 2. Gartenbauverein Korschenbroich 3. Gartenbauverein Kleinenbroich 4. Imkerverein Korschenbroich (Bienenzuchtverein) 5. B. U. N. D. Ortsgruppe Korschenbroich 6. Vogelschutzgruppe Korschenbroich 10. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 11. Anfragen der Ratsfraktion Die Aktive vom Bericht über das Gutachten zum Nordkanal Beigeordneter Georg Onkelbach sagt eine Einladung an den Wasser- und Bodenverband Nordkanal zu. Bericht über das DSI-Pilotprojekt Sachstandbericht: Brückenbauwerke am Fluitbach Das Antwortschreiben hierzu vom Rhein-Kreis-Neuss ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Sachstandsbericht Erftverband - Grundwasser-Verträge Beigeordneter Georg Onkelbach erläutert, dass es zum heutigen Zeitpunkt zu früh ist über Neuverträge zu sprechen. Er denkt über einen Vorlauf von 2 3 Jahren in Abstimmung mit dem Erftverband nach. Nach momentanem Sachstand halten sich Neuverträge und abgelaufene Verträge, z. B. durch Todesfälle etc. die Waage, so dass große Rüc k- zahlungen nicht zu erwarten seien. Anfrage der SPD-Fraktion zur Nitratbelastung Ausschussmitglied Ulrich Afflerbach liest die Anfragen der SPD-Fraktion vor. Diese sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

11 Seite 11 von 13 Er berichtet von niederländischen Landwirten, die ihre Gülle auf Ackerflächen im Stadtgebiet ausfahren und fragt diesbezüglich, ob darunter auch städtische Ackerflächen seien, ob diese verpachtet wurden und ob in diesem Zusammenhang eine Vorgabe bezüglich der Gülledüngung bestehe. Weiter fragt er nach, ob eine Liste der verpachteten Ackerflächen existiere und diese dem Ausschuss vorgelegt werden könne. Beigeordneter Georg Onkelbach teilt mit, dass städtische Ackerflächen verpachtet seien und diese Pachtverträge immer für ein Jahr abgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang bestehe eine entsprechende Liste inkl. Nutzungen der Flächen, die ohne personenbezogene Daten dem Ausschuss vorgelegt werden könne. Ausschussmitglied Gerd Sack macht in diesem Zusammenhang auf die EU- Wasserrahmenrichtlinie aufmerksam, welche die Verpflichtung eines einwandfreien Grundwassers vorsehe. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell bemängelt ebenfalls die Vorgehensweise der niederländischen Landwirte und fragt nach Informationen und Auskünfte seitens der Landwirtschaftskammer. Beigeordneter Georg Onkelbach teilt mit, dass er nicht glaubt, dass die Verwaltung von der Landwirtschaftskammer eine belastbare Auskunft bekommen würde. Als Kernpunkt stellt sich die Frage, was man mit den städtischen Flächen machen möchte. Bei privaten Ackerflächen habe die Stadt keinen Einfluss auf die landwirtschaftliche Nutzung und Bewirtschaftung der Flächen. Weiter führt er aus, dass die Gülledüngung für das Grundwasser zur Zeit noch keine Belastung darstelle und somit kein Handlungsbedarf bestehe. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser erkundigt sich nach der Nitratbelastung und ob man in diesem Zusammenhang z.b. die Kreisbauernschaft in einer der nächsten Sitzungen einladen könne, um entsprechende Informationen zu erhalten. Beigeordneter Georg Onkelbach teilt mit, dass dieses Thema schon im Rhein-Kreis Neuss von den Fraktionen diskutiert und erörtert wurde. Die entsprechende Sitzungsvorlage wird der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Ausschussmitglied Hermann Pflieger berichtet von einem Gewässerschaden im November 2016 im Hannenpark, wo eine Verschlammung des Trietbaches zwischen dem Hannenpark und der L 381 festgestellt wurde. Ausschussmitglied Gerd Sack teilt mit, dass er bei der Trietbach-Begehung anwesend war und es dort keine Verschlammung gegeben habe, sondern gefallenes Laub eingetragen war. Eine Reinigung sollte durch den Niersverband erfolgen. Beigeordneter Georg Onkelbach sagt einer Überprüfung des Sachstandes zu und wird die Ausschussmitglieder darüber informieren. Ausschussmitglied Bernd Makowiack macht auf das Problem des Rückgangs von Flora und Fauna aufmerksam. In diesem Zusammenhang berichtet er über Landwirte, die bei der Bearbeitung der Ackerflächen keinen Halt vor den Wegrainen an den Wirtschaftswegen machen. Weiter führt er aus, dass die Landwirte eine Selbstverpflichtung haben, genügend Abstand zu den Wirtschaftswegen zu lassen. Beigeordneter Georg Onkelbach ist diese Selbstverpflichtung nicht bekannt.

12 Seite 12 von 13 Ausschussmitglied Peter Josef Esser äußert daraufhin, dass es eine gesetzliche Verpflichtung gibt, wonach die Landwirte 0,50 m (Wegebankett) vom Wirtschaftsweg einhalten müssen. In diesem Zusammenhang geht er nochmal auf das Thema der Gülledüngung ein und weist darauf hin, dass die Gülle, die zur Düngung genutzt wird, zertifiziert sein muss, d.h. sie muss gemäß Düngeverordnung sauber sein. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser zitiert einen Zeitungsartikel aus der NGZ vom , worin Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann mitgeteilt hat, dass der Märzenbecher in Korschenbroich nicht vorkommt und der Röhricht kein reiner Pflanzenname ist, sondern lediglich die Bezeichnung für eine Pflanzengemeinschaft. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser möchte von Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann nun wissen, ob die Zeitung das so korrekt wiedergegeben habe. Ausschussmitglied Dr. Georg Waldmann bestätigt die Richtigkeit des Artikels. Ausschussmitglied Wolfgang Lieser berichtet daraufhin, dass er daraufhin von mehreren Bürgern und Bürgerinnen angesprochen wurde, dass der Märzenbecher sehr wohl in Korschenbroich vorkäme.