N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdrf Sitzungstermin: Mittwch, Sitzung-Nr.: 08/2016/097 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:30 Uhr 22:20 Uhr Feuerwehrgerätehaus, Kieler Str., Wiemersdrf Anwesende Vrsitz Herr Gerd Sick- Wiemersdrf - KBV Bürgermeister Mitglieder Frau Silke Hltrf- Wiemersdrf - KBV Herr Hans-Hermann Schümann- Wiemersdrf - SPD bis TOP 6 Herr Christph Brüninghaus- Wiemersdrf - SPD Herr Hrst Freitag- Wiemersdrf - SPD Herr Oliver Mette- Wiemersdrf - KBV Herr Frank Mielewski- Wiemersdrf - KBV Herr Hans-Jürgen Mielke- Wiemersdrf - SPD Frau Christine Schneider- Wiemersdrf - SPD Herr Christian Schäfer- Wiemersdrf - KBV Frau Birgit Zielinski- Wiemersdrf - KBV Gäste Herrn M. Eng. Berner- Ing.-Bür Schmidt + Partner Verwaltung Frau Janna Hauschildt- Prtkllführerin Abwesende Mitglieder Frau Christiane Granitzny- Wiemersdrf - KBV Herr Jens Kruppa- Wiemersdrf - KBV fehlt entschuldigt fehlt entschuldigt Seite: 1/9

2 T a g e s r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Anträge zur Tagesrdnung 2. Einwhnerfragestunde 3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vm Bericht Ergebnisprtkll (öffentlicher Teil) 5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvrsitzenden 6. Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Planungsstand zur Erschließung "Gärtnerstraße" 8. Planungsstand zur Erschließung "Am Eichenhf" 9. Antrag des Turn- und Sprtvereins Wiemersdrf über einen Zuschuss der Neueinkleidung der Musikzug Sparte 10. Antrag des Turn- und Sprtvereins Wiemersdrf vn 1922 e.v. auf einen Zuschuss für die Sanierung der Rasenfläche 11. Vergabe vn Architektenleistungen 12. Beschluss über Neuanschaffung vn Straßenlaternen 13. Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens Seite: 2/9

3 P r t k l l: Der Vrsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass - zu der Sitzung rdnungsgemäß eingeladen wurde, - die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Öffentlicher Teil: zu 1 Anträge zur Tagesrdnung Herr Bürgermeister Sick stellt den Antrag, die Tagesrdnung um flgende Punkte zu erweitern: TOP 11 Vergabe vn Architektenleistungen TOP 12 Beschluss über Neuanschaffung vn Straßenlaternen Frau Christine Schneider stellt den Antrag, nch einen weiteren Punkt mit aufzunehmen: TOP 13 Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens nichtöffentlicher Teil TOP 14 Nutzungsvereinbarung für das Sprtlerheim mit dem TSV Wiemersdrf Die bisherigen TOP 11 und 12 werden zu 15 und 16. Die Tagesrdnungspunkte 14 bis 16.4 werden im nichtöffentlichen Teil behandelt, da es sich um schützenswerte Interessen einzelner Persnen handelt. dafür 11 zu 2 Einwhnerfragestunde Bernd Wiese teilt mit, dass er seinen Bauantrag zurückgezgen hat. Herr Lehner teilt mit, dass bei starkem Regen das Wasser auf seinem Grundstück (Drfstr. 22) immer steht. Kann die Gemeinde dagegen was machen? Da jetzt lt. seinem Kenntnisstand die Verlängerung der Gärtnerstraße auch nch an die Kanalisatin angeschlssen werden sll, weiß er nicht, wie es weitergehen sll. Bürgermeister Sick erklärt, dass die Kanalisatin nach und nach erneuert wird im Drf, aber es wird sich nch etwas hinziehen. Mmentan kann Herr Bürgermeister Sick nichts ändern, aber er würde sich snst ein Bild vr Ort machen. Herr Berner fügt nch hinzu, dass die Kanalisatin Gärtnerstraße / Drfstraße bei einem 3-jährigen Regenereignis gerade nch ausreicht, aber die Gemeinde muss an der Kanalisatin etwas machen. Bernd Wiese weist nch darauf hin, dass in der Drfstraße Ecke Eichenhf eine Straßenlaterne defekt ist. Bürgermeister Sick hat es zur Kenntnis genmmen und den Bauhfsmitarbeiter Bernd Sick damit beauftragt, sich darum zu kümmern. Seite: 3/9

4 zu 3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vm Die Gemeindevertretung genehmigt die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung vm mit flgender Änderung im Beschluss des TOP 10: Richtig heißt es: Für die Auftragsvergabe zur Sanierung Kanalhaltung swie Erneuerung vn drei Stück Schachtbauwerken an der Grundschule wird vrgeschlagen, die Leistungen an den wirtschaftlichsten Bieter, Firma Krebs & Suhr in Neumünster, Ruhrstr. 14, in Höhe vn ,56 brutt zu vergeben. dafür 11 zu 4 Bericht Ergebnisprtkll (öffentlicher Teil) Ergebnisprtkll (öffentlicher Teil) Nr. Stichwrt zu erledigen zu erledigen durch bis Rückmeldung an Anmerkungen 2015/18/02a) Ortstermin mit Hr. Timmermann zwecks mögl. Einbau Rückstauklappe Bgm. kurzfristig GV 2016/20/06c) schriftliche Bestätigung zur Zuschussgewährung DGH Amt nächste GV Bgm. 2016/21/2 b) Kstenübernahmeerklärung F- und B- Plan Lüth Amt nächste GV Bgm. 2016/21/6b) Temp 30-Zne Straßenmeisterei erinnern 2016/22/6e) Besichtigung Hecke Rhönstr. / Neuer Weg Amt nächste GV GV 2016/22/7 Gärtnerstraße Anschreiben Anwhner Gärtnerstr. Amt FB II nächste GV Bgm Beauftragung Vermesser Amt FB I nächste GV Bgm.. Seite: 4/9

5 Bäume f. Grünanlagen GV nächste GV GV Übergang L 319 Antrag an Kreis SE FB II Frühjahr 2017 Bgm. zu 5 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvrsitzenden Herr Bürgermeister Sick berichtet über flgende stattgefundene Termine: und Gespräch mit der Kirche wegen der Kita-Verträge WZV-Abfallwirtschaftsausschuss WZV-Verbandsversammlung mit den Themen: Neuausrichtung des Unternehmens Entsrgung vn nichtrecycelbaren AKW-Abfällen Schulverbandssitzung mit dem Thema: Eröffnungsbilanz und Amtsausschusssitzung mit den Themen: Beschaffung vn neuen Servern für die Amtsverwaltung Beschaffung vn Möbeln für die diverse Umbesetzungen in der Amtsverwaltung Überlegungen zur Parkplatzsituatin Triathln und Freibadfest. Herr Bürgermeister Sick bedankt sich bei den Organisatren und den zahlreichen Helfern. Dabei ist ein Überschuss vn ca herausgekmmen. Es liegen aber nch nicht alle Rechnungen vr. Weiterhin berichtet Herr Bürgermeister Sick über flgende Punkte: Baugenehmigung für den MarktTreff liegt leider nch nicht vr. Ausschreibungen für größere Gewerke laufen bereits. 1. Submissin findet Anfang August statt. Die nächste Gemeindevertretersitzung findet vermutlich am statt. Beim Pkalschießen hat die Gemeindevertretung den 2. Platz gehlt. Frau Zielinski (Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten) berichtet über flgende Punkte: Mitte Mai hat eine Kindergartensitzung stattgefunden, w entschieden wurde, dass die Öffnungszeiten ab dem auf Uhr verlängert werden Seite: 5/9

6 landesweite Kita-Datenbank Freibadfest Ende des Jahres findet die Senirenweihnachtsfeier statt nächste Sitzung ist im September Frau Schneider berichtet über flgende Punkte der am stattgefundenen Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses: Planungsstand zur Erschließung Gärtnerstraße und Am Eichenhf Wasserschäden im Sprtlerheim Nutzungsvereinbarung zwischen dem TSV und der Gemeinde Wiemersdrf zu 6 Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter a) Hans-Hermann Schümann meldet sich zu Wrt und verliest ein Schreiben, mit dem er seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin bedankt sich Herr Bürgermeister Sick bei Herrn Schümann für seine Arbeit in der Gemeinde und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Frau Silke Hltrf bedankt sich auch nch einmal bei Herrn Schümann und weist darauf hin, dass man Kritik auch einstecken muss und nicht immer nur austeilen. Sie weist die Vrwürfe zurück. Herr Schümann verlässt den Raum um Uhr. b) Herr Freitag berichtet, dass die Startblöcke da sind und die Spnsren ihre Rechnungen auch bereits bekmmen haben. Der Einbau kann allerdings erst nach der Saisn lsgehen. c) Frau Hltrf berichtet, dass sie sich den Vrgang mit der Untersuchung der Schulkinder durch das Gesundheitsamt des Kreises Segeberg für Februar 2017 auf Wiedervrlage gelegt hat, da die Untersuchungen für dieses Jahr gelaufen sind. Nächstes Jahr sll versucht werden, die Untersuchungen der Schulkinder Wiemersdrf und Grßenaspe zusammenzulegen. Frau Schneider fügt nch hinzu, dass sie wegen der Asylkinder, die auch zur Schule kmmen, auch mit dem Gesundheitsamt telefniert hat und sie hat die Aussage bekmmen, dass der Fahrweg nach Bad Bramstedt 30 bis 45 Minuten dauern würde und das wäre zu weit. Herr Mette erklärt, dass nach seinem Kenntnisstand die Stadt Bad Bramstedt keine geeigneten Untersuchungsräume hatte und deswegen eine zentrale Untersuchung nicht möglich war. Frau Steckhan bedankt sich für diese nachgelieferte Infrmatin der letzten Gemeindevertretersitzung. Seite: 6/9

7 d) Frau Schneider regt nch mehr Srgfalt bei der Erstellung der Einladungen an. Dann müssen keine Tagesrdnungspunkte im Nachhinein mit aufgenmmen werden und jeder Gemeindevertreter hätte genügend Zeit, sich auf alles vrzubereiten. e) Ebenfalls weist Frau Schneider auf die zu weit auf die Fahrbahn (Regenrinne) gewachsene Hecke in der Rhönstraße / Ecke Neuer Weg hin. Darum muss sich gekümmert werden, da die Straße drt sehr schlecht einzusehen ist. Ergebnisprtkll-Nr.: 2016/22/6e) zu 7 Planungsstand zur Erschließung "Gärtnerstraße" Herr Berner vm Ing.-Bür Schmidt + Partner erklärt anhand einer Pwer-Pint-Präsentatin, wie weit der Stand der Erschließung ist und wie weiter vrgegangen wird. Ebens erläutert er mit welchen Materialien bei der Erschließung gearbeitet wird. In der 27. KW 2016 sll mit den Bauarbeiten begnnen werden und dass diese vraussichtlich drei Mnate dauern werden. In der Zeit wird die Straße vll gesperrt sein. Das Amt sll die Anwhner hierüber mit einem Schreiben infrmieren. Ebens muss die Gemeinde Wiemersdrf unbedingt einen öffentlichen Vermesser für die Grundstücksabsteckung beauftragen. Ergebnisprtkll-Nr.: 2016/22/7 Herr Bürgermeister Sick gibt zu Prtkll, dass Carsten de Vries aus Neumünster durch das Amt mit dem Auftrag beauftragt werden sll. Ergebnisprtkll-Nr.: 2016/22/7 Ebenfalls muss sich die Gemeindevertretung nch Bäume für die öffentlichen Grünanlagen aussuchen. Ergebnisprtkll-Nr.: 2016/22/7 Bernd Rieve regt an, dass man durch die Verlängerung der Gärtnerstraße, welche wahrscheinlich auch viele junge Bürger mit kleinen Kindern anziehen wird, einen Übergang über die L 319 zum Kindergarten und der Grundschule nchmal beantragen sll. Dieser Antrag sll zu gegebener Zeit wiederhlt beim Kreis gestellt werden. Ergebnisprtkll-Nr.: 2016/22/7 zu 8 Planungsstand zur Erschließung "Am Eichenhf" Herr Mielke berichtet, dass in zwei Wchen die Erschließungsarbeiten sweit fertig sind. Er berichtet nch darüber, dass die Zahlen in der Legende vm Wasser- und Verkehrskntr nicht stimmen bei den Plänen vm Schulhf und Am Eichenhf. Er möchte gerne einen Termin zwischen dem Wasser- und Verkehrskntr, dem WZV, Frau Gerlach vm Amt Bad Bramstedt-Land und ihm vereinbaren. Herr Bürgermeister Sick gibt seine Zustimmung zu diesem Termin. Seite: 7/9

8 Frau Schneider fragt nch nach, b die Grundstücke Am Eichenhf bereits vermessen wurden. Herr Mielke bejaht dieses. zu 9 Antrag des Turn- und Sprtvereins Wiemersdrf über einen Zuschuss der Neueinkleidung der Musikzug Sparte Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdrf stimmt dem Antrag vm Turnund Sprtverein Wiemersdrf vn 1922 e.v. zu und bezuschusst die Anschaffung neuer Westen inklusive Bestickung in Höhe vn 1/3 der Gesamtksten, maximal 2.000,00. dafür 10 zu 10 Antrag des Turn- und Sprtvereins Wiemersdrf vn 1922 e.v. auf einen Zuschuss für die Sanierung der Rasenfläche Beschluss: Es entstand eine lebhaftet Diskussin innerhalb der Gemeindevertretung. Anschließend stimmt die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdrf dem Antrag vm des Turn- und Sprtvereins Wiemersdrf vn 1922 e.v. zu und bezuschusst die Sanierung der Rasenfläche in Höhe vn 1/2 der Gesamtksten ( ca ,-- ). dafür 9 Enthaltungen 1 zu 11 Vergabe vn Architektenleistungen Die Gemeindevertretung beschließt, die begleitenden Architektenleistungen für die Sanierung der Feuchtigkeitsschäden im Sprtlerheim an das Architekturbür Gebr. Schmidt aus Bad Segeberg zu vergeben. dafür 10 zu 12 Beschluss über Neuanschaffung vn Straßenlaternen Die Gemeindevertretung beschließt, bei Neuanschaffungen vn Straßenlaternen zukünftig auch andere (mdernere, günstigere) Mdelle als Standardlaterne, wie vr dem Feuerwehrhaus zu sehen, zuzulassen. Seite: 8/9

9 Evtl. vrliegende alte Beschlüsse werden hiermit aufgehben. dafür 10 zu 13 Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens Die Gemeindevertretung stimmt der Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens ab dem bis zukünftig Uhr zu. Nach diesem TOP fand eine Pause vn bis Uhr statt. dafür 10 - Prtkllführer/in Seite: 9/9