Die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau des Art. 91 a I Nr. 1 GG im Wandel

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Heiko Waldfogel
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1 Christina Kösters Die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau des Art. 91 a I Nr. 1 GG im Wandel LlT

2 Erster Teil Einleitung und Problemstellung 19 Zweiter Teil Die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau: Entstehungsgeschichte, normative Ausgestaltung, Grundsatzkritik und Zielwandel 22 A. Entstehungsgeschichte 22 I. Die Aufgabenerfiillung in der Staatspraxis der 50er und 60er Jahre 23 II. Die Institutionalisierung der Gemeinschaftsaufgaben Die Flurbereinigungskommission" Das Gutachten über die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland" - Troeger-Gutachten" Das erste Finanzreformprogramm der Bundesregierung Das zweite Finanzreformprogramm der Bundesregierung 37 B. Normative Ausgestaltung 39 I. Verfassungsrechtliche Ausgestaltung Die Gemeinschaftsaufgaben des Abschnitts VIII a des Grundgesetzes Der Begriff der Gemeinschaftsaufgaben und ihre Bedeutung für die Entwicklung zum kooperativen Föderalismus Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 91 a II S.l, S. 2 und III GG 45

3 II. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung durch das Hochschulbaufbrderungsgesetz Der Hochschulbegriff i.s. des Hochschulbauförderungs- Gesetzes Allgemeine Grundsätze" für den Hochschulbau in 2 HBFG Die Verfassungsbegriffe Ausbau und Neubau" i.s. des Hochschulbauförderungsgesetzes Die gemeinsame Rahmenplanung nach dem Hochschulbaufbrderungsgesetz 54 C. Die Gemeinschaftsaufgaben in der Grundsatzkritik 65 I. Vorbemerkung 65 II. Darstellung der wesentlichen Kritikpunkte und Auseinandersetzung 65 D. Zielwandel der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau - Die Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau von 1969 bis heute 83 I. Die Expansion des Hochschulsystems 83 II. Die Konzentration auf qualitative Gesichtspunkte der Hochschulbaupolitik 86 III. Wettbewerb als Instrumentarium zur Qualitätssteigerung 99 IV. Resümee

4 Dritter Teil Das Verfassungsinstitut der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau unter der Einwirkungskraft des Zielwandels 104 A. Vorbemerkung 104 B. Beendigung des Zusammenwirkens von Bund und Ländern auf dem Gebiet des Hochschulbaus? 106 I. Beendigung des Zusammenwirkens durch tatsächliche Einstellung der Kooperation Art. 91 a GG als Verfassungsauftrag Umfang des Verfassungsauftrags 110 a) Verfassungsauftrag auch für die Länder? 110 b) Sperrwirkung" der Gemeinschaftsaufgaben 113 c) Anforderungen an das Maß der Kooperation Auswirkungen des hochschulbaupolitischen Wandels auf den Verfassungsauftrag 128 II. Beendigung des Zusammenwirkens qua Verfassungsänderung C. Fortentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau nach Maßgabe des Zielwandels 142 Resümee

5 Vierter Teil Die Tatbestandsmerkmale des Art. 91 a GG und ihre einfachgesetzliche Umsetzung im Lichte der Fortentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau. Reformvorschläge 150 A. Vorbemerkung 150 B. Die Verfassungsbegriffe für die Gesamtheit bedeutsam" und Mitwirkung des Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich" 151 C. Die Verfassungsbegriffe Ausbau und Neubau" von Hochschulen 157 I. Vorbemerkung 157 II. III. Grundsätzliches zur Interpretation der VerfassungsbegrifFe Ausbau und Neubau" 158 Zur Mitfinanzierungsfähigkeit von Investitionen in die Apparative Ausstattung sowie den Erneuerungsausbau" 161 IV. Mitfinanzierungsfähigkeit drittvorfinanzierter Vorhaben" 176 V. Inwieweit erlauben die Verfassungsbegriffe Aus- und Neubau" von Hochschulen eine Einfiussnahme auf die in- Nere Struktur der Hochschulen - und damit eine leistungsorientierte, differenzierende Hochschulbauförderung? Der Anwendungsbereich des Art. 751 Nr. 1 a GG Das Verhältnis von Art. 91 a II, III GG zu Art. 75 I Nr. 1 a GG: Art. 91 a GG als lex specialis auf seinem Anwendungsgebiet"

6 3. Das Anwendungsgebiet des Art. 91 a GG - internbegriffliche Bestimmung Die Kompetenzbereiche des Bundes aus Art. 91 a I Nr.l, II, III GG und Art. 75 I Nr. 1 a GG in einer Zusammenschau Das Verhältnis von Art. 91 a II, III GG zu Art. 74 I Nr. 13 GG Das Verhältnis von Art. 91 a II, III GG zu Art. 104 a IV GG Resümee 202 D. Die gemeinsame Rahmenplanung von Bund und Ländern gemäß Art. 91 a III S. 1 GG 204 I. Grundsätzliches zur Rahmenplanung Der Begriff der Rahmenplanung" - Umfang der Rahmenplanung Die Rechtsnatur des Rahmenplans Exkurs: Die Bindungswirkung der Rahmenplanung - Problem der Vorfinanzierung des Bundesanteils durch die Länder 214 II. Vorschläge für eine entwicklungsangepasste Ausgestaltung der Rahmenplanung Vorbemerkung Vorstellung von alternativen Modellen für die Rahmenplanung

7 3. Vorteile der alternativen Rahmenplanungsmodelle Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der alternativen Rahmenplanungsmodelle 233 a) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Aufgabe des Vorhabenbezugs 233 b) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer pauschalierten Mittelzuweisung 235 c) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Leistungselements bei der Rahmenplanung 238 aa) Vereinbarkeit des Leistungselements mit der Gesetzgebungskompetenz des Bundes aus Art. 91a II, III GG i.v. mit Art. 91 a I Nr. 1 GG 239 bb) Verstoß gegen eine Verfassungspflicht zur Förderung einheitlicher Lebensverhältnisse 240 cc) Grundsätzliche Vereinbarkeit mit der Wissenschaftsfreiheit gemäß Art. 5 III GG 241 d) Verfassungsrechtliche Grenzen einer leistungsorientierten Rahmenplanung Die der Berechnung der Pauschale zugrunde zu legenden Parameter 248 a) Zulässiger Konkretisierungsgrad der Parameter 248 b) Mögliche Leistungsparameter Resümee Exkurs: Die Rolle der Hochschulen bei der Rahmenplanung

8 E. Der Grundsatz der hälftigen Mitfinanzierung durch den Bund gemäß Art. 91 a IV GG 259 F.Resümee 262 Fünfter Teil Zusammenfassende Darstellung der maßgeblichen Untersuchungsergebnisse 263 Literaturverzeichnis

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