Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich

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1 NIEDERSCHRIFT 3. Sitzung (IX. Wahlperiode) Bildung, Jugend und Sport Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Dienstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Ausschuss und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen 4. Errichtung eines zweizügigen Teilstandortes der Gesamtschule Kaarst-Büttgen in Korschenbroich (nach 83 Abs. 6,7 SchulG NRW) für das Schuljahr 2016/ Einleitung des Antragsverfahrens mit der Elternbefragung 5. Betreuungssituation in den städtischen Kindertageseinrichtungen während des Streikes IX/253 IX/ Fortschreibung IT-Konzept Schulen IX/ Mitteilungen 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern III. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 2. Anfragen von Ausschussmitgliedern

2 Anwesenheitsliste Seite 2 von 8 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport Dienstag, 16. Juni 2015, 18:00 Uhr Anwesend: CDU-Ratsfraktion Berger, Peter Binsfeld, Petra Birkmann, Heinz Erhart, Renate Fonk, Petra Holzenleuchter, Peter Meyers, Julian (als Vertreterin f. Schröer, Fabian) (als Vertreterin f. Opszalski, Raymond) SPD-Ratsfraktion Ibach, Dietmar Neumann, Max Wagemann, Frank Ratsfraktion Die Aktive Endell, Hanns-Lothar Kalthoff, Margit (als Vertreter f. Goebel, Jutta) Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Lufen, Sabine Wilbertz, Hannelore FDP-Ratsfraktion Wolf-Kluthausen, Hanne Beratendes Mitglied Rektorin Bartels-Walther, Dr. Martina Rektor Roland, Dieter OStD Roscheck, Uwe Schmitz, Manfred Beratendes Mitglied gemäß 58 Abs. 1 GO NW Stahn, Annika Stellv. beratendes Mitglied Rektorin Winkler, Jutta Von der Verwaltung anwesend Bürgermeister Dick, Heinz Josef Kortmann, Volker Stadtamtfrau Putterer, Anke Uhlmann, Petra Verwaltungsangestellter Walther, Hans-Peter außerdem anwesend Friedhoff, Claus-Hermann Weidemann-Tigges, Jutta Schulrat Rhein-Kreis Neuss Konrektorin Hauptschule

3 Seite 3 von 8 Der Ausschussvorsitzende Frank Wagemann eröffnet die 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Weiter stellt er fest, dass der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beschlussfähig ist. Einwendungen werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der neue Tagesordnungspunkt 3 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen bestimmt, die folgenden Tagesordnungspunkt verschieben sich entsprechend. I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Ausschuss und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Als Schriftführerin wird einstimmig Stadtamtfrau Anke Putterer bestellt. 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird das Ausschussmitglied Sabine Lufen einstimmig bei einer Enthaltung bestellt. 3. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen Folgende Ausschussmitglieder werden als beratendes Mitglied eingeführt und verpflichten sich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben: Sachkundige Bürger/Bürgerinnen und Stellvertreter/Stellvertreterinnen: Hanne Wilbertz. Mitglied mit beratender Stimme gemäß 58 Abs. 1 GO NW: Annika Stahn. Sachkundige Einwohner/Einwohnerinnen und Stellvertreter/Stellvertreterinnen: Rektorin Jutta Winkler. Die Verpflichtungserklärungen sind der Urschrift dieser Niederschrift als Anlage und wesentlicher Bestandteil beigefügt.

4 Seite 4 von 8 4. Errichtung eines zweizügigen Teilstandortes der Gesamtschule Kaarst-Büttgen in Korschenbroich (nach 83 Abs. 6,7 SchulG NRW) für das Schuljahr 2016/ Einleitung des Antragsverfahrens mit der Elternbefragung Bürgermeister Heinz Josef Dick trägt ergänzend zur Sitzungsvorlage vor, inzwischen hätten die Gespräche mit der Stadt Kaarst und der Bezirksregierung Düsseldorf zu der Erkenntn is geführt, dass es machbar sei, den Antrag für eine Errichtung des Teilstandortes der Gesam t- schule Kaarst-Büttgen in Korschenbroich bereits für das Schuljahr 2016/2017 mit den erforderlichen Verfahrensschritten bis November zu stellen. Die Bezirksregierung empfiehlt, dazu eine Elternbefragung durchzuführen. Der mit der Bezirksregierung abgestimmte Fragebogen wurde als Tischvorlage ausgehändigt. Die Befragung müsse zügig nach den Sommerferien erfolgen, bei positivem Votum, d.h. bei Vorliegen von 50 Anmeldungen Korschenbroicher SchülerInnen zur Errichtung von zwei Eingangsklassen, müsste der Antrag bis Ende Oktober/Anfang November bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht werden, nachdem sich die politischen Gremien der Stadt Korschenbroich sowie der Stadt Kaarst mit dieser Thematik befasst hätten. Die nächsten Ratssitzungen seien für den (Korschenbroich) bzw (Kaarst) terminiert. Ausschussmitglied Dietmar Ibach erklärt, der vorgelegte Fragebogen sei zu schwammig und erkundigt sich, ob eine Informationsveranstaltung zum Thema Gesamtschule geplant sei. Bürgermeister Heinz Josef Dick widerspricht der Kritik an den Fragebogen und bittet die SPD-Fraktion um Änderungen. Im Übrigen habe die Bezirksregierung Düsseldorf den Fragebogen zugestimmt. Er schlägt vor, zum besseren Verständnis die Formulierung Dependance in Klammern zu setzen und davor das Wort Teilstandort einzufügen. Er sei gerne bereit, in einem Begleitschreiben zum Fragebogen umfassende Erläuterungen zu geben und die Eltern vor Abschluss der Fragebogenaktion zu einem Informationsabend einzuladen. Herr Friedhoff ergänzt, dies sei ein üblicher Musterfragebogen. Die Fraktionen würden eine Kopie des Schreibens zur Information erhalten. Ausschussmitglied Peter Berger erklärt, die CDU-Ratsfraktion habe sich intensiv mit dem Thema Gesamtschule beschäftigt. Er bedauere das bevorstehende Auslaufen der Hauptschule, immerhin sei sie die letzte Hauptschule im Rhein-Kreis Neuss, welche im Sommer 2015 noch eine Eingangsklasse bilden würde, jedoch könne man sich der Entwicklung nicht entziehen. Es müsse eine Lösung gefunden werden, damit wie bisher jedes Kind einen Schulplatz im Stadtgebiet angeboten bekommen kann, und wenn dies an der Hauptschule nicht mehr möglich sei, trage die CDU die Gesamtschule mit. Letztendlich sei der Elternwille zu respektieren. Auf die Frage von Ausschussmitglied Hanne Wolf-Kluthausen, was passiere, wenn keine 50 Anmeldungen vorliegen, antwortet Bürgermeister Heinz Josef Dick, dann könne der Teilstandort der Gesamtschule Kaarst-Büttgen nicht gegründet werden. Ausschussmitglied Sabine Lufen betont, sie habe die Arbeit der Hauptschule als sehr gut empfunden und bedauere, die Hauptschule zu verlieren, jedoch gehe die Entwicklung von dieser Schulform weg, so dass eine Lösung für die SchülerInnen und das Gebäude gefunden werden müsse. Ziel müsse sein, die Dependance mit der Gesamtschule Kaarst-Büttgen zu verwirklichen. Sie betont eindringlich die Bitte, bei der Informationsveranstaltung die Eltern umfassend darüber zu informieren, was es bedeutet, wenn weniger als 50 Anmeldungen vorliegen und somit die Gründung des Teilstandortes nicht gelingt.

5 Seite 5 von 8 Ausschussmitglied Dietmar Ibach erkundigt sich nach den Konsequenzen, falls die Politik der Stadt Kaarst im Schulausschuss am bzw. Rat am einer Dependancelösung in Korschenbroich nicht zustimmt. Bürgermeister Heinz Josef Dick erläutert, dass sich somit die Elternbefragung erübrigen würde und die Stadt Kaarst aus der interkommunalen Zusammenarbeit diesbezüglich herausfallen würde. Für die Hauptschule würde im Frühjahr 2016 das normale Anmeldeverfahren stattfinden. Ggf. könnte auch eine eigenständige Gesamtschule in Korschenbroich gegründet werden. Oder man könne nichts tun, was die einfachste, preiswerteste und wirtschaftlichste Lösung sei, so dass sich die Kinder an den vorhandenen weiterführenden Schulen im Stadtgebiet oder ggf. auch außerhalb des Stadtgebietes Schulplätze suchen müssten. Dietmar Ibach fügt hinzu, dies sei jedoch nicht im Interesse unserer Stadt und unserer Kinder. Rektor Dieter Roland erklärt, dass mit der Hauptschule ein gutes System zu Ende ginge, aber im Hinblick auf die niedrige Anmeldezahl auf Dauer eine Fortführung wohl nicht möglich sei. Das Lehrerkollegium habe bereits beim Versuch der Gründung einer Sekundarschule vor zwei Jahren sehr viel Engagement bewiesen und werde dieses auch jetzt wieder für die Teilstandorterrichtung der Gesamtschule aufbringen. Er hofft, dass bis zum endgültigen Auslaufen der Hauptschule ein einvernehmliches Miteinander möglich sein wird. Bürgermeister Heinz Josef Dick bedankt sich für die angekündigte Unterstützung zur intensiven Mitarbeit der Schulleitung und des Lehrerkollegiums und geht optimistisch davon aus, dass die erforderlichen 50 Anmeldungen erreicht werden, da die Schulform Gesamtschule seit Jahren etabliert sei im Gegensatz zur Sekundarschule. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell erklärt, die Ratsfraktion Die Aktive trage die Gesamtschule in Korschenbroich mit und bittet um Erläuterung des Begriffes Dependance im Fragebogen/Elternanschreiben, damit es nicht zu Irritationen kommt. Beschluss-Nr. IX/253 Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür Stimmen dagegen Stimmenthaltungen Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport empfiehlt dem Rat in seiner Sitzung am , die Verwaltung damit zu beauftragen, die zur Errichtung eines Teilstandortes der Gesamtschule Kaarst-Büttgen in Korschenbroich ab dem Schuljahr 2016/2017 notwendigen Verfahrensschritte hier die Befragung der Eltern einzuleiten. 5. Betreuungssituation in den städtischen Kindertageseinrichtungen während des Streikes Bürgermeister Heinz Josef Dick erläutert ergänzend zur Sitzungsvorlage, dass die Situationen für die einzelnen Kindertageseinrichtungen aufgrund des Streikes sehr unterschiedlich waren. Es kamen Anfragen von Eltern nach Rückerstattungen des Essensgeldes und der Elternbeiträge. Zur Sach- und Rechtslage teilt Bürgermeister Heinz Josef Dick mit, dass es sich beim

6 Seite 6 von 8 Essensgeld um eine Monatspauschale i. H. v. 40 (Ø 2,18 pro Tag) handelt, die unabhängig von Schließzeiten und Abwesenheitszeiten des Kindes zu zahlen ist. Hierin enthalten sind Kosten für den Essenslieferanten, Getränke, Snacks, Personalkosten und Equipment. Die Mittel würden durch das Fachamt vereinnahmt und an die Kindertageseinrichtung ausgezahlt. Wenn sie nicht verausgabt werden aufgrund von Krankheit oder Schließzeiten, würden sie in der Einrichtung verbleiben und fließen nicht in den städt. Haushalt zurück. Der Elternbeirat habe ein Mitspracherecht, was mit den Mitteln geschieht, so dass nun in jeder Einrichtung abgestimmt wird, ob die Über-Mittag-Betreuung durch Anschaffungen verbessert wird oder ob die Beiträge zurückgezahlt werden. Zu den Elternbeiträgen erläutert Bürgermeister Heinz Josef Dick, diese werden gesetzmäßig vom Kreisjugendamt erhoben. Lt. Ministerialerlass aus 2009 dürfen diese Beiträge nicht zurückerstattet werden, wenn sich eine Gemeinde im Nothaushalt oder im Stärkungspakt befindet. Ausschussmitglied Sabine Lufen erinnert an die Berichterstattung zum Streik in der Presse und erkundigt sich, inwieweit die Stadt hieraus Konsequenzen ziehen wird. Bürgermeister Heinz Josef Dick erwidert, er stehe nicht hinter dem Streik und teile die Auffassung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes, so dass er keinen Einfluss auf die Schlichtung nehmen werde. Beschluss-Nr. IX/254 Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport nimmt den Bericht der Verwaltung zur Betreuungssituation in den städtischen Kindertageseinrichtungen während des Streikes zur Kenntnis 6. Fortschreibung IT-Konzept Schulen Bürgermeister Heinz Josef Dick erklärt, das als Tischvorlage vorgelegte fortgeschriebene IT-Konzept Schulen habe sich bewährt. Es sei für die Haushaltsberatungen 2016 hilfreich, wenn die Politik es beschließe. Herr Kortmann habe als positive Resonanz von den Schulen erfahren, dass seit Jahren durch seinen sehr schnellen, persönlichen Einsatz der Support an den Schulen sehr gut funktioniere. Volker Kortmann erläutert ausführlich die Fortschreibung des IT-Konzepts Schulen, Stand Seit Erstellung 2001 bis heute habe sich die Anzahl der in den Schulen eingesetzten Rechner verdoppelt, wobei abzusehen sei, dass die Anzahl nicht mehr ansteigen werde. Die Nutzung erfolge unterschiedlich in Computerecken oder in PC-Räumen. Mittlerweile betrage die Nutzungsdauer bis zu 7 Jahre, was lange, aber kostengünstiger und nur im Einzelfall grenzwertig sei. Insgesamt liege nur eine geringe Kostensteigerung seit Einführung des Konzepts vor trotz erheblichem zahlenmäßigen Anstieg der Ausstattung. Die komplette Hardware einer Schule werde turnusgemäß erneuert. In den letzten Jahren stieg der Einsatz neuer Technologien - z.b. elektronischer Wandtafeln (34 Stück aktuell) - an, die Finanzierung erfolgte überwiegend durch Fördervereine. Die Software von Microsoft Office werde über einen Rahmenvertrag gemietet über das FWA (Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht), während die Betriebssysteme mit den Rechnern über das Rechenzentrum gekauft werden. Die Zentralisierung der Server scheiterte bisher an fehlenden Leitungswegen. Im Bereich IT-Schulen sähe der Finanzplan durchschnittlich jährlich ca vor.

7 Seite 7 von 8 Ausschussmitglied Peter Berger dankt für die Vorlage des IT-Konzeptes und erteilt für die CDU-Ratsfraktion die Zustimmung zum Konzept. Auf die Frage von Ausschussmitglied Dietmar Ibach, ob ein Leasing nicht günstiger sei als ein Kauf und ob die Nutzungszeiten nicht besser verkürzt werden sollten im Hinblick auf die Nutzungszeiten von Industrierechnern von 2-3 Jahren, entgegnet Bürgermeister Heinz Josef Dick, es sei alles eine Frage der Finanzierbarkeit, jedoch könne dieser Vorschlag in die Haushaltsberatungen eingebracht werden mit einem Deckungsvorschlag. Volker Kortmann ergänzt, dass die Grenze für Leasing 4 Jahre betrage und ein Rechenbeispiel ergeben habe, das Leasing ca. 1/3 teurer sei. Ausschussmitglied Sabine Lufen erkundigt sich nach der Nutzungsdauer von Rechnern innerhalb der Verwaltung und nach einem IT-Gesamtkonzept der Verwaltung, welches in PV-Rat bereits erwähnt wurde. Bürgermeister Heinz Josef Dick erläutert, die Nutzungsdauer im Leasing betrage 4 Jahre. Ihm läge das Gesamtkonzept noch nicht vor. Es wären noch grundlegende Fragen zur Gesamtausrichtung der TUIV zu klären, z.b. ob wir zukünftig noch mehr Leistungen von der ITK-Rheinland abnehmen oder in Eigenleistung erbringen. Das dann vorliegende Gesamtkonzept müsse in den politischen Gremien beraten werden, da es eine Auswirkung auf die ITK-Rheinland habe. OStD Uwe Roscheck lobt die großartige EDV-Ausstattung unserer Schulen und die gute Unterstützung durch Herrn Kortmann. Wünschenswert sei sicherlich eine Nutzungsdauer von 5 Jahren und die flächendeckende Ausstattung mit Smartboards. Es sei aber auch nicht selbstverständlich, dass ein Systemadministrator wie Herr Kortmann sofort Hilfestellung leistet. Unter diesen Voraussetzungen könne er gut mit einer 7-jährigen Einsatzzeit der EDV leben. Ausschussmitglied Hanns-Lothar Endell bittet die Schulen um Mitteilung, falls Probleme hinsichtlich der langen Nutzungsdauer auftreten, ansonsten könne seine Fraktion das IT-Konzept Schulen mittragen. Auf die Frage von Ausschussmitglied Heiner Birkmann, warum das IT-Konzept nicht rechtzeitig mit der Einladung zur heutigen Sitzung versandt wurde, entgegnet Bürgermeister Heinz Josef Dick, dass es noch in Bearbeitung war. Als bekannt wurde, dass eine Sondersitzung des Ausschusses stattfinden soll, wurde es auf seinen Wunsch hin auf die Tagesordnung genommen. Die nächste Sitzung des Bildungsausschusses sei relativ spät, so dass er aus praktischen Gründen und im Hinblick darauf, dass keine grundlegenden neuen Erkenntnisse vorhanden sind, die Thematik jetzt in die Fraktionen bringen wollte, so dass der Rat noch rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen hierüber beschließen kann. Beschluss-Nr. IX/255 Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür Stimmen dagegen Stimmenthaltungen Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport stimmt dem IT-Konzept Schulen zu und empfiehlt dem Rat der Stadt Korschenbroich den Beschluss über das IT-Konzept Schulen der Stadtverwaltung 2015.

8 Seite 8 von 8 7. Mitteilungen a) Mensa Gymnasium: Bürgermeister Heinz Josef Dick berichtet von einem Antrag des Schulleiters des Gymnasiums, Herrn Uwe Roscheck, auf Erweiterung der Mensa in baulicher und technischer Hinsicht. Da im laufenden Haushalt keine Mittel zur Verfügung stehen, werden diese für den Haushalt 2016 beantragt. Zu gegebener Zeit werde die konkrete Planung vorgestellt werden. Ausschussmitglied Peter Berger bittet Herrn Uwe Roscheck um eine Skizzierung der Planungen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen OStD Uwe Roscheck berichtet, die Mensa sei vor 7 Jahren mit täglich 48 Essen in einer Haushaltsküche in Betrieb genommen worden. Inzwischen würden täglich 100 Essen gekocht, die Küche sei um ein großes Ceranfeld, Dampfgarer und Kühleinheiten erweitert worden. Im Sommer 2016 würden 133 Fünftklässler die Schule besuchen, von denen viele Kinder aus den Offenen Ganztagsschulen kommen würden und ein Mittagessen gewohnt seien, so dass die Kapazitäten nicht mehr ausreichen würden. Im vorletzten Jahr wären Gespräche geführt worden, die Erweiterung der Mensa aber zunächst zurückgestellt worden, da auch bauliche Maßnahmen unter Aufgabe von Klassenräumen notwendig seien. Im nächsten Jahr könnten zwei Klassenräume zum Mensabereich umgewidmet werden, so dass der gesamte Flachdach-Bereich im B-Gebäude Mensa wäre. Nach und nach müsste das dann 10 Jahre alte technische Equipment auf den neuesten Stand gebracht werden. Die Personalkosten würden über das Schulbudget (städt. Haushalt) und Landesmittel finanziert. Mit dem jetzigen Personal könne das Konzept der Frischküche langfristig nicht durc h- geführt werden. Vorübergehend wurde ein Catering eingesetzt, wodurch die Nachfrage nach unten ging. In Elterngesprächen wurde deutlich, dass die Frischküche gut angenommen werde. Derzeit suche man nach einer tragfähigen Lösung für die Bewirtschaftung, die Stadt werde in ständigem Kontakt mit der Schule informiert. b) Sachstand Neubaumaßnahmen Kindertagesstätten: Hans-Peter Walther erläutert zur Kindertageseinrichtung Holzkamp in Kleinenbroich, er habe vom Gebäudemanagement erfahren, dass der Innenausbau und die Malerarbeiten fertiggestellt seien. Die Restarbeiten im Außengelände würden noch fertiggestellt, so dass von einem Umzug am auszugehen sei. Zur Kindertageseinrichtung Jane-Addams-Weg in Korschenbroich teilt er mit, dass im März mit dem Bau begonnen wurde und die Erdarbeiten abgeschlossen seien. Der Rohbau sei zu 90 % fertiggestellt, so dass Ende August die Außenhaut fertiggestellt sein soll. Für Mai 2016 sei der Abschluss der Gesamtmaßnahme geplant. 8. Anfragen von Ausschussmitgliedern Es liegen keine Anfragen von Ausschussmitgliedern vor.