ÖFFENTLICHES RECHT HESSEN

Transkript

1 Examenswissen Beispiele Umsetzung ASSESSORKARTEIKARTEN ÖFFENTLICHES RECHT HESSEN Materielles Recht Allgemeines Verwaltungsrecht Besonderes Verwaltungsrecht Prozessrecht NEU: Nur länderspezifische Formalien, keine bundeseinheitliche Darstellung

2 Öffentliches Recht Hessen Verwaltungsrecht AT

3 Inhaltsübersicht Verwaltungsakt Geldleistungen Sonderstatusverhältnis Aufsichtsmaßnahmen Mehrstufiger VA Allgemeinverfügung Bekanntgabe und Zustellung Nichtigkeit eines VA Rechtmäßigkeitsprüfung eines VA Arten des Verwaltungshandelns Anhörung Beteiligter Heilung und Folgen von Verfahrensund Formfehlern Beurteilungsspielraum Rechtsfolgen Aufhebung von Verwaltungsakten Rücknahme von Verwaltungsakten Widerruf von Verwaltungsakten Spezialgesetze Anwendbarkeit des 48 IV HVwVfG Aufhebung im Rechtsbehelfsverfahren Öffentlich-rechtlicher Vertrag Inhalts- und Nebenbestimmungen Zusicherung Unzuverlässigkeit Gewerbebegriff

4 Öffentliches Recht Hessen Verwaltungsprozessrecht

5 Inhaltsübersicht Zulässigkeit einer Klage vor dem VG Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Klagearten Klagebefugnis Erfolgloses Vorverfahren Untätigkeitsklage Klagegegner Juristische Personen Klagefrist Klagearten Anfechtungsklage Gegenstand der Anfechtungsklage Reformatio in peius: Begründetheit Beurteilung der Sach- und Rechtslage Verpflichtungsklage Leistungsklage Vorbeugender Rechtsschutz Fortsetzungsfeststellungsklage Feststellungsklage Klagehäufungen, notwendige Beiladung Haupt- und Hilfsantrag Rechtsmittel Prüfungsschema Zulässigkeit Widerspruch Vorläufiger Rechtsschutz

6 Öffentliches Recht Hessen Kommunalrecht

7 Inhaltsübersicht Selbstverwaltungsgarantie Grundbegriffe Gemeindeorgane Vertretung der Gemeinde Kommunalverfassungsstreit Bürgerbegehren Internes Aufsichtsrecht des BM Hausrecht Satzungsrecht Widerstreit der Interessen Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Einrichtungen Wirtschaftliche Gemeindebetätigung Kommunalaufsichtsrecht und gemeindliche Aufgaben

8 Öffentliches Recht Hessen Polizeirecht

9 Inhaltsübersicht Maßnahme der Polizei- oder Gefahrenabwehrbehörden Subsidiaritätsgrundsatz Störereigenschaft von Hoheitsträgern Öffentliche Ordnung Gefahrbegriffe Verstoß gegen StGB oder OWiG Störerbegriffe Polizeilicher Notstand/Nichtstörer Rechtsnachfolge in Ordnungspflichten Keine Gleichheit im Unrecht Standardmaßnahmen Gefahrenabwehrverordnung Verwaltungsvollstreckungsverfahren Verwaltungsvollstreckungsarten Besonderheit bei Abschleppfällen Gestrecktes Verwaltungsvollstreckungsverfahren Unmittelbare Ausführung Spezielle abdrängende Sonderzuweisung

10 Öffentliches Recht Hessen Staatshaftungsrecht

11 Inhaltsübersicht Anspruchsgrundlagen im Staatshaftungsrecht: Amtshaftungsanspruch Folgenbeseitigungsanspruch Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Schadensausgleich im Gefahrenabwehrrecht Enteignungsgleicher/enteignender Eingriff Öffentlich-rechtliche Schuldverhältnisse

12 Öffentliches Recht Hessen Baurecht

13 Inhaltsübersicht Bauleitplanung Bauleitpläne Bauleitplanverfahren Ermittlungs- und Bewertungsfehler Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bauleitplans Planerhaltungsvorschriften Plansicherungsinstrumente Baugenehmigungsverfahren Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung Beplanter Bereich Befreiung - Dispens Unbeplanter Innenbereich Außenbereich Abgrenzung Innenbereich Außenbereich Bauvorhaben während der Planaufstellung Gemeindliches Einvernehmen Veränderungssperre, Zurückstellung Anspruch aus Bestandsschutz Drittschutz im Baurecht Eingriffsbefugnisse der Bauaufsicht Baueinstellung Nutzungsverbot/Beseitigungsanordnung Beseitigungsanordnung: Sonderprobleme im Rahmen des Ermessens

14 Öffentliches Recht Hessen Ausländerrecht

15 Inhaltsübersicht Systematik des AusländerR Passpflicht und Aufenthaltstitel Arten des Aufenthaltstitels Anspruch auf Aufenthaltstitel Beendigung des Aufenthalts Rechtmäßigkeit einer Abschiebung Prozessuale Besonderheiten

16 Öffentliches Recht Hessen Straßenrecht

17 Inhaltsübersicht Systematische Einordnung des StraßenR Arten der öffentlichen Sachen Abgrenzung StraßenR StraßenverkehrsR Einstufung der öff. Straßen/Umstufung/Einziehung/ Straßenbaulast/Zuständigkeit Gemeingebrauch und Sondernutzung

18 Öffentliches Recht Hessen Europarecht

19 Inhaltsübersicht Grundlagen der EU Rechtsquellen des EU-Rechts Organe der EU Prüfung der Grundfreiheiten Allg. Diskriminierungsverbot Unionsrechtl. Staatshaftungsanspruch

20 Öffentliches Recht Hessen Behörde/Rechtsträger

21 Behörde GVorstand/Magistrat BM/OB Kreisausschuss Landrat Landrat als Behörde der Landesverwaltung RP Polizei Landesminister Rechtsträger Gemeinde/Stadt Gemeinde/Stadt Landkreis Landkreis Land (Organleihe, 55 II HKO) Land Land Land

22 Im Referendariat müssen Sie in kurzer Zeit die Formalien Ihres Bundeslandes und prozessuale Problemschwerpunkte erlernen sowie das materielle Recht wiederholen. Im Öffentlichen Recht sind bei Verlagsprodukten bundeseinheitliche Darstellungen verbreitet, Ihre Prüfungsanforderungen erfüllen Sie damit jedoch nicht. Mit den JURA INTENSIV Karteikarten (KK) möchten wir Ihnen für Ihren Erfolg eine zeitsparende Hilfestellung geben. Die KK umfassen das Examenswissen im materiellen Recht. Angefangen vom allgemeinen bis zum besonderen Verwaltungsrecht (z.b. POR, BauR, StraßenR, BeamtenR, AusländerR) sowie Verwaltungsprozessrecht. Aufgrund jahrelanger Auswertung von Examensklausuren und Kurzvorträgen in Hessen werden die Probleme dargestellt, die im Assessorexamen typischerweise auftreten. GTIN Auflage, Januar ,90