Haushaltsplan 2016 / 2017

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1 Haushaltsplan 2016 / 2017

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3 Inhaltsverzeichnis Seite Haushalt kompakt 1-8 Erläuterungen zu den Standardkennzahlen 9-10 Statistik Haushaltssatzung A 1-6 Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan A 7-10 Erläuterung zum Arnsberger Haushalt A Allgemeine Erläuterungen A Erläuterung von Begriffen A Produktstruktur A Vorbericht zum Haushaltsplan 2016/2017 A Anlagen zum Vorbericht A Anlage 1 Gesamtergebnisplan mit Konten A Anlage 2 Gesamtfinanzplan mit Konten A Anlage 3 Personalaufwendungen A Anlage 4 - Anlage 4.1 Übersichtsliste Investitionsmaßnahmen 2016/2017 (sortiert nach Produkten) - Anlage 4.2 Übersichtsliste Investitionsmaßnahmen 2016/2017 (sortiert nach strategischen Zielen) - Anlage 5 Orientierungsdaten A A A Vorbericht zum Haushaltssanierungsplan 2016/2017 A Maßnahmen des Sanierungsplans A Strategische Steuerung in den Haushaltsjahren 2016/2017 A

4 Produkthaushalt (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) Produktbereiche - 01 Innere Verwaltung Rats-, Ausschuss- und Fraktionsangelegenheiten Verwaltungsvorstand Bürgerinformation und -beteiligungen Gleichstellung von Frau und Mann Personalmanagement Örtliche Rechnungsprüfung Justiziariat Beteiligungen Informations- und Kommunikationstechnologien Haushalts- und Finanzmanagement Steuern und Abgaben Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Bodenmanagement/Liegenschaftswesen Immobilienservice Arnsberg Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung Verkehrsregelung und verkehrsrechtliche Genehmigungen Gewerbeangelegenheiten und Betriebsführung Märkte Stadtbüro Personenstandsangelegenheiten Ausländerbehörde Integration Verwaltung der Unterkünfte sowie Betreuung der Bewohner und Hilfesuchenden Feuerwehr Rettungsdienst Schulträgeraufgaben Schulmanagement und Ausstattung Schulische Projekte Kultur und Wissenschaft Kulturmanagement und -förderung Veranstaltungen Stadtbücherei Stadt- und Landständearchiv

5 - 05 Soziale Leistungen Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB II Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII Sonstige soziale Leistungen Sicherstellung der Grundsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Zukunft Alter Koordinierungsstelle Behindertenhilfe Erwachsenenbetreuung Engagementförderung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kindertagesbetreuung Städtische Kindertageseinrichtungen Offene Angebote und Gruppenangebote für Kinder und Jugendliche Jugendsozialarbeit Beratung und Unterstützung für junge Menschen und Familien Hilfen zur Erziehung Gesundheitsdienste Beratung und Behandlung, Gesundheitsförderung, Suchthilfe Sportförderung Allgemeine Sportförderung Sportstättenmanagement Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Stadtentwicklung Stadtplanung Verkehrsplanung Immobilienbewertung und Geodatenservice Bauen und Wohnen Bauordnung, Denkmalschutz und Wohnungsbindung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Ausführungsplanung und Bau von Verkehrsflächen, Brücken und Tunneln Unterhaltung von Verkehrsflächen, Brücken und Tunneln Straßenrecht und Straßenverkehrsbehörde Natur- und Landschaftspflege Natur und Landschaft Öffentliches Grün

6 Forst Friedhöfe Umweltschutz Umwelt- und Verbraucherschutz Wirtschaft und Tourismus Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Erträge aus Steuern, allgemeine Zuweisungen und Aufwendungen aus Umlagen Schuldenmanagement Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen Wohnungsbaustiftung Weitere Anlagen B Stellenplan B Inanspruchnahme Eigenkapital B Bilanz des Vorvorjahres B Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen B Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen B Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten B Jahresabschlüsse und Lageberichte C Technische Dienste C Stadtentwässerung C Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH C Stadtwerke Arnsberg GmbH C Neues Freizeitbad Arnberg GmbH C 55-64

7 Haushalt 2016 / kompakt - Zum schnellen Einstieg und Überblick sind die wesentlichen Eckdaten des Haushaltes 2016 / 2017 auf den folgenden Seiten dargestellt.

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9 Haushalt 2016/2017 kompakt Übersicht Erträge und Aufwendungen in den beiden Haushaltsjahren: Bezeichnung Erträge 2016 Mio Mio. Erträge aus Steuern 95,42 99,61 Erträge aus Zuwendungen und allg. Umlagen 57,07 60,79 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14,86 15,10 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8,99 9,16 Finanzerträge 4,89 4,85 Sonstige Erträge 10,27 10,31 Gesamtsumme Erträge 191,50 199,82 Bezeichnung Aufwendungen 2016 Mio Mio. Transferaufwendungen 80,98 87,51 Personal- und Versorgungsaufwendungen 48,54 50,04 Sach- und Dienstleistungen 29,58 30,41 Bilanzielle Abschreibungen 15,84 16,11 Zinsaufwendungen 4,84 5,35 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,42 10,35 Gesamtsumme Aufwendungen 190,20 199,76 Übersicht über die Erträge und Aufwendungen 2016/2017 in Mio. Erträge aus Steuern Erträge aus Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Finanzerträge Sonstige Erträge Transferaufwendungen Personal- und Versorgungsaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Zinsaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen

10 Haushalt 2016/2017 kompakt Verteilung der Erträge und Aufwendungen im Hauhaltsjahr 2016: Verteilung der Erträge in 2016 ( ) Finanzerträge 2,6% Sonstige Erträge 5,3% Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4,7% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7,8% Erträge aus Steuern 49,8% Erträge aus Zuwendungen und allg. Umlagen 29,8% Verteilung der Aufwendungen in 2016 ( ) Zinsaufwendungen 2,5% Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,6% Bilanzielle Abschreibungen 8,3% Transferaufwendungen 42,6% Sach- und Dienstleistungen 15,6% Personal- und Versorgungsaufwendungen 25,5% 2

11 Haushalt 2016/2017 kompakt Verteilung der Erträge und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017: Verteilung der Erträge in 2017 ( ) Finanzerträge 2,4% Sonstige Erträge 5,1% Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4,6% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7,6% Erträge aus Steuern 49,9% Erträge aus Zuwendungen und allg. Umlagen 30,4% Verteilung der Aufwendungen in 2017 ( ) Zinsaufwendungen 2,7% Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,1% Bilanzielle Abschreibungen 8,1% Transferaufwendungen 43,8% Sach- und Dienstleistungen 15,2% Personal- und Versorgungsaufwendungen 25,1% 3

12 Haushalt 2016/2017 kompakt Entwicklung der Erträge und Aufwendungen bis 2020: Entwicklung Erträge und Aufwendungen 220 in Mio ,7 176,6 191,5 190,2 199,8 199,8 203,2 202,4 204,8 204,5 204,8 202, ,2 172,7 160 Ergebnis Erträge Aufwendungen Ab 2016 übersteigen die Erträge regelmäßig die Aufwendungen. Damit wird die Vorgabe des Stärkungspaktgesetzes, spätestens ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt darstellen zu können, erfüllt. Die Entwicklungen der größten Ertragspositionen werden im folgenden Diagramm dargestellt: Entwicklung wichtigster Ertragspositionen in Mio ,95 28,91 36,90 30,33 41,55 31,27 42,84 32,74 25,19 44,00 34,51 26,22 45,19 46,04 36,17 36,84 27,43 28, ,04 22,32 19,63 12,91 13,16 13,16 13,33 14,34 14,53 13,85 10 Ergebnis Gewerbesteuer Schlüsselzuweisungen vom Land Anteil an der Einkommensteuer Grundsteuern A und B Diese 4 Ertragspositionen steuern in 2016 einen Anteil von rd. 55 % zu den Gesamterträgen der Stadt Arnsberg bei. Grundlage für die ung sind die aktuellen Orientierungsdaten. 4

13 Haushalt 2016/2017 kompakt Die Entwicklung der größten Aufwandspositionen stellt sich wie folgt dar: in Mio ,17 70,78 44,67 44,54 80,98 30,99 27,92 29,58 87,51 88,77 90,12 87,20 48,38 49,88 50,74 51,68 52,67 30,41 30,24 30,04 30,09 16,41 15,65 15,84 16,11 16,15 16,20 16,21 Ergebnis Entwicklung wichtigster Aufwandspositionen Personal- und Versorgungsaufw. (ohne Honorarkräfte) Transferaufwendungen Sach- und Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen In 2016 machen diese 4 Aufwandspositionen einen Anteil an den Gesamtaufwendungen von 92 % aus. Im Vergleich zu den anderen Positionen ist erkennbar, dass die Transferaufwendungen bis 2018 deutlich steigen. Dabei erhöht sich die Kreisumlage, die den größten Anteil an den Transferaufwendungen ausmacht, im Jahr 2016 bis 2020 um rd. 5,0 Mio.. Aufgabenschwerpunkte: Folgendes Diagramm stellt die Produkte (inkl. Produktnummer), die den höchsten Zuschussbedarf in 2016 haben, dar: Übersicht Aufgabenschwerpunkte 2016 Schulmanagement u. Ausstattung Hilfen zur Erziehung Kindertagesbetreuung Unterhaltung Verkehrsflächen Personalmanagement Immobilienservice Arnsberg Schuldenmanagement Feuerwehr Grundsicherung nach AsylbLG Städt. Kindertageseinr. Sportstättenmanagement Information u. Kommunikation Stadtbüro Haushalts- u. Finanzmanagement Angebote Kinder u. Jugendliche in Mio. Insgesamt ist der Haushalt der Stadt Arnsberg in 65 Produkte untergliedert. Die o.g. Produkte machen rd. 77 % des gesamten Zuschussbedarfes aus. 5

14 Haushalt 2016/2017 kompakt Stärkungspakt/Haushaltssanierungsplan: Als Teilnehmer am Stärkungspakt muss die Stadt Arnsberg den Haushaltsausgleich spätestens ab 2016 mit und spätestens ab 2021 ohne Stärkungspakthilfe erreichen. Die Stärkungshilfe des Landes wird schrittweise ab 2017 bis zum Jahr 2021 auf 0 zurückgeführt. Den größten Teil zur Konsolidierung tragen jedoch die städtischen Sanierungsmaßnahmen bei, wie folgende Grafik verdeutlicht: Jährliche Auswirkungen Stärkungspakt Sanierungsmaßnahmen Stärkungshilfe vom Land Die Jahresergebnisse bis 2021 entwickeln sich wie folgt: Entwicklung der Jahresergebnisse mit und ohne Stärkungspakt in Mio ,24-3,46-3,94 1,30 0,05 0,79 0,35 1,96 1, , ,26-20,19-24,35-25,15-22,13-22,40-21,32-20,92-17,82-17, Jahresergebnis vor Sanierung tatsächliches Jahresergebnis 6

15 Haushalt 2016/2017 kompakt Investitionen: In den kommenden Jahren sind folgende Investitionen geplant: Aus- und Einzahlungen für Investitionen Auszahlungen Einzahlungen Eigenanteil Die prozentuale Verteilung der Investitionen auf die Investitionsschwerpunkte der Stadt Arnsberg ergibt folgendes Bild für 2016 und 2017: Unterkünfte Flüchtlinge % Investitionsschwerpunkte 2016 (insgesamt ) Bildung % Verkehrs-, Rettungsund sonst. Infr % Digitalisierung % Nachhaltigkeit und Resilienz % Verkehrs-, Rettungsund sonst. Infr % Investitionsschwerpunkte 2017 (insgesamt ) Bildung % Digitalisierung % Nachhaltigkeit und Resilienz % 7

16 Haushalt 2016/2017 kompakt Die größten Investitionsmaßnahmen in 2016 und 2017 (Betrag in ) Investitionsmaßnahmen Summe 2016/2017 Sekundarschule Arnsberg und Neheim Stadterneuerungsprogramm Altstadt Arnsberg, GY Laurentianum, Energ. Dach- und Fassadensanierung Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge Ausbau Wohngebiet Binnerfeld Stadtbezirk Neheim Stadterneuerungsprogramm Hüsten, Franz-Stock- Gymnasium u. Kulturforum, Energetische Sanierung Stadtumbau Altstadt-Arnsberg nördl. Bahnhofsumfeld - Neubau der Erschließungsstraße "Zu den Werkstätten" Sporthalle GY Laurentianum (groß), Sanierung Innen, Stadtbezirk Arnsberg (KInvF) Stadterneuerungsprogramm Hüsten, Rathaus, Energetische Sanierung LSB Herdringen+Turnhalle, Energetische Sanierung, Stadtbezirk Hüsten (KInvF) Gesamtsumme Diese Investitionen machen rd. 48 % der Gesamtinvestitionsveranschlagung für die beiden ungsjahre aus. Entwicklung Schuldenstand: in Mio Kreditentwicklung 113,63 111,54 108,30 107,16 105,28 105,57 100,81 105,13 104,29 101,80 98,27 83,00 95,39 93, Kassenkredite Investitionskredite Dieser Schuldenentwicklung stehen folgende Zinsaufwendungen gegenüber: Zinsaufwendungen in Mio. 7,0 6,0 5,0 5,40 5,56 4,84 5,35 6,02 6,31 6,66 4,0 Ergebnis Die Zinsentwicklung berücksichtigt einen Zinsanstieg bei den Kassenkrediten von 2016 bis 2020 von 1,30 % auf 2,75 %. 8

17 Erläuterung zu den Standardkennzahlen In dem vorliegenden Doppelhaushalt sind für jeden Produktbereich und jedes Produkt standardisierte, allgemeingültige, betriebswirtschaftliche Kennzahlen gebildet worden. Die Kennzahlen sollen u.a. dazu dienen, die Struktur des jeweiligen Produktbereiches/Produktes und dessen finanzielle Bedeutung im Rahmen des Gesamthaushaltes zu verdeutlichen. Betrachtet wird jeweils der Zeitraum von Die Zahlen für 2014 beziehen sich auf das Ist-Ergebnis. Alle anderen Jahre beziehen sich auf die ungsansätze. Die Berechnung und Erläuterung der Standardkennzahlen ist im Folgenden abgebildet: Personalintensität = Personalaufwand / Ordentliche Aufwendungen x 100 Diese Kennzahl zeigt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Die Kennzahl trifft eine Aussage darüber, inwieweit im operativen Kernbereich der Gemeinde die ordentlichen Aufwendungen durch die Personalaufwendungen gebunden werden. Sie lässt damit bedingt auch eine Aussage über die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu. Sach- und Dienstleistungsintensität = Aufwand für Sach- und Dienstleistungen / Ordentliche Aufwendungen x 100 Diese Kennzahl zeigt an, welchen Anteil die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen an den ordentlichen Aufwendungen haben. Sie lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Gemeinde für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entscheidet. Abschreibungsintensität = Abschreibungen / Ordentliche Aufwendungen x 100 Diese Kennzahl gibt das Verhältnis der Abschreibungen auf das Anlagevermögen zu den ordentlichen Aufwendungen an. Sie zeigt damit, in welchem Umfang der gemeindliche Haushalt durch den Wertverlust des Analagevermögens belastet wird. Verhältnis von Aufwandsarten zu Gesamtaufwendungen = Folgende Verhältnisse wurden jeweils dargestellt: - Personalaufwand / Gesamtpersonalaufwand x Sach- und Dienstleistungen / Gesamtaufwand an Sach- und Dienstleistungen x Abschreibungen / Gesamtabschreibungen x Ordentlicher Aufwand / Gesamtaufwand x 100 Diese Kennzahlen geben Auskunft darüber, welches Gewicht der jeweilige Produktbereich, bzw. das jeweilige Produkt im Haushalt einnimmt und verstärkt gleichzeitig den Aussagegehalt der jeweiligen Intensitätskennzahl. So kann z.b. ein sehr personalintensives Produkt aufgrund eines kleinen Budgets dennoch nur einen kleinen Anteil am Gesamtpersonalaufwand ausmachen. Aufwandsdeckungsgrad = Ordentliche Erträge / Ordentliche Aufwendungen x 100 Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden können. Die Kennzahl trifft eine Aussage darüber, inwieweit im operativen Kernbereich der Gemeinde die Erträge ausreichen. Sie lässt damit auch eine Aussage über die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu. Das finanzielle Gleichgewicht wird durch eine vollständige Deckung erreicht. Zuschussbedarf je Einwohner = Jahresergebnis / Einwohnerzahl Diese Kennzahl gibt an, auf welche Summe sich der Fehlbetrag im jeweiligen Produktbereich/Produkt umgerechnet auf einen einzelnen Einwohner beläuft. Ein negatives Ergebnis bedeutet, dass ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Grundlage für die Zahl der Einwohner ist das Ergebnis des Zensus 2011 und dessen Fortschreibung mit Stand

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19 S T A T I S T I S C H E A N G A B E N Einwohnerzahlen Fortschreibung des Landesamtes Information und Technik NRW (nur Erstwohnsitze) Die Einwohnerzahlen berücksichtigen die aktuellen Ergebnisse nach Zensus Entwicklung der Einwohnerzahlen Fortschreibung der KDVZ Citkomm (Erstwohnsitze und Nebenwohnsitze) Stadtbezirk % Arnsberg ,58 Bachum 891 1,14 Breitenbruch 216 0,28 Bruchhausen ,12 Herdringen ,94 Holzen ,54 Hüsten ,65 Müschede ,55 Neheim ,39 Niedereimer ,42 Oeventrop ,12 Rumbeck ,45 Uentrop 325 0,42 Voßwinkel ,15 Wennigloh 971 1,25 Summen ,00 Uentrop 0,42% Rumbeck 1,45% Oeventrop 8,12% Niedereimer 2,42% Neheim 29,39% Verteilung der Einwohner auf Stadtbezirke Gesamteinwohnerzahl: Voßwinkel 3,15% Wennigloh 1,25% Arnsberg 23,58% Holzen 2,54% Bachum 1,14% Breitenbruch 0,28% Bruchhausen 4,12% Herdringen 4,94% Müschede 3,55% Hüsten 13,65% 11

20 Stadtgebiet Stadtbezirk Fläche / km² % Arnsberg 26,453 13,67 Bachum 3,431 1,77 Breitenbruch 8,003 4,13 Bruchhausen 2,091 1,08 Herdringen 9,763 5,04 Holzen 25,481 13,17 Hüsten 15,057 7,78 Müschede 11,481 5,93 Neheim 20,600 10,64 Niedereimer 11,797 6,09 Oeventrop 24,150 12,47 Rumbeck 7,390 3,82 Uentrop 8,916 4,61 Voßwinkel 13,964 7,21 Wennigloh 5,013 2,59 Rumbeck 3,82% Oeventrop 12,47% Niedereimer 6,09% Uentrop 4,61% Verteilung der Stadtgebietsfläche Gesamtfläche: 193,588km² Voßwinkel 7,21% Wennigloh 2,59% Arnsberg 13,67% Bachum 1,77% Breitenbruch 4,13% Bruchhausen 1,08% Herdringen 5,04% Holzen 13,17% Summen 193, ,00 Neheim 10,64% Müschede 5,93% Hüsten 7,78% Schulen der Stadt Arnsberg Verteilung der Schüler nach Schularten Schüler in städt. Schulen insgesamt: Schulart Anzahl Schüler insgesamt Förderschulen 136 Sauerland-Kolleg 309 Grundschulen Hauptschulen Sekundarschule Realschulen Gymnasien Gymnasien Grundschulen Förderschulen Sauerland-Kolleg Summen Realschulen Hauptschulen 673 Sekundarschule