Schuldnerhilfe. Ein Handbuch für die soziale Arbeit. Wolfgang Berner. 2., überarbeitete Auf läge. Luchterhand

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Transkript:

Schuldnerhilfe Ein Handbuch für die soziale Arbeit Wolfgang Berner 2., überarbeitete Auf läge Luchterhand

5 Inhalt 1 2 2.1 2.2 2.3 2.4 3 3.1 3.1.1 3.1.2 3.2 3.3 3.4 4 Verschuldungssituation Schuldnerhilfe Definition Zielqruppen Ziele Orqanisationsformen Schuldnerhilfe als Aufgabe der Sozialarbeit Hilfe von Rechtsanwälten Beratunqshilfe Prozeßkostenhilfe Hilfe von Verbraucher-Zentralen Hilfe von Sozialarbeitern Rechtsberatungsgesetz Rechtliche Grundlagen der Schuldnerhilfe 9 11 11 12 13 14 15 15 16 19 20 21 23 4.1 4.1.1 4.1.2 4.1.3 4.1.4 4.2 4.2.1 4.2.2 4.3 4.4 4.4.1 4.4.2 4.4.3 4.5 4.5.1 4.5.2 4.5.3 4.5.3.1 4.5.3.1.1 4.5.3.1.2 4.5.3.1.3 Entstehung einer Forderunq Verträqe Unerlaubte Handlungen Gesetzliche Bestimmungen Gesamtschuldnerische Haftunq Einwendungen und Einreden qegen eine Forderung Unwirksame und anfechtbare Verträge Verjährung Schuldnerverzug und seine Folgen Gerichtliches Mahnverfahren Mahnbescheid Vollstreckungsbescheid Fristen Zwangsvollstreckung und Schuldnerschutz Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Zwangsvollstreckung in das beweqliche Vermöqen Forderunqspfändunq Schutz bei Pfändung von Forderungen aus Arbeitseinkommen Pfändunq nicht bevorrechtigter Gläubiqer Pfändung bevorrechtigter Gläubiger (Unterhaltsforderungen) _ Abweichende Regelung ( 850f ZPO) 30 32 36 37 37 42 43 43 45 45 47 48 48 50 52

6 Inhalt 4.5.3.2 4.5.3.2.1 4.5.3.2.2 4.5.3.2.3 4.5.3.2.4 4.5.3.2.5 4.5.3.2.6 4.5.3.2.7 4.5.4 4.6 4.7 4.8 4.8.1 4.8.2 4.8.3 4.8.4 4.9 4.9.1 4.9.2 5 Schutz bei der Pfändung anderer Forderungen Sozialhilfe Leistung der Sozialversicherungsträger Kindergeld Wohngeld Lohn- und Einkommensteuererstattung Lebensversicherung Girokonto Öffentlich-rechtliches Einzugsverfahren Eidesstattliche Versicherung Lohnabtretung Rangfolge von Pfändungen und Abtretungen Pfandungs- und Überweisungsbeschlüsse Lohnabtretungen Pfandungs- und Überweisungsbeschluß und Lohnabtretung_ Besonderheiten bei Unterhaltsforderungen Schuldanerkenntnis Einfaches Schuldanerkenntnis Notarielles Schuldanerkenntnis Voraussetzungen der praktischen Schuldnerhilfe 54 55 55 56 56 57 57 58 58 59 61 65 66 66 67 5.1 5.1.1 5.1.2 5.1.3 5.1.4 5.2 5.2.1 5.2.2 5.2.2.1 5.2.2.2 5.2.3 Klärung Schuldensituation Finanzielle Lage Persönliche Situation Beziehung Klient-Helfer Beratung Schuldenberatunq Schuldnerberatung in finanzieller Hinsicht Veränderung des verfügbaren Einkommens Prüfung der Möglichkeit einer Schuldenregulierung Schuldnerberatung in Bezug auf die persönlichen Probleme_ 70 71 73 74 76 _77 6 6.1 6.2 6.3 6.4 7 7.1 7.2 Hilfe ohne Schuldentilgung Information der Gläubiger Antrag auf Forderungsverzicht Antrag auf Unterhaltsherabsetzung Mit Schulden leben" Schuldenregulierung Ratenverteilung Vergleichsverhandlungen 78 78 79 79 80 81 81 82

Inhalt 7 7.3 7.3.1 7.3.2 7.3.3 7.3.4 7.3.5 7.3.6 7.4 7.5 7.6 7.6.1 7.6.2 7.6.2.1 7.6.2.2 7.6.2.3 8 8.1 8.1.1 8.1.2 8.1.3 8.1.4 8.2 8.3 8.4 8.4.1 8.4.2 8.4.3 8.4.4 8.4.5 8.5 8.5.1 8.5.2 8.5.3 8.5.4 8.5.5 8.5.6 8.5.7 8.6 8.7 8.7.1 8.7.2 8.7.2.1 8.7.2.2 Finanzierung von Vergleichen Bankkredit Spezialfonds Einkommensteuererstattung Lebensversicherung Arbeitqeber-Darlehen Darlehen/Schenkunq eines Verwandten Ratenverqleich Schuldenübernahme durch das Sozialamt Auswahl der geeigneten Regulierung Kriterien Beispiele Manfred M. Hubert K. Silvia und Heiko F. Verhandlungen mit Gläubigern Allqemeine Hinweise Vollmacht Rolle des Schuldnerhelfers Zwei Ebenen der Verhandlungen Verhandlunqsform Kontakte zu Gläubiqern bei fehlender Regulierung Verhandlungen bei Ratenzahlungsqesuchen Verhandlungen bei Schuldnachlässen Festsetzung einer Quote Verzugszinsen Unpfändbarkeit des Schuldners Pfändbarkeit des Schuldners Persönliche Situation Schwierigkeiten in den Verhandlungen Einteilung der Arqumente Wechsel des Sachbearbeiters Hinweis auf erreichte Regelungen Verweis auf andere Gläubiqer Nichtbeachtung des 367 Abs. 1 BGB Zeitdruck Weitere Arqumente Hinweise zur Vermeidung von Fehlern Besonderheiten bei einzelnen Gläubiqern Arbeitsamt Bank/Teilzahlungsbank Sittenwidriqe Kreditverträqe SCHUFA 84 84 85 87 88 89 90 91 92 93 94 96 96 100 104 108 108 109 110 111 111 112 113 113 114 116 117 117 119 120 120 121 122 122 124 124 126

8 Inhalt 8.7.2.3 8.7.2.4 8.7.3 8.7.4 8.7.5 8.7.6 8.7.7 8.7.3 8.7.9 8.7.10 8.7.11 8.7.12 8.7.13 9 9.1 9.2 9.2.1 9.2.1.1 9.2.1.2 9.2.2 9.2.2.1 9.2.2.2 10 10.1 10.1.1 10.1.2 10.1.3 10.1.4 10.1.5 10.1.6 10.2 10.3 10.4 10.5 Regelungen mit Banken/Teilzahlungsbanken Verbraucherkreditgesetz Buchclub, Pressevertrieb Deutsche Telekom AG Energieversorgungsunternehmen Finanzamt Gericht/Gerichtskasse Öffentlicher Gläubiger Sozialamt Sozialversicherungsträger Staatsanwaltschaft (Geldstrafe) Unterhaltsgläubiger Versicherung Psychosoziale Betreuung und Prävention Psychosoziale Betreuung Prävention Gründe der Überschuldung Strukturelle Gründe Individuelle Gründe Maßnahmen Strukturelle Veränderungen Individuelle Veränderungen Anhanq Tabellen, Anschriften Diskontsätze Schwerpunktzinssätze Berechnungsschema für Kredite Pfändungstabelle ( 850c ZPO) Verzeichnis der SCHUFA-Geschäftsstellen Verzeichnis der Verbraucher-Zentralen Fortbildungsangebote Literatur Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis 127 127 1 129 130 1 132 134 135 137 138 141 143 146 146 147 148 148 149 150 150 151 155 156 157 161 162 163 166 169 170