Protokoll der 46. Sitzung des Verwaltungsausschusses Datum: 15.11.2018 Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Flöha Zeit: 19:00 Uhr 20:40 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Dr. Garbe Herr Goebel Frau Rudolph Herr Pech Frau Penz Herr Quaiser unentschuldigt Herr Richter Frau Sell Herr Walthelm Frau Weise Anwesenheit Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Herr Holuscha Amtsleiterin Finanzverwaltung Frau Pentke Amtsleiter Bauverwaltung Herr Stefan Amtsleiter Hauptverwaltung Herr Mrosek Ortsvorsteher Falkenau Herr Müller Gleichstellungsbeauftragte Frau Röpke unentschuldigt Protokollführerin Frau Volkmer Gäste Herr Lange Herr Dr. Riedel, enviam (zu TOP 6) Tagesordnung öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 45. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2018 5. Festlegung der Protokollunterzeichnung der heutigen Sitzung 6. Vorberatung zum Angebot eines Strom-Wegenutzungsvertrages der enviam an die Große Kreisstadt Flöha 7. SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-269/2018) 8. SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-272/2018) 9. SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-273/2018) 10. Beratung über einen Beschluss zum Ankauf des Straßengrundstücks Flst.-Nr. 5/2, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-270/2018) 11. Beratung über einen Beschluss des jährlichen Wirtschaftsplanes für den körperschaftlichen Waldbesitz für das Jahr 2019 (Vorlage-Nummer: VWA-274/2018) 12. Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe - Neuanschaffung Marktbuden (Vorlage-Nummer: VWA-275/2018) 13. Informationen 1
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Holuscha eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am 07.11.2018 allen Stadträten durch die Post zugestellt und am gleichen Tag in den Schaukästen des Rathauses und der Multifunktionalen Einrichtung ausgehangen. Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. Es waren 9 Stadträte anwesend. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde so bestätigt. TOP 4 Protokollbestätigung der 45. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2018 Das Protokoll der 45. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2018 wurde bestätigt. TOP 5 Festlegung der Protokollunterzeichnung der heutigen Sitzung Frau Rudolph und Herr Pech unterzeichnen die Protokolle der heutigen Sitzung. TOP 6 Vorberatung zum Angebot eines Strom-Wegenutzungsvertrages der enviam an die Große Kreisstadt Flöha Für die Kernstadt der Großen Kreisstadt Flöha besteht ein Strom-Wegenutzungsvertrag mit einer Restlaufzeit bis Ende 2021 (der Vertrag für den Ortsteil Falkenau hat eine längere Laufzeit). Durch die enviam wurde ein Angebot für einen neuen Konzessionsvertrag abgegeben. Herr Dr. Riedel von der enviam trägt mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation in Auszügen vor, wie dieser Strom-Wegenutzungsvertrag ab dem Jahr 2022 gestaltet werden soll. Diese Präsentation wurde den Ausschussmitgliedern in Papierform ausgereicht. Frau Pentke informierte, dass die Beschlussfassung dazu im im Jahr 2019 erfolgen soll. Herr Dr. Riedel verlässt den Verwaltungsausschuss. TOP 7 SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-269/2018) Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Geldspende der Sparkassenstiftung einstimmig. 2
Beschluss Nr. 372/46/2018 TOP 8 SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-272/2018) Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Geldspende von Herrn Dr. Uhlmann einstimmig. Beschluss Nr. 373/46/2018 TOP 9 SächsGemO sowie 10b EStG i.v.m. 52 AO (Vorlage-Nummer: VWA-273/2018) Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme der Geldspende durch den Förderverein für Nachwuchssport einstimmig. Beschluss Nr. 374/46/2018 TOP 10 Beratung über einen Beschluss zum Ankauf des Straßengrundstücks Flst.-Nr. 5/2, Gemarkung Falkenau (Vorlage-Nummer: VWA-270/2018) Dieser Beschlussvorschlag wurde bereits in der Ausschusssitzung im Oktober beraten. Der entsprechende Beschluss konnte in der Oktober-ssitzung nicht gefasst werden, da er auf Antrag in den geschlossenen Teil verwiesen wurde. Frau Pentke gab an, dass der Beschlusstext um den Passus Der Ortschaftsrat Falkenau hat dem Ankauf zugestimmt. erweitert wurde. Das Flurstück 5/2, Gemarkung Falkenau, befindet sich auf der Dorfstraße in Höhe der Einfahrt zur Firma Kriegsmann. Die Stadt Flöha beabsichtigt diesen Straßenabschnitt zu kaufen. Um unter anderem die Durchführung von Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen zu vereinfachen, besteht das langfristige Ziel, ebenfalls ins Eigentum der restlichen Straßenflächen zu kommen. Es wurde verdeutlicht, seit welchem langen Zeitraum bereits Bemühungen seitens der Stadtverwaltung bestehen, um dieses Straßenstück zu erwerben. Nach wie vor handelt es sich bei dem Preis um einen Vereinbarungspreis. Die Frage, wann mit den Eigentümern der umliegenden / angrenzenden Grundstücke gesprochen wurde konnte eindeutig beantwortet werden; da der Bau der Straße als Gesamtprojekt gilt, wurden alle Eigentümer im gleichen Zeitraum kontaktiert. Bislang haben sich diesbezüglich noch keine Kaufverhandlungen ergeben. Für die Verwaltung ist es demnach weiterhin wichtig, das betreffende Straßenstück anzukaufen, damit zumindest ein Anfang gemacht ist um zukünftig komplett ins Eigentum zu kommen. Der Oberbürgermeister fragte nach, ob man mit diesem Beschlussvorschlag in den gehen kann. Es gab keine Einwände. 3
Vorbereitung Beschlussvorlage am 29.11.2018, VA: Frau Pentke TOP 11 Beratung über einen Beschluss des jährlichen Wirtschaftsplanes für den körperschaftlichen Waldbesitz für das Jahr 2019 (Vorlage-Nummer: VWA-274/2018) Wälder, welche der Stadt Flöha gehören, wurden in die Beförsterung an den Staatsbetrieb Sachsenforst gegeben. Nachdem geprüft wurde, welche Maßnahmen erforderlich sein werden, wurde ein entsprechender Wirtschaftsplan erarbeitet. Seitens der Ausschussmitglieder gab es keine Fragen oder Unklarheiten. Vorbereitung Beschlussvorschlag am 29.11.2018, VA: Frau Pentke TOP 12 Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe - Neuanschaffung Marktbuden (Vorlage-Nummer: VWA-275/2018) Der Oberbürgermeister verlas den Beschlussvorschlag. Herr Mrosek setzte die Anwesenden darüber in Kenntnis, dass die Marktbuden die sich derzeit im Besitz der Stadt befinden, sehr alt sind. Um alle anstehenden Veranstaltungen mit entsprechenden Ständen ausstatten zu können, sind insgesamt 17 Buden notwendig. In diesem Jahr konnten aus umliegenden Gemeinden einige akquiriert werden. Da der Bestand für künftige Veranstaltungen ausreichend erweitert werden soll, ist geplant, wenn die finanziellen Mittel vorhanden sind, mehrere neue Marktbuden anzuschaffen. Zum Teil sind die Vorhandenen nicht erneuerbar sondern müssen ersetzt werden. Bei den jetzt neu zu kaufenden Marktbuden wurde auf Einbauten geachtet, die den Hygienevorschriften entsprechen (z.b. Anschluss Handwaschbecken u.ä.). Aufgrund der teils sehr maroden Zustände ist eine Anschaffung neuer Verkaufsstände so schnell wie möglich notwendig. Hierfür ist ein Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe durch den Verwaltungsausschuss erforderlich. Die Ausschussmitglieder stimmten der Neuanschaffung einstimmig zu. Beschluss Nr. 375/46/2018 TOP 13 Informationen Herr Holuscha informierte über die folgenden Themen: - Am 14.11. haben er und Vertreter der Verwaltung und des es der Firma F.I.T. Gerüstbau einen Betriebsbesuch abgestattet. - Ebenfalls am 14.11. waren Vertreter der Verwaltung und des es zu einer gemeinsamen ssitzung von 24 Städten und Gemeinden aus dem Umkreis nach Chemnitz eingeladen. Bei dieser wurde die Bewerbung der Stadt Chemnitz als Kulturhauptstadt unterzeichnet. - Die Stadt Flöha hat bei einem Bundeswettbewerb im Rahmen des Kulturerbejahres 2018 in der Kategorie Stadtgebäude für die Entwicklung des 4
denkmalgeschützten Ensembles der Alten Baumwolle den 2. Platz belegt und dafür ein Preisgeld erhalten. Holuscha Oberbürgermeister Ausschussmitglied Frau Rudolph Protokoll Frau Volkmer Ausschussmitglied Herr Pech Flöha, 29.11.2018 5