Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 8/2015

62 Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 8/2015 Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm am Mittwoch, dem 18.03.2015 in Christiansholm von 19:30 bis 21.45Uhr Sitzungsraum De Holmer Krog Unterbrechungen (von - bis Uhr) keine Sämtliche Mitglieder der Gemeindevertretung Christiansholm waren mit Schreiben vom 05.03.2015 (unter Mitteilung der Tagesordnung) ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: Bürgermeister Hartmut Bethke Schriftführerin war: Gemeindebeschäftigte Birte Eggers Anwesend waren (stimmberechtigt): 1. Bgm. Hartmut Bethke 2. GV Ralf Tiessen 3. GV Marco Bethke 4. GV Marco Tams 5. GV Klaus Dieter Hollm Zusätzlich waren anwesend (nicht stimmberechtigt): 3 Zuschauer Entschuldigt abwesend waren (Begründung): GVin Mareike Jüngling GV Sönke Delfs GV Bernd Stolley GV Marc Stritzel Unentschuldigt fehlten: Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben

63 Die Mitglieder der Gemeindevertretung Christiansholm sind durch schriftliche Einladung vom 05.03.2015 auf Mittwoch, dem 18.03.2015, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie Tagesordnung sind öffentlich bekannt gemacht. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Gemeindevertreter Ralf Tiessen, die Tagesordnungspunkte 11,12,13 und 14 gemäß 35 Abs. 2 GO unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dieser Änderung der Tagesordnung zu. Abstimmungsergebnis: 5-0-0 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm Nr. 7/2014 der Sitzung vom 20.11.2014 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Berichte der Ausschussvorsitzenden 6. Beratung und Beschluss über die Aktion Sauberes Schleswig-Holstein am 28.03.2015 7. Beratung und Beschluss über ein Energetisches Sanierungskonzept Alte Schule 8. Beratung und Beschluss über Wegeangelegenheiten 9. Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht 10. Anträge und Anfragen 11. Pachtangelegenheiten 12. Personalangelegenheiten 13. Grundstücksangelegenheiten 14. Stundung, Niederschlagung, Erlass TOP 1 = Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Hartmut Bethke eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. TOP 2 = Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm Nr. 7/2014 der Sitzung vom 20.11.2014 Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm am 20.11.2014 ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugestellt worden. Es werden keine Beanstandungen vorgebracht.

64 Die Gemeindevertretung Christiansholm billigt die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm vom 20.11.2014. Abstimmungsergebnis: 5-0-0 TOP 3 = Einwohnerfragestunde Herr Wätjen fragt nach, wann das große Loch im Süderholmer Weg (gegenüber Hausnummer 1a) ausgebessert wird. Zudem muss das Wasser besser ablaufen können. Bürgermeister Bethke erklärt, dass dort grundlegend die Wasserführung ein Problem darstellt. Die Gräben müssen ausgehoben werden. Herr Mentzer erklärt, dass er im Holmer Boten gelesen hat, dass 30.000,00 für die Straßensanierung zur Verfügung stehen. Er möchte gerne wissen, wie sich der Betrag zusammensetzt. GV Tiessen wird die Informationen an Herrn Mentzer weitergeben. Der Süderholmer Weg ist aus seiner Sicht dringend sanierungsbedürftig. Das Verfüllen der Löcher mit Schotter ist aus seiner Sicht nicht ausreichend. Das bindet zu viel Wasser. Herr Mentzer hat Sorge, dass, wenn eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen wird, die Kosten die Anwohner treffen. Es sollte im Vorwege etwas passieren. GV Behtke erklärt, dass die Ursache behoben werden muss. Dies ist nicht so einfach, da die Fahrbahn und die Breite der Straße es nicht hergeben. 150 m Bodenabläufe müssen wieder hergestellt werden. Das Wasser kann nicht ablaufen. Bürgermeister Bethke hat ein Gespräch mit dem Kreis geführt. Es soll noch ein Termin vor Ort stattfinden, ob evtl. dieser Weg als Verbindungsweg eingestuft werden kann und somit Fördergelder beantragt werden können. GV Bethke wird die Problematik weiter im Bauausschuss beraten. Herr Tams fragt nach, ob die Bankette an der Königsberger Straße (Angelhütte) repariert werden kann. GV Bethke erklärt, dass die finanziellen Mittel sehr knapp sind und eine Prioritätenliste erstellt werden muss. Damit wird sich der Bauausschuss beschäftigen. Unter dem Tagesordnungspunkt Wegeangelegenheiten wird man alles Weitere besprechen. TOP 4= Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Hartmut Bethke berichtet über folgende Termine: - 24.11.2014 gemeinsame Sitzung der Amtsausschüsse Hohner Harde und Fockbek - 01.12.2014 Verwaltungsrat der Wohn- und Pflegeeinrichtung Hohenheide AöR an dem keine Vertreter der Gemeinde Christiansholm teilnehmen konnte. - 04.12.2014 Amtsausschusssitzung des Amtes Hohner Harde in Christiansholm - 07.12.2014 Termin Feuerwehr Hohn - 10.12.2014 Wasserverband Norderdithmarschen - 11.12.2014 Adventnachmittag Senioren - 12.12.2014 Stiftung 2. Sandweg Abnahme - 11.01.2015 Neujahrsempfang der Gemeinde Hohn - 12.01.2015 Restarbeiten an der Schule - 14.01.2015 Einweisung der Asylanten - 16.01.2015 Jahreshauptversammlung der Feuerwehr - 20.01.2015 Wegeangelegenheiten Friedrichsholm - 23.01.2015 Wasserverband Mitteleider - 23.01.2015 Jugendfeuerwehr der Gemeinde Hohn

65-28.01.2015 Sportschützenverein beim Kreis - 29.01.2015 Neujahrsempfang Gemeinde Fockbek - 31.01.2015 Arbeitsdienst mit der Feuerwehr - 06.02.2015 Jahreshauptversammlung Sportschützen - 11.02.2015 nicht öffentliche Arbeitsbesprechung des Amtsausschusses Hohner Harde - 16.02.2015 Informationsveranstaltung Breitband - 25.02.2015 Gespräch mit dem Landrat im Amt Hohner Harde - 20.02.2015 Jahreshauptversammlung ASV - 07.03.2015 Feuerwehrball Zusätzlich hat der Bürgermeister diverse Arbeiten an der Wohnung für die Asylanten und am Holmer Krog durchgeführt. GV Tiessen teilt mit, dass Herr Ernst-Jürgen Frahm in allen Gemeindevertretungen sein Projekt Plattdeutscher Abend auf Amtsebene vorgestellt hat. Die Resonanz ist sehr gering. Herr Frahm wird einen Plattdeutschen Abend in der Gemeinde Breiholz durchführen. Interessierte Gruppen können sich bei ihm melden. Bürgermeister Bethke wird die Einladung an Interessierte weitergeben. Zusätzlich erklärt GV Tiessen, dass die Kommunalaufsicht des Kreises Rendsburg- Eckernförde die Kreditsumme für energetische Sanierungsmaßnahmen nur in Höhe von 70.000,00 anstatt der beantragten 79.500,00 genehmigt hat. Die Gemeinde Christiansholm müsste mit dieser Kürzung zurechtkommen. TOP 5 = Berichte der Ausschussvorsitzenden 1. Der Bau-, Wege- und Umweltausschussvorsitzende GV Bethke berichtet über die Holzschnittaktion. Die Tanne an der Schule wurde gefällt. Hier wird eine neue Tanne gesetzt. Bei Hans Koll sind die Leitungen (DN 120) versandet. Es soll versucht werden zu spülen, dies wird voraussichtlich aber keinen Erfolg haben. Hans Koll hat zugesichert, sich an den Kosten für die Ausbesserung des Schlagloches mit Recyclingmaterial zu beteiligen. Es sollte eine stabilere Maßnahme erwogen werden. Die Regenwasserleitung muss gemessen werden. Hans Koll hat zurzeit einen Lagerabverkauf. Hier könnte die Gemeinde Tonrohre für 6,- der laufende Meter kaufen. Das wären bei 250 m ca. 1.500,00. Zusätzlich könnte die Gemeinde Kunststoffschächte (600er) günstig kaufen. Die Gesamtmaßnahme würde ca. 18.000,00 betragen. Hier würde seine Firma noch ein Angebot abgeben. Vorstellbar ist, die Maßnahme zu dritteln, so dass pro Jahr 6.000,00 im Haushalt veranschlagt werden. So könnten die ersten 250 m saniert werden und die Gemeinde würde nicht mehr überall flicken und reparieren. Zusätzlich sollten Gespräche mit der Gemeinde Meggerholm über eine Kostenbeteiligung geführt werden. Unter Tagesordnungspunkt 8 werden hierzu Beschlüsse gefasst. 2. Der Sport- und Kulturausschussvorsitzende GV Tams erwähnt, dass am 17.06.2015 das nächste Treffen für das Dorffest ist. Der DJ hat zugesichert, kostenlos eine Kinderdisco anzubieten. 3. Der. Finanzausschussvorsitzende GV Hollm gibt keinen Bericht ab.

66 TOP 6 = Beratung und Beschluss über die Aktion Sauberes Schleswig-Holstein am 28.03.2015 Hierzu teilt GV Tiessen mit, dass alles besprochen und geregelt ist. Er wird bei Bedarf noch ein paar Warnwesten kaufen. Es wird noch geprüft, wie viele Warnwesten noch im Gerätehaus sind. Sollten nicht genügend vorhanden sein, wird GV Tiessen einstimmig beauftragt einige Warnwesten zu kaufen. TOP 7 = Beratung und Beschluss über ein Energetisches Sanierungskonzept Alte Schule Die Gemeinde Christiansholm hat Angebote für die Umstellung und Umbau der Heizungsanlage sowie die Erneuerung der Fenster in der alten Schule eingeholt. Bürgermeister Bethke erläutert kurz die Angebote. Fa. Ehlers bietet einen Notdienst am Wochenende an. In den Kosten sind noch nicht die Summen für einen hydraulischen Abgleich der Heizungsanlage sowie die Stilllegung der Tankanlage und Elektroarbeiten enthalten. Nach kurzer Aussprache wird folgender Beschluss gefasst: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Christiansholm beschließt, die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen (Heizung Fa. Jan Ehlers, Dörpstedt, Fenster Fa. Günter Niesewendt, Schacht-Audorf). Über den Energiepass soll in der nächsten Sitzung beraten werden. Bei dem Ausmessen der Fenster soll der Bauausschuss mit zugegen sein. Abstimmungsergebnis: 5-0-0 TOP 8 = Beratung und Beschluss über Wegeangelegenheiten Wie bereits unter Tagesordnungspunkt 5 angesprochen, sollte die Gemeinde die Rohre bei Fa. Koll für 250 m bestellen. Die Kosten betragen hierfür 1.500,00. Im Haushalt sind 3.500,00 eingestellt. Bis 6.000,00 kann der Betrag gedeckelt werden. Die Gesamtmaßnahme wird sich voraussichtlich auf 18.000,00 belaufen. Die restlichen 12.000,00 sollen im Haushaltsjahr 2016 und dem darauffolgendem Jahr veranschlagt werden. Mit der Gemeinde Meggerholm sind Gespräche zur Kostenbeteiligung zu führen. Die Verwaltung wird gebeten, Angebote für die Maßnahme von der Firma Bethke einzuholen. In der nächsten Sitzung soll hierüber ein Beschluss gefasst werden. Einstimmiger Beschluss: Die Rohre (Tonrohre) im Wert von ca. 1.500,00 sind von der Firma Koll zu beschaffen. Nach Einreichung des Angebotes für die Gesamtmaßnahme wird hierüber ein Beschluss in der nächsten Sitzung gefasst. Es wird allgemein über die schlechten Zustände der Wege gesprochen. Die Gemeinde Christiansholm hat nicht die finanziellen Mittel, diese Mängel sofort zu beheben. Es müssen die Gräben und Wegeseitengräben gesäubert werden. Zusätzlich muss ein Gespräch mit Herrn Friehs geführt werden. Das Wasser bei seinem Grundstück kann nicht weg. Es gibt dort ein Fallrohr zur Straße. Es entsteht dort teilweise eine Wasserpfütze von 3m x 19 m. Es gibt zurzeit keine vernünftige Lösung.

67 Einstimmiger Beschluss: Es sollen die Wegeseitengräben (40m) und die Gräben (120m) gesäubert werden, damit die Entwässerung wieder hergestellt werden kann. Zusätzlich soll ein Gespräch mit Herrn Hans Friehs geführt werden. Zur nächsten Sitzung werden die restlichen Angebote für die einzelnen Maßnahmen eingeholt und beraten. Die anderen Maßnahmen werden weiter beraten und zu den Haushaltsberatungen mit eingebracht. TOP 9 = Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht Bürgermeister Bethke erklärt, dass es eine Informationsveranstaltung in der Verwaltungsstelle Hohn gab. Am 21.04.2015 19.30 Uhr findet eine Einwohnerversammlung zu diesem Thema im Holmer Krog statt. Die Einladungen werden rechtzeitig über die Nordischnet erfolgen. Die Botschafterschulung wird vorher stattfinden. Ende des Monats werden von der Nordischnet Banner aufgestellt und Flyer verteilt. Die Gemeinde Christiansholm hat 112 Haushalte. Um die 60 %ige Anschlussquote zu erreichen, müssen 67 Haushalte einen Vertrag abschließen. Fraglich ist, welche Liegenschaften der Gemeinde Christiansholm an das Breitband angeschlossen werden sollen. GV Tiessen merkt an, dass es hierfür bereits einen Beschluss gibt. Es soll der Holmer Krog, die Freiwillige Feuerwehr sowie die drei gemeindeeigenen Wohnungen angeschlossen werden. Bürgermeister Bethke lässt sich dies nochmal einstimmig bestätigen. TOP 10 = Anträge und Anfragen Bürgermeister Bethke gibt zu bedenken, dass in der Wohnung, wo die Asylanten untergebracht sind, kleine Kinder wohnen und die Treppe direkt an die Wohnung angrenzt. Aus seiner Sicht müsste ein Sicherheitsgeländer angebracht werden. Es wird einmütig festgestellt, dass dies mit der Verwaltung abgeklärt werden soll. Das Amt Hohner Harde ist für die Unterbringung der Asylanten zuständig. Dies sollte über die Verwaltung abgewickelt werden. Zusätzlich wird angemerkt, dass die gemeindlichen Liegenschaften einmal im Monat kontrolliert werden sollen. Der Zaun bei Uwe Mentzer ist total kaputt. Beim Tor fehlt das Drahtgeflecht. Bei der alten Schule ist der Zaun marode. Die Hütte muss gestrichen werden und hinter dem Fangzaun muss das herausstehende Drahtgeflecht weggeschnitten werden, da es eine Unfallgefahr darstellt. Bürgermeister Bethke wird sich um die Angelegenheiten kümmern. Die anwesenden Zuhörer verlassen zu den nächsten Tagesordnungspunkten den Sitzungsraum. Gemäß Geschäftsordnung unter Ausschluss der Öffentlichkeit Sodann stellt der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her, bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung. Fockbek, 31.03.2015 Vorsitzender Protokollführerin