Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 4/2014

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1 30 Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 4/2014 Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm am in Christiansholm von 19:30 bis 20:40 Uhr Sitzungsraum De Holmer Krog Unterbrechungen (von - bis Uhr) keine Sämtliche Mitglieder der Gemeindevertretung Christiansholm waren mit Schreiben vom (unter Mitteilung der Tagesordnung) ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: Bürgermeister Hartmut Bethke Schriftführerin war: Verwaltungsfachangestellte Judith Tiessen Anwesend waren (stimmberechtigt): 1. Bgm. Hartmut Bethke 2. Ralf Tiessen 3. Klaus Dieter Hollm 4. Sönke Delfs 5. Marco Bethke 6. Marco Tams 7. Marc Stritzel 8. Bernd Stolley 9. Mareike Jüngling Zusätzlich waren anwesend (nicht stimmberechtigt): Entschuldigt abwesend waren (Begründung): Unentschuldigt fehlten: Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben

2 31 Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Gemeindevertreter Ralf Tiessen den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt Wegeangelegenheiten unter Punkt 10 zu erweitern. Der folgende Tagesordnungspunkt Anträge und Anfragen wird entsprechend zu Punkt 11. Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung um den Punkt Wegeangelegenheiten zu erweitern. Abstimmungsergebnis: Es wird dann nach folgender Tagesordnung verfahren: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm Nr. 3/2013 der Sitzung vom Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Berichte der Ausschussvorsitzenden 6. Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden im Jahr 2013 gemäß 76 Abs. 4 GO 7. Beratung und Beschluss über die Sanierung der ehemaligen Schule 8. Beratung und Beschluss über die Fertigstellung des Wendehammers in der Sandkuhle 9. Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht 10. Wegeangelegenheiten 11. Anträge und Anfragen TOP 1 = Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Hartmut Bethke eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. TOP 2 = Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm Nr. 3/2013 der Sitzung vom Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm am ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugestellt worden. Die Niederschrift wird gebilligt. Abstimmungsergebnis : 9-0-0

3 32 TOP 3 = Einwohnerfragestunde a) Herr Winfried Olschewski bittet darum, dass alle Hundebesitzer künftig den Hundekot in der Gemeinde selber entsorgen und ihn nicht achtlos liegen lassen. Außerdem sollten doch alle Hunde angeleint werden und nicht frei durch das Dorf laufen können, da es doch immer unerwartete Situationen geben könnte. Desweiteren weist er darauf hin, dass, sollte er künftig mitbekommen, dass ein Hund auf seinem Grundstück seinen Kot hinterlässt und dieser nicht umgehend vom Halter entfernt wird, er diesen anzeigen wird. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass die Verwaltung alle Hundebesitzer in der Gemeinde anschreiben möchte. In diesem Schreiben soll darauf hingewiesen werden, wie sie sich richtig zu verhalten haben und mit welchen Konsequenzen zu rechnen ist, falls sich die Hundehalter nicht an die Vorschriften halten. b) Herr Uwe Mentzer fragt an, ob die Sträucher, die noch im Wanderweg liegen, in nächster Zeit weggefahren werden. Der Vorsitzende verweist auf den Tagesordnungspunkt 10, in welchem dies noch geklärt wird. c) Herr Uwe Mentzer weist darauf hin, dass die vorherige Gemeindevertretung beschlossen hatte, auf dem Bolzplatz ein Storchennest eventuell zu errichten. Er möchte gerne wissen, wie weit die Planung ist, und bietet hierzu seine Hilfe an. Gemeindevertreter Ralf Tiessen verweist auf die gemeinsame Finanz-, Bau- und Wegeausschusssitzung in der letzten Woche. In dieser wurde beschlossen, dass zunächst die Kosten ermittelt und geprüft werden sollte, ob ein Aufstellen eines weiteren Storchennestes sich lohnen würde. Das Aufstellen würde dann auch erst 2015 erfolgen. d) Herr Malte Tams fragt an, ob die Planungen weiter verfolgt werden bezüglich der Verlegung der Dränage auf dem Schulhof und Bolzplatz. Rund um das Vereinsheim des ASV Christiansholm-Meggerholm würde doch erheblich Wasser stehen. Ebenso ist die Bankette zwischen der Straße und dem aufgestellten Zaun abgesackt. Gemeindevertreter Marco Bethke erklärt, dass das Grundstück bereits von einer Firma begutachtet wurde, es aber bisher keine Kostenschätzung dafür gibt. Die Firma hatte bisher noch keine Zeit, die Kosten zu ermitteln, wie viel ein die Dränage kosten würde. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass, sobald eine Kosteneinschätzung vorliegt, sich der Bauausschuss und der Vorsitzende des Angelvereins, Herr Malte Tams, zusammen setzen, um eine geeignete Lösung für die Probleme zu finden.

4 33 TOP 4= Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Hartmut Bethke berichtet über die letzte Sitzung der Gemeindevertretung am die Seniorenweihnachtsfeier am die Amtsausschusssitzung am die Arbeitssitzung mit Herrn Runge und Frau Romahn-Reusch von der Verwaltung am , in der die Wohnung im Dachgeschoss und das Dach in der alten Schule begutachtet wurde. die Verabschiedung vom Amtswehrführer Otto Kröger am das Treffen mit der Stiftung Naturschutz am aufgrund der vollgelaufenen Gräben am 2. Sandweg. die Sitzung des WBV Mitteleider am die Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr Hohn am die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Christiansholm am den Gemeindeempfang Fockbek am die Jahreshauptversammlung des Vereins Markt Treffs am die Jahreshauptversammlung der Sportschützen am die Versammlung des Vereins KUNO in Norderstapel am die Jahreshauptversammlung des ASV Christiansholm/ Meggerholm am den 90. Geburtstag von Frau Else Delfs am die Versammlung der Jagdgenossenschaft am den 90. Geburtstag von Frau Anneliese Thöming am den Feuerwehrball am die gemeinsame Sitzung des Bau- und Wegeausschuss und des Finanzausschusses am das Ausbessern der Straße Süderholmer Weg im unteren Bereich im Dezember die Einnahme von 450,00 durch das Verkaufen des Holzes am Bahndamm. das Entsorgen diverser Sträucher. den Wasserschaden im Holmer Krog und das bereits mit der Versicherung eine Lösung gefunden wurde. die Behebung des Sturmschadens an der alten Schule. das Gespräch mit dem Eider-Treene-Verband, aufgrund des Ausbaggerns der Gräben am 2. Sandweg. TOP 5 = Berichte der Ausschussvorsitzenden 1. Der Sport- und Kulturausschussvorsitzende Marco Tams gibt keinen Bericht ab. 2. Der Finanzausschussvorsitzende Klaus Dieter Hollm verweist auf die gemeinsame Sitzung mit dem Bau- und Wegeausschuss am , die noch später erläutert wird. 3. Der Bau-, Wege- und Umweltausschussvorsitzende Marco Bethke verweist ebenfalls auf die gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss am und auf die nächsten Tagesordnungspunkte.

5 34 TOP 6 = Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden im Jahr 2013 gemäß 76 Abs. 4 GO Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Schleswiger Volksbank zum für die Freiwillige Feuerwehr Christiansholm eine Spende in Höhe von 249,15 auf das Amtskonto überwiesen hat. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass die Spende aus dem Jahr 2013 von der Schleswiger Volksbank an die Gemeinde Christiansholm gem. 76 Abs. 4 GO angenommen wird. Abstimmungsergebnis : TOP 7 = Beratung und Beschluss über die Sanierung der ehemaligen Schule Bürgermeister Bethke gibt bekannt, dass acht Angebote für die Dachsanierung der ehemaligen Schule eingegangen sind, es aber gravierende Preisunterschiede gibt. Die Angebote haben einen Unterschied vom Ersten bis zum Letzten von ca ,00. Aufgrund dessen sollten doch noch einmal die Angebote in Ruhe geprüft und dann erst über die Auftragsvergabe entschieden werden. Das wirtschaftlichste Angebot für die Dachsanierung hat bisher die Firma Zimmerei Sievers aus Christiansholm abgegeben. Nach eingehender Diskussion ist sich die Gemeindevertretung einig, dass Bürgermeister Hartmut Bethke, Finanzausschussvorsitzender Dieter Hollm und Bau- und Wegeausschussvorsitzender Marco Bethke beauftragt werden, eine erneute Prüfung der Angebote und anschließender Rücksprache mit der Verwaltung vorzunehmen und erst dann dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag zu erteilen. Eine Umsetzung der Maßnahme soll in Abstimmung mit dem Anbieter zeitnah erfolgen. Abstimmungsergebnis : TOP 8 = Beratung und Beschluss über die Fertigstellung des Wendehammers in der Sandkuhle Der Vorsitzende erklärt, dass der Wendehammer in der Sandkuhle fertiggestellt werden muss, da der B-Plan dies so vorsieht und die Grundstücke am Wendehammer bereits bebaut und bewohnt sind. Aufgrund dessen wurden von der Verwaltung Angebote für verschiedene Möglichkeiten eingeholt. Diese werden von Bürgermeister Bethke kurz erläutert. Weiter erklärt er, dass festgestellt wurde, dass das Asphaltieren wesentlich teurer werden würde als das Pflastern des Wendehammers. Die Angebote für das Pflastern belaufen sich alle über 7.000,00 und das Asphaltieren des Wendehammers würde sogar über ,00 kosten.

6 35 Gleichzeitig gibt er bekannt, dass die Firma Bagger Bethke heute auch noch ein Angebot in Höhe von 6.000,00 für das Pflastern des Wendehammers mit schwarzen Pflastersteinen abgeben hat. Somit hat die Firma Bagger Bethke für das Pflastern des Wendehammers das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Gemeindevertreter Marco Bethke und Bürgermeister Hartmut Bethke verlassen wegen Befangenheit den Sitzungsraum. Bürgermeister Bethke übergibt den Vorsitz an seinen Stellvertreter Ralf Tiessen. Gemeindevertreter Tiessen befragt daraufhin die anwesenden betroffenen Anwohner, ob für sie das Pflastern des Wendehammers in Ordnung wäre. Diese erklären sich damit einverstanden, bitten aber darum, dass dieses zeitnah erfolgt. Nach kurzer Diskussion ist sich die Gemeindevertretung einig, dass der Wendehammer in der Sandkuhle von der Firma Bagger Bethke zu dem Angebot von 6.000,00 gepflastert werden soll. Die Firma Bagger Bethke soll die Pflasterarbeiten zeitnah durchführen. Abstimmungsergebnis : Sodann bittet der Vorsitzende Gemeindevertreter Marco Bethke und Bürgermeister Hartmut Bethke wieder in den Sitzungssaal, gibt ihnen den gefassten Beschluss bekannt und übergibt den Vorsitz wieder an Hartmut Bethke. Gemeindevertreter Marco Bethke bedankt sich für den Auftrag und sichert zu, spätestens in vier Wochen damit anzufangen. TOP 9 = Breitbandversorgung hier: Sachstandsbericht Bürgermeister Bethke erteilt Gemeindevertreter Tiessen das Wort. Dieser erläutert, dass die Firma Glasfaserverwaltungs GmbH (GVG) sich kurzfristig neu aufstellen wird. Es wurde die Zusammenarbeit mit dem Vermarkter Filiago beendet. Auch einen kompletten Wechsel in der Geschäftsführung wird es geben und zusätzlich wird auch eine Personalaufstockung erfolgen. Der Zweckverband Breitbandversorgung im mittleren Schleswig-Holstein (ZBmSH) wird weiterhin mit der Firma GVG zusammenarbeiten, da es auch sehr schwierig sei, aus den Verträgen rauszukommen. Gemeindevertreter Tiessen bittet darum, dass dieses im Dorf bekanntgegeben werden möge, vor allem auch darauf hingewiesen wird, dass die Firma Filiago nicht mehr zuständig ist. Es sollte so lange mit dem Abschließen von Verträgen abgewartet werden, bis vom ZBmSH Neueres bekannt gegeben wird.

7 36 TOP 10 Wegeangelegenheiten a) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Jagdgenossenschaft der Gemeinde Christiansholm für das Mähen und Pflegen der Wirtschaftswege einen Zuschuss von 2.000,00 zahlt. Weiter werden sie zwei Fuhren Recycling für das Ausbessern der Wirtschaftswege bezahlen. b) Bürgermeister Bethke erklärt, dass die Gemeinde auch für das Ausbessern diverser Gemeindestraßen und Banketten zwei Fuhren Recycling bestellen muss. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass der Bürgermeister zwei weitere Fuhren Recycling bestellen und entsprechend verteilen soll. c) Der Vorsitzende fragt bei Gemeindevertreter Delfs an, ob es seitens der Feuerwehr die Möglichkeit gibt, die Sträucher aus dem Wanderweg zu entfernen. Gemeindevertreterin Mareike Jüngling erklärt daraufhin, dass sie die Sträucher aus dem Wanderweg entfernen wird, da sie auch das Holz entsprechend weggeholt hat. Bürgermeister Bethke bietet hierzu an, dass die Sträucher zum Grünabladeplatz der Gemeinde gefahren werden dürfen und er den Mutterboden für die Behebung der entsprechenden Schäden im Wanderweg liefern wird. d) Bürgermeister Bethke bittet darum, dass er den Verbindungsweg ( Querdamm ) zwischen dem Daudamm und dem Norderdamm aufarbeiten darf. Der Gemeinde würden keine Kosten entstehen, da er dies unentgeltlich machen würde. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass Bürgermeister Bethke den Querdamm unentgeltlich aufarbeiten darf. e) Gemeindevertreter Marc Stritzel teilt mit, dass die Straße Richtung Königshügel teilweise abgesackt ist und man hier doch mindestens mit Schildern darauf hinweisen sollte. Der Vorsitzende sichert zu, sich zusammen mit Gemeindevertreter Bernd Stolley um die Angelegenheit zu kümmern. TOP 11 Anträge und Anfragen 1. Gemeindevertreter Ralf Tiessen weist noch mal auf die Aktion Unseres saubere Dorf am hin und bittet, dass sich alle Gemeindevertreter daran beteiligen möchten. 2. Herr Winfried Olschewski bittet darum, dass die Gemeinde beim Verteilen von Recycling in den Wirtschaftswegen eventuell auch einen Teil für den Weg zum Schießstand nutzen könnte. Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntniss und wird es entsprechend prüfen.

8 37 Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, bedankt sich Bürgermeister Bethke für die Teilnahme und schließt die Sitzung. Vorsitzender Protokollführerin