Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts www.dpma.de
Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken Gebrauchsmuster Patente 2
Grundzüge des Markenrechts Schutz für Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden Schutzdauer: 10 Jahre, beliebig oft verlängerbar ausgeschlossen: insbesondere Zeichen oder Angaben, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen lediglich nach ihrer Art, Beschaffenheit oder sonstigen Eigenschaften und Merkmalen beschreiben 3
Welche Zeichen können geschützt werden? Wortmarken Wörter Personennamen Buchstaben, Zahlen Werbeslogans Bildmarken 3-dimensionale Gebilde und Verpackungen Hörmarken Sonstige Abbildungen der Ware Phantasievolle Bilder z.b. Odolflasche z.b. Rolls-Royce-Kühlerfigur Abtei Telekom z. B. Farben z. B. Kabelkennfäden 4
Eingetragene Jenaer Marken 5
Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! 6
DPMAdirekt Schutzrechte online anmelden Patentanmeldung (deutsch, europäisch und PCT) Markenanmeldung Gebrauchsmusteranmeldung Designanmeldung Einspruch und Beschwerde in Patentsachen Beschwerde in Markensachen Einzugsermächtigung 7
Waren- und Dienstleistungsklassen 2015 Markenschutz nur für konkret mit der Anmeldung benannte Waren und Dienstleistungen Die Benutzung der Marke ist bei Bestreiten spätestens 5 Jahre nach der Anmeldung nachzuweisen 35.348 33.782 Warenklassen (Kl. 1-34) 51,1 % Dienstleistungsklassen (Kl. 35 45) 48,9 % 8
Waren- und Dienstleistungsklassen 2015 die fünf stärksten Leitklassen 8.000 6.000 4.000 8.595 7.654 8.074 8.383 2.000 4.735 4.912 3.676 3.703 3.408 3.382 0 Klasse 35 Werbung Klasse 41 Ausbildung Sport Kultur Klasse 9 Computer Klasse 42 Technologische Dienstleistungen Klasse 25 Bekleidung 2014 2015 9
Schutzhindernisse für Marken absolute Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft beschreibende Angaben Täuschungsgefahr Wappen, Flaggen, Hoheitszeichen Prüf- und Gewährzeichen gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßend Benutzung würde gegen sonstige Vorschriften verstoßen relative Marken oder Markenanmeldungen sowie weitere Zeichen mit älterem Zeitrang Voraussetzung: Widerspruch von Dritten (nicht von Amts wegen) binnen 3 Monate nach Eintragung der jüngeren Marke 10
Gebühren Marken (Stand September 2016) Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung 290 Anmeldegebühr in Papierform (inkl. 3 Klassen) 300 für jede weitere Klasse: 100 Antrag auf beschleunigte Prüfung: 200 Widerspruchsgebühr: 120 Verlängerungsgebühr für weitere 10 Jahre (inkl. 3 Klassen): 750 für jede weitere Klasse: 260 11
Warum Markenschutz? (Geschäfts-)Ideen und Konzepte brauchen einen einprägsamen Namen / ein Zeichen um sich von der Konkurrenz zu unterscheiden von Kunden wiedererkannt zu werden den guten Ruf oder den goodwill eines Unternehmens zu verkörpern den Unternehmenswert wiederzuspiegeln und zu akkumulieren 12
Markenpiraterie Die Fahnder fanden 117 Container voll gefälschter Markenprodukte. 13
Die TOP TEN der internationalen Marken Marke Wert in Mio. $ 1. Apple 170.276 2. Google 120.314 3. Coca-Cola 78.423 4. Microsoft 67.670 5. IBM 65.095 6. Toyota 49.048 7. Samsung 45.297 8. General Electric 42.267 9. MacDonald s 39.809 10. Amazon 37.948 Quelle: Interbrand, 2015 14
Top-Ten-Markeneintragungen 2015 Markeninhaber mit den meisten Eintragungen im Jahr 2015 (Eintragungen von Marken gemäß 41 Markengesetz) 15
Entwicklung der Markenanmeldungen 100.000 80.000 60.000 5.753 5.225 5.073 4.465 4.806 4.065 4.528 40.000 69.300 69.143 64.046 59.848 60.178 66.616 69.130 20.000 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Nationale Marken IR-Marken Ausführungszeitpunkt: Ende Februar 2016 16
Markenanmeldungen 2015 Aufteilung nach Bundesländern 17
Markenanmeldungen nach Bundesländern 2015 18
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DPMAregister Amtliche Publikationen und Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs Recherche nach angemeldeten, erteilten und eingetragenen Schutzrechten Registerauskunft mit aktuellem Rechts- und Verfahrensstand tägliche Aktualisierung der Daten verschiedene Recherchefunktionen deutsch- und englischsprachige Benutzeroberfläche 20
Fragen und Anregungen? Gerne auch nach dem Seminar an Markus Ortlieb, DPMA, 07738 Jena, Tel. 03641 40 5500, E-Mail: markus.ortlieb@dpma.de 21