Inhaltsverzeichnis. Vorwort V. Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1



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Transkript:

Vorwort V Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1 1.Teil Arbeitsrechtliche Auswirkungen des Pflegezeitgesetzes 3 I Überblick 3 II Kurzzeitige Arbeitsverhinderung gem. 2 PflegeZG 4 1. Anspruchsvoraussetzungen.............................. 4 a) Persönliche Anspruchsvoraussetzungen: Beschäftigte/r... 4 b) Nahe Angehörige...5 c) Pflegebedürftigkeit...8 d) Akut aufgetretene Pflegesituation...8 e) Erforderlichkeit des Fernbleibens von der Arbeit...9 2. Mitteilungs- und Nachweispflichten (Beweislast).............. 9 3. Rechtsfolgen......................................... 11 a) Dauer und Häufigkeit der Freistellung.... 11 b) Rückkehr an den Arbeitsplatz...13 c) Vergütung...13 aa) Grundsatz...13 bb) Besonderheiten im Anwendungsbereich von 14 Ziff. 1 MTV...14 III Pflegezeit 15 1. Anspruchsvoraussetzungen............................. 16 a) Persönliche Anspruchsvoraussetzungen: Beschäftigte/r... 16 b) Nahe Angehörige...16 c) Pflegebedürftigkeit...16 d) Pflege in häuslicher Umgebung...16 e) Kleinunternehmensklausel...17 2. Ankündigungsobliegenheit und Nachweispflichten (Beweislast). 18 VII

Inhaltsverzeichnis 3. Rechtsfolgen......................................... 20 a) Dauer der Pflegezeit...20 b) Teilweise Freistellung (Pflegeteilzeit)... 21 aa) Allgemeine Voraussetzungen der Pflegeteilzeit...22 bb) Ankündigungsobliegenheit...22 cc) Schriftliche Vereinbarung...22 dd) Ablehnungsrecht aus dringenden betrieblichen Gründen....22 IV Besonderer Kündigungsschutz 24 1. Zeitraum des Kündigungsschutzes........................ 24 a) Beginn...24 b) Ende...26 2. Geschützter Personenkreis.............................. 26 a) Arbeitnehmerähnliche Personen....27 b) Beschäftigte in der Probezeit...27 3. Voraussetzungen des Kündigungsschutzes................. 28 4. Mindestanforderungen an die Unternehmensgröße........... 29 5. Rechtsfolge des Kündigungsschutzes..................... 29 6. Befreiung vom Kündigungsverbot......................... 29 V Urlaubsanspruch 31 VI Pflegezeit als Beschäftigungszeit 32 1. Auswirkungen auf die Kündigungsfristen................... 32 2. Auswirkungen auf die Berufsjahre im Rahmen der tariflichen Gehaltsstufen........................................ 32 3. Auswirkungen auf die tariflichen Sonderzahlungen........... 33 4. Auswirkungen auf die betriebliche Altersversorgung.......... 33 VII Befristete Einstellung einer Vertretungskraft 34 1. Befristungsgrund...................................... 34 2. Kündigung des befristeten Arbeitsverhältnisses.............. 35 3. Verbot der Doppelzählung............................... 35 VIII

2. Teil Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen des Pflegezeitgesetzes 37 I Kurzzeitige Arbeitsverhinderung 37 1. Freistellung mit Vergütung.............................. 37 2. Freistellung ohne Vergütung............................. 37 II Pflegezeit 37 1. Vollständige Freistellung................................ 38 a) Allgemeines....38 b) Kranken- und Pflegeversicherung.... 38 c) Rentenversicherung...40 d) Unfallversicherung...40 e) Arbeitslosenversicherung...40 2. Teilweise Freistellung.................................. 40 a) Allgemeines....40 b) Kranken- und Pflegeversicherung.... 41 c) Rentenversicherung...42 d) Unfallversicherung...42 e) Arbeitslosenversicherung...42 3. Teil Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte 43 I Mitbestimmung hinsichtlich der kurzzeitigen Arbeits verhinderung und der Pflegezeit 43 II Mitbestimmung hinsichtlich der Einstellung einer Vertretungskraft 43 4. Teil Altersteilzeit und Pflegezeit 45 I Pflegezeit vor der Altersteilzeitarbeit 45 II Kurzzeitige Arbeitsverhinderung während der Altersteilzeitarbeit 47 III Pflegezeit während der Altersteilzeitarbeit 47 1. Vollständige Freistellung................................ 47 2. Teilweise Freistellung.................................. 49 IX

5. Teil Paragraphenregister 51 6. Teil Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz PflegeZG) 53 Abschnitt B Das Familienpflegezeitgesetz 57 1. Teil Überblick 59 2. Teil Der öffentlich-rechtliche Förderanspruch des Arbeitgebers 61 I Materielle Voraussetzungen inhaltliche Anforderungen 61 1. Pflege eines nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung durch den Beschäftigten................................ 61 2. Familienpflegezeitvereinbarung.......................... 63 a) Umfang der Arbeitszeit vor Beginn und während der Pflegephase...63 b) Dauer der Pflegephase...65 c) Rückkehr zur vorherigen oder einer höheren Wochenarbeitszeit....66 d) Aufstockung des monatlichen Arbeitsentgelts....66 aa) Entnahme aus einem Wert- oder Arbeitszeitguthaben... 66 bb) Höhe der monatlichen Aufstockung...68 e) Ausgleich des (negativen) Wert- oder Arbeitszeitguthabens... 71 3. Familienpflegezeitversicherung........................... 72 a) Versicherungsnehmer...72 b) Versicherungsprämien...73 aa) Leistung der Prämien...73 bb) Höhe der Prämien....75 c) Versicherungsfälle....75 aa) Prognostizierte Berufsunfähigkeit...75 bb) Fiktive Berufsunfähigkeit....77 cc) Grad der Berufsunfähigkeit...78 X

d) Bezugsberechtigung...78 e) Zertifizierung der Versicherung...79 II Formelle Voraussetzungen Beantragung der Förderung 80 1. Einzureichende Unterlagen.............................. 80 2. Form............................................... 81 3. Zeitpunkt............................................ 81 III Ende der staatlichen Förderfähigkeit 82 IV Darlehensrückzahlung 83 3. Teil Mitteilungspflichten 85 a) Mitteilungspflichten des Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber...85 b) Mitteilungspflichten des Arbeitgebers gegenüber dem BAFzA..85 4. Teil Arbeitsrechtliche Regelungen 87 I Beschäftigung eines Vertreters 87 II Besonderer Kündigungsschutz 87 5. Teil Störfälle 89 I Tod oder Berufsunfähigkeit des Beschäftigten 89 II Vorzeitige Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses 90 1. Eigenkündigung des Beschäftigten, Aufhebungsvertrag, verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung.................. 90 2. Personen- oder betriebsbedingte Arbeitgeberkündigung....... 91 III Unbezahlte Freistellung von der Arbeitsleistung 92 IV Einführung von Kurzarbeit 93 V Krankheit des Beschäftigten 93 1. Pflegephase......................................... 93 2. Nachpflegephase..................................... 94 VI Geltendmachung eines Teilzeitanspruchs 95 VII Pfändungsfreigrenzen 96 XI

6. Teil Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Familienpflegezeit 97 I Allgemeines 97 II Kranken- und Pflegeversicherung 97 III Rentenversicherung 97 IV Unfallversicherung 98 V Arbeitslosenversicherung 98 7. Teil Paragraphenregister 99 8. Teil Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz FPfZG) 101 Stichwortverzeichnis 103